zusenden. Uebrigens ,oll in Darfor eine Gegenrevolution gegen den Mabdi

ausgebrochen sein. ö y 1

Darmstadt, 20 December. Das Amtsblatt' Großh. Ministeriums ^ .^nern und der Justiz, Sectio», für Justizverwaltung, Nr. 27, enthält ^schreiben d. d. Darmstadt 12. December, bett. Gerichtskosten und Gebühren hier die Emstellungsgebuhr bei der Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen

Dasselbe lautet: a

Da Zweifel über den Zeitpunkt entstanden sind, in welchem bei der >lwangs- vollstreckung in unbewegliches Vermögen das „Verfahren" beginnt, für dessen Ein­stellung die Gebühr der Ziffer 23b Abs. 2 des Gebührentarifs der Verordnung vom k. Januar 1882 zu berechnen ist, so theilen wir Ihnen unsere auf dem Wort- w:e nachsteht ^^^^^enden Bestimmungen beruhende Auffassung,

. Qin D'b Ausfertigung und Zustellung der Entscheidung über den Antrag auiJiiorbimtig der Zwangsvollstreckung ist als wesentlicher Bestandtheil dieser Ent cheidung i.welche erst durch ihre Ausfertigung und Zustellung zur vollen R^5?" ge angt) durch die Gebühr § 35 ®. ®. und diejenige ^der Ziffer

'3a ^s Gebuhren-Tarifs der Verordnung vom 18 Januar 1882 betablt

2) Dagegen beginnt das Verfahren nach Anordnung der Hwanasvoll- streckung, für dessen Einstellung die Gebühr der Ziffer 23b des genannten Tarifs a fr ’ i 1(*er QmtI,*en Handlung, welche nach der Ausfertigung und Zustellung der die Zwangsvollstreckung anordnenden Verfügung zum stwecke der Ausführung derselben erfolgt; und gehört zu diesen Handlungen namentlich die Bekanntmachung der Versteigerung.

. daher eine solche" Handlung, insbesondere eine Bekanntmachung

her Versteigerung, stattgefunden, und wird danach das Verfahren eingestellt so

Slelchvielob daneben auch ein Verfahren behufs Einschreibung des qesetz- 'il^ber^chnen^^^ stattfand oder nicht — die obenerwähnte Einstellungsgebühr

Men 'm W««b.

v. Starck.

Kolb.

Mergn?5^ruh?' 2t Äi0L 5o^eit Großherzog habe»

iRrnfJfr .^^Dctober dem Kanzler der Landes-Universität, und ordentlichen fr ,Ufrlffrn F-'kultät derselben, Geheimerath Dr Hermann

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