Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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K m L l i H e r Tßeil.

Gießen, am 23. Januar 1886.

Betreffend: Den Verein zur Unterstützung und Besserung der aus den Strafanstalten des Großherzogthums Entlassenen.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Großherzoglichen Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreise-.

Wir erinnern Sie, soweit Sie noch im Rückstände sind, an Erledigung der Verfügung vom 19. December 1885 Gießener Anzeiger Nr. 300 Hinnen 8 Tagen.

Dr. Boekmann.

Deutschland.

Darmstadt, 23. Januar. Se. Königl. Hoheü der Großherzog haben Allergnädigst geruht:

Am 20. Januar den Haus- und Staats-Archivar Dr. Gustav Freiherrn Schenk zu Schweinsberg zum Director des Haus- und Starts-Archivs zu ernennen.

Darmstadt, 23. Januar. Se. Königl. Hoheit der Großherzog em- yfingen heute u. A. den Major v. Poremsky vom Infanterie-Regiment Nr. 87, den Hauptmann Joachim:, den Premierlieutenant Clößner, die Sekondlieutenants Lindpaintner und Hofeld, sowie den Oberstabsarzt Dr. John vom 2. Großh. Infanterie-Regiment (Großherzog) Nr. 116, den Staatsanwalt Seeger aus Gießen.

— Se. Königl. Hoheit der Grobherzog haben mittelst Allerhöchster Ent­schließung vom 23. Januar l. Js. Allergnädigst geruht: den Rath bei der Provinzial-Direction Mainz, Regterungsrath Gustav v. Zangen, zum Kam­merherrn zu ernennen.

Darmstadt, 23. Januar. Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht:

Am 16. d. Mts. die Finanzaspiranten Heinr. Faust und Ant. Wicken- höser, beide aus Darmstadt, zu Hauptsteueramts-Asststenten 2. Klaffe bei den Hauptfteuerämtern Gießen bezw. Mainz zu ernennen.

— Der Großherzog ernannte den Prinzen Alexander von Hessen zum Präsidenten der ersten Kammer.

Berlin, 23. Januar. Die Einnahme des deutschen Reichs an Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen ergeben bei einer Vergleichung der Ansätze für das Etatsjahr 1886/87 mit denen des Etats pro 1885/86 folgendes Resultat:

Es sind veranschlagt die Erträge der Zölle auf 245 720 000 Jü (um 45 900 000 cX mehr als im Vorjahre). Bei diesem Mehransatze kommen zu­nächst 40 000 000 .X. in Betracht als muthmaßlicher Mehrertrag in Folge der durch das Gesetz vom 22. Mai 1885 und den Vertrag mit Spanien vom 10. Mai 1885 eingetretenen Aenderung der Zollsätze uno sodann 4 250 000 .X für die zu erwartende Mehreinsuhr von unbearbeiteten Tabakblättern und Tabakstengeln. Die Annahme dieser Mehreinsuhr rechtfertigt sich dadurch, daß im Jahre 1884 noch Bestände aus den vor der Erhöhung der Zollsätze statt­gehabten großen Einfuhren vorhanden waren; im Hmbltck aus den bisherigen Gang der Tabakeinfuhr ist dieses Plus auf 50 000 Doppel-Centner veranschlagt.

Die Tabaksteuer ist auf 7 656 000 <X (um 3 017 300 «X weniger), die Rübenzuckersteuer auf 37 286 480 <X (weniger um 976 520 eX) veranschlagt. Die Brutto - Einnahme aus der Rübensteuer stellt sich pro 1886/87 auf 149 500 000 auf Grund der Durchschnittsberechnung der 3 Jahre 1882/83 mit 139 643 060 cX, 1883/84 mit 142 630 549 eX und 1884/85 mit 166 228 777 .X, was zusammen 448 502 336 <X, also im Durchschnitt pro Jahr 149 500 795 =X. ergiebt. An Ausfuhrvergütuug sind abzurechnen 106 000 000 <X, welcher Betrag dem Durchschnitt der Ausfuhrvergütungen der hier genannten 3 Jahre entspricht. Diese betrug nämlich 1882/83 86 000 000 <X, 1883/84 109 060 000 1884/85 123 000 000 *X., zu­

sammen 318 060 000 «X, was im Durchschnitt 106 020 000 cX ergiebt. Nach Abzug dieser Summe von der oben angeführten Brutto-Einnahme verbleiben 43 500 000 <X, wovon 4 pLt. des Brutto-Ertrages als Erheoungs- und Ver­waltungskosten mit 5 980 000 «X, sowie die vertragsmäßigen Herauszshlungen an Oesterreich und Luxemburg mit 233 510 -X in Abzug zu bringen sind, so daß als Reinertrag 37 286 480 -X. verbleiben. Die Salzsteuer ist auf 38 306 000 eX (mehr um 529 000 «X), die Branntweinsteuer und Ueber- gangsabgabe von Branntwein auf 37 224 540 eX (mehr um 697 450 <X), die Brausteuer und UebergangLabgabe von Bier aus 17,213 570 -X (mehr um 821 370 «X) veranschlagt. Zusammen also stellen sich die Erträge ver Zölle und Verbrauchssteuern auf 383 406 500 «X, 43 954 000 eX mehr als int Etat für das laufende Jahr veranschlagt war.

Die Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern, an welchen sämmtliche Bun­desstaaten Theil nehmen, belaufen sich nach dem Voranschläge auf: a. Zölle und Tabaksteuer 5 224 000 -X. (um 737 300 <X mehr als im Vorjahre), !>. Rübenzuckersteuer und Salzsteuer 1 556 150 -X. (um 65 940 -X weniger). Die Aversa, an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben (Branntweinsteuer), ergeben 953 750 -X. (um 14 670 eX weniger). Die Aversa, an welchen außer Bayern, Württemberg und Baden auch Elsaß-

Lothringen keinen Thell hat, weisen 461 270 JL (um 8 740 <X mehr) auf. Ueberhaupt beziffern sich die Einnahmen aus Zöllen und Verbrauchssteuern also auf 391 601 670 -X, um 44 617 430 -X. mehr, als im Etat des laufenden Jahres veranschlagt war. — Die Einnahmen des Reichs aus Stempel­abgaben sind veranschlagt: Spielkarten - Stempel 1 025500 (+ 19 000) «X, Wechselstempelsteuer 6 437 000 (+ 12 000) «X; Stempelabgaben für Werth­papiere, Kaufgeschäfte und Lotterie-Loose: A. Für Actien, Renten und Schuld­verschreibungen 4 400 000 (+ 194 000) -X; B. Für Kauf- und sonstige An­schaffungs-Geschäfte 12 009 000 (+ 9 680 000) .X Für Lotterie-Loole von Staatslotterien 5 425 000 (+ 45 000) -X., von Privatlotterien 550 000 (+ 26 000) «X. Statistische Gebühr 549 500 (+ 4500) <X Jnsgesammt beträgt somit die Einnahme an Stempelabgaben 30 387 000 -X (+ 9 980 500 «X).

Von der Einnahme an Zöllen, Tabaksteuer und den bezüglichen Aversen verbleiben der Reichskaffe nur 130 000 000 «X. Der diese Summe überstei­gende Betrag wird den Bundesstaaten nach Maßgabe der Matrikular-Beoölke- rung überwiesen. Da diese Einnahmen für 1886/87 veranschlagt sind mit 245 720 000 + 7 656 000 + 5 224 000 «X, zusammen also mit 258 600 000, so verbleiben den einzelnen Staaten nach Abzug von 130 000 000 «X. noch 128 600000 «X. Ferner erhalten die einzelnen Staaten den Reinertrag der Stemxckabgaben von Werthpapieren, Kaufgeschäften und Lotterie-Loosen mit 22 3'75 000 tX, im Ganzen also 150 975 000 <X, während für das jetzt lau­fende Etatsjahr diese Ueberweisungen im Etat zu 97 410 000 -X. veranschlagt sind. Das nächste Jahr stellt den Einzelstaaten also 53 565 000 -X. mehr in Aussicht, woraus die mit Wahrscheinlichkeit gleichzeitig eintretende Steigerung der von den Staaten zu leistenden Matrikularbeiträge in Gezenrechnung zu bringen ist. (Reichs-Anz.)

Berlin, 23. Januar. In der heutigen Bundesraths-Sitzung knüpfte der Vorsitzende, Staatssecretär v. Bötticher, an ein Schreiben des Reichstags- Präsidenten, welches die am 16. ds. gefaßten Beschlüsse bezüglich der Auswei­sungen mitthrilt, folgende Erklärung: Die preußische Regierung hält die in der Resolution vom 16. ds. ausgesprochene Ansicht der Reichstags-Majorität sür eine irrthümliche und hält an der Ueberzeugung fest, daß die fraglichen Aus­weisungen, welche sie innerhalb der verfassungsmäßigen Rechte angeordnet hat, im Interesse Preußens und der deutschen Nationalität zweckmäßig und noth- wendig waren. Es wurde einstimmig Folgendes beschlossen: Der Bundesrath lehnt es ab, die vom Reichstage am 16. ds. beschlossene Resolution in Be- rathung zu ziehen, da die Competenz der preußischen Regierung zu den in der Resolution erwähnten Ausweisungs-Maßregeln eine zweifellose und ausschließ­liche ist. (Frkstr. Ztg.)

— Die Nationalliberalen, Conservatioen und Frei-Conservativen haben im Abgeordnetenhause eine Resolution eingebracht, worin sie ihre Genugthuung über die in der Thronrede angekündigten Maßregeln zur Wahrung der deutschen Interessen an der Ostgrenze, sowie ihre Bereitwilligkeit aussprechen, die nöthigen Mittel für die Hebung des deutschen Schulwesens und die Förderung der deut­schen Ansiedlungen zu bewilligen.

Uhlendorff und Genossen (Freisinnige) brachten den Antrag ein, die Ne­gierung um Vorlagen zu ersuchen, wodurch die öffentliche Stimmabgabe bei den Wahlen zum Abgeordnetenhause und den Communal-Vertretungen beseitigt und durch geheime Abstimmung ersetzt wird.

München, 23. Januar. Der Professor der Physik an der hiesigen technischen Hochschule, Wilhelm v. Beetz, ist gestorben.

England.

London, 23. Januar. Der Eisenbahnzug, mit welchem der Prinz von Wales sich gestern Abend über Ehester zum Besuche des Herzogs von Westminister nach Schloß Eatonhall begab, hielt auf polizeiliche Veranlassung in Folge einer Anzeige über ein beabsichtigtes Attentat auf der Station Waverton vor Ehester, welches glanzend xU.iv- minirt war und zum Empfange des Prinzen große Vorbereitungen getroffen hatte. Der Prinz begab sich von Waverton zu Wagen direct nach Eatonhall.

— England regte bei den Mächten an, Griechenland durch erneute energische Schritte von einem aggressiven Vorgehen gegen die Türkei, namentlich auf See­wegen, abzumahnen. Dieser Schritt, welcher sich bezüglich Griechenlands mit denr russischen Anträge deckt, fand ebenfalls die Zustimmung der meisten Mächte.

Außland.

Petersburg, 23. Jamlar. Ein von Rußland angeregter verschärfter Eollectiv- schritt bei den Balkanstaaten behufs Herbeiführung der Abrüstung erhielt die Zu­stimmung aller Mächte außer Frankreich, dessen Antwort noch artssteht; vorausstchlliäK findet demnächst ein Schritt statt.