Nr. 74 Erstes Blatt Sonntag den 28. Marz 1886

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

9«TM«t «churstraße 7. Erscheint nrtt ««mahme ta ?^elj»hrlich 2 Mark 20 Pf. mit Brtafttto^Ä.

w ’ Durch bte Poft bezogen vierteljährlich 2 Mark 5S Pl.

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Amtlicher Hßeit.

Gefunden: 2 Leibgurten, 1 goldener Ning mit Stein, 1 Zwicker, 1 seid. Tüchelchen, 1 Griffelkasten.

Zugelaufen: 1 Ente.

Gießen, am 27. März 1886. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

Fresenius.

Deutschland.

Berlin, 26. März. Zur kirchenpolttischen Vorlage hat Bischof Kopp ein Amendement eingebracht, nach welchem die Bestimmung wegfällt, daß vom Staate als minder genehm bezeichnete Personen nicht als Lehrer oder Leiter theologischer Seminare verpflichtet werden können, ferner sollen die Bestimmungen über die Berufung an den Staat aufgehoben werden, endlich soll das Lesen stiller Messen und die Spendung von Sterbesacramenten unter allen Umständen, und nickt bloS in Nothfällerz. straffrei sein.

Karlsruhe, 26. März. Der Erbgroßherzog hatte in der Nacht ge- uügenden Schlaf. Die Gelenk-Affection ist noch immer wechselnd, aber gering. Die Pleuraergüsse auf der rechten Seite sind unverändert, die auf der linken Seite sind nahezu vollständig zurückgegangen, das Fieber ist mäßig.

Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Schweden sind heute Vor­mittag hier eingetroffen.

Dänemark.

Kopenhagen, 26. März. Der König erließ heute ein vorläufiges Finanzgesetz für 1886/87 und motivirt dessen Schritt durch die Weigerung de« Folkethings, die eingebrachte Budgetvorlage zu discutiren. Das Gesetz ermächtigt die Regierung, die bestehenden Steuern zu erheben und die nothwen- digen Ausgaben zu bestreiten, jedoch die Budgetvorlage nicht zu überschreiten.

England.

London, 26. März. Unterhaus. Gladstone zeigt an, er hoffe, den Wortlaut seines Antrages, betr. die Einbringung der Bill über die künftige Regierung Irlands, dem Hause am nächsten Montag oder Dienstag mitzutheilen. Bryce erwiderte auf eine Anfrage, in seiner Antwort vom 11. d. Mts. betreffs der Küste von Zanzibar habe er von keinem Abkommen mit Frankreich oder Zanzibar gesprochen. Das Einvernehmen mit Deutschland sei kein formelles. Die Regierung sei aber überzeugt, daß dasselbe beachtet werde. Eine Mttthei- lung darüber, wann die Arbeiten der Grenzcommission von Zanzibar beendet sein würden, sei noch unmöglich.

— Oberhaus. Granville erklärt, die Occupation der neuen Hebriden durch Frankreich anlangend, es unterhandle die Regierung in Folge der von der französischen Regierung angeregten Idee, die australischen Kolonien mög­licher Weise anzunehmen, gegenwärtig mit Frankreich. Eine weitere Mittheilung darüber erscheine aber im gegenwärtigen Stadium unzweckmäßig.

— Dem „Amtsblatt" zufolge wird der Packetpostverkehr mit Norwegen am 1. April eröffnet.

Zlußkand.

Petersburg, 26. März. Der Kaiser ist aus Gatschina eingetroffen. Derselbe empfing Nachmittags die außerordentliche bucharische Gesandtschaft, welche ein Schreiben de« Emirs von Buchara und reiche Geschenke überbrachte. Vor- -her ertheilte der Kaiser dem französischen Botschafter Appert eine Abschiedsaudienz.

Hriechenlano.

Athen, 26. März. Das „Amtsblatt" publicirt die Einberufung von Zwei Reserveklaffen zum 4. April.

Amerika.

Washington, 26. März. Schatzsecretär Manning, der kürzlich von einem schlagflußähnlichen Anfall getroffen wurde, dürste durch seinen Gesundheits­zustand genöthigt werden, seine Entlastung zu geben.

Reichstag.

E. R. Berlin, 26. März 1886.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt

Abg. Haine (Soc.-Dem.), daß die neulichen Bemerkungen des Ministers t). Friedberg im preuß. Abgeordnetenhaus nicht zutreffen; er hält Alles aufrecht und er­sucht den Minister, die Acten einzusehen und danach zu verfahren.

Es felgt die zweite Berathung des Branntwein-Monopols. Die Commission, Referent Abg. Frhr. v. Hertling (Ctr.), beantragt, die Vorlage ab­zulehnen.

Fürst Bismarck begründete zunächst fein Fernbleiben von den Commissions­verhandlungen mit dem Hinweise darauf, daß die Sache ja vorher abgemacht gewesen sei. Er habe volle sechs Monate an der Sache gearbeitet, aber der Opposition fei die Zeit vom 22. Februar bis zum 4. März genügend gewesen, um den Vorschlag abzu­lehnen. Derselbe mar von vornherein nach der bekannten Maxime todt, wir kennen die Absichten nicht, aber wir mißbilligen sie. Die Ablehnung sei erfolgt, ohne daß die Bedürfnißfrage geprüft sei und ohne daß man sich darüber schlüssig gemacht, wie den vorhandenen Bedürfnissen auf andere Weise zu genügen wäre. Der Reichskanzler wendet sich sodann gegen die Ausführungen des Abg. Richter bei der ersten Lesung und fährt dann fort: Ich weiß nicht, wie lange ich noch die Geschäfte werde leiten

können; ich will das Reich auf eigne Füße stellen, aber das wird nicht durch den Weg erreicht, den sie wollen, durch die Parlamentsherrschaft. Ich sehe das Heil des Reichs, in einem starken Kriegsheer und in der Zuftiedenheit seiner Bewohner. Wenn die Mehrheit des Reichstags aber sich den Intransigenten und Feinden des Reiches zuneigt, kann ich einen sicheren Angelpunkt der deutschen Einheit im Reiche nicht mehr erblicken. Man sollte von den Cinzelstaaten hier nicht sprechen, daß sie nicht Kostgänger des deutschen Reiches sein sollen, sie sind doch bei dem viel bescheidenerem Zollverein Kostgänger gewesen; das Reich und die Einzelstaaten sind doch schließlich dasselbe. Moge .es den Königen von Preußen, Bayern und Sachsen nur nicht gereuen, ihre Macht in die Hände dieser Reichstagsmajorität gelegt zu haben; die Folge einer solchen Reue würde doch die Rückgängigmachung jenes Schritts sein — natürlich aus friedlichem Wege. Eine Auflösung des Reichstags wäre zwecklos, denn die Meinung des Volkes kommt bei den Wahlen gar nicht klar zum Ausdruck. Das deutsche Reich kann aber auch Gefahren ausgesetzt sein, die nickt aus inneren Verhältnissen entspringen. Das deutsche Reich muß durch Verminderung des öffentlichen Druckes gegen Verwickelungen jeder Art gerüstet sein, die sociale Reform muß gefördert werden, benutzen wir dazu, die ifn§ jetzt beschiedene Friedenszeit. Lehnen Sie das Monopol ab, so werden wir eine Steuer auf den Consum des Branntweins einbringen. Wird auch diese abgelehnt^ dann wird der preußische Landtag zur Bewilligung der Mittel durch eine Licenzstcuer aufgefordcrt werden. (Beifall rechts.)

Abg. v. Helldorf (Kons.) hält nach den Verhandlungen der Commission die Vorlage für aussichtslos; feine Partei sei aber für eine höhere Besteuerung des Brannt­weins; sie wolle jedoch nicht gegen die Vorlage stimmen und weil der Beschluß der Commission ihnen ein Ja unmöglich mache, so werden seine Freunde sich bei der Ab­stimmung der Stimmabgabe enthalten.

Abg. v. Fischer (nat.-lib.) erklärt für sich und einen Theil seiner süddeutschen Freunde, für das Monopol stimmen zu wollen.

Abg. Richter (dft.) stellt zunächst einige Aeußcrungen des Reichskanzlers richtig, der ihn mit Unrecht beschuldige, ibn persönlich als beim Brennereibetrieb interessirt an­gegriffen zu haben. Er erwarte, oaß die Regierungspresse dies wiedergiebt und nicht unterdrückt. Die Behandlung, die die Vorlage gefunden, war durch die ungenügende Begründimg gerechtfertigt; die Zahlen der Vorlage sind keineswegs mit den heute vour Reichskanzler angeführten übereinstimmend. Wir sind durchaus für eine höhere Brannt­weinsteuer, aber nur, wenn dafür andere Steuern z. B. die Salzsteuer erlassen werden. Der Reichskanzler hat heute eine neue Branntweinsteuer augekündigt; müssen wir da nicht vorsichtig sein und fürchten, daß diese Steuer eine Brücke zum Monopol wird. Und so schnell ist diese Steuervorlage fertig geworden, die selbst die Nationalliberalen für das nächste Jahr erwartet und gewünscht haben. Der Reichskanzler hat es, wie er sagt, mit dieser Vorlage eilig, denn man wisse nicht, wer 1887 noch am Leben sei. So sehr soll also die Schöpfung des Reichskanzlers auf zwei Augen gestellt fein, daß wir mit athemloser Hast diese Gesetze machen sollen'? Der Reichskanzler hat sich gegen einen Staatsstreich verwahrt, hat aber die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß die Fürsten einst Reue empfinden und den Schritt, ihre Rechte theilweis an das Reich abgetreten zu haben, rückgängig machen. Das widerspräche aber der Verfassung; der Fürst, der das thäte, wäre ein Revolutionär. Je näher aus­wärtige Verwickelungen liegen, desto mehr müssen wir uns hüten, solche Vorlagen an­zunehmen, die den inneren Frieden stören! (Lebhaftes, wiederholtes Bravo links, in welches endlich auch Fürst Bismarck einstimmt. Große Heiterkeit.)

Fürst Bismarck: Der Vorredner hat gemeint, daß wenn die Fürsten ihre Rechte vom deutschen Reiche wieder zurücknehmen würden, dies revolutionär und un­möglich wäre. Sind denn nicht 1866 unter dem Beifall von ganz Deutschland Ver­träge und Verfassungen geändert und aufgehoben worden? Abg. Richter klagt über die große Steuerlast, aber ich klage ihn hier an, daß er nicht die Hand dazu bietet, sie durch einen anderen Steuermodus zu erleichtern. Wie sehr seine Partei, wie er sagt, das Reich schützt, zeigt ja die Ablehnung der Neichsverfassung seitens seiner Partei, und seit dieser Zeit hat dieselbe immer das Gegentheil von dem gewollt, was die Regierung wollte. (Heiterkeit rechts.) Daß Alles auf zwei Augen beruhe, habe ich nicht gesagt, das hat sich der Herr Abgeordnete zurecht conftruirt. Die ungerechten Steuern, so die Zuschläge der Miethssteuer, der Haussteuer, der Grundsteuer, vermehren die Verstimmung. — Diese Ungerechtigkeit möchte ich abgeschafft sehen; der Abg. Richter hält das aber für unmöglich und erklärt sich dagegen. Meine Behauptung, daß der Abg. Richter mir die Berücksichtigung persönlicher Interessen bei meinen Gesetzes^ vorlagen vorgeworfen hat, halte ich aufrecht; ich möchte ihn ersuchen, doch einmal aus feine Immunität als Abgeordneter zu verzichten, damit die Gerichte zur Klarstellung Gelegenheit erhalten, ob dies eine Beleidigung ist.

Hierauf wird die Debatte bis morgen vertagt.

In einer persönlichen Bemerkung erklärt Abg. Richter nochmals, daß feine Aeußerung mit dem Reichskanzler' persönlich in gar keinem Zusammenhänge stand; auf seine Immunität zu verzichten, habe er indessen gar keine Veranlassung, namentlich nicht, so lange der Herr Reichskanzler selbst sich in ähnlichen Fällen durch seine Eigen­schaft als Offizier vor dem Civilgerichtshofe geschützt habe.

Telegraphische Depeschen.

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Bremen, 26. März. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd, „Fulda", ist heute früh 1 Uhr in Southampton eingetroffen.

— Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd, „Rhein", ist heute früh 6 Uhr in Newyork eingetroffen.

Brüssel, 26. März. Nachdem es der Polizei gelungen war, die Menschen­ansammlungen, die sich gestern Abend in Folge der Meetings gebildet hatten, zu zer­streuen, rottete sich später ein kleinerer Menschenhaufen zusammen, welcher sich nach dem Palais zu in Bewegung setzte. Als die Polizei sich demselben entgegenstellte, kam es zu einem Handgemenge. Die Polizeimannfchaften zogen ihre Säbel, worauf sich die Menge zerstreute. Fünf Verhaftungen wurden vorgenommen. Heute ftüh ist die Stadt ruhig. Die Polizei hat Maueranschläge, die zu Brand und Plünderung auf­fordern, entfernen lassen.