1893

Dienstag den 30. Januar

Nr. 21

Erscheint täglich mit Ausnahme beö Montags.

ptircov : Schulftraße 7.

v. Starck.

v. Starck.

London,

Gesängniß.

Dublin, 27

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. wit Bringerlohn. Durch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

zoalichen Siegels.

Darmstadt, den 20. Januar 1883.

(L. S.) Ludwi g.

zoglichen Siegels.

Darmstadt, den 20. Januar 1883.

(L. 8.) Ludwig.

Berlin, 27. Januar. Die Leistungen der deutschen Industrie auf den letzten gewerblichen Fachausstellungen zu Frankfurt a. M., Nürnberg und Stuttgart haben dem Secretär der englischen Gesandtschaft in letzterer Stadt, Mr. Haggard, nicht un­bedingt tmponirt. Sein nach London erstatteter amtlicher Bericht über das Ergebne jener Ausstellungen fonftatirt dem Vernehmen nach, daß die deutschen Manufaktur- waoren den französischen und englischen Erzeugnissen sowohl hinsichtlich der Güte des Materials als auch der Gediegenheit der Arbeit ebenso nachstehen, als sie die letzteren an Billigkeit des Preises übertreffen. Mr. Haggard gibt jedoch zu, daß die Deutschen thre Fehler gewahr geworden und über deren Corrtgtrung aus wären und bet der von ihm ebenfalls anerkannten ungemeinen Rührigkeit unserer gewerbthätigen Kreise sieht er voraus, daß Deutschland seinen Concurrenten bald hart auf den Fersen sitzen 28. Januar. (Prioatdevesche der „Franks. Ztg.") Nach der „Nat.-

Qta" aus Petersburg zukommrnden Mitthetlung Hobe der Czar die von lbm ein- zuscklagende politische Linie nunmehr für die Dauer fixirt. Der Czar habe sich ver­gewissert. daß die Aufrechlcrhaltung oer traditionellen Beziehungen zu Deutschland den Inter«ss^n feinr§ Reichs und seiner Dynastie am meisten entspreche. Bemerkenswerlh ist, daß diese Versicherungen gleichze tig mit der Anwesenheit von Giers in Wien er­folgen und wohl dazu bestimmt sind, die Misfion G'crs zu erläutern.

— Die Beschwerde des Predigers Hapke in der bekannten Eldessache tft Seitens der Kammer des Landgerichts einstimmig zurückgewiesen worden.

— Einige hier eingetroffene klerikale Blätter heben hervor, daß in Folge des kaisrrlichtn Briefes an den Papst die geschäftliche Behandlung b?r vom Centrum em- gebrachten Anträge verschoben werben nird- ,

-- . D> vom Krtegsmtnisterium eingeleitete Untersuchung wegen Befreiung vom Militärdienst im Bcre che des 11. Armeekorps und in Elsaß-Lothringen hat bereits ernste Folgen gehabt. Nach dem „Tageblatt" sind aus dem Bereich des 11. Armeekorps v^er höhere Militärärzte, Oberstabsärzte resp. Stabsärzte, suspendtrt Worten

Karlsruhe, 26. Januar. Die Neckar^halbahn von Heidelberg nach Neckar-Elz ist nunmehr wieder so weit hergestellt, daß der Durchgangs-Verkehr mit Tageübetrieb übermorgen nach einem provisorischen Fahrplan wieder ausge­nommen werden wird.

icßeuet Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

2 Gesetz, die Faustpfandverträge der Vorschuß- und Credit-Vereine betr.

Ludwig IV. von Gottes Gnaden Großherzog von Hessen und bei Mein 2C 2C

Ätit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir verordnet und ver­ordnen wie folgt: , t r

Einziger Artikel. Aus die Faustpsandverträge der al« Genossenschaften eingetragenen Vorschuß- und Eredit-Vereine finden die Vorschriften des Art. 311 des Allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuchs auch in dem Falle Anwendung, wenn der Pfandbesteller kein Kaufmann ist oder die Schuld nicht aus einem beiderseitigen Handelsgeschäft herrührt.

Die Vorschriften des erwähnten Artikels des Handelsgesetzbuch« finden ferner auch Anwendung auf die Faustpfandverträge zur Sicherung von Aus- leihen der Renten- und Lebensversicherungs-Anstalt zu Darmstadt.

Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift und beigevrückten Großher-

Deutschland.

Darmstadt, 26. Januar. Das Großherzogl. Iiegieimngsblatt Nr. 3 'nt^attl Gesetz, die Ausführung des deutschen Gerichtskosten-Gesetzes und der deutschen Gebührenordnungen sür Gerichtsvollzieher und für Zeugen und Sach­verständige betreffend.

Ludwig IV. von Gottes Gnaden Großherzog von Heffen und bei

Anschließend an das Gesetz vom 30. August 1879 und die dazu erlasse­nen Aussührungs-Verordnungen, haben Wir mit Zustimmung Unserer getreuen Stände verordnet und verordnen, wie nachsteht: _

Artikel 1 Insoweit die durch das Reichsgesetz, betr. die Abänderung von Bcstimniungen des Gerichtskosten-GesetzeS und der Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher, vom 29. Juni 1881, geänderten Bestimmungen des deutlchen Gerichtskostengesetzes vom 18. Juni 1878 und der deutschen Gebührenordnung nir Gerichtsvollzieher vom 24. Juni 1878 auf Angelegenheiten, welche vor besondere Gerichte gehören oder durch die deutschen Proceßordnungen nicht betroffen wer- tcn landesrechtlich sür anwendbar erklärt sind, oder insoweit in landeSrecht- lichen Bestimmungen daraus verwiesen ist, treten die neuen Bestimmungen deS Gesetzes vom 29. Juni 1881 auch landesrechtlich an Stelle der alten Bestim­mungen des Gerichtskosten-Gesetzes und der Gebührenordnung für Gerichts­vollzieher. . ggejje treten bei etwaigen künftigen Aenderungen der erwähnten Reichsaesetze, sowie bei etwaigen künstigen Aenderungen der deutschen Gebühren­ordnung sür Zeugen und Sachverständige vom 30. Juni 1878 und der deutschen Civilproeeßordnung vom 30. Januar 1877, soweit die letztere >m Gebiete des Kostenwesens landesrechtlich Awendung findet, die neuen reichsgesetzlichen Bestim­mungen, insofern im einzelnen Falle nicht« Anderes bestimmt werden sollte, auch landesrechtlich ohne Werteres an £?teile der alten. .

Artikel 2. Das gegenwärtige Gesetz tritt sofort ui Kraft.

Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift und beigebrückten Großher-

Berlin, 26. Januar. Die „Berl. PoUt. Nachr." fchreiben: Am Aos- vorus fcheinen absonderliche Dinge zu pafsiren. Eine an die m Koiistantinopel aeereditirten Diplomaten gerichtete Pforlen-Mittheilung besagt nichts Geringeres, als daß der Sultan über seinen eigenen Palast, den Mdiz-KwSk, eme Art von Belagerungszustand verhängt hat, der so scharf gehandhabt wird, daß die Repra- sentanten der Mächte um ihrer selbst willen von dort getroffenen Maßregeln verständigt werben mußten, um nicht vorkommenden Falls von den nut streng« ster Instruction versehenen Wachen und Posten ohne Weiteres über den Haufen aeiebossen iu werden. Steht der Thron Abdul Hamib'S wirklich aus einem nut stündlicher Eruption drohenden Vulkan, oder hat sich mit ihm der VersolgniigS- wabn bis zum Extrem ausgebildet — in beiden Fällen dürste ans eine ersprieh- licße Mitwirkung der Türkei bei der Lösung ver internationalen politischen Taaessragen vorderhand nicht zu rechnen sein. ,

95ctltn 27. Januar. Reichstag. Bei der fortgesetzten Berathung

des Dlilitäretats werden 200,000 Ji. als erste Baurate für ein Baracken- Kasernement in Jüterbog! nach dem Anträge der Commisston gestrichen, 10000 nun Dieubau und zur Ausstattung einer evangelischen Garni- ionli'che in Spandau nach längerer Debatte in namentlicher Abstimmung mit 09 aeaen 99 Stimmen bewilligt sdasür das Eentrum und die ganze iKcdjte). Ebenso wird entgegen der von der Commission beantragten Streichung die Position von 48,000 zur Erweiterung de« Svandaner ExercierplatzeS, mit 109 gegen 99 Stimmen genehmigt. Der Rest de« ordentlichen Duhtai- itat« wird nach den Commissionsanträgen bewtll>ll,gt. Im Extraordmarmiu wurde die für die Unteroffieierschule in Ren-Brelsaeh gesordei e Position mit 190 gegen 98 Stimmen gestrichen, obwohl der Kriegsminister für bic Position »ingetreten war. Fortsetzung Rlontag.

Italien.

cwnn. 27 Januar Der „Moniteur be Rome" veröffentlicht ein Com- .T' ila su.-ribütinfi der Kurie zu Polen. In demselben wird erklärt, dab"b!ziigl ch de« Gebrauches der russischen Sprache in der Kirche noch nichts abaemackit sei Der Papst werde die vaeante» luschostichen evrtze m Polen ms- befonbe« Warschau, Saudomir, Lublin, Plocko, Wilna Zytoimr besetzen. Den Semiualien der Diöcesen solle möglichste Freiheit znriickgegeben und die strengen Ma ireaeln sollen nach und nach gemildert werden. Da« Blatt erwähnt mebt. ob sich Rußland beim päpstlichen Stuhle vertreten lassen werde.

Escsterrcich.

Wien, 27. Jan. Der Minister v. Giers hatte heute eine Besprechung nFpem deutschen Botschafter, Prinzen Reuß.

Arankrcich.

Paris, 26. Januar. Die Krankheit des Ministerpräsidenten Duelerc besteht in den Anfängen einer Lungenentzündung, die Aerzte hoffen indeß, einem weiteren Umsichgreifen der Krankheit Einhalt thun zu können.

Pari», 27. Januar. Der Minister-Conseil hat gestern beschlossen, auf Grund eines Antrages Fabre eine Verständigung zu acceptiren. Dieser Antrag reprobucirt ben bezüglichen Entwurf ber Regierung unb fügt baS Verbot sür bie Prinzen hinzu, Wahlfunetionen auszuüben unb Aemter unb Stellungen im Civil- unb lUilitärbienli zu beHeiben. Daraus gab der Marineminister Jaur« - guiberry seine Entlaffung; ber Kriegsminister Billot erklärte, daß er eine solche Maßregel ablehne, willigte aber ein, provisorisch fein Portefeuille zu bebalten, um nicht eine Ministerknsis zu veranlassen, lieber bie Ansicht be« Conseilpra- fibenten Duelere, welcher krank ist unb Niemand empfangen kann, ist zur Zeit noch Nichts bekannt. Der Commission ist der Beschluß des CabinetS zur^Kennl- niß gebracht worben. Dieselbe nahm heute mit 6 gegen 5 Stimmen den Fabre > scheu Antrag an. Der Berichterstatter Marevu legte sein Mandat als solcher nieder, worauf- Fabre zum Berichterstatter gewählt wurde. Dieser wird seinen Bericht am Schluffe der heutigen Sitzung einbringen.

In dem Journal „Le Pay«" erklärt Caffagnae, die Kaiserin habe ihn ersucht, seine Politik gegenüber dem Prinzen Napoleon nicht zu andern. Er sagt, diejenigen, welche behaupteten, daß bie Kaiserin sich in politischer Be­ziehung mit dem Prinzen Napoleon geeinigt habe, beleidigten die Saifenn, deren Reise einfach ein Akt der Familien-Solidarität und der Grotzmuth gewesen sei. Die Kaiserin habe nicht verlangt, den Prinzen besuchen zu dürfen, und die Re­gierung habe ihre Abreise nicht zu beschleunigen gefucht. — Die „Frances ver­sichert, der mit der Voruntersuchung gegen den Prinzen Napoleon beaustiagte Jnstructionsrichter habe heute Vormittag der Anklagekammer seinen Binau erstattet. Diese werde binnen 5 Tagen Beschluß fassen.

^nftland.

ruoun, z-.. Januar. Die Berhandlung im Proceffe gegen Üe be« Mordconiplottes gegen Polizei-Offieianteu und Beamte

ilt heute wieher ttufgenointueu worben. Lui .a 3 «. \

der Angeschuldigten al« diejenigen, welche im November v. I«. bi.. Oischwore« neu Field mit dem Dolche mtflefaUeu Haven.

Januar. Davitt, Heali) unb Quinn weigern sich, die verlangte Kaution zu stellen und erhalten dieselben daher je fidj 1