™ . Nach einer langen Reihe persönlicher Bemerkungen ertheilt der Präsident das Wort den Antragstellern zu dein Schlußwort. v ' 5
Zu dem Antrag ^Liebknecht und Genossen betont
Abg. ringer (Socialdem.): Daß die Socialdemokraten sich nicht damit begnügen werden, baß hier ein platonisches Bedauern ausgesprochen wird, sondern daß sie vom Standpunkte der Humanität lauten Protest erheben. Gegenüber der Be- mrm?*nß L"bknecht's durch Herrn von Hammerstein als „Führer der Majorität" "ur, daß dieselbe Majorität wie heute sich wieder aus dem Boden der werde firf» ^ammenfinden möge, wenn der Reichstag Gelegenheit haben unterhalten. 6 ® auf @nmb bc3 Socialrstengesetzes erfolgten Ausweisungen zu bf,a W1SE,5?ter? verlaufe seiner scharfen Ausführungen wird der Redner wegen h^.^usdrucks „barbarisch , den er gegen die Ausweisungen gebraucht, vom Präsi- ?rt^?t3nraDrbnUnö prüfen. Em abermaliger Ordnungsruf wird ihm zum Schluß »Sne beUragen w'°ll7 6“C"' ’u ber feinc ^rtti
welcher'^ AnL"S @CUt erf°t6t bie MMmmung, in
„®er Reichstag wolle die Ueberzeugung aussprechen, daß die von der Konigt preußischen Regierung verfügten Ausweisungen russischer und österreichischer Unterthanen nach ihrem Umfange und nach ihrer Art nicht gerechtsertigt erscheinen und mit dem Interesse der Reichsangehörigen nicht erreichbar sind"
mit großer Majorität gegen die Stimmen der Eonseroatioen und der Nationalliberalen angenommen wird.
' Tie nächste Sitzung findet am Montag statt. (Post-Etat.)
Abg. Rickert: Also eine neue Entrüstungs-Agitation wird in Scene gesetzt. Sollen wir schweigen, well der Reichskanzler diese Verfügung getrosten, daß 30000 Polen ausgewiesen werden? Tie Rede des Herrn v. Helldorf war ein schwacher Abklatsch der schwachen Deduktion des Reichskanzlers, bis auf den nationalen Convent. (Heiterkeit links.) Er hat den Muth gehabt, die Opposition zu verdächtigen, die Geschäfte des Auslandes zu betreiben. Ich muß diese Ueberhebung eines Herrn, den weder seine Leistungen, noch seine Vergangenheit zu einem solchen Tone berechtigen, zurückweisen. (Lebhafter Beifall links und im Centrum.) Verdächtigungen der Parteien mag Herr v. Helldorf dem Reichskanzler überlassen, ihm kommt das nicht zu. (Heiterkeit links.) Ich kenne die Verhältnisse in jenen Gegenden und trete deshalb für' unseren Antrag ein. Wir bestreiten der Regierung nicht das Recht der Ausweisung auS humanitärer Schwärmerei, aber wir bekämpfen die Ausweisungen en gros. Wir billigen die Hemmung der polnischen Einwanderung, aber nicht diese plötzliche Maßregel einer Regierung, die so lange absolut nichts gethan hat für das Deutschthum in jenen Gegenden, für das Schulwesen und die deutsche Cultur jener Landstriche. (Lebhafter Beifall links.) Das Generelle dieser Maßregel, die keine Schonung kennt, tadeln wir. Zn Danzig, dieser echt deutschen Stadt, die nie eine polnische Stimme abgegeben hat, sind 72 Familien ausgewiesen. Schon die Existenz der Polen in Preußen sei ein Unding, hat Herr v. Puttkamer gesagt, das ist eine ganz horrible Ansicht für einen Staatsmann. Soll die Toleranz, die seit ^riebud) dem Großen in Preußen und Deutschland herrscht, in dem deutschen Reiche von 1870 keinen Raum mehr haben ? Der ganze Handel wird geschädigt, die nationalen Interessen beeinträchtigt. Redner führt einige besonders harte Ausweisungen auf, sowie einige Zeitungsstimmen und bezeichnet die „Kölnische Zeitung" als ein in letzter Zeit besonders lief gesunkenes Blatt. Es ist endlich Zeit, daß die Regierung eine Entscheidung 'trifft. Denken Sie an die Entrüstung Deutschlands, als Frankreich 1870 die Deutschen aus Paris auswies. Diese Maßregel nannte die Regierung damals eine „Barbarei" und die officielle und osficiöse Presse erklärte damals, daß Deutschland niemals das Gebot der Gast- freundschaft verletzen werde. (Hört, hört!) Das deutsche Reich ist groß und mächtig genug, um den bisherigen Grundsatz der Toleranz und des Humanismus zu bewahren. (Lebhafter, anhaltender Beifall links und int Centrum.)
Abg. Dr. Marquardsen (natlib.): Der Gang der Discussion hat mich in der Anschauung bestärkt, daß die ganze Sache besser im preußischen Landtage erledigt wäre. (Widerspruch.) Die Härten, die hier geschildert wurden, tadle ich durchaus, aber die Beurtheilung der ganzen Maßregel darf man von diesen Details nicht abhängig machen. Der Reichstag ist für die Besprechung dieser Sache competent: Abg. Windthorst will in seinem Anträge eine Ueberzeugung aussprechen, aber erreicht wird damit nichts. Bei dem socialdcmokratischen Anträge wird ohne Roth das Ausland ins Spiel gebracht. Bezüglich der freisinnigen und Centrums-Anträge habe ich die frühere Rede des preußischen Ministers des Innern studirt und dabei den Eindruck bekommen, daß die Maßregeln nicht ungerechtfertigt erscheinen, jedenfalls in einein ganz anderen Lichte, als die Reden der Freisinnigen und des Centrums es glauben ließen. Sie, meine Herren, werden Ihr Urtheil fällen, der Patriotismus und das deutsche Volk wird darüber zu Gericht sitzen.
Abg. Spahn (Centrum) beleuchtet in ausführlicher Rede den Rechtspunkt der Angelegenheit und erinnert daran, wie liberal andere Staaten das Gastrecht gewährten ; er bestreitet die Angabe des preußischen Ministers, daß das Anwachsen der Polen ein mehr als normales gewesen. Nur confessionelle Rücksichten haben die Maßregel verursacht; es ist eine Fortsetzung der Culturkampfmaßregeln, der Ausweisung der Orden. Wenn auck Rußland jetzt seine Absicht weiterführt, die Polen zur orthodoxen Kirche zu zwingen, dann haben wir keinen Wall mehr gegen den Ansturm des Slaventhums. (Beifall im Centrum.)
Abg. v. Hammerstein (coiif.): Es hat sich ein eigenthümliches Conglomerat von Parteien gebildet, in deren Namen Abg. Liebknecht gesprochen. Die Frage ist, bewegt sich der Reichstag auf gesetzmäßigem Boden, wenn er die Anträge stellt? Wir verneinen das. Für die von Abg. Möller vorgebrachten Details ist das Abgeordnetenhaus da. Ein Theil der Majorität dieses Hauses besteht darauf, daß die Maßregel gegen die Katholiken gerichtet fei, ein Theil sagt, gegen die Juden, und Herr Dr. Möller gegen das liberale Judenthum. Ich billige die Maßregel. Bei Herrn Rickert's Rede fiel mir ein, daß zweiundvierzig der bei der Wahl in Danzig für ihn abgegebenen Stimmen kafsirt werden mußten, weil sie von nicht wahlberechtigten polnischen Juden abgegeben wurden. (Oho links. Große Unruhe.) Ich meine, daß vorgckommene Härten von Beamten herrühren, die der Partei des Herrn Rickert nahe stehen. (Beifall rechts.) ' '
Der Präsident fchläat vor, die Sitzung mit Rücksicht auf die Präsidentenwahl im preußischen Abgeordnetenhaufe auf eine Stunde bis 3 Uhr zu unterbrechen.
Das Haus beschließt dementsprechend.
Bei Wiederaufnahme der Sitzung um Vr4 Uhr erklärt sich Abg. Payer (Volkspartei) für den socialdemokratifchen Antrag, weil ihm dieser am weitgehendsten erscheine. Wir dürfen und müssen das Beaufsichtigungsrecht mit dem Bundesrathe gemeinsam ausuben. Wenn die Regierung etwas gegen den Polonismus thun will io kann dies durch Erschwerung der polnischen Einwanderung geschehen, Wenn der Reichstag in diesem Falle nicht vorgeht, so ist es uin seine Autorität geschehen. Wir müssen um die Competenz des Reiches kämpfen, nicht minder aber um die schwer errungene hohe Culturstelle, der sich Deutschland bisher rühmen dürfte. (Lebhafter Beifall links und im Centrum.)
Abg. Junggreen (Däne) bezeichnet die Ausweisungsmaßregeln als eine Schmach für Deutschland und führt auch aus seiner Heimath Klagen über Ausweisungen an.
Abg. Langwerth v. Simmern (Welfe): Maßregeln von dieser Härte haben bisher nur zu Ungunsten der betreffenden Monarchie geführt. Die Officiöfen fragen was wäre das Reich ohne den Reichskanzler, ich aber frage, wo bliebe das Reich ohne den Reichstag.
Böttch er (natlib.) polemisirt unter hefffgem Widerspruch der Linken gegen den Abg. Payer, halt den Standpunkt der Socialdemokraten noch begreiflich den der Deutsch-Freisinnigen aber für ganz unerklärlich. Jetzt feien diese nur noch die Gefolg- fchaft des Centrums. Heute zum ersten Male brechen Sie mit Ihrer Vergangenheit. Der heutige Tag bildet ein verhängnißvollcs Moment in unserer parlamentarischen Entwickeluiig. (Beifall bei den Nationalliberalen, Zischen links und im Centruni.)
Abg. Dr. Wind thorst: Wenn das national ist, was der Vorredner gesagt dann sind wir weit gekommen. Gegen solche Auffassung des deutsch-nationalen Standpunktes protestire ich. (Beifall.) Die Herren Freisinnigen sind leider weit entfernt meine Gefolgschaft zu bilden, es wäre mein größter parlamentarischer Erfolg wenn diese Gefolgschaft euüröte; es würden mir dann vortreffliche Geister zukommen Der Hinweis auf die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses trifft nicht zu- im vorigen Jahre ist die Frage im Abgeordnetcnbause bereits besprochen, heute ist die Regierung nicht erschienen, wir verurtheilen sie also in contumaciam. (Heiterkeit.) Der Reichstag ist die letzte Stätte der Freiheit, er muß unbekümmert bleiben um die Gunst des Tages. (Beifall.) Sind wir schon so weit, daß jedes Wort des Tadels als revolutionär gilt, bann mögen wir unser Haupt umhüllen und schiveigend nach Hause geben (Beifall links und im Centrum.) v u y '
Abg. Dr. Himonis (Elsässer) protestirt gegen die Maßregeln als einen Mißbrauch der Gewalt zu Gunsten der Schwachen. Bisher hat seine Partei unter dem Drucke der Gewalt gestanden, heute zum ersten Male trete der Reichstag ein ui Gunsten der Schwachen. 0 1
, ?^berger: Die heutige Diskussion zeigt, daß wir auch sehr gut
ohne den Bundesrath debattiren können. Die Aufregung des Abg. Dr Böttcher ist eine Folge der drangvollen Lage, in der sich die nationalliberale Partei heute befindet Den großen nationalen Maßstab, den wir nicht an die Debatte gelegt haben sollen' habe ich aber in diesen zwei Tagen überhaupt nicht kennen gelernt. Dr. Maauardsen glbt die Competenz deS Reichstags zu unb trotzbem verlangt er, daß wir schweigen
Der Redner beleuchtet ausführlich das Vorgehen der Regierung und kommt dann zu dem öd)Iunc: Die Guter der Rationalität sind sehr wohl vereinbar mit denen der Humanität. Kann der Reichstag diese Wahrheit nicht vertragen, so ist er nicht werth länger zu existiren. (Lebhafter Beifall.) h
Lokales.
unh ^.Januar. Militärdienstnachrichten.^ t>- Porembsky, Hauptmann
C'6 "l "0M 2. Großh. Heff. Jnf.-Regt. (Großherzog) Nr. 116, unter
9 q?ym«7UbCl3f b!9CIk a)taJPv' ,ln die erste Hauptmannsstelle des 1. Nass. ^ist"Regts. Nr. 87 versetzt; Joachimi, Pr.-Lt. vom 2. Großh Hess )lnf-Reat (Großherzog) Nr. 116, zum Hauptmann und Comp.-Chef, Lindpaintner^ Sec-Lt' von dems. Regt., zum Pr.-Lt. befördert. ^eu
-uo ^afnuar' r$n bcr Stadt Gießen wurden im verflossenen Jahre
449 Hunde gehalten resp. versteuert. In die darauf entfallende Steuer theilen sich Staat und Gemeinde mit je 2245 jl = 4490 '
r r .7" 3!.im pichen, daß der Preis des Geländes um unsere Stadt ein beträchtlich NT-L e Nachricht dienen, daß em Grundstück des Herrn Fr. Müller Hierselbst,
welches am Leihgesterner Weg tn der Nahe der Actienbrauerei liegt, von letzterer um bie Summe von 11,200 JL erworben wurde.
— (Aliec-Verein.) Am verflossenen Mittwoch wurde der erste der von dem Veiem zum Besten der Alieeschnle zu Gießen veranstalteten Vorträge von Herrn Professor Dr. Harnack vor einer sehr zahlreichen Zuhörerschaft gehalten.
Abner hatte sich als Thema gewählt: „Die kirchliche Beurtheilung des Eigenthums und der Armuth im Mittelalter unb ihre Folgen." frptmirr^. s-lipJr bie ??!' 4 9aten erfolgte Heiligsprechung eines Mannes, der
<sin™?i9fblC erwählt und sich, wie vorauszufetzen, durch Frömmigkeit und
Hingabe feiner Guter zur Unterstützung der Armen ausgezeichnet, leitet der Redner 011 a?110 V?cr* weist daraus hin, wie sich in der Anerkennung der freiwillig
erwählten Armuth, als eines hochoerdienstlichen Werkes, eine Anschauung kund gäbe, ore im Mittelalter nach der Kirchenlehre in ihrer Beurtheilung des Eigenthums und der Armuth eine allgemeine gewesen sei.
^ebner entwickelt nun, wie nach der Lehre der Kirche und kirchlichen ^chriftltellern von denen er besonders Thomas von Aguino hervorhebt — unb and) nach der Lehre juristischer Schriftsteller — das Eigenthum, die irdisd-e Besitzung, aufzufallen sei. Tanad) hat Alles, was gesd-affen ist, nur einen Herrn, ben Schöpfer, ®ott, nur er ist Eigenthumer. Das, was der Nlensd) besitzt, sein eigen nennt, ist ihm nur anvertrautes Gut zur Benutzung nach göttlichem Willen. Danach aber darf er nur das für feinen Unterhalt Nöthige für sich gebrauchen, das Uebrige gehört den andern Menlchcn und ift zu ihrem Nutzen zu verwenden. Wenn Jemand sein Geld un- benutzt liegen laßt, lo ist dies als Diebstahl zu betrachten. Der Auffassung des Eigen- thumo als eines von Gott anvertrauten Gutes aud) ganz besonders zum Nutzen Anderer entlprechend, durften and) von Darlehen keine Zinsen genommen werden. Wir erkennen, wie hier Lehren ausgesprochen werden, die in ihrem Endziel socialistischer und eommunlltlid)er Art sind, jene aber sind kirchlidiem Boden, dem Glauben an (^ott, entsprungen, dessen Gebot die Verwendung der überflüssigen Güter zum stutzen Anderer verlangt, - diese dem Atheismus und der Lehre von der Gleid)bercd)tigung aller Vtenschen air den Gütern dieser Erde. Bewegungen, Aufftände, durch die'eine Besserung der soeialen Zustände erstrebt wird, finden sich in jedem Jahrhundert des Mittelalters, ruhen aber, wie angedeutet, auf andren Voraussetzungen, als die deS heutigen Soeialismus und Communismus.
ft - Ä b^Praxis sind nun jene oben dargelegten Kirchculehreii nur bei einem kleinen Theil der Gläubigen wirkliche Richtschnur des Lebens geworden. Die Birdie konnte sie nicht mit Strenge durchführen. Für sich unb bie Seinen durfte der Besitzer verwenden, was zu einem standesgemäßen Auskommen nöthig war. Das war nun schwer zu bestinmien. Bald wurde auch nachgegeben, daß bei dem standesgemäßen wurde^men blc Borsorge für bie Zukunft auch in ben Kreis der Berechnung gezogen r . Sehen wir auf bie Folgen bcr kirchlichen Anschauung über ben Besitz, fo mußte n® eine bedenkliche Moral aus derselben herausbilden. Mußte es dem göttlichen Willen entsprechend besonders verdienstlich gelten, einen möglichst großen Theil seiner Guter zum Nutzen Anderer chinzugeben, so dachte der Geber bei Opferung seiner Gaben an sein eigenes Heil, an Erwerbung der Seligkeit durch Hingabe des irdischen Besitzes. Viele entschlugen fid) ganz desselben, noch mehr gaben ihren Uebersluß oder einen ^heil desselben dahin und zwar — nad) bald allgemein werdender Sitte — an oic Kirche, als das Institut, welches nach dem Willen Gottes den geeignetsten Gebrauch davon zum ^Nutzen Anderer zu mack-en vermöge. Die Geber entzogen fid) damit der Verpflichtung, aus Liebe unb Barmherzigkeit selbst Hanb anzulegen und die Not zu lindern, entzogen fid) der so nothwendigen Prüfung über Würdigkeit und Unwürdigkcit der Einpfanger, kurz, das Gebot selbst, Barmherzigkeit zu üben, war für den nicht mehr da, der feine Güter an die Kirche gab, damit sie dieses Werk für ibn thue Es ist selbstverständlich daß nach dem Wesen des menschlichen Herzens nicht
Barmherzigkeit der Privaten ganz aufgehört habe, allein im Ganzen ist die Pflicht sie zu üben wefentlich der Kirche übertragen worden. Man sollte nun denken unterliefen Umständen müsse die sociale Lage sich außerordentlich glücklich gestalten' die eorae für die Armuth eine ausreichende geworden fein. Dies ist aber nicht der Kall und kann auch nie eine einzelne Corporation, auch wenn ihr Einfluß sehr mächtig die sociale Ausgabe befriedigend losen. Wir haben bereits darauf hingewiesen wie in jedem Jahrhundert des Mittelalters sociale Bestrebungen und Erhebungen hcrvo'rgctreten flnb; sie gipfeln m den schrecklichen Bauernaufständen des sechszehnten )ahrhiinderrs die ein dusteres Licht auf die sociale Lage und Stellung der niederen Stände werfen'
Bei der Betrachtung der kirchlichen Lehre über das Eigenthum erwähnten wir bereits, baß derselben cntfprechenb sich viele ihres Besitzes begaben und eine freiwillige Armuth erwählten. Gesordcrt wurde ein solcher Entschluß durch die Lehre- Tie freiwillig erwählte Armuth, die Hingabe aller Güter mache den Engeln gleich unter der Voraussetzung, daß sie denselben entsagten, um sich ungestört einer unausgesetzten Beschaulichkeit, der Versenkung in Gott hinzugeben. Eine solche Lehre mußte viele gläubige und Willensstärke "Naturen bestimmen, die freiwillige Armuth zu erwählen Wir können diese Weltflucht und die Unterlassung eigenen Wirkens auf dem Gebiete der Barmherzigkeit nicht billigen, aber wir dürfen auch nicht, wie manchmal geschieht, nut vornehmem Lächeln auf sie als solche, die einen überwundenen Standpunkt vertreten, ulederschauen. Es ist die hohe Willenskraft und die Innigkeit des Glaubens anzuerkennen, in welchem jene dem Reichthum unb der Welt entsagten die u-eiwilllge Armuth erwählten und sich einem nur der Betrachtung göttlicher Dinge geweihten Leben Hingaben. Von ben Entsagungen hingegangener Geschlechter, — vow ihren Stiftungen unb Vermächtnissen zehren heute viele ihrer Stachkommeii.


