Beilage ru Ur. 49 des Gießener Anzeigers

VI.

Straße Usenborn—Hirzenhain Straße Gelnhaar-Bindsachsen Straße Vindsachsen-Kefenrod;

II. III. IV.

'"sstraße.

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I. Seemenbachstraße: Kefenrod—Niederseemcn Bleichenbachstraße: Bergheim—Gelnhaar—Wenings Straße Hitzkirchen—Allenrod—Wenings

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und ist wie folgt begründet: , _ ,

QUr Seit des im Jahre 1879/80 drohenden Nothstandes war von den Ständen die Summe von 20,000 Wk. zur Beschaffung von Arbeit, speziell rum Bau von Vicinalst'raßen in dem bedrohten Landestheil unter der ^or- aussetzung bewilligt, daß die betreffenden Gemeinden den doppelten Betrag zu gleichem Zweck verwendeten, und wurden hiernach die Straßenstrecken

Wenings—Allenrod—Hitzkirchen Kefenrod—Bindsachsen und Wenings—Gelnhaar

in Angriff genommen, planirt und mit Kunstbauten versehen, wodurch im Kreise Büdingen 46,815 Alk. 79 Pf. zur Verwendung kamen, wovon sonach auf den Staat 15,605 Alk. 23 Pf. trafen. Durch das Wegbauge etz vom 27. April 1881 wurde definitiv eine Unterstützung von 50,000 Alk. zum Bau von Kreisstraßen im südlichen Theile des Vogelsberges bewilligt, worauf jedoch obige Summe von 20,000 Mk. in Anrechnung zu bringen war.

Die Kosten für die Chaussirung der drei bereits begonnenen Straß.n- strecken, fowie für den Bau der weiter projectirten Strecken

Bergheim—Gelnhaar Us enborn—Hirzenhain Gelnhaar—Bindsachsen

siwd veranschlagt zu 104,584 Mk. 39 Pf. und ist nach den Beschlüssen des Kreistages des Kreises Büdingen deren Deckung zunächst mit dem Rest der obigen Staatsunterstützung von 34,394 Mk. 77 Pf., sodann mit einem frei- roiliigen Beitrag der Gemeinde Ufenborn von 500 Mk., und je zu Vs der Baukosten seitens der vom Bau berührten Ortschaften mit zusammen 20 843 Mk. 43 Pf. und endlich hinsichtlich des noch verbleibenden Restes je hälftig durch Kreis und Provinz mit 24,423 Mk. 07 Pf. beabsichtigt.

Der Vorsitzende erwähnt hierauf, daß er unter Zuziehung des techni­schen Referenten des Provinzialtages, Herrn Kreisingenieurs Gnauth, eine eingehende Besichtigung aller in Betracht kommenden Strecken vorgenominen habe und ertheilt dem Letzteren das Wort zur Erstattung feines Gutachtens.

Derselbe entwickelt zunächst, wie mit der Ausbildung des Eisenbahn­wesens auch eilte wesentliche Aenderung in den Aufgaben des Straßenwefeus eingetreten sei und wie dadurch gerade auch die künftigen Kreisstraßen, als ein Netz von Bahnzufahrten zweiter Ordnung, an Bedentuug gewonnen haben. Einen Alaßstab für die technische Beurtheilung solcher Kreisstraßcnprojeete in Bezug auf welche wegen ihres Interesses für weitere Kreise die finanzielle Mitwirkung der Provinz beansprucht wird, erblickt derselbe in der jedenfalls eher zu verschärfenden Handhabung der Instruction für die Ausführung des Vicinalwegbaus vom Jahrc 1838. Auf Grund einer Schilderung der von den vorliegenden Projecten zu befriedigenden Verkehrsbedurfmsse und der Art und Weise, in welcher diese darin mit wechselnder Berücksichtigung rein localer, für die Provinz gleichgiltiger, Interessen ihre Befriedigung finden wurden, kommt der Reierent schließlich zu folgender Classification sämmtlichev Projekte hinsichtlich ihres Werihes für ein größeres Ganze, wie die Provinz:

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derselbe entwickelt dabei im Einzelnen die bei Wahrung der weiteren Interessen Seitens der Provinz in technischer Hinsicht etwa gebotenen Modificationen einzelner Projecte, namentlich hinsichtlich ihrer Steignngnngsverhältnisse, um nach Berechnung der finanziellen Opfer, welche durch Unterstützung der ein­zelnen Projecte für die Provinz erwachsen, mit der Mahnung zu schließen, an neue Projecte für Kreisstraßen keinen zu milden Maßstab zu legen, und dadurch unserer Generation im Straßenbau ähnliche Vorwürfe zu ersparen, wie wir sie unseren Vorgängern mit Recht machten.

Der Vorsitzende rechtfertigt zunächst den Umstand, daß er den Provinzial­tag einberufen habe, um über den vorliegenden Antrag zu entscheiden, bevor noch über die wesentlichsten für die Entscheidung maßgebenden prägen, die Dotation des Staates und die von den übrigen Kreisen zu stellenden Arrträge aus Erbauung neuer Kreisstraßen, irgend welche Gewißheit vorliege. Seme Rechtfertigung liege in der unzweifelhaft obwaltenden Gefahr auf dem Ver­züge. Seine Erlaucht der Graf von Stolberg-Roßla habe nämlich für die Strecke Bergheim-Gelnhaar einen Zuschuß von 10,000 Mk. in Jusudjt gestellt, aber mit Bestimmtheit erklärt, daß er sein Anerbieten zurückzuziehen werde, im Falle ihm nicht durch alsbaldige Entscheidung die Möglichkeit ge­geben werde, das Holz zu günstiger Zeit zu fällen und zu veräußern, ^n diesem Unistande allein habe der Provinzialausschuß eine Rechtfertigung für eine alsbaldige Entscheidung erblickt; diese Entscheidung sei aber selbstverstand- lich nur in Bezug aus den Theil des von dem Kreistage Büdingen zur als­baldigen Uebernahme befürworteten Straßennetzes gerechtfertigt, für welche diese Gefahr auf dem Verzüge nachgewiesen sei, nicht aber in Bezug auf bie anderen 6 Straßen, über deren Uebernahme in der demnachstigen Verhand­lung über bie Anträge sümmtlicher Kreise der Provinz entschieden werden solle. Zum Belege dafür, daß auch von den anderen Kreistagen der Pro­vinz der Neubau einer großen Anzahl von Kreisstraßen befürwortet werde, theilt der Vorsitzende die auf sein Ersuchen erfolgten Antworten der Kreis- ämter mit. Der Provinzial-Ausschuß sei einstimmig in semer Spmpathre für den Kreis Büdingen und werde derselben auch zweifelsohne bei der dem- näckstiaen definitiven Entscheidung Ausdruck verleihen, aber er könne es mit seiner Pflicht als Vertreter aller Kreise der Provmz nicht m Einklang bringen, eine alsbaldige Entscheidung in Betreff derjenigen Anträge zu befürworten, für welche das Vorhandensein einer Gefahr auf dem Verzüge nicht geltend gemacht werden könne, weil er ja hierdurch ausdrücklich anerkennen wurde, daß kein Kreis der Provinz im Stande sei, ein gleiches Bedurfmß für Er­bauung einer Straße zu begründen. Der Antrag des Provmzialausjchusses

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. Dt. SSoelmann, Sorfitmber.

Dreymann, Jäger, Ur. Geyger, Wenzel, enbt, ->raun, cLeiljerr Nordeck zur Rabenau, Bramm, Engel, Bausch, Küchel, Korell Fürst z^u Ysenburg-Budingen, Graf zu Solms-Laubach, Freiherr v. Leouhardi, Trapp, vr. Muhl, vr. Dittmar.

III. Das Provinzialausschuß-Mitglied Pfaunmuller.

IV. Der Provinzial-Jugeuieur Gnauth.

V Der Protokollführer Laub er.

Äls^Urkundspersonen fungirteu die Herren vr. Geyger und ^ager.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Vrovinzialtages und theilt mit, daß der Provinzialtag den Verlust eines hochgeehrten und eifrigen Mitgliedes, des Herrn Commerzienratys K a r l G a i l, ru beklagen habe. Er hebt hervor, wie der Verstorbene selbst in der letzten leit in der er körperlich angegriffen gewesen sei, immer an den Verhand­lungen des Provinzialtages und Provinzialausschusses mit Eifer sich betheiligt habe welche hervorragende Stellung er als Chef eines weithin rühmlich bekannten industriellen Etablissements eingenommen und wie er sich durch fein tadelloses Privatleben den Ruf eines Ehrenmannes gesichert habe. Er bittet die Versammlung durch Erheben von den Sitzen das Andenken ihres Heimgegangenen Collegen zu ehren. Der Provinzialtag entspricht diesem Ersuchen.

Die Prüfung der Wahlen zum Provinzialtage.

Die Wahlen zum Provinzialtage werden nicht beanstandet.

Die Ausführung des Gesetzes, betr. den Ban und die Unterhaltung der ~ Kunststraßen, insbesondere Antrag des Kreistages des Kreises

Büdingen um Betheilignng der Provinz an dem Bau einer An­zahl von Straßen im südlichen Theile des Bogelsberges.

Der Vorsitzende theilt zunächst den gestellten Antrag mit. Derselbe geht dahin. P^mmmltag möge zum Bau einer Reihe von Kreisstraßen im südlichen Theile des Vogelsberges seine Zustimmung erteilen und hierzu ebenmäßig einen Kostenbeitrag von 24,423 Mk. 07 Pf. leisten"

gehe dahin. ^-MiiMag wolle beschließen, in Ausführung des Weg- bangesetzes einstweilen unter der Voraussetzung, daß alsbald die in Art. 12 dieses Gesetzes vorgesehene Dotation der Provinz er­folgt unter den vorliegenden besonderen Verhältnissen für den Neubau der Bleichenbach-Straße, Strecke Bergheim-Gelnhaar aus Grund der vorgelegten Pläne und Kostenüberschläge, mit der Maßgabe, daß das Steigungs-Maximum innerhalb der Schieße­burg, soweit dies technisch möglich sei, sich nicht über 6,28 Pct. erhebe, zur Erfüllung der der Provinz nach Art. 12 und 13 des erwähnten Gesetzes obliegenden Verbindlichkeiten den Betrag von 4858 Mkt 38 Pf., wovon für das nächste Jahr 1512 Mk. 69 Ps. auszuzahlen sind, zu verwilligen."

Schließlich hebt der Vorsitzende noch die Wichtigkeit der heutigen erst­maligen Verhandlung in Betreff des Weggesetzes hervor und spricht den herzlichen Wunsch aus, daß die Mitglieder des Provinzialtages heute besten eingedenk sein möchten, daß sie nicht allein zur Vertretung der lokalen In­teressen einzelner Kreise, sondern auch des höheren Interesses der Provinz berufen seien.

Rechtsanwalt vr. Muhl rechtfertigt im Einzelnen den von ihm ge­stellten Antrag des Provinzialausschusses.

Freiherr v. Rabenau stellt folgenden Antrag. .. n her $ „Der Pcovinzialtag wolle beschließen unter BenMchA«ng d« vorliegenden besonderen Verhältnisse schon I g

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-, für die Provinz HA vE ^taat ^Meder Seemen ^d Lfemod-Bindsirchsen den Gesammtbetrag ÄÄ. 77Pf.

(?'l?des Gesetzes) der Provinz überwiesen sein wird, in Rateu- Zhlungem deren jährliche Höhe der Provinzraltag sich vorbehalt ZU bestimmen, ausgezahlt werden soll.

^nhJn kebt Redner ausdrücklich hervor, daß er nicht für Provinzial- Umlagert ^stimmen könne, so lange die Gesetzgebung nicht geändert sei. Die

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Protokoll

«6« bie neunte Mnng des Yrovinziattnges der Momnz Kverhefsen in dem Aegierungsgeöäube zu Hiessen ' am 28. Januar 1882.