Spanien.
Madrid, 23. Januar. Die Königin hütet in Folge einer leichten Erkältung feit zwei Tagen das Zimmer.
Serbien.
Belgrad, 23. Januar. Garaschanin geht morgen nach Nisch zu einer Konferenz mit dem König. Gegenüber den von mehreren Seiten erhobenen Vorwürfen, Serbien verzögere die Friedens-Verhandlungen, wird darauf hingewiesen, daß von der Pforte noch keine Antwort bezüglich des Orter der Verhandlungen hierher gelangt sei.
Türkei.
Konstantinspel, 23. Januar. Dein Vernehmen nach sind die directen Ver- bandluugen zwischen der Pforte und dem Fürsten Alexander nahe daran, auf dem Boden der Personalunion zur Einigung zu führen.
Reichstag.
E. R. Berlin, 22. Januar 1886.
Der Reichstag setzte in seiner heutigen Sitzung die Verhandlungen über den ^Etat der Zolle und Verbrauchssteuern fort. Die Discussion gestaltete sich zu einem Zwiegespräch der Freihändler und Schuhzöllner über die Wirkungen der Zollpolitik.
Abg. Bock (Socdem.) polemisirte gegen die Behauptung des Staatssecretärs von Burchard, daß die Schutzzollpolitik die Arbeitsgelegenheit und die Consurntions- sähigkeit der Arbeiter gesteigert hat. Den ziffermäßigen Nachweis für dieselbe sei er schuldig geblieben, weil dieser nicht erbracht werden kann.
Abg. Ger lach (cons.) constatirt, daß Herr v. Minigcrode im preußischen Ab- gcordnetenhause sich gar nicht für den Wollzoll ausgesprochen habe. Die Weigerung der Linken, die einheimische landwirthschaftliche Production zu schützen, komme lediglich den großen amerikanischen Eisenbahngesellschaften zu statten.
Abg. Meyer (Halle): Auf die Ueberproduction ist von autoritativer Seite hingewiesen worden. Herr v. Kardorff hätte daher wohl gethan, seine gestrige Kritik mehr einzuschränken. Herr Barth hat nun gesagt, daß der Grundwerth herabgedrückt werden müsse, soweit derselbe künstlich gesteigert sei. Man vermindere das Nationalvermögen nicht, wenn man fictive Werthe beseitigt wissen wolle. Herr v. Kardorff habe unumwunden eingestanden, daß es der Grundsatz der Agrarier sei: Stirb, damit ich lebe! (Beifall links.)
Abg. Bamberger weist darauf hin, daß die Eonsumtion mit der gesteigerten Production, die alle Abfälle zu verwerthen bestrebt sei und alles möglichst billig her- stelle, nicht mitkommen konnte. Daraus entstand eine Stagnation, an der die Schutzzölle, wenn auch nicht ausschließlich, so doch sich als theilwcis schuldtragend nachträglich erwiesen haben.
Abg. v. Kardorff bekämpft diese Anschauung und giebt noch weiteres Material zu seiner gestrigen Rede über die Calamität, in der sich die Landwirthschaft defirwe.
Abg. Herrmann (Altenburg): Die Schutzzölle seien lediglich ein Geschenk an die Großindustriellen und Großgrundbesitzer, den Arbeitern sei damit nicht gedient. Die herzzerreißenden Schilderungen des Herrn v. Kardorff seien in seinem Wahlkreise oft gehört worden, aber die Bauern lachen darüber. Die haben, als sie noch unter der Zuchtruthe von Leuten Ihres Schlages standen, Herr v. Kardorff, geduldig ausgeharrt. Unsere Bauern werden auch schon die richtige Antwort auf das Branntwein-Monopol haben, das auch dazu führen wird, den Aristokraten mit den historischen Namen ungezählte Millionen in den Schooß zu werfen. (Lebhafter Beifall links.)
Abgg. v. Kardorff, Frege und v. Köller bestreiten dem Vorredner das Recht, sich in dieser Weise zu äußern und warnen vor dieser agitatorischen Sprach- weise, zumal der Redner doch in seiner bürgerlichen Stellung mit diesen Verhältnissen zu wenig vertraut sei. (Beifall rechts.)
Abg. Wilbrandt (dfr.) behauptet, daß die Landwirthschaft sich keineswegs in so trüber und bedrängter Lage befinde, wie es die Vertheidiger der jetzigen Wirthschafts- politik glauben machen wollen; die amerikanische Concurrenz ist nicht so groß wie allgemein behauptet wird.
Die Positionen: Zölle und Verbrauchssteuern, Tabaksteuer, Zuckersteuer, Salzsteuer werden bewilligt.
Bei der Position „Branntweinsteuer" gelangt die Resolution der freisinnigen Partei zur Besprechung, das Branntweinmonopol für politisch, wirthschaftlich und finanziell verwerflich zu erklären.
Abg. Richter (dfr.): Keineswegs ist es, wie Abg. Gerlich meint, ungehörig, schon jetzt vom Tabakmonopol zu sprechen, zumal dies seine politischen Freunde im Abgeordnetenhause, Minister v. Scholz und v. Minnigerode bereits früher getban haben. Wir wollten aufmerksam machen und sprechen uns das Verdienst zu, das Land vor einer offenbar beabsichtigten Ueberrumpelung bewahrt zu haben. Das Eenttum hat bereits durch Herrn von Schorlemer eine präcise Erklärung abgegeben, die conseroative hat sich auf den Nohspiritus zurückgezogen. Die Nationalliberalen schweigen nach; eine feste Haltung dieser würde den Reichskanzler, der auf ihre Ansicht etwas giebt, vielleicht bestimmen, von dem Projecte abzustehen. — Weil eine Abstimmung über die Resolution, die wir heute beantragt, nach der Geschäfts-Ordnung erst bei der dritten Lesung stattfinden kann, uns aber nur daran gelegen war, Farbe bekannt zu sehen, so werde ich den Verlauf der Verhandlung abwarten und die Resolution dann zurückziehen, um sie bei der dritten Lesung eventuell wieder einzubringen, falls sich inzwischen nicht Anlaß geboten, das Monopol ganz zu verwerfen. Nichts darf inzwischen unversucht bleiben, die Opposition gegen das Monopol zu verstärken. Abg. Gerlach nennt unsere Agitation ungehörig, aber es ist doch dasselbe, als wenn Ihre Leute für Goldwährung und Wollzölle agt- tiren. Der Reichskanzler muß so geschlagen werden, daß er nie wieder mit solchen beunruhigenden Projecten wiederkommt. (Beifall rechts.)
Staatssecretär v. Burchard: Der Vorwurf der Ueberrumpelung gegen den Bundesrath ist sehr schwer, aber das sind wir von jener Seite schon gewöhnt. Natürlich ist der Entwurf ausgearbeitet und dann veröffentlicht worden, wo liegt da die Ueberrumpelung? Solche agitatorische Reden werden das Land von ruhiger sachlicher Prüfung nicht abhalten.
Abg. Buhl (nattlib.) erklärt sich ygcn die Resolution, ohne zu dem Projecte selbst Stellung nehmen zu wollen. Die Annahme der Resolution im gegenwärtigen Augenblicke würde der Ablehnung aller Erwägungen gleichkommen, denen sich doch auch die Gegner der Vorlage nicht entziehen sollten.
Abg. v. Kölle (cons.): Vergißt denn Abg. Richter, daß hier im Hause zuerst der' Abg. Barth vom Branntwein-Monopol gesprochen hat; eine Ueberraschung war für uns die Vorlage keineswegs, es war ja ebenso wie beim Tabaksmonopol, wo Sie Ihre Apostel, wie jetzt, hinausschicken. Die neugegründete Zeitung in Berlin, die nicht so recht in Schwung kommen kann, überschwemmt ja das Land mit Flugblättern, was auch wohl eine Art von Abonnementsempfehlung ist. Heute wollen Sie schon das noch in der Luft schwebende Monopol für verwerflich erklären! Die Rücksicht gegen den anderen Faktor der Gesetzgebung, den Bundesrath, erfordert es, daß man das Projcct nicht eher bespricht, als es hier begründet ist.
Abg. Freiherr v. Franckenstein (Ctr.): Ich sehe keinen Grund ein, eine Erklärung für mich und meine Partei abzugeben, nachdem die Resolution zurückgezogen ist. (Heiterkeit.)
Abg. Richter (dfr.): Ich wollte heute nur Farbe bekannt sehen, namentlich Ton den Nationalliberalen; wer dies nicht deutlich thut, wird für die Ungewißheit und Beunruhigung mit verantwortlich, die das Monopolproject hervorgebracht hat. Hoffentlich werden Ihre Wähler Sie recht bald ersuchen, sich zu äußern und iverden Ihnen Directive geben. Wir haben unsere Patronen beim Tabaksmonopol, wie Herr v. Köller meinte, keineswegs verschossen, hoffentlich wird das Gleiche uns bei diesem Monopol beschieden sein, das in seinen Wirkungen viel gefährlicher ist. Der Reichs- anzler ist unser Meister und Vorbild in der Agitation; so ungerecht das bei seiner
Stellung ist, so darf es uns als unabhängigen Männern nicht verwehrt sein. (Lebhafter Beifall links.)
Abg. Geiger (Soc.-Dem.): Meine Partei ist gegen alle Monopole, mögen fie heißen, wie Sie wollen.
Abg. Buhl: Der Vorwurf des Abg. Richter trifft nicht zu; das Centrum hat ja auch nicht Farbe bekannt.
Abg. Richter: Das ist aber komisch! Wenn Sie in der nationalliberale» Partei so klar in dieser Frage wären wie die Centrumspartei, dann wäre ich mit Ihrer Haltung ganz zufrieden. (Große Heiterkeit.)
Nächste Sitzung morgen.
Berlin, 23. Januar 1886.
In der heutigen Sitzung verhandelte der Reichstag über die Resolution des Abg. Auer (Socdem.):
Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen um baldmögliche Abänderung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872 in der Richtung zu ersuchen, daß bei der Bierbereitung nur Wasser, Malz, Hopfen und Hefe verwendet werden darf,
ferner über die Resolution der Abgg. Zeitz und Ulrich:
Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen um baldmögliche Abänderung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872 in der Richtung zu ersuchen, daß bei der Bierbereitung zum Ersatz von Malz andere Stoffe nicht verwendet werden dürfen.
Die Resolutionen wurden von den Antragstellern in ausführlicher, Weise begründet.
Abg. Dr. Greve (dfr.) wendet sich gegen diese Anträge, weil man nicht hinter jeden Brauer einen Gensdarmen stellen könne. Es ist diese Frage bereits beim Gerstenzoll erörtert worden; 45pCt. der Braugerste werden vom Auslande bezogen. Wollen Sie haben, daß wir gesundheitsgemäßes Bier bekommen, dann schaffen Sie den Gerstenzoll ab.
Abg. vr. Braun: Es wird immer, auch wenn Sie unsere Resolution annehmen, neben gutem Biere auch schlechtes Bier gebraut werden. Wenn aber die Brauer gegen alle Surrogate sind und, wie Herr Zeitz mittheilt, diese nur 1—IVrpEt. betragen, wozu denn der ganze Lärm? Die Verwendung von gesundheitsschädlichen Stoffen ist ja mit den schwersten Strafen bedroht und dieselbe Wirkung hat das Nahrungsmittelgesetz. Der Antrag Zeitz ist doch etwas ganz anderes, als der Aucr'sche. Wenn Sie den Gegenstand bei der schwierigen Lage der Brauerei wichtig genug zur Besprechung halten, so wäre es doch wohl richtig, wenn sich die Antragsteller die Mühe nehmen und einen Gesetzentwurf einbringen würden. Durch die Annahme dieser Resolution wird das norddeutsche Bier nicht vertrauenswürdiger. (Heiterkeit.)
Abg. Dr. Buhl tritt der Befürchtung entgegen, daß die Anträge zu einer Erhöhung der Brausteuer führen könnten.
Ueber die Resolutionen wird bei der dritten Berathung des Etats abgestimmt werden.
Bei der Position „Stempelabgaben" werden die Einnahmen für Spielkartenstempel und Wechselstempelsteuer bewilligt; desgleichen die Stempelabgaben und statistische Gebühr.
Nächste Sitzung: Dienstag den 26. Januar, 1 Uhr. (Marine-Etat.)
Schluß 4 Uhr.
Telegraphische Depesche«.
WslV'S telegr. Torrefpondeuz-Burra«.
Paris, 24. Januar. Der Fürst von Montenegro ist hier eingetroffen und hat heute Vormittag dem Ministerpräsidenten Frevcinet einen Besuch gemacht.
— Ein Telegramm aus Haiphong vom 21. d. M. meldet, die Ruhe im Delta sei vollständig hergestcllt, General Courcy sei nach Hongkong abgereist, wo er sich am 26. d. M. zur Rückkehr nach Frankreich einschiffen werde.
Petersburg, 24. Januar. Das „Journal de St. Petersbourg" bestätigt die Nachricht von einem demnächst bevorstehenden Schritt der Mächte bezüglich der Abrüstung der Balkanstaaten und sagt, Europa sei entschlossen, die bestehenden territorialen Verhältnisse des Orients respectiren zu lassen.
— Der „Garaschdanin" constatirt, es stehe jetzt außer Zweifel, daß Fürst Alexander die ihm zugeschriebenen, für die russischen Officiere beleidigenden Worte nicht gesprochen habe.
Kopenhagen, 24. Januar. Der Präsident des Folkething, Berg, hat heute seine Gefängnißstrafc angetreten.
Belgrad, 24. Januar. Der König hat den auf einen raschen Abschluß des Friedens mit Bulgarien gerichteten Vorschlag der Regierung angenommen, der Ministerpräsident Garaschanin hat sich in Folge dessen heute mit dem Kriegsminister und mit dem Finanzminister nach Nisch begeben, um daselbst die Instructionen für die Friedensverhandlungen festzustellen.
Konstantinopel, 24. Januar. Die Pforte hat Madjid Pascha ermächtigt, sich mit dem bulgarischen Delegirten zu den Friedensverhandlungen nach Bukarest zu begeben und ihm seine Instructionen zugesandt.
— Gadban Effendi ist mit dem bulgarischen Minister des Auswärtigen, Zanow, hier angekommen.
Athen, 24. Januar. Wie verlautet, hat der englische Gesandte gestern dem Ministerpräsidenten Delyannis ein Telegramm des Marquis von Salisbury überreicht, in welchem erklärt wird, daß, falls Griechenland die Türkei ohne legitime Motive angreifen sollte, England im Einverständnis mit den anderen Mächten das Vorgehen Griechenlands zur See verhindern werde.
Athen, 25. Januar. sPrivatdepesche.j Minister Delyannis beantwortete die Abrüstungsaufforderung Englands ablehnend. Am Sonntag fand eine große Volkskundgebung vor dem Königspalais statt. Der König mar abwesend. Delyannis antwortete auf einen Protest der Manifestanten gegen das Vorgehen Englands: Die Regierung werde das nationale Programm gemäß ihrer Erklärungen in den Kammern ausführen.
Lokales.
Gießen, 25. Januar. Es ist' bekannt, daß eine große Reihe von Industriezweigen auf der Chemie beruhen, während andere diese Wissenschaft in keiner Weise entbehren können. Hierbei ist vorwiegend die Großindustrie beteiligt, und viele Fabriken haben einen oder selbst ein kleines Heer von gelehrten Chemikern. Die Brauer, Cementfabriken, die Gerber u. a. Industriezweige haben sich zusammengethan, um chemische Untersuchungen, die für sie von besonderer Wichtigkeit sind, sicher ausgeführt zu bekommen. Der Landwirth kann nicht mehr ohne chemische Untersuchung seines Bodens wirthschaften, weil davon die Wahl des Düngers abhängig ist. Aber auch der Kleinbetrieb muß, wenn er nicht überflügelt werden will, sich die Chemie dienstbar machen. Gerade jetzt, wo die verschiedensten Verbrauchsgegenstände (Faröen, Gewürze, Mehl, Zucker rc. rc.) verfälscht in den Handel gebracht werden, oder wo es für den Verbrauchenden und seinen Beutel von Wichtigkeit ist, über Zusammen- setzung, Reinheit und Qualität eines Gegenstandes Aufschluß zu erhalten, ist es dankbar .zu begrüßen, daß in Darmstadt eine chemische Versuchsstation für das Groß- und Kleingewerbe errichtet worden ist.
Es ist der Direction des Gewerbvereins gelungen, den Vorstand dieser Versuchsstation, Herrn Prof. Dr. Thi el zu einem Vortrag über Zweck und Ziele derselben zu veranlassen. Derselbe wird nächsten Freitag den 29. Januar im Saale des Lenz- schen Felsenkellers öffentlich stattfinden und ist zu erwarten, daß die zahlreichen Interessenten sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen werden, sich über diesen höchst wichtigen Gegenstand zu belehren.
Vermischtes.
Darmstadt, 22. Januar. Zu dem Verbrechen an den Fach'schen Eheleuten hören wir, daß man auch dem zweiten Verbrecher auf sicherer Spur und die Verhaftung desselben bald zu gewärtigen ist. Den Fach'schen Eheleuten geht es im Allgemeinen besser, doch ist bei dem hohen Alter der beiden Unglücklichen leider das Schlimmste nicht ausgeschlossen.
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