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Nr. 81.

Dienstag den 10. April 1888.

ießener Anzeiger Amts und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Nureaur Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Morris-».

ireiO vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

>urch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Hheit.

Bekanntmachung.

Großherzogliches Ministerium des Innern und der Justiz hat der Freifrau von Schenck zu Schweinsberg in Nieder-Ofleiden, die Erlaubniß zur Veranstaltung einer Verloosung von Handarbeiten, Bildern und Luxusgegenständen behufs Gründung eures Fonds firr dre Forderung einer geordneten Krankenpflege im Kreise Alsfeld und für Ausbesserung des Gehalts der Jndustrielehrerin zu Rieder-Ofleiden ertherlt. Ber dieser Berloofung dürfen 5800 Loose ä 1 4 ausgegeben werden und ist der Vertrieb der Loose im Grohherzogthum gestattet worden.

Gießen, am 5. April 1883. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

Keutschland.

m. Darmstadt, 6. April. Der bereits kurz erwähnte Bericht des verstärkten Finarzausi. usfrs zwnrer Kammer über das Gutachten der Rhein-Commission theilke zunächst ein Schreiben der Regierung an einen der Referenten mit, wonach sich dieselbe bet Uebergabe des Gutachtens an die etänbe die Vorlage der erforderlichen thatsächlichen Erläuterungen, der weiter veranlaßten Erhebungen, sowie die Darlegung der nach Ansicht der Großh. Regierung in Aussicht zu nehmenden Maßregeln wegen Beseitigung begründet erachteter Beschwerden vorbehalten hat. Gegenüber desfallsigcn Wünschen hielt die Regierung im Ausschuß an ihrem Standpunkte fest, von der wieder­holten Berufung einer Sachverftänd'gen-Eommtssion behufs Besichtigung des hessischen Rheines sei unter den obwaltenden Verhältnissen abzusehen. Wesentliche Veränderungen in den Stromverhältntssen und den Beschwerdepunkten seit deren Untersuchung durch die Commission, als welche die Dammbrüche nicht anzusehen seien, haben seit bei l-tzten Befahrung nicht stattgefunden. Die von der Regierung ui Aussicht genommenen Er­läuterungen zu dem Gutachten, welche theilwetse Berichtigungen desselben sein werden, sollen nach den m den Ausschußberathungen abgegebenen Erklärungen der Regierungs­vertreter den Ständen halb zugehen, währenb die in Aussicht gestellten Vorschläge für Neuanlagen, Dommerhöhungen, Dammverlegungen oder Beseitigung gewisser Anlagen tm Strom, wie solches theilweise von der Mainzer Commission vorgeschlagen, nicht in der nächsten ober in kürzerer Zeit gemacht we'ben könnten. Hierzu bebürfe es oor- gäng ger umfassenber Vorardenen, Messungen, Berechnungen, Kostenvoranschlagungen u. s. w. Es stelle sich der mögliche Ausgabeposten für diese zu machenden Vorschläge sehr hoch. Je nach dem Umfang dieser Vorschläge könne sich eine Verschiedenheit der dafür zu machenden Ausgaben von einigen Million.n X ergeben.

Wetter setzen diese Vorschläge eine Revision der bestehenden Gesetz­gebung über Dammbauten und deren Ergänzung voraus, wie die Betheiligung der verschiedenen Jnteressenkretse an den Kosten dafür. Hierher sei auch zu rechnen die noch fehlende Gesetzgebung wegen Beschränkung der Grundeigenthümer in der Wahl der Culturweisen und Nutzungsorten des Grundeigenthums bet ber Rückverlegung von Dämmen u. s. w. In diesem Betreff habe man an ber Gesetzgebung anderer deutscher Staaten zum Therl Vorbilder. Immerhin bedürfe die Ausarbeitung dieser Gesetzgebung einige Zeit und müsse dieselbe tn Kraft getreten sein, ehe jene umfassenderen Damm- und Strombauten in Angriff genommen werben könnten.

Der Finanzausschuß hielt seinerseits baran fest, daß die in Aussicht gestellten um­fassenderen Vorschläge tn keiner Weise fertig gemacht und den Ständen oorgelegt werben sollen, bevor eine Commission von anerkannten auswärtigen Sachverständigen barüber gehört worben sei unb sich bieselde bamit einverstanben erklärt habe. Von Setten ber Vertreter ber Großherzoglichen Regierung würbe bemerkt, baß ihrerseits kein Anstand bestehe, bte demnächsttgen Projecte, betreffenb die Verlegung größerer Dammstrccken, die allgemeine Verstärkung unb Erhöhung ber Dämme, sowie bie Anlage weiterer Flutz- dauwerke, einer Commission von Sachverstänbigen zur Prüfung unb Beurtheilung vor» zulegen. Die Frage, ob unb wann ein weiterer sachverstänbiger Hybrotekt in d'.e Bau- abtheilung bes Finanzministeriums berufen werbe, beantwortete Herr Ministerialpr äsident Schleiermacher bahin, baß bie Regierung an der gelegentlich ber letzten Plenar­sitzungen ber zweiten Kammer gegebenen Zusage festhalte, zunächst bie commissarische Verwendung einer solchen Kraft unb später bte besintttve Gewinnung derselben tm Auge habe, wozu ja Seitens der Stände noch ber erforberliche Gehalt bewilligt werben müsse.

Der Bericht bespricht nun bie Mißstände, welche bie starken Verengungen bes Rheinstromes und -Bettes bet Worms, Oppenheim unb insbesonbere bet Mainz her- vorgerufen haben, unb bcgrünbet bes Näheren bie bereits mitgetheilten Anträge bes Finanzausschusses. *

m. Darmstadt, 8. April. Der Bericht bes Finanzausschusses ber zweiten Kammer über die bret neuen Steuergesetzentwürfe liegt nun vollstänbig im Druck vor. Ueber ben ersten (Uesetzesentwurf, bie allgemeine Einkommensteuer betreffend, hat ber Abz. Möllinger Bericht erstattet, während ber Abg. Wolsskehl für ben Fall ber beantragten Einführung ber Declarationspflicht bet ben Einkommensteuer­pflichtigen erster Abtheilung einen Anhang zu btefem Bericht geliefert hat. Auch ber Bericht über ben Gesetzesentwurf, bte Einführung einer Kapttalrentensteuer betreffend ist von bem Abg. Möllinger erstattet, berjenige über ben Gesetzesentwurf in Betreff der gleichmäßigen Besteuerung ber Gewerbe dagegen von bem Abgeorbneten Wolfskehl. Jnbem wir uns Vorbehalten, auf bie Begutachtung ber Gesetzesentwürfe durch den Ausschuß unb bie bazu gestellten Anträge zmückzukommen, theilen wir im Folgenben ben Wortlaut eines zu bem letztgenannten Gesetzesentwurfe gestellten allge­meinen Antrags mit, welcher bahin geht: Die Kammer wolle an Großh. Regierung das Ersuchen richten: 1. im Allgemeinen bie Frage einer Reform ber Gewerbesteuer tn ber Richtung ber Gewinnung besserer Giunblagen für die gerechte Belastung ber Gewerbetreibenden nach ihrer auf ber mehr ober weniger sicheren Funbirung bes ge­werblichen Einkommens unb auf bem Ertrag des Gewerbes selbst beruhenden Leistungs­fähigkeit, 2. im Besonderen die weitere Frage, ob auch im Falle ber Beibehaltung des jetzigen Gewerbesteuersystems es behufs einer besseren und gleichmäßigen Veranlagung ber Gewerbesteuer rathsam zu erachten, bas Betriebskapital als weiteren Faktor bet

Bekanntmachung.

Die Directivn des landwirthschaftlichen Bezirks-Vereins Mannheim wird aus Anlaß des am 30. April und 1. Mai d. A zu Mannheim abzuhalten den Pferde- und Rindvieh-Marktes eine Verloosung von Pferden, Rindvieh, Fahr- und Reit-Requisiten, landwirthfchaftltchen Maschmen und Mstigen gewerb lichen Gegenständen für Haus- und Landwirthschast veranstalten, bei welcher 25000, eventuell 35000 Loose a 2 M. ausgegeben und Gewmne tm GesammO werthe von 35000, eventuell 49000 Ut. verloost werden sollen. . . . .

Von Großherzoglichem Ministeriuni des Innern und der Justiz ist der Vertrieb der sragltchen Loose tm Großherzogthum gestattet worden.

Gießen, den 5. April 1883. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

der Bildung ber Oeroerbeftnietfapltallen heranzuziehen, und fm Falle ber Bejahung, für welche Kategorien von bewerben bie Heranziehung bieses wetteren Faktors sich ewoseble, sowie welche Modificaiionen bes seitherigen Gewerbesteuergesetzes, namentlich auch hinsichtlich ber Art unb Welse ber Ermittelung bes Betriebskapitals baburch 6e= btngt werben würben, einer sorgfältigen Prüfung zn unterziehen unb von bem Ergeb­nisse ben Stänben Mttthetlung zu machen.

Berlin, 7. April. Die Reichstags-Abgeordneten aus den überschwemmt gewesenen Gebieten Deutschlands traten ar.t Donnerstag Vormittag vor der Plenarsitzung unter Vorsitz des Präsidenten v. Levetzow zusammen, um Bestim­mung über die noch zur Disposition stehenden Geldbeträge zu treffen.

Zunächst möchten wir erwähnen, daß die vom Abg. v. Vollmar erhobene Beschuldigung, es würden vom hessischen Landes-Comitä noch immer 400,000 M. restrvirt, sich als vollständig grundlos erwiesen hat. Es war dem Laudes-

Mittheilung von der Behauptung Vollmar's gemacht worden und das­selbe hat erwidert: Es seien nur wenige Baarunterstützungen gewährt worden, weil sich die Vertheilung von Naturalien aus Lage der Verhältnisse als empseh- lenswerth erwiesen habe. Das Comitö habe Futtermittel, Saatgetreide rc. gewährt und auf diese Weise an 480,000 M. verwendet ; 150,000 JU seien an die verschiedenen Local-Comitös gegangen, welche gleichfalls in Natural­unterstützungen Verwendung fanden. Im Ganzen seien 600,000 Jl. so vertheilt worden und 180,000.,//, befänden sich noch in Händen des Landes-Comitä. Der Präsident billigte ausdrücklich diesen modus procedendi und der Abg. Büchner erkannte dies Verfahren gleichfalls als ganz correct an. Zu bemerken wäre noch, daß der Abg. v. Vollmar zu der Sitzung eingeladen, aber nicht erschie- neu war.

Von den dem Reichstage zur Verfügung gestandenen Geldmitteln wurden bisher vertheilt: an die Donaugebiete 48,000 «X, Elsaß 41,000 , Hessen

226,700 M, Unterfranken 151,000 Jl., Baden 97,000 =X, Wiesbaden 46,000 X., Rheinprovinz 150,000 JL., Pfalz 196,000 M., Württemberg 29,000 JL und Eifelgebiet 35,000 Zur Vertheilung vorhanden stnd 459,000 «X, von welchen vorweg an das Eifelgebiet gehen 65,000 und zwar an das Comitö in Trier 25,000 an Aachen 40,000 <X; außerdem an das Donaumoos 5000, die preußische Rhön 1000 «X

Berlin, 7. April. Reichstag. Der Präsident theilte den Eingang von 22,000 Seitens des Vereins „Berliner Presse" für die Ueberschwemmten mit. Das Haus nahm debattelos den Rest des Artikels 3 an, ebenso Artikel 4 (§ 3) - betr. den Gewerbebetrieb der Tanz-, Turn- und Schwtmm-Lehrer, Trödler, Winkel - Consulenten — nach sehr langer Debatte mit 128 gegen 127 Stimmen mit einem Antrag Heidemann, daß die Versagung^ der Eon- cession nur gegen bereits bestrafte Personen zulässig sein soll. Fortsetzung Montag.

- Die „Nordd. Allg. Ztg." weist auf den Antrag des bayenichen land- wirthschaftlichen Centralvereins, auf die Gutachten von fünf^ayerff j' Comitös und auf die Vorstellung mehrerer preußischer landwtrthschastltcher Vereine an den Reichstag und Bundesrath wegen Erhöhung $ J und sagt, die Frage werde wohl jedenfalls vom Bunoesrath erwogen werden

Danria, 7 April Nachdem die Weichsel gestern Mchmütag bet Bahn- r - i norfnchtp man mittelst Granaten-Bombarde-

sack den Damm durchbrochen hatte, verfucyie mein n u ' ^stlana

cm

blat7es"neue' gwße" Gechhrm^ nä.7lich"eine abermalige Stopfung unterhalb DD »aus und eine 6000 Nieter lange Eisverpackung unterhalb Thorn. Man N l sir^n ä ob Sorge Die Dörfer Bahnsack und Neusähr, sowie die ganze Nehrung bei Neufächr und ein Theil de« Danziger Werders sind noch vollstän- I dig unter Wasser.