Dienstag den 29. Mai

1883

Nr. 120,

Gießener Anzeiger

äftSS Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

PreiA vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Bnveau r Schulstraße 7.

das Wohl ihrer treuen Unterthanen.

und

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Deutschland.

Darmstadt, 26. Mai. Das Großh. Ministerium des Innern und der Justiz, Adtheilung für Schulangelegenheiten, hat unterm 17. Ä!ai 1883 folgendes Ausschreiben an die Großh. Kreisschul-CommWonen erlassen:

Mit Rücksicht aus mannigfache Unzuträglichkeiten, welche sich dadurch ergeben haben, daß Lehrer sich mit dem Verkaufe von Schulbedürfnissen be­faßten oder bestimmte Lieferanten für dieselben vorschrieben, sehen wir uns veranlaßt, den Lehrern und Lehrerinnen ebensowohl den Verkauf von Schul- bedürsnissen (Schulbüchern, Heften, Schreib- und Zeichenmürerialien, Stoffen zum Unterricht in weiblichen Handarbeiten u. s. iu.), wie auch die Vermittelung von Bestellungen auf solche oder die Empfehlung gewisser Lieferanten für die Folge zu untersagen.

Sollten besondere örtliche Verhältnisse eine Ausnahme von diesem Verbot begründen, so kann auf desfallsigen Antrag des betr. Schulvorstandes durch die Großh. Kreisschul-Commission eine Ausnahme zugelassen werden. Auch in diesen Ausnahmefällen darf indessen dem Lehrer oder der Lehrerin, welchen der Verkauf gestattet wurde, ein Vortheil an Geld oder Geldeswerth daraus nicht erwachsen.

m. Darmstadt, 27. Mai. Der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer ging eine solche des Finanzausschusses voraus, um sich über eine dem vielfach amendtrten Art. 3 des Gesetzesentwurfs über die Erbauung von Secundärbahnen zu gebende Fassung zu ewigen In der Ptenarberathung wird d s zur Redaclion dieser Fassung nur Art. 4 fortgefahren, der ohne Debatte angenommen wird. Zu Art. 5 beantragt Abg. Ellenberger den Zusatz: „Die von den Interessenten nach Art. 3 und 5 geleisteten Beiträge zum Bau einer von dem Staate erbauten und betriebenen Bahn sind, sobald die Nettoerträgnisse 4 pCt. des Anlagekapitals übersteigen, aus diesen Ueberfchüssen bis zu 4 pCt. zu verzinsen und hierauf nach und nach zu amortisiren, wobei jedoch die früher nicht gedeckten Zinsen unberücksichtigt bleiben." — Abgeordneter Maurer erklärt sich gegen den Antrag und glaubt, daß mit dem Dampfe bei dem bereits sehr ausgedehnten Eisenbahnsystem und den guten Chausseen in unserem Lande etwas Sport getrieben werde. — Nachdem sich die Adgg. Tecklenburg und Wasser­burg für den Antrag Ellenberger erklärt, auch Ministerialrath Fink Namens der Kegterung keine besonderen Einwendungen dagegen geltend gemacht, da wohl eine 4 pCt. übersteigende Rentabilität solcher Bahnen nicht zu erwarten sei, wird Art. 5 mit dem Antrag Eüeuberger gegen 2 Stimmen angenommen. — Art. 6 wird nach kurzer Debatte mit einem Zusatze des Abg. Heinzerling angenommen, ebenso Art. 7 nach dem Anträge des Ausschusses, welcher für schmalspur'ge Localbahnen mit eigenem Bahnkörper den Staatsbeitrag von 15000 JL auf 12000 X pro Kilometer und für solche Bahnen, bet welchen vorhandene öffentliche Straßen und Wege für die Bahn- nnlage benutzt werden, von 12000 auf 10,000 «X ermäßigt. — Nachdem hierauf die Art. 8—18 meist ohne Debatte angenommen worden, verkündigt der Referent Theo­bald die nunmehrigen Anträge des Finanzausschusses zu Art. 3. Nach kurzer weiterer Debatte über diesen Art kel gelangt derselbe nach den Ausschußanträgcn in folgender

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Berlin, 26. Mai. In der heutigen Reichstagssitzung wurden in dritter Lesung die §§ 11 und 12 des Krankenkassengesetzes fast unverändert angenommen. Bei S 13 ergab sich auf erfolgte Bezweifelung der Beschlußfähigkeit ole Anwesenheit von 210 Mit­glieder, . Die SS 13—21 wurden ohne erhebliche Aenderungen und Debatte genehmige. S 22 wurde mit einem Anträge Gutflelsch, wodurch die Carenzzeit auf 6 Wochen fest­gesetzt wird, dann die SS b>s 63 angenommen.

— In seiner heutigen Sitzung lehnte das Abgeordnetenhaus den Antrag des Grafen Wilhelm von Bismarck zu S 32 des Subhastationszesetzes ab. Das ganze Gesetz, sowie das Kostcngesetz dazu wurde mit große" Mehrheit angenommen. Der E nführungstermin für beide Gesetze wurde vom 15. September auf den 1. Novem­ber 1883 verlegt.

— Nach der „Nordd. Allg. Ztg." von heute Abend beruhte das Verhalten der Reichsregierung gegenüber der Interpellation Johannsen auf einer ausdrücklichen Ver­abredung mit Minister v. Puttkamer, welcher der Meinung war, daß wenn die am 7. März im Landtage erörterte Frage allenfalls auch vor das Forum des Reichstags gezogen werden könne, die Ertheilung oder Versagung der Naturalisation doch lediglich eine preußische Verwaltungssache sei.

Berlin, 25. Mai. Der „Post" zufolge sind die Verhandlungen mit Spanien in ein neues Stadium getreten. Spanien erklärte sich bereit, den Han­delsvertrag abzuschließen, falls die Giltigkeit desselben für die außerhalb der Zollgrenze liegenden ReichStheile ausgeschloffen würde. Spanien geht davon aus, daß sein Handel und seine Industrie gerade durch die Einfuhr aus den Hansestädten zu leiden habe.

Kiel, 26. Mai. Der Chef der Admiralität, Generallieutenant v. Caprivi, begab sich heute mit dem Dampfer. „Notus" nach Friedrichsort, besichtigte dort eingehend das Torpedo-Depot, die Kaserne, das Lazareth und die Festungs- Anlagen und kehrte Nachmittags hierher zurück.

München, 26. Mai. Im Residenz-Theater hat gestern die erste Vor­stellung bei elektrischer Beleuchtung nach Edison's System stattgefunden. Die Luft blieb rein, eine wesentliche Temperatur-Steigerung wurde nicht beobachtet. Die Negulirung des Lichtes war vollkommen, die Lichteffekte waren brillant.

Oesterreich.

Wien, 26. Mai. Die „Wiener Abendpost" schreibt: Die morgige feierliche Krönung des Kaiserpaares in Moskau ist ein Ereigniß, welchem die Welt mit großer herzlicher Theilnahme folgt. Die Krönung wird Angesichts der Abgesandten aller Höfe und Negierungen vollzogen werden. Eine Thctt- sache, welche die zum Heile und zur Wohlfahrt der Völker gereichenden guten Beziehungen Rußlands und seiner Nachbarstaaten sichtbar kundgiebt, wird voll­zogen inmitten des zusammengeströmten russischen Volkes, welches dem Kaiser­paare seine Treue, Liebe und Anhänglichkeit begeistert entgegenbringt. Der Friede im Reiche und der Friede zwischen den Reichen, das ist das Zeichen, in welchem sich der glanzvolle und hochbedeutende Krönungsakt in Moskau vollzieht. Auch Oesterreichs Völker, welche in der Anwesenheit erlauchter Mitglieder des Allerhöchsten Kaiserhauses ein werthvolles Unterpfand der innigen Beziehungen der beiden Allerhöchsten Kaiserhöfe erblicken, begleiten die Krönung in Moskau mit inniger Theilnahme und herzlichen Wünschen. Sie hegen die frohe Zuver­sicht in die Erhaltung des Friedens, gestützt auf die Weisheit der Monarchen und auf die immerwährende Sorge dei> kaiserlichen Landesväter um das Gluck

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Bekanntmachung.

In Gemäßheit des § 9 des Gesetzes vom 13. Februar 1875 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden werden hiermit nachstehende Durchschnittsmarktpreise vom Monat April 1883 veröffentlicht:y

Hafer JL 14.50, Heu 5.75, Stroh 3.75 per 100 Kilogramm.

Gießen, den 28. Mai 1883. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Ur. Voekmann.

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Fassung zur Annahme:

„Die Gewährung eher staatlichen Beihülfe zu dem Bau einer Local- ober Straßeneisenbahn kann nur für solche Bahnen erfolgen, welche den Localverkehr mit einer bestehenden Hauptbahn vermitteln ober mehrere Hauptbahnen miteinander verbinden- — Die Gewährung einer staatlichen Beihülfe setzt in allen Fällen vor­aus, daß der gesammte, zur Ausführung des Bahnunternehmens nach Maßgabe der von unserer Regirrung festgestellten Pröjecle erforderliche Grund und Boden, insoweit nicht öffentliche Straßen mitbenutzt werden, von den betreffenden Ge­meinden, sonstigen Inhabern eigener Gemarkungen, Kreisen oder Provinzial- oerbänben ober sonstigen Interessenten der Bahn beschafft und dem Eisenbahn- Unternehmer unentgeltlich und lastenfrei zur Verfügung gestellt wird. — Die Kosten des Geländeerwerbs sind, soweit sie von anderen Interessenten nicht auf­gebracht werden können, von den Gemeinden und Gemarkungsinhabern in ihrer Gesammtheit zu tragen, welche in dem jeweils zu erlassenden Gesetz über die Ge­währung der staatlichen Beihülfe zum Bau einer Local- oder Straßenbahn als be- theiligt bezeichnet werden. — Streiter' sich Gemeinden und Gematkungstnhaber über das Verhäliniß, in welchem die Kosten des Gcländeerwerbs von denselben getragen werden sollen, so entscheidet der Kreisausschuß nach Maßgabe der Kreis­ordnung, insbesondere des Art. 48, II, resp. 49 des Gesetzes vom 12. Juni 1874. Hierbei soll es nicht als ein Befreiungsgrund für eine Gemeinde ober einen Gemarkungsinhabec angesehen werden, wenn innerhalb ihrer Gemarkung öffentliche Straßen benutzt werden. — Für die Anlage und den Betrieb von Straßenbahnen innerhalb der Städte — Tramwaybahnen — wird eine staatliche Beihülfe auch bann nicht geleistet, wenn solche Bahnen mit anderen Haupt- ober Localbahnen in Verbindung stehen."

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Kmnkreich.

Paris, 26. Mai. Deputirtenkammer. Der Marineminister theilt den Inhalt einer ihm unterm 25. d. Mts. aus Saigon »otr1 JHbmiral 5D?eper zuge­gangenen Depesche mit. Darnach ist bei dem unglücklichen Ausfall au« Jort Hanoi der französische Truppen-Commandant Riviöre getödtet, ein höherer Officier tödtlich verwundet wordsn. Außerdem wurden 14 Soldaten bei der Ausschiffung getödtet und 22 verwundet. Verstärkungen sind nothwendig ^e Regierung von Cochinchina ist seit 8 Tagen von dem Stande der Dinge benach­richtigt. Annamiten lagern in großer Zahl vor Hanoi. Zwei Landungs- Compagnien wurden abgeschickt, andere sollen folgen.

England.

London 26 Mai Eine Depesche der „Times" meldet, der Abbruch der divlomatischen^ Beziehungen »wichen Frankreich und China in Folge der T naLraq st-h°unmittelbar bevor, der französische Gesandte in Peking soll in Kurzem sein Pässe erhalten und der Vertreter Chinas in Pans die seimgen verlangen - Eine Bestätigung dieser Meldung aus Paris liegt bis letzt noch Uld,t London. Mit ber V-rw-ndbark-it des -l-ktrtsch-n Lichtes für Beleuchtung«- hürHpn in (Jnalanb bemnächst Experimente im Großen angeftellt werben. An ^mmtlichegrotzstäbtffchen Gemeinbeverwaltungen bes Vereinigten Königreichs sind kü^zttch Circuwre der Telegraph Construction und Maintenance Company erlassen, tn

Die übrigen Artikel bes Entwurfs werben hierauf fast ohne Debatte nach ben Anträgen des Ausschusses angenommen, bte von bem Abg. Maurer beantragte zweite Losung wirb genehmigt unb schließlich auf Antrag des Abg. Tecklenburg beschlossen, In- der Ueberfdjrtft des Gesetzes die Bezeichnung „Nebenbahnen" anzunehmen.

Der Antrag ber Abgg. Ellenberger unb Genossen auf Negulirung unb (5 inbämm ung ber Ntbber unb Nidda, sowie ber Antrag Dittmar auf Negulirung der Ufa werden nach längerer Debatte, an welcher Ministerialratb Luttheisen, sowie die Abgg. Schröder, Ellenberger, Osann, Dittmar unb Mrünewalb theilnehmen, angenommen unb ber Regierung zur balbigen Erledigung Überwiesen.

Nächste Sitzung Dienstag Vormittag 9 Uhr. Tagesordnung: Jnterpellatlons- bemtwortungen. Erste Berathung der Steuergesetze.

Zimmer sParim 14, NebeugedM Zimmer ju nermiüfe Fr. Fürst MA lock meines ^auitir anderweitig zu k

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