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Erscheint täglich mit Ausnahme des MsntatzS-
Bureau: Schulstraße 7.
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
Dr. Boekmann.
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perWocheM^. olkengasse 17.
eingeführte Dienstabzeichen trägt.
Gießen, den 2. Mai 1883.
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ermoglW-^ @eyefeDor^la0 unb j^e für den Bundesrath bestimmte Mittheilung wird der unterzeichnete Reichskanzler bereitwillig zur Kenntniß Sr. Maj. des Kaisers und zur Berathung des Bundesraths bringen. Und wenn eine solche Vorlage die Militärverwaltung betrifft, so werden deren Organe im Bundesrath Gelegenheit haben, sich über dieselbe auszulassen. Gegen die dem erwähnten Anträge zu Grunde liegende Voraussetzung der Möglichkeit aber, daß die Militärverwaltung des Reichs verpflichtet oder berechtigt sein könnte, directen Aufforderungen des Reichstags Folge zu leisten oder dieselben auch nur amtlich entgegenzunehmen, glaube ich iin Ramen Sr. Maj. des Kaisers Vermal'"""" einlegen zu sollen, und bitte Eure Hochwohlgeboren ergebenst, dieselbe zur Kenntniß des Reichstags zu bringen.
Der Reichskanzler v. Bismarck/
Betreffend: Die Verpflichtung des Franz Böhm von Guntersblum auf den Forst-, Jagd- und Fischereifchutz.
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Amerika.
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Deutschland.
Berlin, 2 Mai. Die Annahme, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten, Mastbach, sofort abreifen würde, dürfte nicht zutreffend sein Nach Allem, was verlautet, gedenkt der Minister gegen den 10. Mai Machst nach Ober-Italien zu gehen. Von den Aerzteu soll Herrn Mastbach dringend empfohlen worden sein, sich aller Geschäfte zu enthalten und nicht wre m früheren Jahren, während der Urlaubsreife sich die wichtigen Sachen nachschicken zu lassen. Da das Leiden des Ministers vornehmlich m nervöser Abfpannung besteht, so steht zu hoffen, daß eine längere Enthaltung von der anstrengenden Arbeit'eine baldige Genesung zur Folge haben wird.
Berlin, 2. Mai. Bei Beginn der Reichstagssitzung wird folgendes Schreiben des Reichskanzlers an den Präsidenten vertheüt-
„Unter Nr. 280 der Reichstags-Drucksachen liegt ein Antrag vor:
^Der Reichstag wolle beschließen:
Die Militärverwaltung aufzufordern, den Geschäftsbetrieb m Muitar- werkstätten für Privatrechnung, den Handelsverkehr der Cantinen mtt Cwllper- sonen und die Verwendung von Pferden der Militärverwaltung zum ^ohnfuhr- aewerbe zu untersagen." rr r ~
„Mit Bezugnahme auf Art. 17 der Reichsverfassung, nach welchem ^r. Majestät dem Kaiser unter Verantwortlichkeit des Reichskanzlers die Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze zusteht, und aus Art. 63, nach welchem das gejammte Reichsheer unter dem Befehl des Kaisers steht, beehre ich mich, daraus ausmerksam zu machen, daß die Militärverwaltung des deutschen Heeres weder im Reichstage noch zu demselben eine Stellung hat, welche i()r bte Empfangnahme und Befolgung von Aufforderungen dieser hohen Körperschaft
Der Bries hat im Hause einen sensationellen Eindruck gemacht.
Berlin, 2. Mat. Seine Majestät der Kaiser begab sich heute Vormittag um 91/2 Uhr mit der Großherzogin von Baden nach Potsdam und beabsichtigt, nach der Besichtigung des 1. Garderegtments beim Offictercorps dieses Regiments zu frühstücken, um dann über Babelsberg zurückzukehren. ,
— Reichstag. Dem Präsidenten des Reichstages ging ein Schreiben des Reichskanzlers zu mit der Bitte, dasselbe zur Kenntniß des Reichstags zu bringen. (Stehe dasselbe oben unter Berlin.) r .
Richter begründete seinen Antrag. Daß derselbe sich an die Adresse der Militärverwaltung richte, sei ein alter Brauch des Hauses, man habe oft schon Resolutionen an die Poft oder andere Verwaltungen gerechtet; er sei aber bereit, anstatt der Militärverwaltung die Adresse des Reichskanzlers in seinen Antrag aufzunehmen. Der Krtegs- mtnister weist darauf hin, daß die Commission die Rothwendtgkeit der gesetzlichen Regelung der bezüglichen Fragen verneint und sich von seinen im Namen des Kaisers abgegebenen Erklärungen für befriedigt erklärt habe. Die Klagen über die Beeinträchtigung der Privatpersonen seien übertrieben. Der Antrag Richter, die Militärverwaltung aufzufordern, lasse bet der Wahl dieses Ausdrucks vermuthen, daß der Reichstag auch die Macht habe, seiner Aufforderung Nachdruck zu verschaffen; das s.t aber nicht der Fall, im Gegentheil bedeute der Antrag direkte Eingriffe in die Macht- besugniß des obersten Kriegsherrn. Der Kaiser selbst habe anzuordnen, die Heeresverwaltung nur auszuführen. Er bitte den Antrag Rechter in jeder Form abmlehnen. Windthorst bittet, den Antrag Richter abzulehnen, da ein. materielles Bedursniß zu demselben nicht vorliege. Goldschmidt spricht für, v. Kleist-Retzow und Heydemann Hm Namen der Nationalliberalen) gegen den Antrag. Richter sagt, die angeblich durch den Antrag bedrohte Commandobefugniß des obersten Kriegsherrn habe ihre Grenze in dem Geldbewilligungsrecht des Reichstags. Es sei ein Recht des Reichstags, wenn er die Benutzung aus Reichsmitteln angeschaffter Pferde zum Gewerbebetriebe als Mißbrauch ,-rklärt. Der Redner erinnert daran, daß die Ernennung Brousarts vielfach als Ernennung eines Confliktsministers aufgefaßt worden set. Der Kriegsminister bemerkt, er wandle dieselben Wege wie sein Amtsvorgänger, und werde den Bestrebungen, die Militärverwaltung einzuschränken, überall entgegentreten. Die Abstimmung erfolgt erst bet der dritten Lesung, Der Antrag Büchtemann, die Geselleninnungen betr., wurde dem Anträge der Commission gemäß abgelehnt.
Freitag: Fortsetzung und Etat.
— Abgeordnetenhaus. Zu § 14a des Zuständigkeltsgesetzes, wonach der Regierungspräsident die Wahlen der Gemeindebeamten bestätigt und die Versagung der Bestätigung nur unter der Zustimmung des Bezirksausschusses statthaft sein soll, bean-
traat- Dir'cklet daß von den Mitgliedern des Gemeindevorstandes nur die Bürger- mesiter und derenO regelmäßige SteSvertreter der Bestätigung^dürf« beantragte, daß der von dem Regierungspräsidenten unter Zustimmung des Bezirks' auSschusses gefaßte Beschluß endgütig sein soll. Minister v. Puttkame^ erklärte den Antrag Diri'chlet für unannehmbar, auch den Vorschlag der
Brüll sprach für den Commissionsantrag mit dem Amendement H/Lbebrandt, v. Zedl tz gegen beide Windthorst erklärte sich zunächst für den Antrag Dirichlet und sagte dann, er^werde gegen das ganze Gesetz stimmen, wenn der von der Commission vorgefchlagene Paragraph abgelehnt würde. Der Antrag D.richlet wurde abgelehnt und der Commissionsparagraph mit dem Zusatze Heydebrandt angenommen.
— DI^Ziickeisteuei-Commission hat heute, unter ZukZtcknahme desBeschlusses erster Lesung, wonach die Exportbonifikation um 60 ermdfjtgt n>trb, bie Negümngs- 7°' aae angenommen, welche diese Bonifikation auf 40 H berabsetzt Gl-ichz-tüg wurde das Amendement angenommen, daß das Gesetz nur bis zum 1. Oktober 18. tn Kraft bleiben soll, so daß. wenn bis dahin eine desimtive Regelung der Frage nicht erfolgt ist. die jetzt geltenden Sätze wieder tn Kraft treten.
Schweiz.
Bern, 2. Mai. Für deutsche. nach der Schweiz exportirende Firmen dürste die Mittheilung einer vom schweizerischen Zolldepartement neulich erlaffe- nen Anordnung von Interesse sein. Um nämlich dem Usus entgegenzuwirken, daß zur Einfuhrverzollung nach der Schweiz bestimmte Maaren vor dem Ueber- tntt auf schweizerisches Gebiet ihrer Transport-Verpackung entkleidet, bezw. ohne das dazu gehörende Verpackungsmaterial zur Verzollung gebracht werden, haben die dortigen Zollstätten, gestützt auf 2M. 11 des Zollg esetzes, dw Weisung erhalten, fortan solche Sendungen über die Grenze zuruckzu weisen, damit ge in ihrer ursprünglichen oder übungsgemäßen Verpackung wieder vorgenuesen werden.
Kngland.
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Humbug, erkannt roUb. erfährt, es seien meh-
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8U Harrp Parkes, bisher englischer Gesandter in Japan, ist zum
Gesandten Englands in Peking ernannt wor en. Mordes im
Dublin, 2. Mai. Der sechste und siebent°-r w g ber Theil- Phönixparke Angeklagten, Delamy und Caffnez, oeTurtt,eUt. Delaney
nähme am Morde schuldig und wur n B -m Phgmxpark eingestand,
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102. Freitag den 5. Mai 1888
Gieheuer Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
London, 2 Mai. Das Actions-Programm der irischen Nationalpartei, wie es von der Convention in Philadelphia vereinbart worden, hat was übrigens im Vornherein feststand, den Beifall jener desperaten Elemente die nur noch bei Dynainit und Nitroglycerin schworen, n i ch t gefunoen. Kaum hatte die Convention ihre Sitzungen geschlossen, so berief Herr O Donovan Ros, seine Getreuen zu einein eigenen „Congreß ein, um sich »ber ein selbststan- diaes Vorgehen schlüssig zu niachen. Weislich hüllten sich die DynamivAp^tel in^das tiefste Geheimniß, da sie sehr wohl wissen , daß ihre °erbrech°r'schen auarrcst b bei einem großen Theil der transatlantiichen Irländer mehr a s h.^ng | brüchig sind, vor Allem aber, weil ihnen die amenkamschen. Behörden sehi ,nr | unbequem zu werden ansangen Nicht als ob sich irgend em Mitglie d sauberen Gesellschaft von einer Beeinträchtigung oder gar den Verlust fcmer individuellen Freiheit bedroht glaubte; dagegen bieten die Gefetze der Nnion Garantien über Garantien. Aber das Washingtoner Cabmet hat sich °nhesich'g gemacht, keine Attentats-Borbereitungen auf amerikanischem Boden öu duwen, und wird gegen Zuwiderhandelnde eventuell mit Crmmalstrasen 'nschreiten Aus den hi?r signalisirten Dispositionen der Umons-Regierung darf man de . erfreulichen Schluß ziehen, chaß die unsinnige Theorie wonach M U ly l fo ern sich ihr nur ein „politisches" Mäntelchen umhangen laßt, nut andern als dem Maße des gemeinen Verbrechens gemessen werden muffe. J " amerikanischen Republik als das, was sie ist, nämlich als hyperfentunenrarer


