Abg. vr. Bamberger (bfr.) findet die Bedeutung der Frage durch die Tat­sache reducirt, daß die Ausdehnung der kolonialen Politik, wie gestern ausgeführt wurde, sich künftig in engen Grenzen halten werde. Bald werde es sich zeigen, daß die Kolonien nur noch ein sehr kostspieliges Spielzeug für unsere nationale Eitelkeit sein werden. Der Reichstag müsse dem Bundesrathe gleichberechtigt sein. Maßregeln, die der Bundesrath trifit, dürfen nicht in Kraft bleiben, wenn der Reichstag ihnen nicht zustimmt. Die im Entwurf beabsichtigte Mittheilung an den Reichstag zur Kenntnißnahme genügt nicht, wo sich der Bundesrakh nach seinem Belieben absentirt. In anderen Staaten, namentlich in England, ist es undenkbar, daß eine Regierung in ihrer administrativen Handlungsweise sich mit dem Parlament in Widerstand setzt.

Nach einigen weiteren unwesentlichen Bemerkungen der Abg. Dr. Meyer-Jena und Dr. v. Gräoenitz, sowie einem längeren Wortgefechte der Abgg. o. Helldorf und Windthorst über deutschen Parlamentarismus wird die Vorlage an eine Com­mission von 14 Personen verwiesen.

Das Haus setzt hierauf die zweite Berathung des Etats fort und zwar beim Etat für Zölle und Verbrauchssteuern.

Abg. Dr. Barth (bfr.): Das letzte Jahr hat die Meinung von den segensreichen Folgen der Zollpolitik sehr beeinträchtigt. Der Ausspruch der preußischen Thronrede über die Ueberproduktion läßt doch erkennen, daß die Regierung auch schon zu dieser Ansicht kommt. Die Schutzzollpolitik muß, das ist ihr Nachtheil, die einzelnen In­dustrien nothwendig zur Ueberproduktion verführen. Diese protektionistische Gesetz­gebung führt auch andere Staaten zur Nachahmung und so ist auch dort eine Ueber- produktion dieser Industrie eingetreten. Ich glaube in der Thronrede die Umkehr zu dieser Gesetzgebung von vor 1879 begrüßen zu können, es scheint, daß jetzt, nachdem man eine gewisse schwammige Konstellation in der Industrie geschaffen, eine Umkehr angebahnt werden soll. Auch die Industriellen sind von ihrer Schwärmerei für die Protektionspolilik zurückgekommen, denn ein Bündniß mit den Agrariern ist für die Dauer unhaltbar. Das wird sich alsbald auch bei den noch in Aussicht stehenden Diskussionen zeigen. Man will eben für Einzelbetriebe Staatssuboention, das erweist sich bei der Zuckerindustrie, noch deutlicher aber in der Branntwein-Monopolvorlage. Gegen diese Wirthschafts- politik, die uns immer tiefer in's Unglück bringt, muß energisch protestirt werden. Hier wird das Erträgniß fremder Arbeit zur Unterstützung einzelner Industrien ver­wandt, um dem in diesen Industrien angelegten Gelde höhere Renten zu verschaffen.

Staatssekretär v. Burchard kommt auf die beiden Anträge Ausfeld wegen der Petroleumfässer und der Beschreitung des Rechtsweges zurück. Man hat hier aus­geführt, daß der Bundesrath gegen das Gesetz verstoßen habe. Das Gesetz bestimmt Nichts über den Zollsatz für die Umschlichtung. Der Bundesrath hat nun entschieden, daß die Umhüllung nach ihrer Beschaffenheit zu verzollen sei.

Der Staatssekretär polemisirt dann gegen die Ausführungen des Abg. Barth. Es ist nirgends aus der Thronrede zu ersehen, daß ein Verlassen der bisherigen Prinzipien beabsichtigt sei. In ausführlicher Darstellung und unter Vorführung eines umfangreichen Zahlenmaterials sucht der Staatssekretär die Unschädlichkeit der jetzigen Zollgesetzgebung, namentlich des Roggenzolls, zu beweisen.

Hiernach wird die weitere Berathung auf morgen, Donnerstag, 2 Uhr vertagt.

Telegraphische Depeschen.

Wolff'- telegr. «orresvo«denz> VrrLearr.

Berlin, 20. Januar. Die Viehseuchen-Commission lehnte nach Ablehnung aller Amendements die Vorlage selber ab und nahm eine Resolution an, in welcher die Re­gierung aufgefordert wird, Maßregeln zur besseren Ueberivachnng des Schmuggels an der Grenze zu treffen, für die Ställe der Gasthäuser Desinfection oorzuschreiben, wie sie für die Eisenbahnviehtransporte besteht.

München, 20. Januar. Das Central - Comitö des landwirthschaftlichen Central-Vereins des Königreichs Bayern beschloß mit 19 gegen 10 Stimmen, dem Branntweinmonopol nach der Bundesrathsvorlage sei im Princip zuzustimmen.

Himburg, 20. Januar. Die Conferenz zur Vereinbarung eines internationalen Fahrplans wurde heute Vormittag vom Senator Lehmann im Bürgerschaftssaale Namens des Senats begrüßt. Derselbe hob in seiner Ansprache die segenbringenden Bestrebungen der Conferenz für den Handel iind Verkehr hervor und wies auf die Arbeiten für den Zollanschluß hin, welchen die Conferenz and) bald in den Bereich ihrer Erwägungen zu ziehen habe; den Mitgliedern würde ein Plan der Anlagen zu- gestellt und werde eine Besichtigung derselben unter sachkundiger Führung vorgenommen werden. — Die Conferenz ist von 93 Vertretern verschiedener Eisenbahnoerwaltungen und Dampfschifffahrts-Gesellschaften besucht. Den Vorsitz führte Präsident Krahn aus Altona. Deutschland und Oesterreich-Ungarn haben staatliche Vertreter delegirt. Nach Beschluß der Conferenz tritt der Sommerfahrplan am l.Juni in Kraft. Der Antrag der Gstthardbahn auf eine einheitliche Bezeichnung der Nachtzeiten auf den Fahr­plänen wurde angenommen. Die Conferenz für den Winterfahrplan 1886—87 findet am 17. Juni in Amsterdam statt. Schließlich begannen die Berathungen der einzelnen Gruppen über Speeialanträge.

Wien, 20. Januar. Der „Polit. Corresp." wird aus Belgrad authentisch ge­meldet, die Nachrichten, wonach der Verkehr für Privatpersonen auf den serbischen Bahnen zum Zweck »on Truppentransporten eingestellt worden sei, sowie daß auf das die Abrüstung ablehnende Rundschreiben des Ministerpräsidenten Garaschanin die Ein­berufung des zweiten serbischen Aufgebots zum 24. ds. Mts. gefolgt sei, entbehren der Begründung. Die Wiedereinberufung der Truppen am 24. d. M. sei schon gleichzeitig mit deren Beurlaubung angeordnet gewesen und stehe mit der Note Garaschanin's, in welcher die Abrüstung abgelehnt werde, in keinerlei Zusammenhang.

Pari-, 20. Januar. Der Kronprinz von Portugal ist hier eingetroffen.

London, 20. Januar. Die Königin verlieh dem bisherigen Geschäftsträger in Konstantinopel, Sir William White, das Großkreuz des Michael - Georgsordens und ernannte den diplomatischen Agenten in Sofia, Mr. Lascelles, zum Ritter desselben Ordens.

Madrid, 20. Januar. Einige (artistische Anführer suchten Amnestirung nach. — Einige beschäftigungslose Arbeiter, welche die Straßen durchzogen und Brod oder Arbeit verlangten, wurden verhaftet, bann aber wieder freigelassen.

Petersburg, 20. Januar. Das „Journal de St. Petersbourg" sagt anläßlich der Weigerung Griechenlands und Serbiens, abzurüsten, die Mächte würden ihre Be­mühungen verdoppeln, um das voraesteckte Ziel zu erreichen. Dies fordere nicht blos die Würde Europas, sondern auch die Nothwendigkeit, Calamitäten vorzubeugen, deren Umfang Niemand vorher übersehen könne. Belgrad, Athen und Sofia müßten daher unter den von Europa als angemessen erachteten Bedingungen abrüsten.

Kiew, 20. Januar. Vorgestern erschoß sich auf seinem Gute im Tschernijowschen Gouvernement der bekannte polnische Novellist Michael Czajkowski.

Sofia, 20. Januar. Nachdem beiderseitig Bukarest als Ort für die serbisch- bulgarifchen ?friedensverhandlungen angenommen, ist bestimmt worden, daß Madschid Pascha und Gerschoff die bulgarische Regierung bei denselben vertreten werden.

Lokale-.

Gießen, 19. Januar. Gelegentlich des am 17. d. Mts. in Berlin begangenen Ärömmgs- und Ordensfestes haben u. A. erhalten: Das Allgemeine Ehrenzeichen: Krauße, Stabshautboist im 2. Großh. Hess. Jnf.-Regt. Nr. 116, Schäfer, Bezirks­feldwebel im 1. Bataillon (Gießen) 2. Großh. Hess. Landwehr-Negts. Nr. 116.

Gießen, 20. Januar. Heute Nachmittag fand im Saale des Cafö Leib eine zahlreich besuchte Versammlung von Branntweinbrennern, Destillateuren, Händlern und sonstigen Interessenten aus Gießen und Umgegend statt, welche zum Zwecke der Agitation gegen das Branntweinmonopol einberufen war.

Zum Vorsitzenden wurde Herr Adolph Oppenheimer, zum Schriftführer Herr Löser gewählt. Der Vorsitzende theilte zunächst mit, daß er an Stelle des ver­hinderten Herrn Haustein noch in letzter Stunde das Referat übernommen und deß- halb nicht in der Lage sei, den Gegenstand so ausführlich zu behandeln, wie er es verdiene. Wir begnügen uns hiermit, die Ausführungen des Referenten in großen Zügen wiederzugeben.

Wenn auch die Branntweinbrenner und die Laudwirthschaft durch die Einführung des Monopols nicht so hart betroffen würben, wie die Destillateure und Händler, welche vollständig vom Schauplatz verschwinden müßten, so stände doch auch ihnen keine rosige Zukunft bevor. Ganz abgesehen von der Abhängigkeit vom Staate, welche Beschränkungen

«ller Art, ja selbst Strafen im Gefolge hätte, dürften sie kaum hoffen, den im Monopol festgesetzten Maximalpreis zu erhalten. Große Summen sollten aus dem Monopol erzielt werden, der Consum müßte^sich durch die Vertheuerung des Branntweins selbst­verständlich vermindern und der Staat würde, da er keine Concurrenz zu befürchten habe, nicht den Maximalpreis, sondern den Minimalpreis zahlen. Die hiesigen Brenne­reien könnten sich mit den norddeuffchen Großbrennern, welche unter viel günstigeren Auspieien arbeiteten, gar nicht messen, dennoch glaube er, daß auch die norddeutschen Großbrenner sich nicht für das Monopol erwärmen könnten und ihre Selbständigkeit nicht gerne aufgeben würden. Den Destillateuren und Händlern aber könnte man zurusen: „Der Mohr hat feine Schuldigkeit gethan, der Mohr kann gehen." Die oft mit großen Opfern und vieler Mühe gegründeten Gefchäfte seien gar nicht zu bezahlen, und was sollte bei der heutigen Ueberfüllung aller Branchen aus den Angestellten werden, denn der Staat könne nicht den 20. Theil derselben beschäftigen; aber auch die Laudwirthschaft dürfte da nicht gedeihen, wo das Gewerbe nicht criftiren könne. Zum Schluß bemerkt Redner: Wir stehen nicht auf einem politischen Standpunkt, sondern vertreten lediglich die Jnterenen der Branntweinbrennerei und der verwandten Gewerbe, und deßhalb sei unsere Parole: „Kein Monopol."

Der nächstfolgende Redner, Herr Sch lenke vom Hardthof, kann die Ansicht des Vorredners, daß der Staat nur den Minimalsatz zahlen werde, nicht zu der feinen machen, denn Recht und Billigkeit seien doch noch nicht verschwunden, auch findet der­selbe eine Notiz eines oppositionellen Blattes, „Germania", welches behauptet, die Brenner erzielten beim Monopol höhere Preise als jetzt, im Widerspruch mit den Ausführungen des Vorredners und bittet darum um Aufklärung, weßhalb denn auch im Verlaufe der Debatte verschiedene Redner Gelegenheit nahmen, die Behauptung dieses Blattes zu widerlegen.

Die übrigen Reden sind größtentheils im Sinne der Ausführungen des Referenten gehalten, weßhalb wir von einer specicllen Wiedergabe absehen.

Die nachstehende Petition an den Reichstag wurde behufs Sammlung von Unterschriften zur Circulation gebracht, und schließt hierauf der Vorsitzende die Ver­sammlung mit dem Wunsche, daß die Agitation zum guten Ziele führen möge.

Die Petition hat nachstehenden Wortlaut:

An den

hohen Reichstag des Deutschen Reiches.

Der dem Reichstag in Kürze vorgelegt werdende Entwurf des Branntwein­monopols gibt den heute in Gießen versammelten Brennern, Destillateuren, Händlern und sonstigen Interessenten von ganz Oberhessen und Nachbarschaft Veranlassung, einem hohen Reichstag nachfolgende Vorstellung zur geneigten Berücksichtigung zu überreichen:

1. Unser Brennereibetrieb ist ein rein landwirthschaftlicher und dient nur land­wirthschaftlichen Interessen, vor allem dem Kartofielbau, der zur Cultivirung des Bodens wesentlich beiträgt, der Verwendung von Erzeugnissen, die im Handel nur mit Nachtheil oder zu geringen Preisen oerwerthbar sind, und insbesondere der Gewinnung der Schlempe, welche als Viehfutter dient. Die Größe des Brennereibetriebes richtet sich nach der jeweiligen Ernte und dem Viehstande, und eS würde ein fest­gesetztes nicht zu überschreitendes Quantum der Hebung der Laudwirthschaft entschieden widersprechen.

Es würde außerdem das Branntweinmonopol die Möglichkeit zu brennen sehr beschränken, da cs dem Einzelnen sehr schwer fallen wird, das Bedürfniß hierzu im allgemein landwirthschaftlichen Interesse nachzuweisen, andererseits bei den hohen Preisen der Verbrauch des Branntweins ohne Zweifel erheblich vermindert wird. Bei den hohen Erträgnissen, die die Regierung aus dem Monopol ziehen will, ist dieselbe ferner darauf angewiesen, meist den Minimalsatz beim Einkäufe als Preis anzusetzen, während bei freier Concurrenz bei Mißernten oft viel höhere Preise erzielt werden. Es möge hier das weitere Moment Erwähnung finden, daß in dem Gesetzentwurf für Nord- und Süddeutschland, sowohl beim Ein- als auch Verkaufe, ein gleicher Preis vorgesehen ist, während seither ein Preisunterschied von 3 bis 6 ju Gunsten unserer süd­deutschen Brenner zwischen Nord- und Süddeutschland bestand, welche den Producenten zu Gute kam. Auch dieser wird für die Folge wegfallen. Es muß dabei beachtet werden, daß der größte Theil unserer Landwirthe, besonders Kleinbrenner, auch einen Detail-Handel in Branntwein — d. h. birecten Verkauf an Wirthe und Specerei- händler — betreibt, der einen nicht zu unterschätzenden Zuschuß ihrer Einnahme bildet. Aus allen diesen Gründen folgt, daß bei der Einführung eines Monopols die Interessen der oberhessischen und benachbarten Brenner schwer geschädigt würden.

2. Was die Destillateure betrifft, so wird durch das Monopol ein bedeutender Geschäftszweig vernichtet. Viele tausend Staatsangehörige würden durch die Ein­führung des Monopols ihrer Existenz beraubt, ohne auch nur einigermaßen ent­sprechend entschädigt zu werden. Denn was sollen die aus ihrer Existenz Vertriebenen beginnen, nachdem decennienlanger Fleiß dazu gehörte, ihr Geschäft, in dem sie auf- gewachsen sind, oder das sie sich mit großen Opfern gegründet haben, auf die jetzige Höhe zu bringen? Bei der übersetzten Concurrenz in allen Branchen würde es ihnen schwer fallen, wenn nicht unmöglich fein, etwas Anderes zu ergreifen. Sie müßten sich naturgemäß auf ein anderes Geschäft werfen, wodurch dann bei erheblich verstärkter Arbeitsconcurrenz die ohnehin kritische allgemeine Geschäftslage in gefährlicher Weise verschlechtert würde. Auch muß sowohl für Destillateure, wie deren Abnehmer die schwere Schädigung betont werden, die durch das plötzliche Einziehen der Forderungen bei gleichzeitiger Liquidation aller dieser Geschäfte eintreten müßte. Zahlreiche Verluste für die liquidirenden Geschäfte wie für deren Schuldner würden unausbleiblich sein.

3. Der Zwischenhandel, der seither von Branntweinhändlern und Agenten ver­mittelt wurde, würde ebenfalls aufyören, wodurch denselben eine mehr oder minder beträchtliche Einnahmequelle entzogen würde, einem großen Theile derselben ohne jede, Allen aber ohne eine nur einigermaßen entsprechende Entschädigung. Das ist um so bedauerlicher, weil ein großer Theil des Branntweinhandels in dem Sinne ein gegen­seitiges Geschäft ist, daß der Brenner dem Händler den Branntwein mit seinen anderen Erzeugnissen verkauft, und dagegen seine Rohproducte, deren er zur Brennerei bedarf, von diesem bezieht.

4. Endlich würden die nach vielen Tausenden zählenden Angestellten in den Geschäften der Destillateure, Zwischenhändler und Agenten, sowie die darin be­schäftigten Küfer und Arbeiter in ihrem Erwerb schwer beeinträchtigt und zum Theil ganz, zum Theil fast ohne Entschädigung brodlos. Denn es wird beim Monopolbetricb nicht möglich sein, alle diese Leute zu beschäftigen; wo aber sollen dieselben bei den heutigen Verhältnissen Anstellung finden, da es schon jetzt massenhaft stellenlose gibt? Ferner wird eine große Anzahl von der Branntweinbranche abhängigen Gewerbe durch das Monopol betroffen. Eine Entschädigung dieser ist weder vorgesehen noch möglich.

Alls allen diesen Gründen sehen sich die versammelten Interessenten aus Ober- Hessen und Nachbarschaft veranlaßt zur dringenden Bitte:

„Hoher Reichstag ivolle dem Gesetzentwürfe betreffend die Einführung des Branntweinmonopols die Genehmigung versagen."

Gießen, im Januar 1886.

— Die gestrige außerordentliche Generalversammlung des hiesigen Turn­vereins war eine sehr besuchte. Dieselbe war vom Vorstande berufen auf Grund eines von 43 Mitgliedern unterzeichneten Gesuches. Die Verhandlungen waren derart, daß der gefammte Vorstand sich veranlaßt fühlte, fein Amt niederzulegen und gaben Zeugniß davon, daß es immer noch eine Partei im Vereine gibt, die es sich angelegen sein läßt, Streit und Unfrieden unter den Mitgliedern hervorzurufen.

Anstatt dem Vorstände in feinen Bestrebungen, den Verein wieder zu dem früheren Ansehen in Gau und Kreis zu bringen, zu unterstützen, suchen diese un­ruhigen Elemente den Intentionen des Vorstandes in jeder Weise entgegenzuarbeiten und den Verein nicht zu der Ruhe kommen zu lassen, deren er für seine Reorgani­sation und Weiterentwicklung so dringend bedarf.

Universität- - Chronik.

— Der preußische Minister der Medicinal- rc. Angelegenheiten hat den Rc- gicrungen jüngst eröffnet, daß Aerzte, welche auf einer nichtpreußischen Universität ohne besondere mündliche Prüfung lediglich auf Grund der Vorlage einer gedruckten zum Doctor der Medicin promovirt worden sind, zur preußischen Physi- katsprüfung nicht zugelassen werden können.