würden in einer Anstalt allein schon helfen, so daß Arzneien kaum nöthig sein wür­den. Er halte deshalb eine Srechen-Anstall für einen großen Segen.

Kreisarzt Franc von Liechtenstein aus Hungen fügt dem bereits Gesagten noch bei, daß auch die Unlerstützungen auf dem Lande sehr gering seien. Manche erhielten wöchentlich nur 2 Laib Brod, oder 2, 4, 5 X Geld. Kranke ruhten auf Stroh und würden ärger wie das Vieh behandelt. Besser sii es in den größeren Städtchen, wo Arme mitunter 200—300 X jährlich bekämen. Manche Gemeinden möchten guten Willen haben, allein sie könnten das Erforderliche nicht leisten, sich auch keine ge­nügenden Anstalten gründen. Daher befürwortet er die Einführung der projektirten Anstalt.

Professor Dr. Riegel von Gießen. Kranke kämen oft sehr verwahrlost in die hie­sige Klmil. Jeder Kranke müsse aber die V-rpflegung haben, welche er bedürfe. Mancher sei schon von Laien als Siecher betrachtet worden, der später geheilt entlasten wurde. Die Frage, wo der heilbare Kranke aufhöre und der L-ieche anfange, sei über­haupt nicht zu beantworten. In einem von ihm geleiteten Siechenhause habe man jedes Jahr eine Reihe von Personen geheilt entlassen, welche ohne diese Anstalt der Menschheit verloren gewesen wäre. Dieselbe Erfahrung habe man auch in den Jn- validenhäusern gemacht. Es sei nicht möglich, Sieche außerhalb einer Anstalt zu ver­pflegen. Aerzie würden auf dem Lande auch gewöhnlich nicht gerufen. Es sollte aber auch der Gesichtspunkt betont werden, daß die Heilbarkeit mancher Kranken nur in Anstalten eikannt werden könne, lieber die Bedürfnißfrage herrsche kein Zweifel. Ein Siechenhaus sei nicht nur wünschenswerth, sondern eine strenge Pflicht der Human tät.

Privatdocent Dr. Spanier aus Gießen: Am unglücklichsten seien die chronisch Geisteskranken. Aber nicht nur das Loos dieser armen Kranken erheische die Ver­bringung in eine Anstalt, sondern auch das Interesse der übrigen Einwohnerschaft, welche daduich von einem öffentlichen Aergerniß befreit werde Trotz alles guten Willens der Gemeinden vermöchten diese nicht genügend für Geisteskranke und Epi­leptische zu sorgen. Viele Geisteskranke litten nur an einzelnen Ausbrüchen ihrer Krankheit. Gegen solche Ausbrüche werde häufig brutale Gewalt und Mißhandlung angewandt. Viele derartige Kranke hätten ihm in Hofheim, woselbst er früher thätig gewesen, schreckliche Schilderungen ihrer früheren Behandlung mitgetheilt. Manche dieser Kranken seien später schätzbare Arbeiter der Anstalt geworden Die Irren­anstalten würden eine große Zahl ihrer Kranken an die Siechenanstalte abgeben können, die jetzt in ihre frühere Behandlung ncht zurück gegeben werden könnten, da zur Zeit ihrer Krankheitsausbrüche und Arbeitsunfähigkeit die geeignete Verpflegung eintreten müsse. Redner befürwortet daher ebenfalls das vorliegende Project

Dr. Jhring von Lich Die Verpflegung in den Gemeinden sei vielfach eine schlechte. Es bestehe dort kein Gefühl und Sinn für humane Verpflegung. Eine technisch richtige Behandlung könne dort nicht gegeben werden, sonder । nur in einer Anstalt. In der Siechenanstalt zu Lich sei ein arbeitsunfähiger 80jähriger Mann wieder so weit gebracht worden, daß er jetzt den Garten der Anstalt besorge. Auch Redner spricht sich für Errichtung einer Siechenanstalt aus.

Der Vorsitzende gibt ein Resumö dahin, daß die Verpflegung der armen Kranken aus dem Lande eine ungenügende fei, wie dies nach den Verhältnissen auch gar nicht anders sein könne. Die Voraussetzungen, von welchen der Provinzial-Ausschuß aus­gegangen, seien durch die erstatteten Gutachten vollständig erwiesen. Er eröffne die Discussion und stelle insbesondere anheim, weitere Fragen an die Experten zu richten.

Adalbert v. Nordeck Freiherr zur Rabenau aus Friedelhaufen stellt den Antrag, eine Generaldebatte über die Vorlage einzuleiten. Man könne das vorliegende Be- dürfniß recht gut anerkennen und doch der Ansicht sein, daß die Frage zur Zeit zur Entscheidung noch nicht reif sei, auf welchem Standpunkt er stehe. Er sei der Ansicht, daß man auch die Kreistage hören solle. Es seien so schwere Anschuldigungen gegen Gemeinden der Provinz erhoben worden, daß man auch deßhalb sie, bezw. die Kreis­tage hören müsse.

Der Vorsitzende erwidert, daß die Bedürfnißfrage nicht von den Kreistagen erledigt werden könne, sondern nur durch Vernehmung der Experten. Ein gleicher Antrag des Herrn v. Rabenau sei bereits vom ProvinzaUAusschusse abgelehnt worden, und zwar einmal, weil der Antrag principiell nicht begründet sei, indem sich die Mit­glieder des P ooinzialtages nicht nach den Ansichten der Wähler zu richten hätten, der Provinzialtag vielmehr einen höheren Standpunkt einnehme und in Verfolgung seiner Ziele selbstständig sei und weil sodann der Antrag unzweckmäßig erscheine, indem den Kreistagen solche Gutachten, wie hier, nicht zur Verfügung ständen und weil endlich auch die Consequenzen des Antrags zu berücksichtigen seien, die Kreistage müßten nämlich wieder die Ortsvorstände nnd diese ihre Wähler fragen und würden somit gerade Diejenigen entscheiden, gegen deren Versehen Abhülfe geschaffen werden solle. Damit falle das ganze Gebäude der Verwaltungsorganisation zusammen. Zweck­mäßiger sei es, zuerst über die Rothwendigkeit der Anstalt zu verhandeln. Dies gäbe die Basis.

v Rabenau: Auch er wünsche diese Frage festgestellt zu sehen, finde dies aber darin, daß auch die Kreistage gehört würden. Die Abgeordneten des Prooinzialtages seien zwar nicht Mandatare der Kreistage, an deren Ansichten nicht gebunden, aber man könne von dort vielleicht manches Wichtige hören. Er beantrage daher wieder­holt, zunächst eine Generaldebatte zu eröffnen nnd auch eine Eingabe verschiedener Bürgerme stcreien aus dem Kreise Friedberg, wo man schon enorme Summen zu dem vorliegende Zwecke aufgewendet habe, zu verlesen.

Rechtsanwalt Dr. Muhl. Er sei selbst Antragsteller gewesen und habe den An­trag des Kreistages noch erweitert. Das Hauptbedenken gegen die Ausführung des Projektes werde wohl sein, daß die Ausführung sehr hoch komme. Eine Mehrausgabe finde allerdings statt allein relativ werde doch die Verpflegung wohlfeiler. Nach den statistischen Erhebungen seien seither in der Provinz jährlich rund 67u00 X ausgegeben worden. Für die Siechenanstalt würden jährlich nur 60000 X von den Kreisen auf­zubringen fein, also 7000 X weniger. Allein die Kreise, welche Kranke in die Anstalt senden, müßten noch weiter auch die Hälfte der Verpflegungskosten mit 32000 X aufbringen. Von den vorhandenen Hülfsbedürftigen werde aber nur etwa die Hälfte in die Anstalt ausgenommen, die andere Hälfte sei nach wie vor von den Kreisen weiter zu verpflegen. Es würden dies jedoch die leichteren und daher billiger zu verpflegen­den Kranken fein. In Abzug müsse man aber bringen den in der Anstalt erzielten Arbeitsverdienst und die sonstige Hülseleistung der Pfleglinge. Er gelangt daher zu dem Resultate, daß noch die Hälfte mehr aufgewendet werden müffe, als seither. Man sage, dre Zeiten seien schlecht. Zu anderen Zwecken (z. B. für politische Vereine rc.) werde jedoch immer noch viel Geld ausgegeben. Man werde daher auch für die un­glücklichen Armen noch Geld haben. Es werde auch nichts helfen gegen die Vorlage zu sein, da die Regierung, welche bereits statistische Aufnahmen angeordnet habe, ein- schreiten werde. Es sei aber dann für die Gemeinden selbst die größte Wohlthat, wenn die Provinz für sie sorge Ohne eine solche Anstalt würde der von den Gemeinden zu machende Aufwand noch größer sein. Wenn vor Kurzem in einem öffentlichen Blatte gefragt worden sei, warum denn apf einmal jetzt erst ein Bedürfmß nach einer solchen Anstalt do। liege, so hätte man viel eher fragen sollen, ob es denn immer so bleiben solle, wie seither, wo die humanen Rücksichten auf das Schwerste verletzt wor­den feien. Er unterstütze daher den Antrag. Die für das Project Stimmenden wür­den den Saal mit dem Bewußtsein verlassen, für einen edlen Zweck gestimmt zu haben.

Der Vorsitzende führt darauf näher aus. daß die Lage doch »iel günstiger sei, als der Vorredner geschildert habe. In dem Kreise Gießen würden an Unterstützungen für 118 Personen dermalen verwendet ..... x. 21939

Sollten diese 118 künftig alle in die Siechenanstalt aufgenommen werben, so ergäben sich hierfür 118 + 109,50 = . . x 12921 Hierzu der Ausschlag für den Kreis mit 15111

Zusammen also X 28032 . . . 28032

Demnach mehr als bisher x 6093 was einen Mehrbetrag auf 1 Gulden Communalsteuei kapital von 0,48 H ausmachen würde. Ds aber aus dem K eise Gießen höchstens 50 Personen Aufnahme finden könnten, und der Rest von 68 leichteren Kranken viel geringere jährliche Unterstützung erhalte, als die oben angefetzten X 109,50 für die Bei pflegung in der Siechenanstalt, so werde die Differenz zwischen diesen beiden Beträgen noch in obigen X 6093 ab­gehen müssen, so daß nur ein ganz geringer Mehrbetrag gegen bisher für den Kreis Gießen verbleiben könne.

Kammerdirector Geyger von Asienheim. Nach dem, was die Experten gesagt, wage er d r Ei icbtung der Anstalt nicht zu widersp'echen. wenn nicht besondere Gründe vorgebracht würden. Die Kosten seien doch nicht so bedeutend, weil sie durch Er­sparungen auf anderen Seiten wieder aufgehoben wüiden. Die Gemeinden möchten

bei Verpflegung ihrer Armen guten Willen haben, allein es fehle ihnen die Möglichkeit, es vollkommen zu thun. Vielleicht könne das Project noch billiger werden, wenn mau Z. B- irgend ein frei werdendes Gebäude zu diesem Zwecke erwerben könne. Man habe hier nur Sieche im Auge. Es werde sich aber auch empfehlen, dafür zu sorgen, daß nicht Vagabunden und Bettler in der Welt herumzögcn, um schließlich der Anstalt zur Last zu fallen.

Der Vorsitzende verliest hierauf eine Eingabe, wonach sich eine Anzahl Bürger­meister des Kreises Friedberg gegen Errichtung der Anstalt erklärt und bemerkt dazu, daß dieser Eingabe ein großer Werth nicht beizulegen fei, weil es nicht auf die Anzahl von Unterfd) vif teil, sondern daraus anfommc, ob die Unterzeichner von der L-achlage vollständig unterrichtet gewesen feien, sowie aus das Gewicht der Gründe. Als einziger Grund sei aber angeführt worden, daß Erfahrungen über die Gründung einer der­artigen Anstalt in unserem Lande nicht vorlägen. Dieser Grund sei aber factisch unrichtig und hinfällig. Ersteres, weil die Stadt Offenbach bereits mit einem Auf­wande von 250,000 X. ein Siechenhaus gegründet habe und die Verpflegung dort nur 33 H koste, also die Hälfte des Ansatzes des Provinzial-Ausschusses. Hinfällig sei aber dieser Grund, weil dessen Anwendung jede Verbesserung im Lande unmöglich mache. In einer guten Sache müsse man vorangehen und nicht auf Andere warten. Gehen wir getrost voran, die anderen Provinzen werden uns sicher Nachfolgen!

Kaufmann K. Jäger von Schlitz. Bei unserer finanziellen Lage bedürfe die Sache einer gründlichen Erwägung. Die Kosten könnten auch größer, als veranschlagt, werden. Es ständen auch noch andere Kosten in Aussicht, z. B- durch die Wegbau-Ordnung rc. Er halte die Anstalt für wünschenswerth Es frage sich aber, ob wir der Sache ge­wachsen seien.

Der Vorsitzende. Man lasse außer Acht, daß es sich nicht um eine Luxusausgabe, die man beliebig genehmigen, ooer auch ablehnen könne, sondern um Erfüllung einer Verpflichtung handle, welche den Gemeinden Niemand abnehme. Sodann fvtnme noch in Betracht, daß seither viele Aime auf Den Bettel geschickt ober die Reihe herum von den Einwohnern unterhalten worden seien Auch diese Kosten, sowie noch die für die Beerdigungen würben künftig erspart werden. Redner theilt hieraus Näheres aus dem erst nach dem Druck des Antrages emgelangte» Berichte der Anstalt zu Freiburg mit, nach welchem die neuesten Erfahrungen noch günstiger seien, als die im Anträge des Provinzial-Ausschusses niedergelegten, weil sich der Verpflegungssatz für 1879 pro Kopf und Tag auf 50,1 $ gestellt habe.

Postexpeditor Freimann von Gedern macht darauf aurmerfjam, daß, da die Aus­schläge für den Provinzialtag nach denselben Princip en wie beiden für die Cornrnunal- fteuern erfolgten, das halbe Einkommensteuer kapital nicht herangezogen werde. Dies sei nicht gerechtfertigt. Die Anstalt werde daher besser vom Staate errichtet, weil dann die Grundsätze der birecten Besteuerung zur Anwendung kämen.

Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch von Gießen. In einem derartigen Falle dürsten wir vorn Staate nichts verlangen. Es sei Zweck der neuen Verwaltungsgesetze, möglichst viel den Kreisen und Provinzen zu überlassen. Warum sollten wir die uns erteilten Functionen wieder aufgeben? Der Staat könne auch bei den vielen an ihn gestellten Anforderungen nichts thun. Wenn die Sachverständigen zweifellos die Rothwendigkeit der Anstalt dargethan hätten, so fei deren Errichtung eine Ehrenschuld, deren Abzahlung nicht wie von einem bösen Zahler verschleppt werden dürfe. Für solche Zwecke, wie der vorliegende, sei keine Provinz zu arm. Es könne sich höchstens nur darum fragen, ob Vertagung auf ein Jahr ernt eten solle. Wir würden aber nach einem Jihre nicht klüger sein, als jetzt; denn die Sache sei reiflich erwogen und die Bedürfnißfrage fest­gestellt. Was würden wir also durch die Befragung der Kreistage noch mehr ivissen? Er fei der Ansicht, daß eine Nothwendigkeit zur Vertagung nicht vorliege und daß wir jetzt bei der ersten wichtigen Angelegenheit, die im Provinzialtage verhandelt werde, zu Ehren unserer Gesetzgebung eintreten müßten.

v. Rabenau. Aehnliche Vorlagen hätten auch in den Provinzen Starkenburg und Rheinhessen stattgefunden. Was sei aus denselben geworden? So viel ihm die Aeußerungen des Bürgermeisters Stöl tin g bekannt seien, habe man auch in Starken­burg die Ansicht gehabt, daß der Staat eintreten und daß man die Sache verschieben solle. Die Verweisung auf Baden sei unzutreffend, da es sich dort um Kreisanstalten handle und daselbst die wirthschaftlichen Verhältnisse anders lägen. Für Arme trete er gerne ein, allein nicht mit fremdem Gelbe; man bezahle aber mit dem Einkommen nicht voll, denn das Gesetz lasse dies nicht zu. Man möge die Sache vertagen, bis sie besser geklärt sei. Aus Rheinhessen heiße es, daß ein desfallsiger Antrag nicht habe berathen werden können und Rheinhessen habe doch ein Provinzialvermögen von einer Million. Die Voraussetzungen für die sogenannten ^>elbstv rwaltungsgesetze und die dabei ^ge­gebenen Zusagen seien die gewesen, daß die Provinzen botirt werden sollten. Man hätte Dotationen geben können, denn es seien Ersparnisse beim Antritte der jetzigen Re­gierung dagewesen. Nachher seien die Kreigsentschädigungen gekommen. Auch diese seien zum größten Theile weg, bis auf em paar an Mainz geliehene Millionen. Erst möchten die Provinzen botirt werben, ehe man Lasten auf solche übernehme. Er gebe zu, baß die Siechen seither schlecht verpflegt worden seien. Dies könne aber auch mit­unter an den Vcrwalttmgsbeamten liegen, denen die Oberaufsicht zustehe. Ein großer Theil der Armen könne in den Gemeinden selbst billiger untergebracht werden, nament­lich bei Verwandten. Thue man heute mit Errichtung einer Siechenanstalt den ersten Schritt, so werde Weiteres nicht ausbleiben, z. B. ein Arbeitshaus, die Fürsorge für die Arbeiter rc. Er bestreite, daß das Armenwesen durch Centralisation billig w besorgt werde. Die Bezugnahme auf Preußen treffe jedenfalls nicht zu, da dieses seine Pro­vinzen botirt habe. Unser Staat, welcher nur die Größe eines preußischen Regierungs­bezirkes besitze, könne sich mit einem einzigen Siechenhaus begnügen. Während eines Aufschubs der Sache würden allerdings die Zeiten vermuthlich nicht besser werden. Allein man könne u. A. auf Beseitigung des Umstandes hinwirken, daß dermalen der Grundbesitz die Lasten m tragen hat und nicht das Kap'tal.

Er beantrage daher:

1) vor definitiver Beschlußfassung über die Errichtung eines Provinzial- Siechenhauses die Wünsche und Ansichten der Kreistage der Provinz ein­zuholen;

2) eventuell von einer definitiven Beschlußfassung so lange abzusehen, als nicht die Ausstattung der Provinzen durch den Staat, wie dieselbe bei Er­laß der sogenannten Selbstverwaltungsgesetze in Aussicht genommen und gestellt war, erfolgt fein wird und aus dieser Dotation die Mittel zu dem fraglichen Zwecke entnommen werden können.

Der Vorsitzende berichtigt, daß Bürgermeister Stölting nicht gesagt habe, der Staat solle hier eintreten, sondern daß Offenbach mit einem Aufwande von 250,000 X sich eine solche Anstalt deshalb selbst gegründet habe, weil man längere Verhandlungen nicht habe abwarten wollen. In Starkenburg sei der Antrag nicht abgelehnt, sondern nur bis zu weiteren Ermittelungen vertagt worden. In Rhe nhefsen habe her Antrag selbstverständlich nicht berathen werden können,"weil er nicht auf der Tagesordnung ge­standen. Daß die Verpflegung dermalen billiger sei, als künftig im Siechenhause, müsse er zugeben. So habe gerade einer der Bürgermeister, welcher die Friedberger Eingabe unterzeichnet hätten, berichtet, daß ein Unterstützungsbedürftiger blödsinnig sei, an der Fallsucht leide, wenn er wcht hinreichend gesättigt sei, und hmke, daß derselbe 14 X für ein paar Schuhe aus Gemeindemitteln erhalte, im Uebrigen aber von den gutmütigen Einwohnern verköstigt und bekleidet werde, also auf den Bettel verwiesen sei. So billig könne es allerdings bei einer Central-Leitung des UnterstützungHivesens nicht gemacht werden.

Postverwalter W. Engel II. von Homberg a Ohm Der Kreistag des Kreises Alsfeld habe sich einstimmig gegen das Project ausgesprochen, zu welchem ein Bedürfnitz nicht vorliege nnd dessen Ausführung eine zu große Belastung mit sich bringe. Das Grund- und Gewerbsteuerkapital der Provinz Oberhessen sei um ein Erhebliches ge­ringer, als das Einkommensteuerkapital, und doch werde Letzteres nur zur Hälfte bei der hier maßgebenden Besteuerungsart herangezogen. Die von der Anstalt in Freiburg angegebenen Zahlen seien ihm zweifelhaft. Von anderen AnNalten fehle Nachricht. Manche Ausgaben bei dem Vorliegenden Projecte schienen noch nicht gehörig belegt; es fehle z. B. Ansatz der Kosten für die anzustellenden Beamten. Manche Kranken würden besser von den Gemeinden in Familien untergebracht, wo auf das Gemülh mehr Einfluß geübt werde, als in den Anstalten. Ehe man eui Siechenhaus errichte, sei auch zu prüfen, ob nicht auf andere Weise Besserung zu beschaffen fei. Jeder gute Haushalter unterlasse eine Ausgabe, die er n cht bestreiten könne. Da die Provinz eine so große Last für so lange Zeit nicht übernehmen könne, stimme er für Ableh­nung, ober Vertagung des Antrags

Fabrikant Karl Trapp von Friedberg. Die Frage wegen der Dotation der Pro­vinzen und wegen des Steuermodus gehörten nicht hierher, sondern in den Landtag. Für das vorliegende Project könne es sich nur darum handeln, ob em sociales Elend

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