1882

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Deutscher Reichstag.

22. Sitzung vom 11- Januar.

Präsident v. Levetzow eröffnet d:e Sitzung um IV4 Uhr-

Am Bundesrathst.sche: 0. Bött-cher, Scholz u. A zweiter Lesung

Tagesordnung: 1) Dritte Berathung der Montag m mm 5

erledigten Rechnungssachen. . f(Srt

Dieselben werden debattenlos deslmtlv für ^ 6 geeignet erachteten

2) Berathung mehrerer zur Erörterung rm Plenum mcyl für g »

^^Dieselben werden ebenfalls fürl*aufen• Den Herrn Reichskanzler

3) Berathung des Antrages des Abg. Rlt gy '^^^tzentwurf vorzulegen, durch zu ersuchen, in dreier oder der nächsten Sessto ^^9 und auf Grund

welchen in Gemäßheit des 8 5 des E^lges deutschen

der Volkszählung vom 1 December 1880 die ^ermeyrung

ii'wxBeaun.«««•«'»»«>■«- “ «* als 4 Millionen gestiegen ist.

Politische Ueberficht.

Gießen, 12. Januar.

<yu dieser Woche hat die lange Pause, welche seit der Weih­nachtswoche in unserem politischen Leben eingetreten war, ihr Mde erreicht, indem nm vergangenen Montag Bundesrath und Reichstag ihre Lhatigtei. in vollem Umfange wieder ausnahmen. Im Bundesrathe gelangten nur (Gegen­stände von beschränktem Interesse zur Berathung und Erledigung, dagegen be­anspruchten die Verhandlungen des Reichstages schon durch das Eingreifen reo Fürsten Bismarck in die Debatten erhöhte Aufmerksamkeit.

Der Erlaß des Kaisers vom 4. Januar über die versa,sungs- mäßiae Stellung der Krone in Preußen, die Bedeutung der Äimisterverantwort- lichkeit und die Haltung der Beamten bei den Wahlen beschäftigt die deutsche Presse noch in hoheni Maße. Dian wird wohl nicht irren, wenn man auch in diesem neuesten Erlasse das Bestreben des Kaisers erblickt der Welt erkennen iu geben, daß der Alonarch die Politik seines Kanzlers auch m Bezug auf die innern Angelegenheiten vollständig billige und daß der erstere die Politik des Kanzlers auch als die seinige angesehen wissen wolle Dieser n.hatsnche gegen­über legt sich eine rückhaltlose Besprechung des Allerhöchsten Erlasses ans nahe­liegenden Gründen von selbst eine gewisse Reserve aus und dieser resermrte ^on klingt auch aus den Commentaren wieder, mit denen die Presse die neueste kai- serliche Kundgebung begleitet. Wenn man aber die verschiedenen s))iomentc der­selben msammensafft, so wird man unwillkürlich zu der Annahme gedrängt, daff der Erlaß nur der Vorläufer einer bevorstehenden Reichstagsauflösung ist, einer Annahme, welcher verschiedene andere Anzeichen nicht zu widersprechen Schemen.

Die Budget-Commission des Reichstages hat in ihrer Sitzung vom Montag den Reichszuschuß zu den Kosten des Anschlusses der Unter-Elbe an das Zollgebiet in Höhe von 200,000 Jl. bewilligt. _

Die Nachricht von der Abreise des Großherzogs von Baden nach dem Süden hat sich als verfrüht erwiesen; die Abreise ist viel­mehr wegen einer eingetretenen Augenentzündung des Großherzogs auf unbe­stimmte Zeit verschoben worden. . , .. x

Die Gerüchte von dem bevorstehenden Rücktritte des österreichi 1 chen Reichskriegsministers, Baron v. Bylandt, erhalten sich und wird bereits General v. Rheinländer als der Nachfolger v. Bylandt's bezeichnet, lieber tue Gründe, welche Bylandt zum Rücktritte veranlassen, verlautet noch nichts Näheres. .

Der Republikanismus in Frankreich und ipecieU die Gambet- tistische Richtung desselben hat bei den' am 8. Januar stattgefundenen Ersatz­wahlen zmn französischen Senat einen neuen Triumph gefeiert. Von den 79 neugewählten Senatoren gehören 64 der republikanischen und nur 15 der cou- servativen Partei an. Da die Republikaner 22 Sitze gewonnen haben, so wer- den, wenn man die Nachwahlen mit in Betracht zieht, welche aber ohne Zweifel in republikanischem Sinne ausfallen werden, die Republikaner im Senate 207, die Conservativen 93 Mitglieder zählen und da diese Mehrheit sich größtentheils aus Anhängern Gambetta's zusarnmensetzt, so kann der französische Minister - präsident nunmehr mit Entschiedenheit an die Durchsührung eines seiner Lieb- lmgsprojecte, an die Revision des Senates gehen. Volk dieser „Revision" aber bis zur vollständigen Unterdrückung des Senates ist kein allzuweiter Weg mehr und wenn sich Gämbetta eonsequent bleiben will, so muß er auf diesem Wege fortschreiten und init der Beseitigung des Senates würde dann das letzte ^Bollwerk" beseitigt sein, in welchem sich bisher die französischen Monarchisten noch mit einem gewissen Erfolge gegen die anstürmenden republikanischen Ideen zu vertheidigen wußten.

England scheint gewillt zu sein, gegen die Ausdehnung der M. Monroe-Doetrin der amerikanischen Staatsmänner, welche iu dem Satze gipfelt: Amerika den Amerikanern, entschieden Front zu machen. Das britische Cabinet hat sich geweigert, den Anspruch der Vereinigten Staaten-Regierung auf aus­schließliche Ausübung der Controle über den Panama-Canal anzuerkennen. Nach englischer Auffassung ist die alleinige Ausübung dieser Controle durch Nord-Amerika mit dem Völkerrechte im Allgemeinen und mit dem Bulwer- Clapton-Vertrag zwischen Nord-Amerika und England im Besondern unvereinbar und gedenkt das englische Cabinet in einer 9iote die Gründe für diese ^seine Auffassung darzulegen. t _

In Rom ist der 9. Januar, der Jahrestag des Todes Victor Ema- nuells, mit einer großartigen Demonstration begangen worden. Von: Capitol und dein Jesusplatze bewegte sich nach dem Pantheon, der Grabstätte Victor Emanuel's, ein imposanter Zug, an welchem die Municipalität, die italienischen Veteranen, zahlreiche Vereine, Deputationen vieler Städte, die Territorial- Miliz ii. s. w. theilnahmen. Eine große Menschenmenge hatte sich aus den

Bekanntmachung. ,

„ -MU--». m» >» ->»- «», (2W Dw>!i°n.

Ät_ ,, Freitag den 13. Januar

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Straßen, welche der Zug passirte, aufgestellt; zahlreiche Kränze wurden am Grabe Victor Emanuel's uiedergelegt. Die officielle Lrauerfeierlichkeit wird jedoch erst am 1(1. Januar stattfindeu. ,

Der Sultan gab iu voriger Woche dem oßerreichüchen BoftckM- ter, Baron Calice, zu Ehren ein Banket, welches man in den politischen Kreisen Konstantinopels als eine bedeutsame politische Kundgebung zu Gunsten Oesterreichs betrachte!. Der Sultan soll hierbei Herrn v. Ealice gegenüber ge­merkt haben, daß er glaube, die österreichische Regierung verfolge eme conler- vative und friedfertige Politik nnd fei von, freundlichen Gcilnnnngen gegen die Türkei beseelt. Auch hat sich der Sultan sehr günstig über die den türkischen Specialgesandten in Wien gewordene Ausnahme geäußert. ,

Die eauptifche Frage ist durch den jüngsten schritt der Westmächte in Kairo um.ein neues Moment bereichert worden. Der französische nnd der englische Generalconsnl in Kairo überreichten dem Vicekomg eine Eollec- tionote, in welcher Frankreich und England erklären, daß )ie keinerlei Cm- mifchung der Pforte in die egyptischen Angelegenheiten dulden und daß sie ferner den Vicekönig auf dem Throne anfrecht zu erhalten wissen ivurden. '4. er Vice- köniq hat sich natürlich über diese Versicherungen sehr erfreut gezeigt, desto un- qünstiqer ivird man aber diefe anmaßende Sprache an den übrigen mropastchen Cabmeten beurtheilen, da sich allseitig die Ueberzeugung geltend macht daß bei "bev Lösung der egypnsche Angelegenheiten nicht nur Frankreich und Englam, sondern auch die andern Großmächte ein Wörtchen nntzusprechen haben.

Darmstadt, 11. Januar. Se. König!. Hoheit'der Großherzog nah- men heute militärische Ateldungen entgegen und empfingen den Königlich Grop- britannischen Geschäftsträger Dir. Jocelyn, den OberstlieiltenaM ^rhrn v. Esebeck vom Ostpreußischen Ulanen - Regiment Nr. 8, den MaM r^rhrn. c-enarclens v. Granci) vom K. K. Oesterreichifchen 13. Infanterie-Regiment aus Kmkau, den Legationssecretär Schön von Berlin; zuni Vortrag den Diinisterial-Präsi­denten Schleiermacher. .„

— Se. Königl. Hoheit der Groszherzog haben besohlen, datz am 1.1. bv. im Gcoßherzoglichen Palais ein Hofball abgehalten werde. .

Darmstadt, 10. Januar. Der Gefetzgebungs-Ausschus; der zweiten Kammer wird Freitag den 13. d. Dits. zufammentreten. Ersten Gegenstand seiner Berathung nnd Beschlnßfassung wird gutem Vernehmen nach der ben Stünden sofort nach Eröffnung des gegenwärtigen Landtages zugegangenen Ge­setzentwurf in Betreff der Enteignung von Grundeigenthum bilden. Als Bericht­erstatter in dieser wichtigen Materie fungirt der Abg. Arnold

Berlin, 10. Januar. Die Commission zur Vorberathnng der Vorlage, betr. die Erhebung einer Bernfsstatistik, hat in ihrer heutige^ -Lit-nng die zweite Lesung beendet niid bei dieser Gelegenheit, noch solgende Abänderungen der Be­schlüsse erster Lesung genehmigt. Zunächst soll die Viehzählung vorlaus^ ganz fortsallen. Man hielt dafür, daß, mährend für die Erhebnng der Bernss- statistik gerade der Sonniier der geeignetste Zeitpunkt sei, die Viehzählung nn Sommer bei dem uni diese Zeit stark fluctnirenden Viehstande ledenfalls em zu­treffendes Bild nicht gewähren würde. Es soll die Viehzählung lpater statt- finden,' und zwar in Verbindung mit einer allgememeit tandwirthschastlichen °tat^3m klebrigen wurden die Beschlüsse der zweiten Lesung aufrecht Erhalten und mir noch eine Resolution angenommen, welche dahm geht, daß die oe n landwirthschaftlichen Betriebe dienende Bodenflache mit ausgenommen und endlich noch festgestellt werde, ob der Betrieb für eigenen Bedarf, oder für önecte Consnmenten, oder für Fabrikanten und Diagazine stattsindet.—_