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^tr. 98. Erstes Blatt. Sonntag den 29. Aprll »883.

Meßmer Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Bureaur S.chulstraße 7.

Erscheint täglich mit Aufnahme des Mvnt^g-Z.

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PreiK vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlshn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Hheil.

Gießen, am 26. April 1883. Betreffend: Die Einführung einer allgemeinen Einkommensteller, hier die Wahl der Einschätzungs-Commissionen für 1884/5.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises, mit Ausnahme der Bürgermeisterei Gießen.

Nach Art. 33 des Gesetzes vom 21. Juni 1869 soll behufs der Einschätzung in die Steuerklassen der Einkonunensteuer zweiter Abtheilung, für jede Gemeinde eine örtliche Commission gebildet werden, welche von dem Ortsvorstand gewählt wird. Von den zu wählenden Mitgliedern dürfen nicht mehr als zwei Drittheile dem Gemeindevorstand selbst angehören; wenigstens ein Mitglied lnuß aber demselben angehören.

Der Bürgermeister ist wählbar.

Zu Mitgliedern der Commission können nur solche gewählt werden, welche zur Zeit der Wahl volle 30 Jahre alt sind, und deren Staatsbürgerrecht weder suspendirt noch verwirkt ist.

Nach Verfügung Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen sind für Gemeinden bis zu 3000 Einwohnern, sonach für alle Gemeinden des Kreises Gießen, mit Ausnahme der Stadt Gießen, 3 Mitglieder und 2 Ersatzmänner zu wählen. Sie wollen sofort den Gemeinderath versammeln, die Wahl vor­nehmen lassen und das darüber aufgenommene Protokoll binnen 8 Tagen einsenden. , br. Boekm a n n.

Gefundene Gegenstände:

2 goldene Ohrringe, 1 Wagenkapsel, mehrere Schlüssel und Hundeblechmarken.

Gießen, den 28. April 1883. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

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Ieutschland.

Berlin, 26. April. Die ReichstagSrCommission hat b?n Gesetzentwurf, betr. die Entschädigung unschuldig Verurtheilter und unschuldig in Untersuchungshaft Ge­wesener mit 8 gegen 1 Stimme in der Form, wie er aus den Verhandlungen der Commission hervorgegangen ist, angenommen und ebenso den Bericht ^es Abgeordneten a. Schwartze genehmigt. Dieser Entwurf spricht die Pflicht des Staates, resp. m Reichsgertchtssachen des Reiches aus, für eine vollstreckte Freiheitsstrafe, wenn in dem wieder aufgenommenen Verfahien Freisprechung erfolgt ist, weil die That überhaupt nicht oder von dem Verurtheilten nicht begangen, oder weil die Beweise, auf welche die Verurtheilung gegründet gewesen, beseitigt worden sind, Entschädigung zu gewähren Ebenso soll auch für erlittene Untersuchungshaft dem außer Verfolgung gesetzten oder freigrsprochenen Angeschuldigten eine Entschädigung gewährt werdrn können für den Schaden, den er von der Haft bezüglich feiner Vermögensverhältnisse, seincs Erwerbes oder seines Fortkommens erlitten hat. Die Entschädigung erfolgt auf Antrag des Beschädigten; die Entscheidung darüber steht der Strafkammer des Landgerichts zu, in dessen Bezirk die Strafsache m erster Instanz anhängig war, bezw- dem vereinigten zweiten und dritten Strafsenat des Reichsger'chts. Gegen das Urtherl der Vorgenannten findet ein weiteres Rechtsmittel nicht statt.

— Das neueste Verzeichniß der beim Reichstage eingegangenen Petitionen ent­hält u. a. auch zwei Petitionen, welche um den Erlaß eines Bienenschutz Gesetzes bitten; 154 Petitionen mit ca. 4000 Unterschriften bitten um d e Einführung der procentualen Besteuerung her Börsengeschäfte.

Bremen, 27. April. Der Nordd. Lloyd engagirte zwei starke Schlepp­dampfer, um ben Dampfer „Habsburg" aufzufuchen. Der eine kreuzt bei den Scilly-Jnseln, der andere an der Südfpitze Irlands.

Oesterreich.

Wien, 26. April. Im Abgeordnetrnhouse ereignete sich heute ein stürmischer Auf­tritt- Der Unterrichtsmtnister Conrad erhob sich ungemein erregt und erklärte, daß, da der Präsident nicht zur Ordnung rufe, er die auf ihn sich beziehende Aeußerung des Abg. Herlsberg, vom Jünger, der seinen Herrn verrathen, als eine Infamie bezeichnen müsse. (Große Bewegung im ganzen Hause, aufgeregtes Parlamentiren beim Präsidium.) Später ersucht Heilsberg, dem Minister einen Ordnungsruf zu ertheilen. (Beifall links.) Vicepräsident Lobkowitz: Ohne mich -in die principielle Frage cinzulassen, ob dem Minister, welcher nicht Abgeordneter ist, ein Ordnungsruf ertheilt werden kann, erkläre ich, das ich dem Abgeordneten Heilsberg den Ordnungsruf dcßhalb nicht er- theilte, weil der Vergleich mit Judas nicht direkt ausgesprochen ist. Wenn man scharf angegriffen ist, kann scharf geantwortet werden- (Bravo rechts.) Heilsberg: Wenn hierdurch dieser Ausdruck als parlamentarisch erklärt wird, so bezeichne ich statt des bedingten Vergleiches das Verhalten des Ministers gegen das Schulgesetz als ein In­famie. (Großer Lärm rechts, stürmischer Beifall links.) Der Präsident ertheilt Heils­berg den Ordnungsruf. (Widerspruch links.)

Amerika.

Philadelphia, 26. April. Der neu gegründete irländische National- Convent hat sich heute constittnrt. Madame Parnell und mehrere Geistliche, darunter zwei aus Australien, wohnten der Versammlung bei. Peter Dorney wurde zum provisorischen Vorsitzenden gewählt. Nach lebhasten Discusstonen über die Reglements wurde die Sitzung vertagt.

Telegraphische Depeschen.

Wolff s telegr. Corresponderrr-Brrreau.

derltn, 27. April. Reichstag. Datz Haus versagte die Genehmigung zur rr $cn Verfolgung des Reichstagsabgeordneten Vollmar entsprechend dem Be­schlüsse der Gesckaftscommission. Bei der fortgesetzten Beraihung über das Kranken­kassengesetz wurde Z 47 angenommen, wonach der Arbeitgeber Va der Versicherungs­prämie zahlen soll. Hirsch hatte Streichung des Paragraphen beantragt, während der Bundescommissar Bosse erklärte, die Streichung dieses Paragraphen würde einer Ab­lehnung des Gesetzes gletchkommen. Die gestern zurückgesetzten SS 30 und 34 (welche die Betheiligung der Arbeitgeber an der Kassenverwaltung regeln) wurden sodann an­genommen, ferner die SS 48 bis 52 (Einziehung rückständiger Versicherungsbeträge, Uebertragbarkeit und Verpfändung von Versicherungsansprüchen, Streitigkeiten zwischen Versicherten und Versicherungsanstalten), ebenso S 53 (Fabrikkrankenkasse). Zu S 54 wird entgegen dem Commissionsantrage die Mindestzahl der zur Bildung einer Separat- fcbrikkrankenkasse erforderlichen Personen auf 100 statt auf 50 normtrt.

Fortsetzung morgen.

— Das Abgeordnetenhaus nahm bei der zweiten Lesung des Verwaltungs­gesetzes zunächst nach unerheblicher Debatte die übrigen Paragraphen über die Zu­sammensetzung des Bezirksausschusses u. s. w. meist nach den Anträgen der Commission an und begann dann die Berathung des Titels 1 (Grundlagen der Organisation) D'e ersten 7 Paragraphen wurden nach der Fassung der Commission angenommen.

Fortsetzung morgen Vormittag um 9 Uhr.

Wien, 27. Apiil- Prinz Wilhelm von Preußen ist heute früh hier eingetroffen und am Bahnhofe von dem Kaiser auf das Herzlichste begrüßt worden; zum Empfang war der deutsche Botschafter anwesend. Auf dem Perron war eine Ehrenkompagnie des Regiments „Deutscher Kaiser" mit der Fahne und der Regimentsmusik, welche beim Eintreffen des Zugrs die preußische Nationalhymne inionirte, ausgestellt. Der Prinz, welche die österreichische Uniform mit dem Stephansorden trug, schritt die Front der Ehrcnkompagnie ab und fuhr dann gemeinschaftlich mit dem Kaiser im offenen zwei- spännigen Wagen nach der Hofburg.

London, 27. April. Das „Reuter'sche Bureau" meldet, in Northampton wurde heute eine heimliche Nitroglycerin-Fabrik entdeckt. - Die amtliche „Gazette" veröffentlicht eine Cabinetsordre der Königin, durch tvelche sie für die Verdienste bei der Pstege de.r Kranken und Verwundeten des Heeres und der Flotte eine Auszeichnung durch Verleihung eines rothen Kreuzes stiftet.

— Der Minister des Auswärtigen, Lord Granville, empfing gestern eine Deputation von Handelskammern, welche die Anlegung eines neuen Suezkanals verlangten. Der Minister antwortete der Deputation mit großer Zurückhaltung und erklärte, das Cabinet habe diese Frage wohl schon berathen, glaube aber nicht, daß die von der Regierung in Egypten übernommenen Verantwortlichkeiten es rechtfertigen dürften, sich in Unternehmungen einzulassen, welche andernfalls vermieden sein würden.

Dublin, 27. April. Vor dem Polizeigericht erschienen heute drei Fenier: Kingstown, Gibney und Healy unter der Anklage der Verabredung zur Ermordung Anderer mit den Beschlüssen des Directions-Comitös unzufriedener Fenier. Als Kronzeuge trat ein gewisser Dewine auf, der jüngst wegen Ermor­dung eines Polizisten verurtheilt worden ift — Derselbe deponirte heute im Sinne der Anklage. Die Gerichtsverhandlung wurde schließlich auf acht Tage

vertagt.

Petersburg, 27. April. Der Khan von Khiwa kommt zur Krönung nach Moskau. — Die Eröffnung der Schifffahrt auf der Newa ist bevorstehend, da das Eis gänzlich ausgegangen ist. Das Sommer-Theater in Pensa ist ab­gebrannt, ohne daß sich Unglücksfälle dabei ereigneten. .

Jerusalem, 27. April. Der Fürst Alexander von Bulgarien ist heute hier eingetroffen. Er besuchte Vormittags das heilige Grab. Nachmittags machte er einen Ausflug nach Betlehem. , .

Philadelphia, 27. April. In der gestern Abend stattgkhabten Sitzung der Irischen Convention wurde ein Telegramm Parnell's verlesen, welches die Annahm eines Piogramms empfiehlt, das derartig abgefaßt sein müsse, daß es dci tr,ch n Nalionalltga möglich mache, den «ciflanb h,r' iSn

aber vermeide, England einen Vorwand zur gänzlichen Unterdrückung der 1$ Nationaldewegnng zu liefern. — Als das Hauptergebniß der bisherigen B-rathungcn der Convention ist die Ernennung eines E°n>it-^anzu eh-^ w-ichcs d e Be feststellen soll, unter denen sich sämmtliche irische Gesellschaften Amerikas vereinigen können, um die irische Nattonalliga zu unterstützen.

Lokale-.

Gießen, 28. April. (Sttzui wesend Herr Bürgermeister Brau

Gießen. 28 Avril. (Sitzung der Stadtverordneten vom 26. April.) An- wesend He?r"Lürg^mL Sram?n, Herren Beigeordneten Kellerund Heß, von Seiten der Stadtverordneten die Herren: Batst, Gail, Haustein, Hoch, fiomberaer «kaut Ad. Roll, Aug. Roll, Pfannmü ler, Scheer, Schopbach 'Voat Wenzel und Wortmann. — Ein Schreiben bes Herrn Rechtsanwalt'B r i e l an das Großh- Kreisamt, in welchem das P» oject der Erbauung der Bteberthalbahn mit Anschluß an die Oberhessische Eisenbahn. Strecke Gießen-Fulda, über den Rodbera, Kreuzung der Main-Weserbahn und Üeberbrückung der Lahn zum Anschluß an Station Kinzenbach dargelegt wird, kommt zur Vorlage. Mit der Alts- arbettung eines Gutachtens über das Broject und die Bedeutung der Bahn für die Stadt Gießen wird eine aus den Herren Gatl, Hornberger und Adoph Noll bestehende Commission betraut, welche in eine der kommenden Sitzungen ihre Ansichten darzulegen hat. — Auf die von Johannes Engelhardt II. und Konsorten von