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Nr. 184 Samstag den 13. Juni 1888

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Amtlicher Iheil.

Nr. 19 des Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 6. Juni, enthält: (Nr. 1668.) Gesetz über die Ausdehnung der Unfall- und Krankenversicherung. Vom 28. Mai 1883» Gießen, am 12. Juni 1885. Grobherzogliches Kreisamt Gießen.

__________________________l>r. Boekmann.__________

Lehrer-Conferenz

des Conserenz-Bezirks GLeße»: Mittwoch den 17. Juni, Morgens 10 Uhr, zu Gießen.

Gießen, den 11. Juni 1885._______________________________Büchner, Kreisschulinspector._______________

Gießen, 12. Juni.

Das Ministerium Gladstone hat seine Entlastung bei der Königin beantragt; dies ist das bedeutungsvolle Resultat, welches die letzte Abstimmung int englischen Unterhause herbeigeführt hat. Die Entscheidung ist unvermuthet rofcher eingetreten, als allgemein erwartet wurde. Freilich war es schon lange kein Geheimniß mehr, daß besonders wegen der Milderung der irischen Zwangs­gesetze sich eine bedenkliche Meinungs-Verschiedenheit im Schooße des Ministeriums Seitens der radikalen Mitglieder destelben geltend gemacht hatte, wodurch eine emste Krisis unvermeidlich schien. Allein man kannte Gladstone's Meisterschaft in drr Herbeiführung von Compromissen und deshalb begegnete auch hier die schließliche Beilegung der ministeriellen Zerwürfniffe keinen allzugroßen Zweifeln. Außerdem übten die noch im Laufe dieses Jahres bevorstehenden Neuwahlen nach dem unter langen und schweren Kämpfen erst jüngst zu Stande gekomme­ne« Nesormgesetze auf das Ministerium einen gewissen Zwang zur Einigung -LS, damit die Chancen dieser Neuwahlen nicht durch einen vorzeitigen Rücktritt oder eine Parlaments-Auflösung gefährdet würden. Besondere Berücksichtigung verdiente auch der Umstand, daß das Ministerium im Stande gewesen war, wLhrend der letzten Jahre eine lange Reihe von Angriffen siegreich zurückzuschlagen, welche wegen seiner schwankenden Haltung und eklatanten Mißerfolge in der änderen Politik von der Opposition gegen dasselbe gerichtet worden waren. Mr die Anhänger. Gladstone's hatten aber stets die bedeutenden Resultate der inneren Politik den Ausschlag zu Gunsten desselben gegeben. Um so überraschen­der war es, daß dieses selbe Cabinet jetzt in einer inneren Angelegenheit der Politik auf einem Gebiete, wo es bisher stets mit durchschlagendem Erfolge ziklbewußt und entschlossen gehandelt hatte, eine Niederlage erlitten hat, welche sein Entlaffungsgesuch verursachte. Es handelte sich in der letzten Sitzung des Unterhauses darum, die Art und Weise festzustellen, wie die Aufbringung des auch von der Opposition einstimmig bewilligten Credits von 220 Mill. JL auf die Steuerzahler vertheilt werden sollte. Der Schatzkanzler hatte zu dem Zweck immerhin beträchtliche Erhöhungen der Bier- und Branntweinsteuer vorgeschla­gen, welche derselbe später jedoch in Folge der starken Opposition gegen die- seiden etwas ermäßigt hatte.' Bei der zweiten Berathung der betr. Einnahme- Budget-Bill brachte nun das conservative Unterhaus-Mitglieo Hicks-Beach einen Antrag ein, welcher diese Erhöhung der Bier- und Branntweinsteuer als unbillig verwarf, weil der Wein nicht in gleicher Weise mit einem höheren Steuerbetrage belastet werde und ebenso eine Heranziehung des Realbesitzes beanstandet worden fei, bis zur Durchführung einer Erleichterung der localen Steuer. Der vom Schatzkanzler vorgeschlagene Weg zur Deckung der außergewöhnlich hohen An­leihe hatte offenbar feinen Schwerpunkt darin, daß ein großer Theil derselben durch mbirecte Steuern aufgebracht werden sollte, namentlich durch die arbeitenden Mafien, damit nicht die Einkommensteuer in zu empfindlicher Weise dadurch belastet werde, was einen ungünstigen Einfluß aus die Neuwahlen hätte aus- üben können. Gerade aus diesem Grunde hatte sich die Opposition der geplanten Erhöhung der Bier- und Branntweinsteuer als eines sehr geeigneten Agitations- iiinuU bemächtigt, um sowohl die großen Wählerrnaffen, welche sonst dem Radi- üliämus zuzuneigen pflegen, als auch besonders die vereinigten Bier- und Ipirituosen-Producenten gegen die beabsichtigte Steuererhöhung in Harnisch zu bringen. Zur Besänftigung dieser Agitation hatte der Schatzkanzler schon die . erwähnte Herabsetzung dieser Steuern beantragt, und die Regierung, sowie die liberale Partei hätte sich die zu Tage tretende überaus heftige Opposition zur Warnung dienen lassen sollen. Anstatt dessen erklärte Gladstone das Amende- mmt von Hicks-Beach für ungewöhnlich, da die ernste Gefahr, zu deren Besei- timng das Haus die Anleihe bewilligt habe, noch nicht enogültig vorüber märe, trenn auch der Gang der Verhandlungen gegründete Hoffnung auf ihre sried- lihL Beseitigung gewähre. Daher müsse er aus der Entscheidung über den Antrag Hicks-Beach eine Cabinetsfrage machen, damit die Opposition, wenn sie

, auch die Folgen auf ihre Schultern nehmen müsse. Hieraus wurde die Eilmahme-Bubget-Bill in zweiter Lesung mit 264 gegen 252 Stimmen abge­lebt. Auf Antrag Gladstone's vertagte sich nun das Haus sofort bis zum Dienstag, an welchem der Premier dann in der für einen solchen Fall her- iWimlichen Weise im Unterhause erklärte, das Cabinet habe es für feine Pflicht gehalten, in Folge der gestrigen Abstimmung der Königin eine Mittheilung zu unterbreiten, über deren Natur er sich vorläufig nicht äußern könne; es müßten mehrere Tage verstreichen, ehe das Resultat dieser Mittheilung dem Par- lainvmt bekannt gegeben werden könnte. Inzwischen vertagten sich beide Häuser bis zum Freitag. Da die Königin augenblicklich in Salmoral weilt, so war der Rücktritt des Ministeriums und die Mdung des neuen Cabinets nicht fifoat möglich.

Für die etwaige fernere Gestaltung der Regierung wird ein Präcioenzsall aus dem Jahre 1873 angeführt, wo sich Gladstone in einer ähnlichen Lage wie jetzt befand und durch die Weigerung der Nebernahme des Ministeriums von Seiten des Führers der Conservativen, Disraeli, noch ein Jahr bis zu den Neuwahlen im Amte blieb. Eine gleiche Weigerung Lord Salisbury'S ist nicht wahrscheinlich, und so dürste derselbe bald zum Ersatz Gladstone's berufen wer­den. Wesentlicher Einfluß auf die Weiterführung der Verhandlungen mit Ruß­land dürfte sich hieraus nicht ergeben.

Allmälig scheint sich also doch wegen der Mißerfolge Gladstone's in der äußeren Politik ein Umschlag in der öffentlichen Meinung geltend zu machen, wenn auch die augenblickliche parlamentarische Niederlage durch die Parnelliten und das Fehlen von 77 liberalen Vertretern herbeigesührt wurde. Der Sturz Gladstone's durch eine Frage von untergeordneter Bedeutung, noch dazu im Finanzfache, worin er sich stets als Meister bekundet, könnte von Manchem für ein Beweis des Gegentheils angesehen werden; allein hierdurch lasse man sich nicht täuschen. Es ist eine wohlberechnete, diplomatische Taktik der Engländer, daß sie gerade durch ein solches Verfahren dem Auslande gegenüber ihre erlittenen schweren Niederlagen zu verdecken suchen, wofür die Geschichte zahlreiche Bei­spiele liefert. So gelangt denn durch eine nach Außen hin ganz unverfänglich aussehende Ursache ein neues Ministerium an's Ruder, das völlig freie Hand hat, um die auswärtigen Beziehungen wieder in das rechte Geleise zu bringen.

IerttsHland.

Darmstadt, 11. Juni. Ernannt wurden: Am 6. Juni der Pro­fessor Hermann Müller aus Darmstadt zum Lehrer an der Baugewerkschule zu Darmstadt;

an bemf. Tage der Ingenieur Gottlieb Wagner aus Billings zum Secretariats-Assistenten bei der Centralstelle für die Gewerbe und den Landes- Gewerbverein.

— Nur der Umstand, daß einem Beschluß der Stände entsprechend, nun­mehr die Landes-Waisenanstalt auch die unehelichen und mit körperlichen Ge­brechen behafteten Waisen aufnimmt, verhindert, daß in dem Budget unserer Armen der Ansatz für Pflege und Erziehung verwahrloster Kinder nicht abermals erhöht werden mußte, ermöglicht sogar, da eine größere Anzahl der hier in Betracht kommenden Waisen an die Landes-Waisenanstalt überzugehen hat, den vorjährigen Ansatz von 10,000 auf 8500 «X herabzusetzen. (N. H. V.)

Hesterreich.

Pesth, 11. Juni. Der Cultusminister Trefort richtete einen Erlaß an die Schulinspectoren, betreffs unnachsichtlicher Durchführung des Gesetzes über den obligatorischen Unterricht in magyarischer Sprache in den Volksschulen, nachdem alle Termine abgelaufen. Diese drakonischen Bestimmungen vernichten zahlreiche Lehrer-Existenzen. (Fr. Ztg.)

England.

London, 11. Juni. Die „Pall Mall Gazette" schreibt: Da Salisbury sehr wenig geneigt sei, die Regierung in dem gegenwärtigen Augenblick zu übernehmen, so werde die Königin Gladstone ersuchen, von der Demission Abstand zu nehmen; man glaube jedoch nicht, daß Gladstone darin willigen werde. Im Ablehnungsfälle komme es nicht in Frage, ein liberales Ministerium mit einem anderen Chef zu bilden, die Königin werde alsdann Salisbury be­rufen, welcher einwilligen werde, ein Ministerium zu bilden, wenn er der Unter­stützung der liberalen Führer sicher fei, die ihrerseits zu erklären haben werden, daß es ihnen unmöglich sei, die Regierung des Landes fortzuführen. Die „Pall Mall Gazette" fügt hinzu, Gladstone werde sich vom öffentlichen Leben zurückziehen, sobald feine Entlassung angenommen fei.

In einem Leitartikel appeüirt dasselbe Blatt an die loyale Unterstützung aller Parteien für ein conservatives Cabinet in allen Fragen, in welchen vitale Interessen des Reichs auf dem Spiele stehen; in der Zanzibar-Frage z. B. dürfe eine factiöfe Opposition die conservative Verwaltung nicht unmöglich machen.

— „Evening Standard" veröffentlicht ein Telegramm seines Correspon- benten in Aberbeen, welcher ihn ermächtigt, osficiell zu erklären, die Königin werde nicht vor dem 20. Juni nach Windsor zurückkehren, es sei also unrichtig, daß die Königin die Rückkehr nach London beschleunigen werbe. Gladstone werde am Samstag in Balmoral von der Königin in Audienz empfangen werden.