■**»**•

Zonne^

MchmitW

statt.

SLL Mg unfett tm, £*t für ht ®e^*, iowie 'jebem MersttltzRtz und rc9 fenfeft, Obst,.

Men Dank teur die^e. Blattes 'rChristbeicheemg, kiger" niendete m i.

dem Stadtratb sin g und eines großen ' Ludwig zur Sreue, - Ueberlaßung von oir dem Polizeiamt mng bei der Christ- is gefördert haben, «eiligung an unserer Ibe unterstützt haben, durch unsere ganze ern und Empsängern

■ant E. MW er H. ftftt e nz.-Dir. Boelmanv Weister Stamm, ein, Hornberger,!

jfor Mel, Mrand,

'der.

HÜT*

en Kl- eml^>

<^W" i'E/tf.«;"

D°n, uh 1 r>K--S S*/»Sli

n-uS rsehen titt

öewahranstalt.

irrer.

Armeu-

L88L.

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

-tr. 297. Zweites Blatt. Mittwoch beii 20. December

Bureau r Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

PreiK vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Politische Ueberstcht.

Gießen, 19. December.

Mit der am vergangenen Donnerstag eingetretenen und bis zum 8. Jaruar incl. k. Js. währenden Vertagung des Reichstages hat derselbe den ersten Abschnitt seiner Nachsession, die am 30. November ihren Anfang nahm, beendigt. Wenn man die Thätigkeit unseres Parlaments während dieses 14tägigen Abschnittes überblickt, so muß man allerdings bekennen, daß dieselbe gerade nicht viel positive Resultate aufzuweisen hat. Vor wichtigere Entschei­dungen wurde der Reichstag nur in der Frage der Doppeletats gestellt, in welcher er sich bekanntlich mit großer Majorität gegen die von der Negierung gewünschte gleichzeitige Berathung der Etats von 1883/84 und 1884/85 ent­schied. Einen großen Theil seiner kostbaren Zeit mußte der Reichstag auch Anträgen und Interpellationen aus der Mitte des Hauses opfern, welche besser unterblieben wären, was namentlich auch der Fall bezüglich der beiden letzten Sitzungen vor der Vertagung war. Auf die unfruchtbare Debatte über die Interpellation des Abg. Windthorst am 13. December, betr. die Aushebung des ExpatriirungsgesetzeS, folgte die nicht minder unerquickliche DiScussion über die Ausnahme-Maßregeln gegen die Socialdemokratie, welche nicht nur den Rest der Sitzung vom 13. December, sondern auch die ganze folgende Sitzung am Don­nerstag in Anspruch nahm. Die peinlichen Verhandlungen über diesen Gegen­stand führten jedoch zu dem erfreulichen Endresultate, daß der von socialistischer Seite gestellte Antrag: „der Reichstag wolle die Motive, ivelche den Bundesrath zur Verhängung des kleinen Belagerungszustandes über Berlin u. f. m. bewogen haben, für nicht zureichend zur Begründung dieser Maßregel erklären", ab­gelehnt wurde. In seiner nächsten Sitzung am 9. Januar k. Js. wird sich der Reichstag zunächst mit der Interpellation Rickert-Richter (Hagen), betr. das Verbot der Einfuhr amerikanischen Schweinefleisches, beschäftigen

In der Donnerstag-Sitzung des Bundesrarhes wurde der Antrag Preußens, betr. die Erhöhung der Holzzölle, an den zuständigen Aus­schuß zur Vörberathung überwiesen.

Das preußische Abgeordnetenhaus trat am Freitag in die erste Lesung des Gesetzentwurfes, betr. die Aufhebung der vier untersten Klassen­steuerstufen und die Besteuerung des Vertriebes geistiger Getränke und von Tabakfabrikaten (Licenzsteuer), ein; vorher wurde das bisherige Präsidium Köller - Heeremann - Benda per Acclamation wieder gewählt. Finanzminister Scholz hob in seiner Rede die nachgewiesene dringende Nothwendigkeit der Ent­lastung der vier untersten Klassensteuerstufen hervor und betonte, daß hinter der jetzt vorgeschlagenen neuen Besteuerung des Tabaks durchaus nicht das Tabak­monopol stecke. ES handle sich nur um eine Consumsteuer zur Deckung des durch die beantragte theilweise Klassensteuer-Beseitigung entstehenden Ausfalles, wobei die Zuständigkeit des Reiches nicht im Mindesten berührt werde. Die Regierung sehe von einer Reform der directen Steuern in Preußen ab, so lange das indirecte Steuersystem im Reiche nicht abgeschlossen sei und so lange auch die in Preußen nothwendigen indirecten Steuern nicht eingesührt seien. Namens des Centrums sprach sich Abg. v. Schorlemer - Alst im Allgemeinen gegen die Vorlage aus, befürwortete aber die Einführung einer hohen Börsensteuer. Der Sprecher der Conservativen, v. Rauchhaupt, erklärte sich für die Aufhebung der vier untersten Klassensteuerstufen und gegen die Börsensteuer; auch der frei* conservative Abg. v. Zedlitz plaidirte für die Steuer-Aufhebung und für Er­setzung der Licenzsteuer durch eine Börsen- und Kapital-Rentensteuer. Von liberaler Seite gelangte am Freitag nur der Abg. Meyer-Breslau zum Wort, welcher schließlich die Ueberweisung der Vorlage an eine Commission von 21 Mitgliedern beantragte. Die Berathung wurde am verflossenen Sonnabend fortgesetzt.

Die offenbare Begünstigung, welche die Regierung des Grafen Taaffe, des österreichischen Ministerpräsidenten, den Czechen zu Theil werden läßt, spricht sich auch in der Errichtung einer czechischen Privat-Volksschule in Wien aus. Die Errichtung derselben ist nunmehr von der Regierung trotz der hiergegen emgegangenen Proteste definitiv beschlossen worden, aber die deutsch­national denkenden Mitglieder des Landesschulrathes für Nieder-Oesterreich haben mit ihrer Antwort hierauf nicht gesäumt, indem die zu der genannten Corpo­ration delegirten Mitglieder des Landcsausschusses und der Commune Wien ihren Austritt aus dem Landesschulrathe erklärt haben. Welchen weiteren Ver­lauf diese Angelegenheit nehmen wird, bleibt abzuwarten.

Das französische Cabinet Duclerc hat die Welt mit einer neuen Frage beglückt, der „Tonkmg-Frage." Wenigstens heißt es, die französische Regierung wolle eine Expedition nach Tonking organsiiren, zum Schutze ihrer Interessen in Hinter-Jndien, und deshalb 9 Mill. Frcs. von der Deputirten- kammer verlangen. Die Expedition scheint aber noch vor ihrem Beginne zu Differenzen im französischen Ministerium zu führen, denn es heißt oer Marine- minffter, Admiral Jauröguiberry, habe mit seiner Demission gedroht da Präsi­dent Grövy und die Majorität des MnisterratheS dem projectirten militärischen Spaziergange Jauröguiberry's nach Tonking nicht allzugünstig gesinnt seien.

Der angekündigte Eintritt des Lord Derby in das Cabinet Gladstone scheint mehr em frommer Wunsch der gemäßigt conservativen Partei Englands als em rn Aussicht stehendes Faktum zu sein. Wenigstens ist es von diesem Eintritte wieder still geworden und es heißt nur, daß der Premier Glad­stone das Schatzkanzleramt an den bisherigen Kriegsminister Childers abtreten werde. Uebngens werden alle die angedeuteten Veränderungen im englischen Cabinet einstweilen durch das 50jährige parlamentarische Jubiläum Gladstvne's

m den Hintergrund gedrängt und die englische Presse ist mit Betrachtungen über dieses seltene Ereigniß angefüllt, die äußerst sympathisch für den greisen und doch noch so frischen Premier lauten. — General Wood ist am 15. December nach Egypten abgereist, um den Oberbefehl über die egyptische Armee zu über­nehmen. — Der Polizei ist es gelungen, zwei irische Arbeiter, welche angeblich an der Ermordung Lord Cavendish' und Bourke's Theil genommen haben, zu verhaften.

Die serbische Skupschtina ist am Freitag Nachmittag durch eine von König Milan in Person verlesene Thronrede eröffnet worden. Die Thronrede drückt den wärmsten Dank für die anläßlich des Attentates dargebrachten Beweise von Anhänglichkeit aus, constattrt die guten Beziehungen Serbiens zu den Mächten, betont besonders die Freundschaft zwischen Serbien und Bulgarien und kündigt schließlich eine Reihe volkswirthschaftlicher und anderer Gesetz­entwürfe an.

Die Ernennung Ismail Eyub Pascha's an Stelle Riaz Pascha's zum egyptischen Minister des Innern scheint eine Wendung zum Bessern in den innern Verhältnissen des Pharaonenlandes zu bedeuten. Wenigstens hat Ismail Eyub sofort eine große Anzahl politischer Gefangener, die wegen Theilnahrne an der letzten Erhebung noch in den egyptischen Gefängnissen schmachteten, sofort in Freiheit setzen lassen, während Riaz Pascha allen diesen Leuten am liebsten ebenfalls den Proceß gemacht hätte. Außerdem gilt der neue Minister des Innern als ein administratives Talent und in der That soll Ismail Eyub während der 12 Jahre, in denen er Gouverneur des Sudan war, manches Gute geschaffen haben, was leider unter der heillosen Wirthschaft seiner folger wieder gründlich vernichtet wurde._____________________________

Berlin, 19. Dccemb.r. Der Proceß, welchen die amerikanische Nähmaschinen- Gcsellschast „Singer" geg n die Berliner Fabrik „Frisier u. Roßmann" in London an- genrengt Halle, ist jetzt in letzter Instanz zu Gunsten der deutschen Firma entschieden worden. Das Urtheil des englischen obersten Gerichtshofs ist von weittragender Be­deutung für unsere ganz< deutsche Nähmaschtnen-Jnduftrie, welche in den letzten Jahren sich den englischen Markt ero.ert halte und dabei den Chikancn und Eifersüchteleien der Singer-Manufucturmg-Company stets ausgesetzt war. Es verdient darum gew.ß allgemein bekannt zu werden, wie der englische Gerichtshof zu dem Urtheil gelangte, welches die Singer Company mit ihrer Klage abweist.

Es wurde festgestellt, daß diese Gesellschaft wohl eine Zeitlang verschi-dene Patente besessen hatte, daß diese aber abgelaufen seien und keinen Gegenstand .iner Klage bilden könnten. Die Vertreter der Gesellschaft klagten wegen Gebrauchs oes Namens „Singer", weil sie der Ansicht seien, daß mit dieser Bezeichnung gesagt werden sollte, daß die Maschinen Fabrikate der „Singer Company" feien. Der Gerichtshof trat aber der Anschauung nicht bei; er erkannte an, daß der Gebrauch der auf den Maschinen angebrachten Plättchen, welche als Fabrikmarken zu betrachten seien, nicht zulässig wäre, daß aber der Gebrauch des Ausdrucks „Singer Familien-Nähmaschine" in d< n Preislliien 2C. allgemein gestattet sei, da hierdurch nur ein System bezeichnet werden solle, nach welchem die Nähmaschine angeferttgt Word n, nicht aber gesagt sein solle, baß die S-nger-Manusacturing-Company diese Maschinen fab-icirt habe Die Bezeichnung „Singer" sei ein bloßer Begriff, der sich in der Geschäftswelt und beim Publikum eingebürgert habe, woraus indeß der Singer-Company noch nicht das Recht erwachs.', irgend einem Concurrenten den Gebrauch des Wortes „S'.nger" in seinen gewerblichen Circularen, Annoncen rc. zu verbieten. Ein solches Monopol eriftirt nicht und wenn die Berliner Fabrik von Frisier u. Roßmann das Recht hat, Nähmaschinen herzustellen, welche in ihrer Construct'on denen der Singer-Company ähnlich sind — em solches Recht ist gar nicht bestritten — so hat die Berliner Firma ohne Kweifel auch das Recht, in ihren Publikationen zu sagen, daß sie solche Fobrikate liefert

Die Singer-Company wurde kostenpflichtig abgewiefen, was besagen will, daß der Proceß ihr eine schöne Summe, nämlich ca. 300,000, kostet. Für die Berliner Firma bedeutet das Urtheil nicht allein, daß sie auch fernerhin den englischen Markt unbehindert versorgen kann, sondern daß sie eine sehr bedeutende Summe, welche der Prozeß schon gekostet - im Geschäftsbericht pro 1881 waren schon 87,728 dafür eingestellt — zurückerstattet erhält.

Wie viel von dem Ausgang dieses Prozesses abhing, mag noch die Thalsache erhärten, daß z. Z. in der hiesigen Fabrik an 900 Arbeiter beschäftigt sind.

— Londoner Blättern entnehmen wir folgendes drastische Beispiel von der Strenge englischer Strafrechtspflege. Zwei junge Burschen im Alter von 18. resp. 19 Jahren standen des Straßenraubs angeklagt vor den Schranken des Gerichts Sie hatten einer Dame auf offener Straße das Portemonna e entrissen und die Beraubte obendrein niedergeschlagen. Der Richter v-rurtheilte jeden der räuberischen Cumpane zu fünfzehn Jahren Zuchthaus und außerdem jenen, welcher den Schlag geführt hatte, zu dreißig Hieben mit der neunschwänzigen Katze! Der praktische Instinkt des britischen Volkes erhebt gegen derartige Urtheilssprüche keinerlei Einwendungen, so stolz im All­gemeinen der Engländer auf seine Magna Charta ist, auf jenes Blatt, „welches seine Könige zu Bürgern, zu Fürsten seine Bürger macht."

— Die „Berl. Polit. Nachr." schreiben: Die Nachrichten, welche seit einigen Tagen von verschiedenen Zeitungen über Rüstungen Rußlands verbreitet werden, haben Anlaß zu beunruhigenden Erörterungen gegeben. Läßt sich auch nicht verkennen, daß jene Nachrichten einen ernsten Hintergrund haben, fo glauben wir dennoch annehmen zu dürfen, daß solche Rüstungen für Deutschland irrelevant und für seine Stellung zu den augenblicklichen Fragen ohne Einfluß sind. Wenn das deutsche Reich mit kühler Ruhe jenen Vorgängen gegenübersteht, so kann es dies, weil es gestützt auf die erprobte Kraft und Organisation seiner Armee in der Lage sich befindet, auf alle Maßnahmen des Auslandes mit vollkommener Ruhe und unbedingter Sicherheit zu blicken. Im Angesicht des nicht ganz klaren politischen Horizonts erscheint gewiß die ablehnende Haltung der Regierung Sr. Majestät des Kaisers gegenüber all den unter der Firma „Ersparnisse" gemachten Versuchen, die Schlagfertigkeit unserer Armee zu beeinträchtigen durchaus gerechtfertigt.

vermischtes.

Paris, 17. December. Im Puy (Gers) brach in vergangener Nacht eine heftige Feuersbrunst aus, wobei 8 Personen verbrannten. Ein junges Mädchen sprang aus dem Fenster und wurde schwer verletzt.

— Ein englischer Soldat, der zum ersten Male ein Feuergefecht mitmachte, voll­zog plötzlich eine Bewegung nach rückwärts. „Du b st ein elender Feigling", rief ihm einer seiner Gefährten zu. „Möglich", erwiderte der Retirirende, „allein ich ziehe es vor, fünf Minuten lang ein Feigling zu sein, als imtn ganzes Leben hindurch — ein Leichnam."