Air. 292 Erstes Blatt. Donnerstag den 15. December 1887.

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Bureau: Schul st raße 7.

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Nerttschland.

][ Darmstadt, 13. Decbr. Se. Künigl. Hoheit der Großherzog find Hestern Abend 9'/- Uhr von Jagdschloß Ratsfeld hierher zurückgekchrt. Höchst- derselbe empfing heute den Besuch Sr. Hoheit des Erbprinzen und Ihrer König!. Hoheit der Frau Erbprinzesstn von Sachsen-Meiningen, welche mit Ihrem Töchterchen, der Prinzessin Feodora, Vormittags 11 Vs Uhr eintrafen uno von dem Großherzog und der Prinzessin Irene am Bahnhofe empfangen wurden. Die hohen Reisenden werden hier im Neue« Palair übernachten und voraus­sichtlich morgen die Reise noch San Remo sortsetzen, um bis gegen Ende Januar in der Nähe de» deutschen Kronprinzen zu verweilen.

In Betreff der von der „Köln. Ztg." gebrachten Nachricht, daß der Grob­herzog von Hessen nebst Tochter In San Remo erwartet werde, theilt man uns hier an cowpetenter Stelle mit, daß diese Reise erst für die Mitte de» nächsten Monat» in Aussicht genommen sein dürfte. Die in der betr. Nachricht erwähnte Tochter kann natürlich nur unsere Prinzessin Irene sein, die hohe Braut de« Prinzen Heinrich von Preußen, welcher zur Zeit bei seinem Vater in San Remo weilt und noch bis in den nächsten Monat hinein dort zu oer- Weilen gedenkt.

Arankreich.

Pari», 13. December. In dem gestern Abend im Elys4e stattgehabten Minister- rathe theilte Carnot die Botschaft mit, welche heute in den Kammern verlesen wird. Die Botschaft betont die Erhaltung des äußeren Friedens und die Versöhnung der Parteien im Innern.

— Zum Kriegsminister ist der General Logerot ernannt worden.

Paris, 13. December. Die Botschaft des Präsidenten sagt: Seine Wahl lege ihm große Pflichten auf; sie bezeichne den Willen des Landes, jeden Grund für Zwistigkeiten zu beseitigen; die Sorge für die vitalen Interessen des Vaterlandes, für seinen Ruf in Europa, für seinen legitimen Einfluß habe jene Einigkeit zur gebieterischen Pflicht gemacht, nur derselbe patriotische Gedanke habe auf einen einzigen Namen die Stimmen der Wähler concentrtrt. Die Regierung werde sich bemühen, die Ueberetn- stimmung zu erleichtern, indem sie das Parlament zur Thättgkeit auf dem Allen gemein­samen Gebiete der moralischen und materiellen Interessen zu wirken berufe. Durch Beruhigung, durch Sicherheit und Vertrauen werde er bestrebt sein, dem Lande ein ruhiges Fortschreiten und praktische Reformen zu verschaffen, welche bestimmt seien, die nationale Arbeit zu ermuthigen, den Eredit zu befestigen, eine Belebung der Geschäfte herbeizusühren und große industrielle Wettkämpfe für das Jahr 1889 zu veranlassen. Er werde sich namentlich angelegen sein lassen, die Finanzen zu verbessern, ein wirkliches Gleichgewicht des Budgets und eine tadellose Handhabung der öffentlichen Geschäfte herbeizusühren. Einen besonders großen Platz in seiner Sorgfalt werde die bewaffnete Macht zu Waffer und zu Lande einnehmen, deren Ehre und Interessen der Nation überaus theucr seien. Die Sache der Kammern werde es sein, der Regierung die Macht zur Verwirklichung dieses Programms zu sichern und dem Lande eine dauer­hafte Aera geordneter, friedlicher und fruchtbarer Thätigkeit zu verschaffen. Die Kammern würden damit Europa das werthvollste Unterpfand geben für den lebhaften Wunsch, den Frankreich hege, betzutragen zur Befestigung des allgemeinen Friedens und sie würden die Aufrechterhaltung und die Entwickelung seiner guten Beziehungen zu den auswärtigen Mächten erleichtern. Die Botschaft schließt mit einem Appell an den Patriotismus der Kammern zur Entwickelung des Fortschritts und für die Beruhigung und Eintracht. „Die Regierung werde ein aufmerksamer und entschlossener Wächter der Verfassung und der Gesetze sein. Frankreich aber werde auf solche Weise, nach Außen geachtet, ruhig und glücklich im Innern, in Frieden und Arbeit sich vorbereiten können zu einer würdigen Jubelfeier des Jahres 1789."

Deutscher Leichstag.

10. Sitzung vom 13. December 1887.

Auf der Tagesordnung: zweite Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Abände­rung des Zolltarifs (Erhöhung der landwirthschaftlichcn Zolle).

Abg. Frhr v Ow (Rchsp.) constatirt als Referent der Commrsston, daß die Berathungen der letzteren zu einem positiven Ergebniß nicht geführt haben. Er selbst beantragt: Die Rotte für Weizen, Roggen und Hafer auf je 5, für Buchweizen und Hülsenfrüchte auf je 4 und für Gerste auf 3 Mark festzusetzen. Dieser Antrag ent­spreche in erster Reihe den Interessen der kleineren Besitzer und vermindere die Gefahr einer Erhöhung der Brodpreise. .

Abg. Brömel (frs.) bittet, sich der Commission anzuschließen und Alles abzu- lebnen Durch die Erhöhung auf 6 JL würden wir die höchsten Zölle in Deutschland baben' Redner sucht dann ziffernmäßig nachzuweisen, daß die durch den Zoll ent; Lebende Erhöhung der Getreidepreise eine Erhöhung der Brodpreffe nothwendig zur LL baben müsse. Das beweise ja auch die Thatsache, daß die früheren Brodtaxen nack den Getretdepreisen normirt waren. Der Nothstand der Landwirthschaft sei in dem behaupteten Umfange nicht vorhanden; zum Beweise dafür liege ein ganz anderes Material vor, als das, welches der Minister zum Beweise für den angeblichen Noth- ttand anaeführt habe. Die Erhöhung der Zölle werde nur eine Preissteigerung der Vrette für Grund und Boden herbeiführen; im Interesse der Landwirthschaft selbst Ueae bllliaer Grund und Boden. Der Getreidehandel und die Verkehrstndustrie würden durch die Zollerhöhung empfindlich geschädigt und ein Theil der Landwirth- selbst mürbe dadurch benachtheiligt werden. Dazu komme der große moralische Schaden durchEtttwirkung unbegrenzter Begehrlichkeit die wirthschaftliche,und sitt­liche Verwilderung im Agrarierthum, der auch kein Ziel durch Annahme ctner aber­maligen Kornzollerhöhung gesetzt würde. (Beifall links).

Aba Frhr v Mirbach (cons.) erklärt, daß bte Deutschconservativen bezüglich der Zölle auf Roggen und Weizen voll und ganz auf dem Boden der Regierungs- Vorlage stehen. Der Vorredner habe eine Vertheuerung infolge der Zolle hehauptet, der Parteigenosse des Hrn. Brömel Hildebrand behaupte m seiner Broschüre das Geaentbeil Es handele sich nicht um eine Erhöhung der Bodenprerse, sondern em- U darum, daß der Landwirth existtren könne und prästattonsfähig bleibe Billiges Brod sei kein Segen, wenn die landwirthschastliche Bevo kerung dadurch außer Stand gesetzt sei, industrielle Erzeugnisse zu kaufen. In dem Sinne se der Spruch: Hat der Bauer Geld, hat's die ganze Welt, zu verstehen. Eme gründliche Abhulfe des Noth-

standes fei nur von einer Aenderung unserer Währungsverhältnisse zu erwarten; wenn aber ohne eine solche etwas Durchgreifendes geschehen solle, so nehme man die Sätze der Regierungsvorlage an. Die Preisbesserung auf Grund derselben werde aber nur so lange dauern, als die österreichische, russische und indische Valuta nicht weiter herabgehe. Er danke dem Minister Lucius für fein warmes Eintreten für diese Vor­lage. (Beifall rechts).

Ab. Dr. Hammacher (nl.): Die Getreidezölle von 1879 und 1884 hätten zu einer Erhöhung der Lebensinittelpretse nicht geführt, eine weitere Erhöhung der Zölle würde aber eine Preiserhöhung zur Folge haben und damit eine Lohnerhöhung her­beiführen, von der zu befürchten sei, daß sie unsere Concurrenzsähigkeit auf dem Weltmärkte in Bezug auf die Industrie schädige.

Er erkenne die Nothwendigkeit der Erhaltung der deutschen Landwirthschaft voll­ständig an; wenn der Beweis wirklich erbracht wäre, daß bereit Existenz auf bem Spiele stehe unb nur durch die vorgeschlagene Zollerhöhung gesichert werden könnte, so würde er sich dafür erklären. Ein wirklicher Nutzen würde der Landwirthschaft aus der Aufhebung des Identitätsnachweises erwachsen. Wenn er einen bezüglichen Antrag nicht einbringe, geschehe das mit Rücksicht auf die Aussichtslosigkeitj, eine MehrheÜ dafür zu gewinnen. Jedenfalls bitte er, die Angelegenheit auch in Zukunft im Auge zu behalten. (Beifall bei den Nationalliberalen).

Abg. Dr. Windthorst beantragt, den Zoll für Roggen und Weizen auf 5 JL festzufetzen. Er hätte persönlich gewünscht, daß die Vorlage noch nicht gemacht worden wäre.

Der Vorschlag von 5 JL beruhe auf einem Compromiß. Er habe mit der Zu­stimmung zu demselben ein großes Opfer gebracht. Er könnte nur wünschen, daß sich der ganze Reichstag auf diesen Vorschlag hin einigte. Das würde wahrhaft national fein. (Beifall im Centrum.)

Abg. Pfafferott (Centr.) zieht den von ihm gestellten Antrag auf Erhöhung des Welzenzolls auf 4 JL (der Roggenzoll fall nicht erhöht werden) zurück.

Der kleine Bauer habe gar nichts von den Getreidezöllen. Durch dieselben werde der capttalistische Betrieb nur befördert. Die Interessen des kleinen Besitzes unb des capitalistischen Großbesitzes seien keineswegs gemeinsame. Er bitte bie Regierung unb die Conservativen dringend, nicht zu sehr mit den Kornzöllen zu experimemiren.

Abg. Rickert (frs.): Die Agrarier seien nicht zu sättigen; wenn man ihnen einen Bissen vorwerfe, so reize das nur ihren Appetit. Er hätte gewünscht, daß dabei stehen geblieben worden wäre: Alles ober nichts. Man hätte nichts bewilligen unb es auf eine Auflösung ankommen lassen sollen. Er begreife ben Wiberstaad bet Herren aus Südbeutschland gegen bte Aufhebung bes Jbentitätsnachweises nicht; Sübbeutsch- lanb würde ben größten Nutzen bavon haben. Die Agrarier behaupten, bie Mehrheit des Volkes hinter sich zu haben; sie berufen sich hierfür auf bie eingegangenen Petitionen. 170,000 Unterschriften aus ganz Deutschland, daS sei ein ganz jämmer­liches Resultat. Und wie seien sie zusammengebracht worden.

Es handle sich aber um keine elementare, sondern um eine künstlich gemachte Bewegung. Der Nothstand sei anderwärts größer als in der Landwirthschaft. Er wünschte, daß die ganze Vorlage ein- unb für alle Mal abgelehnt würde, bamit ber (Segenftanb ber Agitation entzogen werbe. Unter den jetzigen Verhältnissen gebe es keine Vermittelung oder Versöhnung. In einer Zeit, wo das herrschende Regime durch die Warnen Puttkamer und Stöcker charakterisirt werde, müsse icber freisinnige Mann ben Kampf in entschiedenster Weise aufnehmen. (Beifall links.)

Minister Dr. Lucius: Die Frage des Identitätsnachweises sei für die verbün­deten Regierungen noch non liquet, ba Südbeutschland eine schädliche Wirkung davon befürchte. Wenn Rickert das gegebene Material für nicht ausreichend erachtete, so hätte er sagen sollen, was er noch vermisse- Die Zölle seien nach dem Bedürfniß des Tages zu bemessen, das sei in der Regierungsvorlage geschehen. Gegenüber den An­trägen auf 5 JL für Roggen und Weizen könne er eine autoritative Meinung Namens des Bundesraths nicht aussprechen, er glaube aber sagen zu können, daß weniger aI5 5 nicht besser als gar nichts sein würde. Aus der Rede des Abg. Pfafferott habe er ersehen, daß es in der Gegend von Hildesheim noch Bauern gebe, die wie bie Prinzen leben- Leiber stimmten bie ihm zugegangenen Mittheilungen nicht so ganz damit.

Minister v. Scholz führt dem Abg- Rickert gegenüber steuer statistische Daten vor, welche ergeben, daß die Einkommensverhältnisse des platten Landes mit denen ber Städte bei weitem nicht Schritt gehalten haben, ja sogar zurückgegangen sind. In den Oftprooinzen hat sich der Steuerertrag des platten Landes durchweg vermindert.

Abg. v. Fischer (natl.) befürwortet die Zollerhöhung auf 5 JL, da für 6 JL bei der Stellung der verschiedenen Interessengruppen im Centrum ja doch keine Aussicht auf Annahme fei. Retorsionen Seitens des Auslandes hätten wir nicht zu furchten. Rußland habe bereits seine Grenzen gegen unsere Jndustrleproducte abgesperrt und zwar lange bevor Deutschland zu den Schutzzöllen überging. Es handle sich nicht um ein besonderes Interesse des Nordostens, sondern der ganzen deutschen Landwirthschaft.

(Beifall.)

Die Debatte wird geschlossen.

Abg. Mohren berichtet über die eingegangenen Petitionen unb empfiehlt, dieselben durch die stattfindende Beschlußfaffung für erledigt zu erklären.

Rach fast 8stündiger Sitzung gestaltete sich die Abstimmung über die Kornzoll- Sorla%“t3ottfaö von 6 JL für Weizen und Roggen wird mit 238 gegen^108 Stimmen abgelebt. Für denselben stimmen die Deutschconservativen, di«- Halste der Reichs- partei, die Polen, vom Centrum der Abg. Kersting und bte ffaktionslosen Abgeordneten v. Hornstein uni Böckel. Gegen denselben stimmen die Freisinnigen, die National- liberalen, Socialdemokraten, Elsässer, das Centrum, mit Ausnahme des Abg. Knstlng, die Welfen und von der Reichspartei u. A. bte Abgeordneten Graf Arnim, Ampach, Baumbach (Altenburg), Bormann, Fürst Carolath-Beuthen, ^lbruck, Dietze (^rby) Günther (Sachsen), Fürst Hatzfeldt, Holtz, v Kulmtz, Leuschner (Sachsen), Muller lMarienwerders Herzog von Ratibor und v. Unruhe-Bomtt.

(Martenwerber), ^£0™^ geQen ^Stimmen —

Für denselben stimmen Deutschconservative, Reichspartet, Polen, die.Mehrheit d Centrums (mit Ausnahme der Abgeordneten Bock (Aachen), PwNerott, ^et unb Wolf, die meisten Elsässer unb fo genbe !Watwnaaiben>ie.

Klemm, (Lubwigshasen), von Degenselb Engler Esser,Feuftel, v Fischer,^^l^ Haarmann, Keller (Württemberg), Kle^e, Krämer, I h ' (Rothenburg)

Di- FrMioneu stimmen ebenso wie b-i der «tmmuns af(ürsfHmmunj n’S a6|iimE?8en 11 Uhr: Fortsetzung der heutigen Berathung.