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Donnerstag den 12. August

Nr. 186

AedaettorrSbureaur | Schulstraße B. 18. ErpeditiorrSbureau r /

die den Genosienschaften von mehreren Seiteii zugedachte Ausnahmestellung, wonach die vorgefthlagenen Beschränkungen auf den Verkehr der Genosten- schäften mit ihren Mitgliedern keine Anwendung finden sollten, als ebe | l

unausführbar wie ungenügend zurückgewtesen wurde. Die in den Debatten geltend gemachten Gründe find die wiederholt auch in diesem Blatte oargelegten. Namentlich wurde hervorgehoben, daß gerade diejenige Bevölkerungsklafie, welcher man vorzugsweise helfen wolle, die zugleich das Hauptconttngent der Credttvereine bildete: die Handwerker, Gewerbetreibenden, kleineren Kaufleute und Landwirthe, wenn ihnen die Wechselfähigkeit nicht sowohl dem Wucher entzogen, als vielmehr demselben in die Arme getrieben würden. Hinsichtlich der.Schädigung des allgemeinen Verkehrs wurde darauf htngewiesen, daß die Antragsteller im Reichstage sich die Folgen und die Tragweite der von ihnen vorgeschlagenen Maßregel nicht genügend klar gemacht hätten. Wohin solle es führen, wenn in jedem einzelnen Falle bei jedem Wechsel erst geprüft werden müsse, welche Giros gültig, welche nicht gültig seien. Was die Anlegung von Registern betreffe, so sei dieses Auskunftsmittel entweder ungenügend oder zu weitgehend. Gestatte man allgemein den Eintrag in diese Register, so sei die beantragte Beschränkung vollständig bedeutungslos, mache man dieselbe von erschwerten Bedingungen abhängig, so bleibe der Abschluß ganzer Bevölkerungs­klaffen in seiner vollen Schärfe bestehen, ein richtiger Maßstab könne hier der Natur der Sache nach gar nicht gefunden werden.

Daß die Besorgnisse der Genoffenschaften gerechtfertigte sind, daß wir einer ernstlichen Gefährdung unserer bestehenden wirthschaftlichen Gesetzgebung auf dem Gebiete des Wechselverkehrs gegenüberstehen, bedarf heute der Aus- führung nicht mehr. Konnte man im Mai d. Js. unmittelbar nach dem Be- schluffe des Reichstags in Anbetracht der früher ausgesprochenen Ansichten der Retchsregierung noch daran zweifeln, daß von dieser dem Antrag des Grafen Bismarck eine weitere Folge gegeben werde, so haben inzwischen der Erlaß des Fürsten Hohenlohe und das Circular des Landwirthschasts'Mtnisters Lucms leben dessallsigen Zweifel beseitigt. Hoffen wir indessen, daß es der überein, stimmend kundgegebenen Ansicht aller Volkskreise - wie die Genoffenschaften, haben sich, soweit bekannt, bisher auch die anderweit erhobenen Gutachten in überwiegender Mehrzahl ausgesprochen - gelingen möge, die drohende, Gefahr abzuwenden und unsere Nation vor einem wetteren wirthschaftlichen Rückschritt ru bewahren, der sie in einen Gegensatz zu den meisten übrigen Culturstaaten bringen würde, wie die RetchSregterung in den Motiven zu dem Wuchergesetz selbst so treffend ausgeführt hat. --

Die Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit und die deutschen Genossenschaften.

0aUi Dl7 MrÄngen diese- neuen großen Unglücks sind geradezu verheerende. Die Etsenbahndämme und Chauffeen, die ®ei*6auten ""d Wehren sind ge- sprengt und zerrissen, die reißenden Fluthen stürzten sich wie Gießbache auf Felder und Fluren und riffen die Ernte mit sich JorL nbhem ^ Geröll auf dem fruchtbaren Boden zuruckiießeii; die G^d von Oppeln bis Ratibor und von da weit über die österreichische Grenze h naus glich einem See. Der Umsang de- Schadens, der sich auf Millionen beziffert und welcher

Von Dr. Herz in Mannheim enthält dieF. Ztg." folgenden Artikel: Nachdem die verschiedenen diesjährigen genoffenschastlichen Unterverbandstage in den Monaten Mat, Juni und Juli stattgefunden haben, wird der allgemeine Veretnstag in der Zett vom 22. bis 25. August zu Altona abgehalten werden. Unter den Fragen, welche diese Versammlungen beschäftigen, bezw. beschäftigen werden, nimmt die Agitation gegen die geplante Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit die erste Stelle ein.

In der Tbat sind es die Genoffenschaften, die Vereinigungen der Gewerbe- treibenden, kleinen Kaufleute und Landwirthe, welche durch den beabsichtigten wirthschaftlichen Rückschritt am meiste» bedroht werden, und sie sind vor allen Anderen verpflichtet und berufen, demselben nach Kräften entgegenzu- treten. Diese ihre Aufgabe wurde denn auch von ihnen keinen Augenblick ver­kannt. Schon als erstmals vor nahezu zwei Jahren in der Reichensperger', schen Broschüre:Die Zins- und Wucherfrage" die Wiedereinführung der Ztnsschranken und die Aushebung der Wechselfähigkeit als Mittel zur Be­kämpfung des Wuchers bezeichnet wurden, und entsprechende Gesetzesvorschläge für den Reichstag in Aussicht genommen waren, kamen aus allen Theilen un­seres Vaterlandes Petitionen von Creditverctnen bet dem Reichstage ein, welche an diese Versammlung die Bitte richteten,unter die Maßnahmen gegen den Wucher jedenfalls die Wiedereinführung der Ztnsschranken und die Aufhebung der allgemeinen Wechselfähigkeit nicht aufzunehmen." Bekanntlich hat die vom Reichstage ernannte Commission, deren Arbeiten die Grundlage für die spätere Wuchergesetzvorlage der Regierung bildeten, sich gegen beide Maßregeln erklärt, und auch diese Gesetzesvorlage selbst legte in treffender Weise dar, daß man die von klerikaler und conservativer Seite vorgeschlagenen Beschränkungen der Zinsfreiheit und der Wechselfähigkeit unmöglich etnführen könne.

Es erschien darauf jede Gefahr beseitigt, als plötzlich bet der brüten Lesung des Wuchergesetzes im Reichstage von dem Abgeordneten Grafen Wtl- Helm Bismarck, dem Sohne des Reichskanzlers, eine Resolution beantragt wurde, dahin gehend:

Der Reichstag wolle dem Reichskanzler zur Erwägung anhetmstellen, in wieweit es geboten sei, den in Art. 1 der deutschen Wechselordnung gege- bencn Begriff der Wechselfähigkeit im Allgemeinen einzuschränken, namentlich durch Anlage von Registern dafür Sorge zu tragen, daß nut in dieselben ein- getragene Personen nach Erfüllung bestimmter näher festzusctzender Bedingun­gen die Wechselfähigkeit erlangen."

Dieser Antrag wurde wider Erwarten, trotz der energischen Bekämpfung deffelben durch eine Reihe von Rednern mit einer nicht gerade unerhebllchen Majorität (136 gegen 99) zum Beschluß erhoben. Die Annahme der Reso­lution konnte insbesondere mit Hinsicht auf die Person des Antragstellers nicht verfehlen, sofort in genoffenschastlichen Kreisen eine lebhafte Beunruhigung bervorzurufen, und so wurde denn bereits am 12. Mai d. I. von dem Ver- faffer dieser Zeilen (zu vcrgl. Nr. 135 dieser Zeitung, Morgenblatt) für den unterbadtsche» Verbandstag ein Antrag eingebracht, lautend:

Der Verbandstag erklärt:

Die Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit, wie sie durch die vom Reichstage in seiner Sitzung vom 7. Mai d. I. angenommene Resolu­tion in Anregung gebracht wurde, wäre nicht geeignet, dem Wucher Ernhalt zu thun oder denselben zu beseitigen. Dagegen würde eine solche Beschränkung, ganz abgesehen von dem in ihr enthaltenen Rückschritt unserer wirthschaftlichen Gesetzgebung und der durch sie herbeigeführten Störung des allgemeinen Wech­selverkehrs, die Creditsähigkeit wichtiger Bevölkerungsklaffen, insbesondere der Handwerker, kleinen Gewerbetreibenden und Landwirthe erheblich schädigen.

Der nämliche Antrag wurde Ende Mai auf dem hessischen Verbands­tage in Grünberg mit dem Zusatze gestellt: , n t _

«Die Nichtbeschränkung der Wechselfähigkeit ist daher eine Lebensfrage für die Genoffenschaften, namentlich für Vorschuß, und Creditveretne", und nachdem sich der dort anwesende Anwalt der deutschen Genoffenschaften, Dr Schulze-Delitzsch, mit demselben einverstanden erklärt hatte, einstimmig angenommen. Für den Antrag sprachen sich seiner aus: Die Versammlung der Starkenburger Credttvereine In Bensheim und diejenige der oberbadischen Genoffenschaften in Donaueschingen. Resolutionen in gleichem Sinne faßten die Unterverbandstage der mittelrhetnischen, thüringischen, schlesischen, sächsischen und der pfälzischen Genoffenschaften. Gleichzeitig wurde beschloffen, einen ähn- lichen Antrag dem allgemeinen Veretnstag in Altona zu unterbreiten. Von einigen Verbänden, wie beispielsweise von dem pfälzischen, sollen außerdem Denkschriften an die betr. Staatsregierung abgesandt werden.

Auf die Verhandlungen der Verbandstage tm Einzelnen einzugehen, würde hier zu weit führen. Bemerkenswerth ist, daß auf allen diesen Ver- sammlunaen sich auch nicht eine einzige Stimme für die vorgesch agenen Maß-

Deutschland.

m. Darmstadt, 10. August. Dem Bureau der zweiten Kammer gingen in den lebten Taaen zur Uebermittelung an die Abgeordneten eine entsprechende Anzahl Ab­drücke einerBorstellung und Bitte zu, welche die für Veranlassung der Erbauung von Secun^*rbahnen"?n Rheinhessen gewählte Commission der Obmänner der Reürksvereine Alzey, Nieder-Jngelheim, Nreder-Olm, Oppenheim Es wird darin beantragt: 1. dem Landtag baldmöglichst em Gesetz vorzulegen, welches die Drincivien beim Bau und Betrieb von Secunoarbahnen regelt, 2. dem Landtag Vorlage zu machen bezüglich des Baues einer Secundärbahn auf S^latskosien von Nieder-Jngelheim über Nieder-Olm, Undenheim, Gau-Obernhenn no^) Alzey (Selz- tbalbahn) mit den beiden Flügclbahnen Undenheim-Nierstein und Gau-Odernhenn- äuntersblum oder im Falle sich die Staatsregierung hierzu nicht entschließen sollte, eventuell: 3 dem Landtage Vorlage zu machen bezüglich eines nach gründlicher Prüfung der Tbatsacken zu bewilligenden Staatsbeitrages zum Bahnbau obiger Limen, sowie den inte re s Mt e n em ein d en Darlehen zu einem billigen Zinsfuß und unter zweck- entsvreckenden Amortisationsbedingungen zu gewähren- In den Motiven des An^ages wird besonders des Umstandes Erwähnung gethan, daß auf den genannten Strecken Terrainschwierigkeiten überhaupt nicht oder doch nur m sehr geringem Umfange zu überwindendem würden, wodurch die Erbauung dieser Secundarbahnen mit bem ge;

Tnffpnaufmflnb bewerkstelligt werden könnte. Auch wird noch darauf hm- Sen Äba6 fämmtli^e in Betracht kommenden Otte durch Chausseen mtteinander Z (bunden swd de« Breite es allenthalben gestattet, da wo thunlich, die geplanten Bahnen äu oder unmittelbar neben diesen Straßen herzufuhrem Es haben außerdem bereits fast sämmtliche nteressirten Gemeinden in richtiger Würdigung der für sie und die Allaeme nhest zu erwartenden Vortheile durch Gememderathsbe chluste die Bereis wMiakeit^n erkennen gegeben, die Bahnanlage durch finanzielle Unterstützung nach Maßaabe der dessallsigen Bestimmungen eines zu erlassenden Gesetzes über den Bau von Seeundärbahnen zu fördern. Aus den vorliegenden statistischen Nachweisen über die ErSisse des Acker- und Weinbaues, der Viehzucht u. f. n>. wirb betfmeBw«fe erwähnt daß in den Gemeinden Elsheim und Sauerschwabenhenn zahrlrch über 1O OOÜ Centner stieglerwaaren, Kalk und Backsteine probucirt unb ausgeführt werden, zu'deren Herstellung die Zufuhr von 25,000 bis 35,000 Gentnern Lwarkohlen er- f°rbertÄ«or. (Die Ueberschwemmungen in Oberschlesien.) DasLand bes Elends" ist von einem neuen schweren Schicksalsschlage betroffen worden. In den Karpathen, welche die österreichischen Gru»d/r entwaldet haben, ist e n ungeheuerer Wolkenbruch niedergegangen, und die Oder schwoll da^ch so plötzlich und so hoch an, wie seit Menschengedenken nicht. Der höchste Wafler stand seit hundert Jahren betrug bei Ratibor am 21. August 1854 , Mir., während er sich am 6 August aus 7,30 Meter erhob. Zwei Tage^ später war das Wasser um 2 Meter gefallen und dennoch stehen viele Ortschaften noch

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