singt Ihr denn nicht: „Das ist der Tag der Frau? Na wartet!- Sprach'? und goß den Sängern einen Kübel mit Wasser über den Kopf. Tableau und Spektakel der nur durch die Polizei gedämpft wurde. (F '

Handel und Verkehr.

Nach einer Mittheilung der Patentanwalt-Firma Wirth u. Co. in Frankfurt a. M- treten in England am 1. Januar n. I. mit dem neuen Patentgesitz auch neue Bestimmungen über Muster- und Markenschutz in Kraft. Dieselben bestehen wesentlich in Folgendem: 1. Muster- und Modellschutz: Muster und Modelle welche vorher noch nicht innerhalb der Vereinigten Königreiche öffentlich bekannt waren können auf Antrag zum Zwecke des Schutzes gegen Nachahmung eingetragen werden' Für die Eintragung besteh.n je nach der Natur der Muster und Modelle verschiedene Classen. Herrscht ein Zweifel darüber, in welche Classe ein Muster einzutragen ist, so entscheidet der Comptroller. Letzterer ist berechtigt, die Eintragung zu verweigern, doch ist gegen eine solche Entscheidung Beschwerde an den Board of T'ade zulässig. Mit der Anmeldung sind Abbildungen des Musters ober Exemplare desselben einzurcichen. Ueber die erfolgte Eintragung erhält der Anmelder ein Certificat. Der Schutz beginnt mit der Eintragung und dauert 5 Jahre. Wenn nur Abbildungen des Musters hinter­legt worden sind, so muß der Eigenthümer des Musters, bevor er Artikel, welche das Muster vorstellen oder enthalten, zum Verkauf bringt, bet Strafe des Verlustes des Schutzes Exemplare dieses Artikels dem Comptroller einliefern. Jeder Artikel der fraglichen Art. welchen der Eigenthümer zum Verkauf bringt, muß mit einer Bezeich­nung versehen sein, welche erkennen laßt, daß der Artikel unter Musterschutz steht. Die hinterlegten Muster werden geheim gehalten und nur Solchen, welche von dem Eigen­thümer des Musters oder von dem Comptroller oder von den Gerichten bevollmächtigt sind, gegen Zahlung einer Gebühr vorgezeigt, doch darf von den Betreffenden eine Copie des Musters nicht genommen werden. Nach Ablauf des Schutzes kann das hinterlegte Muster Jedem, der die Gebühr zahlt, vorgezeigt werden. Wenn ein ein­getragenes Muster irgendwo im Ausland h-rgestellt wird, so verfällt der Musterschutz, wenn das betreffende Muster nicht innerhalb der ersten 6 Monate des Schutzes auch in England zur Anwendung kommt. Ausstellung eines Musters auf einer behördlich anerkannten Ausstellung hindert dessen spätere Eintragung nicht, wenn dem Comptroller von der Absicht, auszustellen, Mittheilung gemacht und das Muster innerhalb sechs Monaten nach Eröffnung her Ausstellung zur Registrirung angemeldet wird. Unbe­fugte Nachahmer des Musters haben dem Eigenthümer eine Buße bis zu 50 Pfund Sterling zu zahlen. Außerdem ist der Verletzte berechtigt, Schadenersatz zu fordern.

Werke der Bildhauerkunst werden nach wie vor nach Maßgabe des übertragbor °°" "Ianflte Musterschutz tf? ganz ob«Äl

. , . ^Markenschutz: G-schästsmark-n müssen, wenn sie geschützt werben solle, bei dem Comptroller zur Eintragung angemeldet werden Dieser kann bte ßinf 1 '

verweigern, doch ist gegen solchen Bescheid die Berufung an dm Boa?d an die Gerichte zulässig. AIS Marke gilt: Der In elgenthümlicher und un'-rüd^7! Weise gedruckte, eingedrückte ober eingewebte Name einer P^son oder ?

Faksimile der Unterschrift der Person oder Firma, welche die Marke änmeFbet enhii» rin unterscheidendes Zeichen ober ein nicht gebräuchliches fictioes Wort. Ener Ä Marke können besondere Worte oder Buchstaben beigesügt sein. Marken welche schließlich aus Worten ober Buchstaben bestehen, werben zugelassen wenn ftr bm«

13. August 1875 alS Marken des Betriffenden gegolten haben Lie Mm rnüssen für bestimmte Classen oon Maaren eingetragen werden. Verschiedene Merle» welche sich nur durch die Bezeichnung der Maare, die Nummerirnng, die Prelsano S b e QuortätSangobe ober die Ortsangabe unterscheiden, sonst aber gleich sind. Werda als Mark ngruppe durch eine einzige Registrirung geschützt. Marken können in i-dn registrirt werben, sinb aber sowohl mit dieser, als auch mit jeder andern Kar^ 9cfjW' J/de angemeldete Marke wird bekannt gemacht und während zweier Manet nach der Bekanntmachung ist Jedem gestattet, gegen die Eintragung Einspruch ü n heben. Der Einspruch ist Innerhalb zweier Monate nach Zustellung ju beantwort™ unb Gerichten steht die Entscheidung zu. Eine Marke kann nur mit dem Gsichöne

für welches sie regtftrirt wurde, übertragen werden. Wenn zwei ober mehr Person , gleichzeitig eine und dieselbe Marke anmelden, so haben die Gerichte darüber >u ent- töetben wer zur Anmeldung berechtigt ist. Marken, durch welche das Publikem getauscht werden kann, oder solche, welche Aergerniß erregen, werden jurüdgewiekn 2Borfe, welrfie in der betreffenden Waarenklasse als Bezeichnung im allgemeinen @ - brauch sind können einer zu schützenden Marke beigesügt werben, doch ist in bieien S‘JK.D£Ln bT Anmelder eine schriftliche Erklärung abzugeben, baß er auf ben aus­schließlichen Gebrauch dieser Worte einen Anspruch nicht erhebt. Marken, welche »ar dem 13. August 1875 von minbestenS 3 Personen öffentlich benutzt würben, werbn jur Eintragung nicht angenommen. Vor Ablauf des vierzehnten Jahres ist ber Eig!» I, , m *ln d<- Zahlung einer Erneuerungsgebühr zu mahnen. Bezahlt er

diese Gebühr spätestens innerhalb 3 Monaten nach dem Ablauf nicht, so wirb di, rnn ,bel" ®cMregifier gelöscht. Für bfe Messerschmiede in Hallamshire, @™= fdiaft York, ist unter dem Namen „Sheffield Register" ein besonderes Register v, -

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