Reichstag

E. R. Berlin, 8. Februar 1886.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Bürgschaft des Reiches für die Zinsen einer ägyptischen Staatsanleihe, dessen dritte Lesung heute auf der Tagesordnung stand, wurde auf Antrag der Abg. Kayser, Windthorst und Dr. Bamberger an die Budgetcommission verwiesen.

Es folgte die dritte Lesung des Etats.

In der Generaldebatte hielt Abg. Liebknecht (Socdem.) es unter der Würde des Reichstages, auf die Vorgänge im Abgeordnetenhause bei der Polendcbatte zurück­zukommen; er ging dann auf die mißlichen Verhältnisse Rußlands ein, das vom Reiche und Preußen finanziell unterstützt werde, wodurch sich zeige, wer in Deutschland that- sächlich dem Auslande dient. Die Beförderung der Anlage des deutschen Kapitals in russischen Papieren bedeute ein Ausruhen der deutschen Kapitalisten, die keine Aussicht baden, bet der absolutistischen Finanzwirthschaft Rußlands ihr Geld wieder zu bekommen. Als vor zwei Jahren die russische Anleihe ausgenommen wurde, habe der Reichskanzler Bedingungen für Reformen in Rußland vornehmen können; nun dauere die Miß­wirtschaft fort. Rußland werde nicht blos finanziell, sondern auch politisch zu Grunde gehen.

Adg. v. Kar dorff (Reichspartei) ging auf die in zweiter Lesung erfolgten Abstriche ein, die durch das Deficit des Reichs veranlaßt sein sollten; aber keine habe Vorschläge gemacht, wie das Deficit zu beseitigen sei. Was die Action des Reichs­tages in der Polenausweisungsfrage betreffe, so halte er es für sehr bedenklich, daß der Reichstag eine Resolution angenommen habe, die doch keinen Erfolg haben kann.

Abg. Dr. Windthorst: Die versteckten Vorwürfe des Vorredners sind grundlos: wir stehen dem Chef der Admiralität sehr freundlich gegenüber; wir sind auch nicht gegen die Erwerbung von Colonien, haben aber gegen die Art Bedenken, in welcher manche Erwerbungen stattfandcn. Die Steuern haben das Land schwer geschädigt, wir müssen uns einrichten. Deutschland hat immer noch die Männer, die cs zu regieren verstehen; daß dies der Reichskanzler allein im Stande sei, ist eine Herabsetzung des Reichstages. — In der Polenfrage sind die Beweise nicht erbracht, die angedrohten Maßregeln, Expropriirung rc. sind ungehörig. Der Reichskanzler hat gedroht, den Schwerpunkt seiner Politik nach dem preußischen Abgeordnetenhause zu verlegen. Ja, werden Bayern, Baden, Sachsen damit einverstanden sein? Das Vorgehen des Reichs­tags in der Ausweisungsfrage hat sein Ansehen erhöht; das Drama im Abgeordneten­hause war ein comödienhaster Coup ohne Erfolg. Im Interesse des Reichs, des Rechts und der Humanität hätte der Beschluß des Reichstags respectirt werden müssen. Ohne den Reichstag wird man keine Veränderungen einführen können. Die Ver­fassung besteht auf einem Gesetze, ein anderer Versuch wäre ein Bruch! (Lebhafter Beifall'.)

Abg. Dr. Hänel (dfr.) hält die Befürchtungen Dr. Windthorst's für ausge­schlossen, das würde denn doch wohl 'Niemand wagen. Wir werden weder eine uni­tarische noch eine föderalistische Reise mitmachen, wir richten uns nach der Verfassung. Die neuesten Handlungen des Reichskanzlers sind Eingebungen des Augenblicks, das war auch bei dem Ausspielen des preußischen Landtages der Fall; aber er wird bei Zeiten selbst einsehen, daß derartige Manöver keinen Erfolg haben. Herr v. Kardorff findet in unserem Verhalten in der Polenfrage Obstructionspolitik, ebenso bei der Diätenfrage. Wie thöricht! Haben wir denn nicht der Reichsregierung Gelegenheit zur Abhilfe der Diätenlosigkeit gegeben? Die Ausweisungen sollen eine nationale Frage sein. Wenn es also eine solche ist und wir sie im nationalen Sinne für schiwlich halten, dann müssen wir doch unsere Ansicht dazu äußern können, und nimmermehr ist es Obstruction, wenn die Majorität des Reichstags gesprochen. Unser Ansehen ist gesunken, weil wir nicht mit genügendem Nachdruck unsere Ansichten geltend machen und weil es anscheinend nur einen Willen giebt, der nicht durchbrochen werden kann.

Abg. Dr. v. Lenz (natlib.) betont, daß die Nationalliberalen die Competenzdes Reichstags in der Polenfrage nicht bestritten hätten, wohl aber cs beklagten, daß das Votum der Regierung, die im nationalen Interesse gehandelt, Mißbilligung ausgedrückt hätte; seine Partei wolle auch sparen, aber nicht am Militäretat.

Abg. Rickert spricht gleichfalls seine Verwunderung über die mangelhaften Gründe aus, mit der Herr v. Kardorff seine Zustimmung zu einem Zurücktrcten des Reichstages gegenüber dem preußischen Abgeordnetenhause ausgedrückt hat. Der Vor­wurf, daß wir die Marineverwaltung bevorzugten, ist unrichtig und nur eine Copie der Be­hauptung des Reichskanzlers von vor zwei Jahren; dem früheren Minister v. Stosch ist viel mehr gestrichen worden, als dem jetzigen. Der Vorwurf der Obstructionspolitik trifft auch Herrn v. Kardorff, denn auch er hat zu denen gehört, die das Tabaksmonopol abgelehnt haben. Wenn der Reichskanzler sein Wohlwollen den Einzelstaaten zuweisen will, billig kommt er nicht dazu. Auf die Ausweisungen bleiben wir aufmerksam und werden uns durch gemachte Entrüstung nicht beirren lassen. Wenn wir pflichtge­mäß und loyal hier Opposition machen, so sind wir uns unserer Pflicht und unseres Amtes, das wir übernahmen, vollauf bewußt.

Abg. v. Helldorf (ksv.) bezeichnet die deutsche Militärverwaltung als die spar­samste der Welt. Die Angriffe der freisinnigen Partei seien werthlos, so lange sie nicht die Mittel zur Besserung bewillige.

Nächste Sitzung morgen.

Telegraphische Depesche».

Wolff'S telegr. Eorrespondenz-BttLrarr.

Berlin, 8. Februar. Der Antrag der bimetallistischen Reichstagsabgeordneten, die Regierung ;u Verhandlungen mit England und anderen Ländern wegen Einführung der internationalen Doppelwährung aufzufordern, ist wegen ungenügender Unterstützung unterblieben. Das Centrum bereitet einen Antrag vor, welcher die Regierung zum Studium der Währungsfrage auffordert. Der bekannte Antrag Struckmann zur Frage deS Petroleumfaßzolles ist in der Commission in zweiter Lesung mit 9 gegen 3 Stimmen angenommen worden.

— Das Abgeordnetenhaus genehmigte die Ausgabetitel des Etats des Ministers des Innern bis zum Capitel Landgensdarmeric nach den Commissionsanträgen. Die Kosten für den dritten Senat des Oberverwaltungsgerichts werden bewilligt.

Im Laufe der Debatte wurde von Seiten der Regierung mitgetheilt, zur Ab­stellung der Zigeunerplage seien wegen gleichmäßigen Vorgehens der einzelnen Bundes­staaten Verhandlungen mit dem Reichsamte des Innern im Gange; die neue Bau­ordnung für Berlin befinde sich in der Ministerialinstanz, um zu prüfen, inwieweit die Wünsche der Stadtvertretung zu berücksichtigen seien, lieber eine anderweite Regelung der örtlichen Polizeiverwaltungskosten seien Vorarbeiten im Gange. Der von Dzembowski angeregten Gehaltsaufbesserung der Posener Districtscommissarien sicherte der Minister Berücksichtigung zu.

Fortsetzilng morgen 11 Uhr.

Berlin, 8. Februar. Der Antrag, die Regierung zur erneuten eingehendsten Prüfung in der Währungsfrage aufzufordern, ist nunmehr dem Reichstage zugegangen. Derselbe ist von Hüne (Centrum), Kardorff, Leuschner (freiconservativ) und Man- teuffel (conservativ) eingebracht und von anderen Mitgliedern dieser Fraktion unter­stützt. — Unter den Vorlagen, betreffend den Schutz des Deutschthums in den Ost- prooinzen, wird die erste, betreffend die Colonisation, schon in den allernächsten Tagen eingcbracht werden. Nach derselben soll ein sehr erheblicher Fonds flüssig gemacht werden, um alle zur Subhastation gelangenden Güter zwecks Ansiedelung anzukaufen. Die Vorlage über die Schulen folgt.

Lübeck, 8. Februar. Die Bürgerschaft bewilligte 1,562,000 für Vergrößerung des Hafens.

Kopenhagen, 8. Februar. Der Reichstag wurde heute geschlossen. Der König wird demnächst ein provisorisches Finanzgesetz erlassen.

Paris, 8. Februar. Bei den gestrigen Municipal-Stichwahlcn wurden acht Autonomisten und ein Opportunist gewählt.

London, 8. Februar. Zu Unterstaatssccretären sind ernannt: Shutleworth für Indien, Brosdhurst für das Innere, Osbornc Morgan für die Colonien und zum Finanzsecrelär im Kriegsministerium Herbert Gladstone.

— In der heutigen Sitzung des Oberhauses leistete Herschel, dem unter Er­nennung zum Baron die Pairswürde verliehen worden ist, den Eid als Lordkanzlcr. Das Haus vertagte sich darauf bis zum 18. d. M.

London, 8. Februar. Als nach Beendigung der socialistischen Arbeiter-De­monstration die Volksmenge sich vom Trafalgar-Square in den benachbarten Straßen zerstreute, kam es zu Ruhestörungen, indem die Fenster mehrerer konservativer Klub­locale in Pallmall eingeworfen und mehrere Privatwagen dcmolirt wurden. — In den angenommenen Resolutionen wird auf die Nothwendigkeit hingcwiesen, unverzüglich Schritte zu thun, um dem unter der Arbciterbevölkerung herrschenden Elend abzuhelfen. Ferner soll die Parlamentsdeputation für London aufgefordert werden, jede andere parlamentarische Arbeit zu verhindern, bis ein Gesetzentwurf angenommen ist, welcher das Arbeitsministerium ermächtigt, den Bau von Arbeiterwohnungen zu unternehmen. Es wird die Herabsetzung der Arbeitszeit aus 8 Stunden verlangt. Mehrere heftige aufreizende Reden gegen die besitzenden Elasten und das Capital wurden gehalten, worin die Arbeiter aufgefordert werden, sich zu organisiren und eine sociale Revolution zu machen. Burns fordert die Arbeiter auf, der socialen Förderation zu folgen, welche ihnen das Zeichen zum Angriff und zur Plünderung der westlichen Stadtrbeilc Lon­dons geben würde, falls die Regierung nicht ein Heilmittel gegen das Elend der Ar­beiter finde.

Nom, 8. Februar. Der chinesische Kaiser ersuchte den Papst, eine päpstliche Vertretung tn Peking zu errichten unb einen Vertreter Chinas beim päpstlichen Stuhle zuzuführeu.

Moskau, 8. Februar. Aksakow ist heute gestorben.

Belgrad, 8. Februar. Der deutsche Gesandte überreichte dem Minister Gara- schanin die Zustimmungserklärung zur Note Rußlands bezüglich der Begrenzung der Friedensoerhandlungen in Bukarest; derselben sind somit alle Großmächte bei­getreten.

Konstantinopel, 8. Februar. Eine identische Mittheilung der hiesigen Bot­schafter empfiehlt der Pforte, in Betreff der Friedensverhandlungen in Bukarest den Berliner Vertrag absolur zu respectiren und jeden Gedanken an eine Kriegsentschädig­ung zu Gunsten Bulgariens auszugeben, die ostrumelische Frage als rein interne nicht zu berühren und die Vertreter der Mächte in Bukarest über die Verhandlungen auf dem Laufenden zu erhalten.

Kairo, 8. Februar. In der gestern unter dem Vorsitze des Khedive abgehaltcnen Conferenz zwischen Wolff und Mukhtar wmden mehrere in der egyptischen Armee an- gestellte britische Officiere und mehrere cgyp'.ischc Officiere über verschiedene die Re­organisation der Armee betreffende Punkte gehört.

Washington, 8. Februar. Der Senat hat den Gesetzentwurf, durch welcher: das Territorium Dakota in den Staatenverband der Union ausgenommen wird, an­genommen.

London, 9. Februar. sPrivatdepesche.^ Nach der gestrigen socialistischen Arbeiterversammlung auf Trafalgarsquare zog ein mehrere Tausende zählender Mcnschen- haufen nach dem Hydcpark, zertrümmerte auf dem Wege die Fenster fast eines jeder: Hauses, mehrfach and) in die Läden cindringend und daselbst plündernd. Am erheb­lichster: litten die Läden der Goldarbeiter und Juweliere. Einzelne Ladenbesitzer schützter: sick) mit den: Revolver.

& o f ß l e

Giehen, 9. Februar. Ein musikalischer Genuß seltener Art wird uns am kommenden 4. und 5. März in Stcin's Etablissement geboten. Die russische Doccrl- capelle des Dmitri Slaviar:ski d'Agröneff ist auf einer Tournee begriffen und wird an^ vorstehenden Tagen zwei Concerte geben. Die russische Vokalcapelle des Dmitri Slavianski d'Agrsncff hat für Deutschland jedenfalls der: Reiz der absoluten Neuheit, denn ein ähnlich zusammengesetzter Chor mit so eigenartigem Programm und so merkwürdigen Eostümen ist bisher auf dem (Sontincnt, außer in Rußland, wo der­selbe populär geworden, noch nicht aufgetreten. Es sind 20 Männer-, 12 Frauen- und 15 Knabenstimmen im Chor vertreten, der abwechselnd Nationalgesänge, Volks- und Kirchenlieder der östlichen Völker vorträgt. Sämmtliche Compositionen sind von Frau Olga Slavianskt d'Agr6neff, der Gattin des an der Spitze der Gesellschaft stehenden Directors, selbst gesammelt und gesetzt; dieselben werden theils a capella, theils mit Begleitung des Harmoniums ausgeführt. Letzteres Instrument wird deshalb benutzt, weil es dem, bei den Volksgesängen in Rußland üblichen Begleitungsmstrument „Rogok" im Klange an: meisten ähnelt. In den Kirchengesängcn wirken nur Knaben- und Männerstimmen. Die wirklich prachtvollen Costüme aus dem 16. und 17. Jahr­hundert sind genau ^:ach den fick) im Kreml zu Moskau befindlichen Originalen angefertigt. Dmitri Slavianski d'Agrönesf ist außer seinem Künstlerberuf auch Groß­grundbesitzer und zwar in Twer, einer Ortschaft auf der Strecke Moskau-Petersburg. Da die Art und Werse deS Ehorgesanges, welchen d'Agrsneff cultivirt, ein fort­währendes Zusammensingen nothwendig macht, so hat er feine länger und Sänger­innen schon seit langer Zeit sämmtliä) auf seinem Gute untergebracht, wo sie Jahr aus Jahr ein wohnen und wie eine große Familie leben. Die Mahlzeiten werden ge­meinschaftlich eingenommen und tägliä) versammeln sick) die Mitglieder des Chores in der großen Musikhalle deS d'Agröneff'schen Hauses zu gemeinschaftlichen Sanges- übungen. Auf diese Weise ist es möglich, das Repertoir zu ergänzen und zu vergrößern. Von Zeit zu Zeit werden von Twer aus dann kürzere und weitere Concertausflüge unternominen, von denen gewöhnlich eine große Anzahl wohlthätigen Zwecken ge­widmet wird. In den Chormitgliedern tritt selbstverständlich manchmal ein Wechsel ein, da d'Agrsneff sein Unternehmen schon im Jahre 1870 gegründet hat und zum ersten Male mit seinem Chore gelegentlick) der großen russischen Ausstellung im Jahre 1872 zu Moskau öffentlich nnfgetreten ist. Sonst ist die Capelle außerhalb ihres Vaterlandes vor einigen Jahren in Konstantinopel und später in Amerika ge­wesen, woselbst sie 300 Conccrte gegeben hat.

Vermischtes.

Darmstadt, 6. Februar. Der Verknust des Großh. Palais- auf der Zeil in Frankfurt a. M. ist gestern perfect geworden. Die Kaufsumme beträgt 800,000 at.

Berlin, 8. Februar. Der Tischler Schunicht, welcher im Mai v. I. die Wirthschafterin Weber ermordet und beraubt hatte, ist heute früh 7^/z Uhr im Moabiter Zellengefängnisse hingerichtet wordem r—wm un i »fiBiRrr i _i !■ ir.nwBTi r. m i ■! »w I» ,1I n—im >i tn ■ ■T»rBniTWBwwwTariTWMBWTwr~TTirrnTwwmmnwBMWTiTBMiHM m—fmu—ummw—ti

Handel und Verkehr.

Gießen, 9. Februar- Auf dem heutigen Markt kostet Butter per Piund 0.90—0 95, Hühnereier 2 Stck. 13—0 Enteneier St. 0—0 Käse pr. St. 5—8 L,

Kasematte 3—0 Erbsen pr. Liter 22 Linsen 30 Tauben per Paar 0,80 bis

1,00 Hühner per Stück <X 1.30—1.70, Hahnen pr. Stück M 1.50—1.80, Enten per Stück X 1.70—2.20, Ochsenfleisch per Pfund 62—64 Kuh- und Rirchfleisch 54—56 4, Schweinefleisch 50—60 Hammelflefich 50—66 4, Kalbfleisch 48—50 Kartoffeln per 100 Kilo Jü 3.50—0.00, Milch per Liter 12—18 Zwiebeln per Centner X 7.00-0.00.

Frankfurt, 8. Februar. (Getreide-Vreise.) Weizen eff.hiesiger u. Wetterauer u*L 16,75—17,00, fremder JL 17,25—18,50, Roggen eff. hies. 14,50—14,75, fremder X 14,00-00,00, Gerste effectio hiesige und Wetterauer JL 15,50—17,00, fremde A 18,00—19,00, Hafer eff. hies. JL. 13,00—13,25 fremder JL 13,50—14,50.

Frankfurt, 8. Februar. Der heutige Viehmarkt war stark befahren. Ange­trieben waren 286 Ochsen, ca. 11 Bullen, ca. 326 Kühe und Rinder, ca. 272 Kälber. Die Preise stellten sich: Ochsen 1. Cual. 62—64, 2. Qual., X 55—60, Kühe und Rinder 1. Qual. JL 54—56, 2. Qual. 40—46 per 100 Pfund Schlachtgewicht, Kälber 1. Qual. 60—65 H, 2. Qual. 55—60 H per 1 Pfund Schlachtgewicht.

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