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Donnerstag den 25 Vlovember

1880

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Erscheint täglich mit Ausnahme des MontagS.

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eines Beschäftigten herbeigeführt ist, ob er nun selbst ein Betroffener sein mag oder nicht. Diese letztere Criminalprocedur hätte sich natürlich nur gegen den eigentlich Schuldigen zu richten. Im Allgemeinen aber würde eine Schärfung und Vervollkommnung der Aufsicht über die industriellen und die anderen Be­triebe, welche unter die Wirkung der Kaffe fallen, sich nothwendig erweisen.

Es wäre dringend zu wünschen, daß der V rfaffer des Entwurfs und seine Gesinnungsgenoffen sich von der Nothwendigk«-it solcher Ergänzungen und Abänderungen des Entwurfs überzeugen ließen, damit das, was sie sitzt Vor­schlägen, und was in der That eine ganze Reihe von Vorzügen gegen die bestehenden Verhältnisse in sich schließt, Gesetz und praktische Wirklichkeit werde und auch diejenigen Unfälle, welche unter das Hastpflichtgesetz nicht fallen und deshalb die von ihnen Betroffenen oft in sehr traurige Lage versetzen, und die dock die weitaus größte Mehrzahl aller Unfälle bilden, in Zukunft zur Ent­schädigung der durch die Betroffenen führen.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerloh»

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Deutschland

Darmstadt, 21. Novbr. Den Zweck und die Nützlichkeit der bevor­stehenden Volkszählung eingehender zu erörtern und schärfer zu betonen, als dieses in dem m die Hände der Bevölkerung gelangenden ZähiungSmaterial in treffender Kürze geschehen ist, kann und soll nicht Aufgabe dieser Zeilen sein, möchte auch, bet dem im Allgemeinen hohen Bildungsgrade, welcher den Be­wohnern des Großberzogthums vindicirt werden muß, als nicht besonders ge­boten erscheinen. Sie haben bei ollen früheren Volkszählungen und namentlich bet denjenigen von 1871 und 1875 gezeigt, baß das Vertrauen, welches ihnen in dieser Beziehung entgegengebrackt wurde, ein völlig gerechtfertigtes war, daß sie die Bedeutung und Wichtigkeit der Zählungen zu würdigen wußten und deren zuverlässige Ausführung nach Kräften zu fördern.

Der'güte Erfolg der Volkszählung, der allrr^ngß auch bei uns noch gesteigert, werden kann, hängt vorzugsweise von der Thätigkett, Umsicht und ' Sorgfalt der mit der Austeilung, Wiedereinsammlung und Prüfung der aus- gesüllrcn Zählungsformulare rc. betrauten Zähler aö. Vermöge ihrer Local- und Personalkenntntß fällt es denselben nicht besonders schwer, Jrrthümer, welche bet der Ausfüllung der Formularten unterlaufen, zu entdecken und zu berichtigen und Auslaffungen zu ergänzen. Sind solche Jrrthümer von ihnen übersehen worden, so bleib-n sie nur zu leicht auch bei der wetteren Prüfung und bei der Zusammenstellung der einzelnen Angaben unentdeckt, und beein- trächtigen dann die Richtigkeit der Zählungsresulrate. Es muß aber tn jecer Beziehung der größte Werth auf die Zuverlässigkeit der Zählung, d. h. auf die Vollständigkeit und Genauigkeit der in den Zählkarten rc. zu machenden Angaben gelegt werden; denn nur richtige Zählungsergcbniffe können zu rich­tigen Ansichten über die Verhältnisse des Volkes, zur Kenntniß und richtigen Beurthetlung seiner Kräfte und Bedürfnisse, seiner Stärke und Schwäche führen. Nur aus vollständigen und wahrheitsgetreuen Angaben können Gesetzgebung und Verwaltung feste Anhaltspunkte für ihre Thätigkeit ziehen, nur aus solchen läßt sich ein sicheres Urtheil über die Bedeutung unseres Landes unter den deutschen Staaten gewinnen.

Die zuverlässige Ausführung der Volkszählungen wurde seither von der Bevölkerung des Großherzogthums gewissermaßen als Ehrensache aufgefaßt. Man darf sich der Hoffnung hingeben, daß auch die bevorstehende neue Zäh­lung dem Lande zur Eh^' ger-ichen w rb. (D. Z)

" Berlin, 22. November. Abgeordnetenhaus. (Fortsetzung.) Windthorst betont, seine Aeußerungen seien nur rein persönliche Anschauungen. Erhalte die Interpellation für durchaus nicht motioirt. Die Antwort der Regierung sei keineswegs kühl gewesen. Er und seine Partei hätten in ihren Nöthen nie eine so wenig küble Antwort erhalten. Die Frage der socialen Stellung der Juden dürfe nicht in der Oeffentlrchkeit erörtert werden; ihre Lösung müsse der Wissenschaft überlassen bleiben- Seme Meinung sei, keine Judenhetze, aber auch keine Christenhetze, vor Allem keine Katholikenhetze. Die Duldung müsse eine gegenseitige sein, die Frage müsse ohne persönliche Pointen erörtert und dürfe nicht in Volksversammlungen gebracht werden. Die Sache würde nicht zur öffentlichen Besprechung gekommen sein, wenn nicht die Juden selbst es dahin gebracht hätten. Die jüdischen Literaten hätten das Christenthum angegriffen. Die Juden möchten sich doch um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern- Die Haltung ber Fort­schrittspartei sei völlig inconsequent, wenn man ihr Verhalten im Culturkampf beachte. Es böte sich aber hier die Gelegenheit für sie, umzukehren und den Katholiken dasselbe zu gewähren, was sie für die Juden geschützt wissen wollten. Redner hofft, es werde durch gegenseitige Toleranz gelingen, die Bewegung wieder zu beseitigen. Wenn das christliche Pr,nc,p zurückgedrängt werde, so sei daran die Aera schuld, welche mit bem Schulaussichtsaesetz begonnen habe. Der christliche Smn könne nur erhalten werden^ wenn die christliche Kirche frei sei. Dagegen habe man dieselbe geknechtet Wenn etwas an der christlichen Kirche verloren gehe, so sei daran die Regierung lchuld. An der Gesetzgebung liege es, daß man jetzt Klagen gegen die Juden erhebe, denn diese Klagen seien einseitig und ungerecht. Er müsse sich gegen die Verfolgung erklären, die letzt gegen die Juden inscenirt werde. Er flehe die Regierung an uin schulen, aber nicht um solche, IN denen der Unglaube und der Materialismus gc ordert werde Redner wünscht, man möchte bei Behandlung der Frage mit der größten Friedfertigkeit ver­fahren und aus der heutig-n Verhandlung die Mahnung entnehmen. Was du nicht willst, daß es dir geschehe, das füge auch keinem Anderen zu. .

Meyer (Breslau) nimmt zunächst den Magistrat von Breslau m Ochutz gegen den Vorwurf, einen Lehrer wegen Unterreichnimg der Juden-Jnterpellatlon in Anklage veisetzt zu haben. Jener habe nicht die Petition, sondern em Ägttationolchrelben unter­zeichnet, welches dieselbe begleitete; daber sei em Verfahren emgelettet worden. Es sel das ein ostentatives öffentliches Auftreten, nicht die Ausübung des Petitionsrechtes. Die von der Agitation gegen die ^uden ausgestellten Beharwtungen, als sei eine Denationalisiruna der Deutschen und die Ueberschwemmung Deutschlands durch die Juden z7beslttchten sZn in jeder Hinsicht widerlegt. Es sei schade um die Zeit,

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Die Arbeiter - Unfallversicherungskaffe.

Der Versichelungs-Gesetzentwurf, den Herr Commerzienrath Baare in den letzten Tagen veröffentlicht hat, entspricht freilich nicht den Erwartungen, die durch die etwas reclamenartigen Ankündigungen der Presse erregt worden sind. Man hatte den Vorschlag einer Zwangsversicherung gegen alle Formen der Erwerbsunfähigkeit erwartet, und Herr Baare beschränkt sich nur aus die von Betriebsunfällen herbeigeführte. Man kann indeß nicht sagen, daß das ein Fehler der Baare" sch en Arbeit sei, im^ Gegentheil kann es, in Rücksicht auf die, weitgehenden Projecten ungünstige Stimmung, eher als ein Vorzug be­zeichnet werden, durch weichen die Aussicht, daß die Versicherungsfrage endlich praktisch zur Erledigung gelange, verbeffert wird.

Es ist schon häufig der Gedanke ausgesprochen worden, daß zur Ergän­zung des Haitpflichtgesetzks noch die gesetzliche Verpflichtung der Arbeitgeber fehle, ihre Arbeiter gegen Unfälle derart zu versichern, daß der Empfang der aus Unfällen herrührenden Entschädigungen den Verletzten oder den Angehöri­gen der Geiödteten auch wirklich verbürgt werde. Viele Unternehmer, deren Betrübe unter das Haftpflichtgesetz fallen, sind thatsächlich nicht im Stande, wenn Unfälle bei ihnen vorkommen, die daraus resultirenden Verpflichtungen zu erfüllen, oder aber sie werden durch die Erfüllung ruinirt. Es giebt un­solide Fabrikanten genug, die dessen ungeachtet freiwillig sich doch nicht ent» schlichen, mit ihren Beschäftigten Mitglieder einer Unfallversicherung zu werden. Daraus folgt, daß em Theil der Arbeiter trotz deS Hastpflichtgesetzes nicht gesichert ist. Andererseits hat man eS beklagt, daß daö Haftpflichtgesetz nur auf dem Wege von Proceffen, bei denen der Arbeiter wegen der ihm auflie- gendeli Beweislast und seiner finanziellen Mittellofigkett immer der schwächere Theil ist, zur gebührenden Entscheidung führe, und daß das Processiren das Verdaltniß zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern schädige. Diese Mängel der heutigen Verhältnisse der Unfc.llentschäbigungssache und auch der weitere, daß die Entschädigungspflicht einer Reihe von Gewerben nicht aufliegt, erschei­nen im Baareffchen Entwurf allerdings beseitigt. Seine obligatorische Arbeitcr- Unsaüversicherungskaffe will die A'. beiter aller Fabriken, der Baugewerbe, der Bergwerke, der Steinbrüche und Gräbrreien, sowie auch die in den landwirth- schaftlichen Nebergewerben, welche nicht ausschließlich durch Menschenhand be­trüben werden, beschäftigten Dtenstleistenden umfassen. Die Kaffe tritt für alle Unfälle ein, nur ausgenommen die, weiche durch eigenes grobes Verschulden • dcr Betroffenen herbeigeiührt sind, und damit fällt die Nothwendigkeit der Procesie um die Ansprüche der Arbeiter zum größten Theil fort, und wo sie noch Übrig bleibt, liegt die Bewetslast nicht dem Arbeiter und auch nicht dem Unternehmer, fordern der Kaffe ob. Und endlich gewährt daS Institut, das der staatlichen Verwaltung unterliegt, absolute Sicherheit für die Erfüllung ber Ansprüche der Geschädigten, ohne daß die finanzielle Leistungsfähigkeit der Unternehmer in Frage käme.

Das sind allerdings Eigenschaften, welche ernste sympathische Beiucksich- tigm g verduner«, so sehr man auch an einzelnen Bestimmungen des Entwurfs wird Ausstellungen zu machen haben. Aber ein schweres Bedenken regt die Vorlage an, und das ist das, daß, falls sie Gesetz würde, die Haftpflicht that- sächlich in Wegfall käme. — Jeder Unfall träfe nun nicht mehr daö Vermögen des einzelnen Werkbcsitzcrs, der jetzt noch durch diese Gefahr einen mehr oder Krüger zwingenden Antrieb zur möglichsten Berücksichtigung aller Bedingungen der Betriebssicherheit empfängt, sondern die gesammte Kaffe. Die Gefchr liegt also nicht fern, daß in Folge dessen dem Hange nach Billigkeit der Be­triebe auf Kosten der Sicherheit derselben mehr als gut wird nachgegeben werden, und daß somit eine Vermehrung der Unglücksfälle eintreten möchte. Man wird freilich erwidern können, daß auch die privaten UnsallversicherungS- kassen, die schon in Wirksau keit sind, den Unternehmer von den durch Unfälle, die unter das Haftpflichtgeütz fallen, ihm angedrohten finanz.ellen Schaden entlasten, allein schon die Nothir endigkett, die jetzt noch besteht, nach jedem Unfall eine Untersuchung der Unsallsursachen eintreten zu laffen, wirkt insofern günstig, als sie die Werkbesitzer anregt und antreibt, sich keine schweren Sorg­losigkeiten zu Schulden kommen zu laffen. Und bann führen die UnfallSver- sicherungs-Jnstitute in ihrem eigenen Interesse auch eine gewisse Aussicht über die versicherten Werke und Betriebe. Immerhin also ist der gegenwärtige Zu­stand in Rücksicht auf die Sicherung von Leib und Leben der Arbeiter gün- stiger, als der sein möchte, den das unveränderte Baare'sche Projrct herbei- führen ^wird.h,^^ Nr^ßstanbe könnte auf eine verbältnißmäßig leichte Weise abgeholfen werden, indem nämlich in den Entwurf folgende Bestimmungen hinein gebracht würden *

Ersins müßte gefordert werden, daß unmittelbar nach jedem, leichten oter Idjwiren, UnfllütfÜfaUe der Localvertreturg dir Küsse Anzeige gemocht würde, aus welche hin «ine Untersuchung der Umstände etuzuti°ten hätte. Die nicht ersolgte A> zeige der Bekriebdltitung müßte ter Kaffe das Rechr gewähren, für bie ste treffenden Verpflichtungen nach Befund den Unternehmer verant- wörtlich zu machen. Zweitens müßte der Kaffe die Verpfllchlung atfliegen, in de» Fällen, wo ein schweres Verschulden des Werkbeßtzers nachgewieien wird, diesen sür den Schaden haftbar zu machen und euenluell sogar eine criminelle Proeedur gegen die Schuldigen elnzuleiten. Das Letztere würde auch dann paltzufiuden haben, wenn der Unglücksfall dn>ch das grobe Verschulden irgend

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X ebne Titzung, A zur Lebensgröße gemaltes lebens- U zur gefl. Ansicht ge Tage aus und & nderlfache An- A (hifidit auf. $ txxxxx Leib. y-Ackl Basch, z letzte Vorstellung. Morgen Mittwoch Uhr Abschieds- jür Schüler uub i, sowie auch für zu sehr ermähigiln iufion. - W lelt-Tableaux. Dornröschen. Märchen- Platz 40,9,, 2.W 20 b » Ühr. dlv' 311 (764-1

p. Basch^,