Ausgabe 
31.3.1881
 
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Nächste Sitzung morgen- _ , o . o

Hamburg, 29. März. D« Bürgerschaft wird morgen Seitens des Senats ein Antrag zugehen auf Einsetzung einer gemischten aus Mitgliedern des Senats und der Bürgerschast bestebenden Commission zu vertraulichen Berathungen über die in der Zollanschluß - Angelegenheit zu treffenden Maßreaeln.

Michelstadt, 29. Mär,. Der Führer der ersten österreichisch-unga­rischen Nordpol.Expedition, Schiffs-Lieutenant Weyprecht, ist heute hier gestorben.

London, 29. März. Aus Newcastle von gestern wird gemeldet: geilte Mittag überbrachte ein Bote aus Potschesstroom die Nachricht, daß Poischef- stroom an demselben Tage, an welchem die Unterzeichnung der Friedensbedin» gungen erfolgte, nach einem heftigen Kampfe, wobei 18 Mann der englischen Besatzung getödtet und 90 Mann verwundet wurden, den Boers sich ergeben hat. Die BoerS haben 2 Geschütze und 3000 Stück Patronen erbeutet.

DerStandard" erfährt, die englische Regierung sei formell ersucht worden, gegen den deutschen Socialdemokraten Most wegen des in derFrei­heit" enthaltenen Artikels über die Ermordung des russtscheu Kaisers die ge­richtliche Verfolgung «tnleite« zu laffen und hält es für sehr wahrscheinlich, daß die Regierung dem Gesuche stattgeben werde. Es gebe dafür einen Prä- zedenzfall. Wenn in der beleidigendsten und verabscheuungswürdigsten Weise ganz offen die Doctrin gepredigt werde, daß die Tödtung gewiffer, namentlich genannter Könige und Fürsten kein Mord sei, hätten die Länder, deren Herr- scher in dieser Weise mit dem Tode bedroht würden, ein Recht, dagegen zu protestiren, und diesem Proteste müffe Gehör gegeben werden. England dürfe sich nicht dem Vorwurfe aussetzen, daß es ein Tummelplatz für die internatio­nalen Verbrecher sei-

Köl«, 29. März. DerKöln. Ztg." wird aus Athen vom 28. ds. gemeldet: Von ganz zuverläsfiger Seite wird mitgetheilt, daß der englrsche Gesandte im Auftrage seiner Regierung die amtliche Erklärung abgegeben hat,

England werde sich in der griechischen Frage nicht von den übrigen «uropäi. scheu Mächten trennen. Die von Tricupls in der Kammer gethane Aeußerung, Griechenland sei im Falle eines Krieges der Unterstützung Englands sicher, erweist sich demnach als hinfällig.

Zürich, 29. März. DieNeue Züricher Ztg." weist energisch die Behauptung der PetersburgsAgence Raffe" zurück, daß die Schweiz kein eigenes Existenzrecht habe und nur durch die Vereinbarungen der Großmächte fortlebe. Das Blatt erinnert au die Zeit nach dem sonderbundskrieg, wo Rußland die Beziehungen zu der Schweiz abbrach und sie schließlich nach einigen Jahren ohne Zuthun der Schweiz wieder ausnahm. Zum Schluß weist die Zeitung aus die Thatsache hin, daß bald nach den Drohungen der Großmächte gegen die Schweiz im Frühjahre 1848 Revolutionen in Parts, Wien und Berlin ausbrachen.

New-Bork, 29. März. Der Werth der au« den Vereinigten Ltaa. ten im Monat Februar d. Js. exportirten Waar.n überstieg denjenigen der imporiirten Maaren um 20 Mill. Dollar«. Der Export an Gold und Silber überstieg im Monat Februar den Import um 465 000 Dollars.____________

gelackt hat. Ich habe persönlich stet« die intimsten Beziehungen zu dem jetzi­gen Kaiser unterhalten; nun aber können Sie Ihren Landsleuten in Moskau sagen, daß die alten freundschaftlichen Beziehungen, die zwischen beiden Staaten rur Tradition geworden, fernerhin sonbcstehen und die Freundschaft der Heu» tiaen Generation ebenso dauerhaft fein wird, wie die der alten; und diese Freundschaft ist nicht blos für beide Nachbarstaaten, sondern für den Frieden von März. Bet der Abreise Sr. K- K. Hoheit des

deutschen Kronprinzen waren am Bahnhofe anwesend: die Großfürsten Wla« dimir, Alexis und Sergius »lexandrowitsch, Nikolai Nikolajewitsch der Aeltere, Michael Nikolajewitsch und Nikolaus Michailowitsch, ferner der Herzog von Leuchtenberg, der Minister der Wege und Verkehisanstalten und der Stadthaupt- mann. Die zur Beerdigung des Kaisers Alexander II. aus Moskau hier- her gebrachten ReichS-Jnsignt-n sind heute in feierlichem Aufzuge mittelst Extrazuges nach Moskau zurückgebracht worden.

Türkei.

Konstantinopel. Angesichts der kriegerischen Vorbereiiungen in Grie- chcnland bleiben auch die Türke» nicht unthStig. Wie aus Konstantinopel ge­meldet wird, arbeitet die neu errichtete kaiserliche Patronensabrit Tag und Nacht an der Herstellung von Kriegsmaterial und in sämmtlichen Ädmiralitäts- Werkstätten herrscht augenscheinlich die angestrengteste Thätigkeit. Zwischen der türkischen Regierung und einer Firma in Newcastle sind Ui.ierhanolungen im Gange für Kohlenlieferungen nach Chios, Rhodos, Kreta, Volo, Salonichi und den Dardanellen. In den letzten Tagen gingen tpieber neue Truppe» nach Volo ab; die Eesammtstärke der türkischen Streitkräfte an der griear- schen Grenze wird nunmehr aus nahezu 80,000 Mann geschätzt. Aus den Dardanellen erhältDaily News" die Meldung, daS türkische Kriegsmrmste- rlum beabsichtige zwei Forts in der Besika-Bai und ein weiteres Fort auf den weißen Klippen »wischen Bestka und Jentchai zu erbauen; ferner solle in Ren o> eine Militärstation errichtet und die Insel Tenedos an drei Punkten befestigt werden.Flottenkundgebungen und AuSflüge nach der Besika-Bai werden daher in der Zukunft nicht mehr so leicht durchzusuhren fein" fugt schließlich der Berichterstatter hinzu.

Telegraphische Depeschen.

Wolfes telegr. E»rresvo«deur»Vvreau

Berlin, 29. März Auf Anregung des Grafen Theodor zu Stolberg-Wernige­rode fand heute eine freie Besprechung von Mitgliedern aller Fractionen mit Ausnahme der Socialdemokraten statt, um die Frage zu erörtern, ob es zeitgemäß wäre, bie Reichsreg.elung aufzufoidern, Maßregeln zu ergreifen gegen die Gefahren, welche der öffentlichen Sicherheit durch die Verwendung explosibler Stoffe erwachsen. Den Vor­sitz führte Staatsminister a- D- Friedenthal. - In der Besprechung wurde auch die Frage angeregt, ob nicht etwa angesichts der bekannten Vorgänge das Asylrecht der Staaten durch internationale Verträge derait.g zu beschränken wäre , daß es nickt zu Vereinigungen und Verabredungen gemitzbraucht werden konnte, welche die ommucye Ordnung und Sicherheit in anderen Staaten gefährden.

Im Verfolg der freien Besprechung von Reichstags-Abgeordneten oeantiagte der Abg. Windhorst, den Reichskanzler zu ersuchen, zu erwägen, in welcher Weise die Gefahren für die öffentliche Sicherheit aus der mißbräuchlichen Verwendung der Sprengstoffe wirksamer als dies bisher möglich zu beseitigen seren. Graf Stolberg beantragte, den Reichskanzler zu ersuchen, auf dem Wege der Gesetzgebung, nothigcn- falls auf dem Wege internationaler Vereinbarung Maßregeln zu ergreifen, welche ge­eignet sind, die für die öffentliche Sicherheit aus der mißbräuchlichen Verwendung der Sprengstoffe erwachsenden Gefahren zu beseitigen. .

Der Reichstag setzte heute die Beratbung der Steuervorlagcn fort und ver­wies das Stcmpelsieuergesetz an eine Commission von 21 Mitgliedern, dagegen wurde beschlossen, die zweite Lesung der Brausteuervorlage im Plenum vorzunehmen Zm Laufe der Diskussion batten sick die Abgg- Mendel und Sonnemann gegen alle drei Steuer vorlagen, v. Lerchenfeld und Witte gegen die Erhöhung der Brausteucr, außer in dem Falle, wenn gleichzeitig eine Erböhung der Branntweinsteuer ein träte, und die Atma. v. Below und v. Wedell wesentlich im Sinne der Regierungsvorlagen ausge­sprochen. Staatssecretär Scholz betonte, daß die Vorlagen in der Richtung der großen Steuerreform des Reichskanzlers sich bewegten. Regierungscommtssar Girtb wies bei der Erörterung der Stempelsteuer nach, daß eine Beschränkung des Verkehre, von der­selben nicht zu befürchten sei. Der Reichstag berieth sodann die Wchrsteuervorlagc und lehnte die commissarische Berathung derselben ab: die zweite Lesung findet daher im Plenum natt. Der Abg. v. Puttkamcr (Lübben) sprach sick Namens eines, kleinen Theils der Conscrvativen gegen dieselbe aus, ebenso v. Treitschke Dr Borctms und Löwe (Beilin), der Abg. Reichensperger trat für dieselbe e.n nnd der Abg. Stelltet für die commissarische Berathung derselben. Kriegsminister v. Kameke und Staats­secretär Scholz erklärten, daß die Einw.'ndungen gegen bic Wehrsteuer nur scheinbar gerechtfertigt, tbatsächlich aber irrthüml'ch seien. Es handle sich weder um einen Los kauf vom Heeresdienst noch um eine Compensation von Leib und Leben gegen Geld.

Betec Angeklagten wurden von den Gejchwornen für schuldig erklärt, worauf Jeder m vuchtboußft'afc von 3 Jahren verurthcilt wurde uno ihnen du bürgerlichen Ehrenrecklc :c aus 3 Jahre abeifannt worden, ihnen auck Die Befugniß abgebrochen, wieder ol« Z-Uge od:r Sachverständige eidlich vernommen zu werden.

Oeffentltchc Sitzung deS ProvinztalauSschuffe- der Provinz Oberheffen vom 28. Febiuar und 1 Mäcz l. I (Fortsetzung.)

Dcr dritte Gegenstand der Tagesordnung, tie Klage des Orts Armenverbandes Rotz. borc aeaen bin Land Ärmknverband Friedberg wegen Unterstützung des Konrad Hein nahm tbci'ls wegen ter in Betracht kommenden wichtigen Rechtefragen, theils wegen der Vernehmung von dre, ärztlichen Zeugen und Experten em erhöht.s Interesse in Anspruch. «iS Vertreter des KlagerS wae.n ersckiemn Her. Reckisonwalt Or. Gelder- ton Darmstadt, al« Vertreter de« Beklagten Herr Regierung« Aeeessist Freiherr von Gemmingen aus Friedberg. Als lachverstandige F ugen wurden vernommen die Herren Cdefchirurg vr. Harbord. von Fran furb Ober. Medleinalratb Dr. Reißner und der v°tti1*e «N« Dr. Suebler von Darmstadt, al« Zeuge der Unterstützte, sowie Gastwirth Glock und Bürgermeister Möglich von Ober-Erlenbach. Der Sachverhalt ergibt sich aus den Entscheidungsgründen. . ,

Der Prvvinuaiausschuß erkannte dahin, daß die Klage als unbegründet abzuweisen sei unter Eerurthei.ung des Klägers in die Kosten deS Verfahren« und zur Zahlung eineS Aver- sionalbet^a.jes von JL 30 in die P.ovmzialkasse.

Die Entscheidungs^ründe lauten wie folgt: . L

Rach dem Inha'te der Acten und dem Ergebmsie der mündlichen Verhandlung erweisen sich die nachsiebenden Tba,sacken als für die Sn.scheidung bedeuluagsvoll.

Der landarme Konrad Hein von Roßoors erlitt am IS. August >878 ,u Ober- Srlenbach in Folae eines Sturze« eine Verlegung, die ihn oibeitsunlahig machte. Nachdem er lick elniae Taae bei dem Sastwirth Glock ,u Ober-Erlenbach aukqehalten hatte, rleth ihm dieser sich »um Zwecke einer b.fieren Verpflegung in ein Spital zu Frankfurt zu begeben und schenkte ihm 50 L> damit er von Boname» nach grankluit fahren könne. InFrank,urt sand er Aufnahme >m Hospitale zum Heiligen Geist, in welchem er vom 27. August b « »um 13 Drcember 1878 v.rpfl'gt wurde. Die Kosten dieser Verpflegung mU 108 ^zahlte aus Ansorderuna der Lano-Armenveebanv Friedberg Nach feiner Entlassung au« trat Spital vor. blieb <ie;n nroeiisunsähi, und en Folge dessen bülfob.bürsiig In dreiem Zustai^e kam er am 1Z Decemoer 1'78 nach Roßdorf, wo er von der Gemeinde Unterstützt wurde Wegen Er

Vieler Unterstützung wendete sich Kläger an den Land Armenverband Darmstadt. Der Kre'lsausickuß lednte^unterm 7. Jul. v. I. dielen Antrag ab, we.i Mit Rücksicht auf die be.oen Tbatiacken daß die HülfSbedürftigkeit innerhalb des KreiieS Friebscrg emgetreten sei und dec ?and Armenverband Friedberg durch Zahlung der IN dem Hosp.tal. zu Frankfun erwachsenen Borten kine Verbindlichkeit au«drückllck> ane.kann, labe, der Land-Armenverbanb Friedberg zum Gr sage dn «osten und zur Uebernahme de« H e. n vnpfl.-d-.. f<i wmd.te sich nun

mebr unter Hirvorhedung der von dem Kre.sauSschufir DormSadt geltend gemachten Grunde an den Land A.menverdand Fr.edberg. Dieser lehnte dir Uebernahme ab, weil »ein nid, dem »euamste des Hosplialarz.es zu Frankfurt aeheitt entlofien worden le. und deßhalb die d rmÄtae Hülfsbedürstlakeit nicht Mit der früheren im Kreise Friedberg hervorge.retenen zu awmenbänae, sondnn Im Steile Darmstadt neu emgetielen sei.

«uf die nunmebrlge Klage bestreitet Beklagter die rechtliche Begründung derselben und debauviet insbe'ondere unter Bezugnahme aus eine neuere Entscheidung des Provinzlalausschufie«. Vak die LülsSbedüestigkeii de« »ein nickt »u Ober Erlenbach, sondern zu Frankfurt IM gefetz licken ©inne bervorgeti eien sei und deßhalb a cht bei Land Aimenverdand Friedberg, sondern der Land Slrm.nverdand Frankfurt al« der richtige Beklagte zu oetrachten sei.

Nack mehrfachen Entscheidungen deS Bundesamtes für Helmaibwesen muß angknommcn werden, daß eine Hülföbtdürftigkeit armevrechllich Vicht eher in Betracht kommt, all» btt fie der Armenbehorde gegenüber durch Beanspruchung offeutlüher Unterstützung m er- schcinung tz^tsckeidungm, Heft IV., pag 56, und Heft VII., pag. 82,

Reicksgesetz ü. d. U. W, pag. 49. .

Hiernach verbleibt als die einzige für die Entscheidung maßgebende Frage btnenige, c Conrad Hein in Ober-Erlenbach öffentliche Unterstützung beansprucht hat. Diese Frag

Lokale-.

Gießen, 30 März. I Sterblichkeit in Gießen ] In der Woche vom 20. biS 26. März ereigneten sick in Goßen 6 Todesfälle, die sich auf 3 erwachj.ne Personen und 3 flinbn jer tbcilen Bet den erfinen wurde der Tod veranlaßt durch Lungen,chwmd,ucht, Biustfell eniiündung, Benchwäiung der Wirbelknocken \t einmal. Don den Kindern starben 2 an Lungenschwindjucht und ein von auswärts hierhergebrachtes an Diphtheritis. G.

Wieticn 30. März. Schwurgerichtsverhandlung am 29. März d. I. gegen Karl. Hörle von Groß-Duseck und Cbristoph Heinrich Bonarius von da, wegen Meineids. 6 Auf von Seiten des Karl Hörle von Groß Buseck gestellten Strafantrag und auf Grund des von c-esem, sowie von Ehr.stoph Heinrich Bonarius abgelegten Zeugniffes, wurde untern 17 Januar l c>s. ae^n Wilhelm Hahn von Groß-Buseck und Philipp Walter von da die sffenOicke Kioge^vohln erhoben, Voß sie am Abend de« 24. Oc.ober lddO auf dem Wege ,w,lchen Rödgen und Groß-Buseck den Statt Hörle von da m gememschastlicher Ausführung mittel« Hinte.listigen Uebersall« v°.fä,lich dadurch ko.perlick mißhandelt haben, daß sie h.ntee einem Baume bervo.springend denselben Übelsielen und Mit Prügeln zu Boden >chlu«en Diele Anklage kein untern 8. Februar I. I«. vor Großh. Scköffengerlcht Gießen zur Lerdandlung und wu.de, während die Angeklagten die That leugneten, von dem Verletzten uno «h.istoph Leinrich Bonarius eidlich bestätigt. . . .

Trotz der Aussage des BonariuS, welcher die Anklage bestätigte, konnte letztere md?t als erwiesen erachtet werden Angesich.« der offensichtlichen, höchst auffallenden W.berspruch, -wischen den Aussagen oe« Ankläger« Hörle und des Zeugen Bonarms und mit Rücksicht da rauf daß Ersterer sogar einer positiven Unwahrheit überführt erschien und sich bet dem ganzen Vorfall in böchst auffallender Weise benomm n-

Alle Umstände Icaten Den dringenden Verdacht nahe, daß Bonar'us derThater ,e1b,t sei und daß dieser und Hörle wider besseres Wissen und entgegen ibrem Eide Walter uno Hahn als Tbä.ee bezeichnet haben Es sah sich daher die Slaatsanwaltscha t d-rantab- die Fr^ sprechung der Angeklagten Walter und Hahn, sowie die sosortlge Jnhaf nähme de» Hörle und Bonarius wegen dringenden Virvack't« de» Meineids zu beantragen, welchem Antrag auch :ae Gericht mit der Einschränkung entsprach, daß es zunächst von der Verhastung des Bonariu« absah. Diese erfolgte jedoch nach Eröffnung der Voruntersuchung ebensalli

Die Anqesckuldiqten Ituancn zwar, euren Meineid begangen zu haben, nach dem (fr c^bmß der Untersuchung muß sich aber die Uebcrz.ugung aufdrängen datz b.e «ngad-n d^ Besckulvigten keinen Glauben verdienen uno daß ihnen wohl zugemuthet werden darf, das ihnen zur Last gelegte Verbrechen begangen zu haben.

Demgemäß wurden die Beschuldigten augeklagl und zwar:

li Karl Hörle verhciratheter Schneider von Groß-Buseck. 27 Jahre ait, noch nicht bestraft daß er am 8 Februar 1881 tn der Sitzung Großh Schöffengerichts Gießen den vor seiner Vernebmung gcldflttcn Eid wissentlich durch e.n fal.ches Zeugmß verletzt.

2) Christoph Heinrich Bonarius, verhe.rathet, Glaser von Groß-Buseck, 35 Jahre all, weaen Körperverletzung berc.ts bestraft:

9 ta^ er zu derselben Ze.t vor derselben Behörde wiffentlich ein falsches Zeugniß mit