Nr. 112 Zweites Blatt. Sonntag den 15. Mai «7.

Gießemr Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Schulstr-ß- 7. Erscheint «Sali» m.t «usnabme bes Montags. tTrt

Amtlicher Theil,

Bekanntmachung.

Wegen Ausführung von Pflasterarbeit wird vom 16. l. Mts. an die Straßenstrecke auf der Weßanlage zwischen der Bahnhofstraße und der Neustadt für Fuhrwerke, Reiter und Viehtransporte bis auf Weiteres abgefperrt.

Gießen, am 13. Mai 1887. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

Fresenius.

Wochen - Ueberstcht.

Gießen, 14. Mai.

Der Kaiser setzte auch in dieser Woche die Besichtigung der Truppen des Garde-Corps ungeachtet der ziemlich rauhen Witterung fort; das Befinden des greisen Monarchen läßt erfreulicher Weise nicht das Geringste zu wünschen übrig. — Mit der am Freitag früh erfolgten Rückkehr der Frau Kronprinzessin und Der Prinzessinnen-Töchter Victoria, Sophie und Margaretha aus Bad Ems, denen am Sonntag auch der Kronprinz selbst nachsolgt, wird das Familienleben am kaiserlichen Hofe wieder ein regeres werden, da sich daselbst die Abwesenheit der kronprinzlichen Herrschaften immerhin bemerklich machte. Dajür tritt die Kaiserin an diesem Samstag ihre diesjährigen Badereisen an und wird die hohe Frau zunächst in dem von ihr bevorzugten Baden-Baden einen Aufenthalt von einstweilen noch unbestimmter Dauer nehmen. An ihrer Stelle übernimmt die erlauchte Tochter des Kaiserpaares, die Großherzogin von Baden, die oberste Leitung des kaiserlichen Haushaltes bis jedenfalls zu dem Zeitpunkte, an welchem auch der Kaiser seine Badereisen antritt und ist die Frau Großherzogin bereits am Freitag in Berlin eingetroffen.

Die Woche ward von der zweitägigen General-Discussion im Reichstage über die neue Branntweinsteuer-Vorlage vollständig beherrscht, obschon den Debatten äußerlich die Requisiten zum Theil fehlten, ohne die man sich eine „große Reichstags-Sitzung" gar nicht mehr denken kann. Der Verlauf der durchaus sachlich gehaltenen Verhandlungen berechtigt zu der Erwartung, daß in der gegenwärtigen Reichstags-Session endlich die im Interesse der finan- ziellen Stärkung des Reiches wie der Einzelstaaten nothwendige Reform der Branntweinsteuer zu Stande kommen wird, denn die drei Mehrheitr»Parteien, die Nationalliberalen und die beiden conservativen Fraktionen, erklärten durch ihre Redner ihre Zustimmung zu den Hauptbestimmungen des Entwurfs und von den kleineren Fraktionen gaben die Polen und die Elsässer sogar ihre bedingungslose Billigung desselben zu erkennen. Auch das Centrum betonte, daß es die Vorlage im Principe anerkenne; nur hatte man von dieser Sette noch allerhand Bedenklichkeiten einzuwenden, die sich besonders gegen die Höhe der Steuer und gegen die Contingentirung, die zwangsweise Einschränkung der Branr-twün-Productton, richteten; auch mit der Nachbesteuerung ist das Cen­trum nicht einverstanden. Als princtpielle Gegner des Entwurfs bekannten sich nur die Socialdemokraten und die Freisinnigen und von letzterer Seite war es namentlich Abg. Richter, welcher am Donnerstag die Bedenken seiner Partei in längerer Rede zum Ausdrucke brachte und sein Urtheil über die Branntwein­steuer-Vorlage dahin zusammenfaßte, daß dieselbe direct zum Monopol führe und nur weitgehende Unzufriedenheit in der Bevölkerung erregen werde; auch prophezeite der freisinnige Parteisührer aus der Vereinigung der süddeutschen Staaten mit der norddeutschen Branntweinsieuer-Gemetnschast Unheil für den inneren Frieden Deutschlands. Manche Einwände, die Herr Richter erhob, wurden auch nationalliberalerseits erhoben, wie z. B. gegen die Trennung der Brennereien in landwirthschastliche und gewerbliche bet Erhebung der Maisch­raumsteuer ; mit den meisten seiner Angriffe aus die Vorlage stand aber Herr Richter ganz vereinzelt da. Freilich wird noch über eine ganze Reihe von Punkten von den maßgebenden Parteien eine Verständigung zu erzielen sein, unter welchen namentlich die Fragen der schon erwähnten Trennung der Brennereien, dann der periodischen Revision, des Differenz-Steuersatzes von 20 JC. — über dessen Erträgnisse und Zweckmäßigkeit die Meinungen besonders auseinandergingen — dann des Rectificationszwanges und endlich hinsichtlich der Bestimmungen, unter denen der endgiltige Eintritt Bayerns und überhaupt Süddeutschlands in die norddeutsche Branntweinsteuer'Gemeinschaft erfolgen soll, hervorragen. Die Commission, an welche die Vorlage in der Mittwochsfltzung schließlich verwiesen wurde, wird die in dieser Beziehung noch obwaltenden Mei­nungs-Verschiedenheiten hoffentlich auszugleichen wissen und somit dem Plenum die Regierungs-Vorlage in einer Gestalt wiederum vorlegen, die den Abschluß der Verständigung hierüber ermöglicht.

Während so der eine Theil der steuerpolitischen Resormarbeiten, die ander­weitige Besteuerung des Branntweins, vom Reichsparlamente endlich in Angriff genommen worden ist, ist auch der andere Theil der Steuerreform, die Zucker­steuer, jetzt aus dem vorbereitenden Stadium herausgetreten. Der Bundes­rath hat am Donnerstag den neuen hierauf bezüglichen Entwurf entgegenge­nommen und repräsentirt derselbe, gutem Vernehmen nach, nicht eine Novelle zu dem bisherigen Zuckersteuergesetz, sondern eine ganz neue gesetzgeberische Arbeit, durch welche die jetzt geltenden einschlägigen Bestimmungen zugleich mit den neuen codificirt find. Was den Inhalt der neuen Zuckersteuer-Vorlage anbe­langt, so dürste es sich empfehlen, gegenüber den umlaufenden uncontrolirbaren Gerüchten Die Bekanntgabe von authentischer Seite abzuwarten. Dagegen kann

die ebenfalls vielerörterte Frage der weiteren Erhöhung der Getreidezölle als wieder von der politischen Tagesordnung abgesetzt befrachtet werden, da eine hochosficiöse Berliner Meldung erklärt, Die Regierung stehe dem von den Blät­tern wiederholt angeregten Gedanken eines Gesetzes zur Sperrung der Getreide- Einfuhr vollständig fern.

Das preußische Abgeordnetenhaus genehmigte am Miilwoch das Kreiseinthellungsgesetz für Posen und Westpreußm definitiv und meist unver­ändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung. Dagegen stimmten die Frei­sinnigen, die Polen und ein Theil des Centrums.

In Florenz fand am Mittwoch die feierliche Enthüllung der Büste des berühmten italienischen Bildhauers Danatello statt. Die Feier, welcher auch der König und der Kronprinz beiwohnten, gestaltete sich zu einer poli­tischen Demonstration, namentlich durch die Rede des Geheimen Raths Jordan aus Berlin, in welcher Jordan aus die künstlerische und politische Allianz Deutschlands und Italiens hinwies. Wie der officiöse Telegraph berichtet, sei die Rede Jordan's „sehr beifällig" ausgenommen worden, dagegen soll nach einer privaten Meldung ein italienischer Redner unmittelbar darauf ein Hoch auf Frankreich ausgebracht haben, in welches die Versammlung enthusiastisch eingestimmt habe. Letzteres wäre allerdings eine sehr auffällige Demonstration.

Die französischen Kammern sind am Dienstag nach Ablauf der parlamentarischen Osterferien wieder zusammengetreten. Die Wiederaufnahme der parlamentarischen Thätigkeit in Frankreich fällt gerade in den Zeitpunkt, in welchem sich die Budgetfrage immer mehr zu einer bedenklichen Krisis zu­spitzt. Der Beschluß der Budget-Confnüssion, von der Regierung neue Vor­schläge zur Herstellung des finanziellen Gleichgewichts zu verlangen, da die vom Ministerpräsidenten Goblet vorgeschlagenen Ersparnisse in Höhe von 13 Mill. Francs für ungenügend erachtet wurden, läßt den Conflict zwischen dem Ministerium Goblet und der Budget - Commission als einen offenen erscheinen und vielleicht wird demnächst das Kammerplenum vor die Wahl gestellt werden, entweder seine Budget-Commission zu desavouiren oder aber sich gegen die Regierung zu erklären. Vielleicht wird der Conflict nicht ohne Einfluß auf den Gesetzentwurf des Kriegsmmisters Boulanger, welcher 5 Millionen zur probeweisen Mobilisirung eines französischen Armeecorps verlangt, bleiben, denn die Commission ist selbst Herrn Boulanger gegenüber jetzt nicht besonders günstig disponirt, wie der Beschluß beweist, das Zuckersteuergesetz vor dem Boulanger'schen Armeegesetz zu berathen. Augenscheinlich ist die Luft jenseits der Vogesen wieder einmal schwül und wenn der Telegraph eines schönen Morgens die Kunde bringt, daß das Cabinet Goblet das Zeitliche gesegnet habe, würde diese Nachricht nichts Ueberraschendes mehr an sich tragen. In den Pariser parlamentarischen Kreisen erblickt man denn auch in dem er­wähnten Beschlüsse der Budget-Commission einen vollständigen Bruch zwischen letzterer und der Regierung. Die Kammer soll behuss ihrer Entscheidung nächste Woche befragt werden und hält man eine Ministerkrisis allgemein für kaum vermeidlich.

Aus Petersburg wirb berichtet, daß sich die Verhandlungen der afghanischen Grenzcommission in die Länge ziehen dürsten, da die britischen Delegirten neue Instructionen erhalten hätten. Man will also englischerseits versuchen, einen resultatlosen Abbruch der Verhandlungen möglichst zu ver­meiden, aber wie die Dinge einmal stehen, wird auch bei einem weiteren Zu­sammensein der Commission schwerlich noch ein befriedigendes Ergebniß erzielt werden.

Der mexikanische Congreß hat eine Verfassungsänderung be­schlossen, wonach eine Wiederwahl des Präsidenten und der Gouverneure der Staaten für zulässig erachtet wird. Die Amtsperiode des gegenwärtigen, sehr tüchtigen und außerordentlich populären Präsidenten Porfirio Diaz läuft in diesem Jahre ab und will man ihm durch diesen chn ehrenden Beschluß das Verbleiben im Amte ermöglichen. Diaz soll indessen gesonnen sein, eine Wieder­wahl abzulehnen.

Vermischte-.

— Unsere gefiederten Sänger sollen zahlreicher als in früheren Jahren zurück­gekehrt sein. Man schreibt dies dem Umstande zu, daß die italienische Regierung die Fangzeit der Vögel in Italien, wo bekanntlich Millionen von Vögeln überwintern, sehr eingeschränkt hat. Ein gänzliches Verbot wäre vielleicht noch besser.

— Nach einer dieser Tage erfolgten Entscheidung des Reichsgerichts ist ein Wirth verpflichtet, am Tage jedem sich anständig benehmenden Gaste Getränke zu ver­abreichen und macht sich durch die Verweigerung einer Beleidigung fdjulbtß.

- Nach einer Entscheidung des Reichsgerichts sind Gartenbesitzer befugt, oxt Katzen, welche in ihrem Garten den Singvögeln oder dem Geflügel nach! , Raubthiere zu behandeln und zu tödten. , . ,

Frankfurt a. M., 8. Mai. Eine hiesige Localcorrespondenz meldetz daß gegenwärtig im hiesigen Äapperfeld-Gefängnisse zwei Anarchisten in 1 n s ch g h