Mittwoch den 19. November

Nr. 270

Meßmer Anzeiger

AWSt- tta) Amtsblatt für bea Kms Gießen

RedaettooSborea«: l Schulstraße 8. 18. Expe-ittonSbureanr r J'

hnlten fei könne die Reaierung, so Wünschenswerth ihr auch die Ausstellung möglichst fester Normen "erscheine^ nicht in Vorschlag brmgen da ein E.ngehen auf Detail- bestimmungen bei der Verschiedenheit der zur Beurtheilung kommenden Falle kau hurdiführbar fei. Fn einzelnen zweifelhaften Fallen werde nach den Abschätzungen stir die Einkommensteuer oder auf sonstige Weise zu ermitteln °b e^n die Erhöhung der Pension ansschließendes Gesammteinkommen vorhanden sei. Die Grotzh. Regierung fei übriaens bereit in diesen Fällen die Entscheidung der Frage ob e,ne Aufbesserung Lläffia fei oder nicht lediglich von der Einschätzung des betreffenden Pensionärs zur Einkoinmmsteuer^abhängig zu machen. Als muthmaßlicher Bedarf wird d,e Summe von jährlich 19,000 JL. in Aussicht genommen.

Berlin, 15. Novbr. Die Ausnehmung von Wechselprotesten hatte bisher in den altländischen Provinzen des preußischen Staates entweder ge. richtlich oder notariel zu erfolgen. Nachdem durch das preußische Aussuh- runasgesetz zum deutschen Gerichtsverfaffungsgesetze den in Preußen angestelllen Gerichtsvollziehern die Besugniß zur Ausnahme von Wechselprotesten be gelegt worden ist, und zwar gegen niedrigere als die Gerichts- und Notar-Gebühren, soll, wie die „Deutsche Verkehrs-Zeitung" heute meldet, den Postanstalten forthin gestattet sein, die Aufnahme der im Postauftragverfahren vorkommen­den Proteste den Gerichtsvollziehern zu übertragen, so wett es sich um der- artige, innerhalb Preußen vorzunehmende Aete handelt. Den Aufgebern von Postaufträgen steht jedoch frei, diejenige Person oder Gerichtsbehörde, an welche ein Wechsel zur Protestirung weitergetandt werden soll , zu bchtmmen, over auch allgemein die Ausnahme eines gerichtlichen oder notariellen Protestes zu verlangm^ die von uns gemeldete formidable russtsche

Truppenausstellung an unserer Ostgrenze — 300 Bataillone Infanterie, 1 Schwadronen Kavallerie und 450 bespannte Geschütze in Polen und Li thauen — für zuverlässig und völlig begründet zu halten; das ist gewiß die beste Rechisertigung für den deutschen Reichskanzler, der so entschieden auf das Schutz bündniß mit Oesterreich gedrungen Hat- Trotz der Anwesenheit des russische^ Thronsolgers in Wien fährt die österreichische und ungarische Presse^ fort, sich mit Mißtrauen über Rußland auszusprechen. Der „Pesther Lwyd färtl&-- „In einigem Widerspruche mit den Nachrichten über die neueste versöhnliche Wendung in der rusfischen Politik stehen Notizen welche uns aus Pe ersburg von bewährter Hand zugehen. Nach denselben ist man in Ruß and eifrig be strebt, die Lehren des jüngsten Krieges auszuniitzen, und es geschieht dort alles Mögliche, um die Zuversicht der Armee und der Bevölkerung in die militä­rische Kraft des Reiches zu befestigen. Eine Reorganisation der Artillerie im arößten Maßstabe, eine Vermehrung der Gewehrvorräthe, nach welcher für jeden Mann zwei Gewehre vorhanden sein werden, und umsasiende Maßregeln zur Verbisierung und Verstärkung der Kavallerie sollen die praktische Grund- läge sür jene gehobene Zuversicht bilden. Jnteresiant ist das Detall, daß so­wohl in den Mtlttärschulen als bet der Truppe dem Studium der Geographie Oesterreich-Ungarns in neuester Zeit die größte Aufmerksamkeit zugewandt Wltb' — Afl/deuffch-n Officiere, welche den diesjährigen Mannöverii in Frank­reich beigewohnt haben, sind von dem Präsidenten der französischen Republik mit'dem Orden der Ehrenlegion deeortrt worden, eine Auszeichnung, welche früher nie erfolgt ist und hier besonders freundliche Annahme gefunden hat.

9 — Nachdem die Gerichtsbarkeit der Universttätsgerichte in Civil- und Strafsachen erloschen ist, sind die laufenden Akten über eingeleite bürgerliche Rechtsstreitigketten und anhängige Untersuchungssachen den bethetligten AmtS- aerichten überliefert worden. Der bisherige Brauch, wonach Abgangszeugniffe der Universtiäten wegen Schulden bet Inhaber mit Beschlag belegt werden durften, ist ausdrücklich außer Kraft gesetzt.

Arankreich.

Paris. 15. Novbr. Der Assisenhof von Bordeaux verurthetlte den Schulbiuder Alexander von der Congregauistenschule zu Libourne wegen Un- sttttichkeit zu 10 Jahren Zuchthaus; seine Opfer, 19 Knaben im Alter von 5 ll,A2Ä «»P-«..

von 1700 die Forderungen der Bäckergehulsen angenommen. In einem Briefe nn kcn Poltzeipräfektesi erklärt der Seeretär im Namen der Vertrauensmänne. der Bäckergebül en^ st. würden nicht die Arbeitseinstellung ausschreiben, son­dern die Gehüisen würden jeden Morgen blos ihren Meist» verlaffen, um sich aus dem Unterkunsts-Bureau einzuschreiben, um so durch fortwährenden Stellenwechsel die Meister mürbe zu machen. - Von den 20,000 Pariser Schreinern hat etwa die Hälfte die Arbeit wieder ausgenommen.

England.

London. 15. November. Eine Drahtbepesche des Vicekönigs von In- ,n,lbet ÜDn einem neuen Gefecht in Afabantstan. Eine souragirende Ab.

tbeilung wurde am Kabu'strom von etwa 1000 Safis angegriffen, fähig.

wen urück und verfolgte sie an 18km «eit. Der Te egraph wurde ^s in Macvberson's Lager, 12km jenseits Butkhah, fertig gelegt. Die „Times beachtet über Sch«t rigkeiien zur Beschaffung der nöthtgen F-ur-ge W Asgha- nistan; die Pferdezahl soll deshalb möglichst vermindert werden. Die beab-

Die deutschen Wafferstraßen.

Die Zeit, in welcher man die Flüffe nur als ein Mittel betrachtete, um die Staatskaffe durch Flußzölle zu bereichern, ist glücklicher Weise vorüber, mit den Elbzöllen sind in Deutschland die Rechte jenes Wegelagerer-Systems verschwunden, welchem Schiffer und Kaufleute tributpflichtig waren. Heute sind alle Staatswirthe so klug, wie in alten Zeiten wenige Geistesgrößen, _6ie Flüffe als die natürlichsten Wege zu betrachte», welche Menschen und Guter zu einanderführen. Sie sollten sich daher auch bemühen, die Wafferstraßen jo schiffbar als möglich zu machen und ihre natürlichen Bundesgenoffen , die Kanäle, zu vermehren. Leider ist aber sowohl der Wegebefferung zu Lande, dem System der Vieinalwege, welches Frankreich noch reicher macht, als die natürlichen Hülfsmittel, wie insbesondere der Flußregulirung und dem Kanal­bau in dem Eisenbahnwesen der größte Feind erstanden, obwohl eine jvätere »eit lehren wird, daß gerade die Prosperität der Eisenbahnen nicht unter der Concurrenz der Fluß- und Kanalschifffahrt leidet, sondern steigt, weil der allgemeine Aufschwung von Handel, Verkehr und Industrie die Frachtverluste ersetzt. Die Eisenbahnen wiederum sind nicht allein als Modesache, sondern aus den strategischen Rücksichten, welche der Gegenwart ihren Stempel auf­drücken, so übermäßig und krankhaft gefördert worden, daß die Entwickelung der natürlichen »erkehrsstraßen gelitten hat und von der Speculation, wie von den Regierungen und den Gemeinden gleich sehr vernachlässigt worden ist.

Es kann daher als ein Zeichen wtrthschaftltcher Erkenntniß und als e ne Rückkehr zur gesunden Verkehrspolittk betrachtet werden, daß Preußen eine großartige Regulirung fünf deutscher Hauplströme voruimmt: die des Rheins, der Weser, Eibe, Oder und Weichsel. Dringend zu wünschen Ware, daß die übrigen deutschen Uferstaaten an den zuerst genannten drei Flüssen gleichzeitig in eine Stromreguiirung eintreten würden. Man muß es den preußischen Staatsmännern, welche dieses Werk anregen, als ein vaterländisches Verdienst anrechnen, daß sie in bedrängter Zeit just ebensoviel, als das preußische Defiei beträgt, nämlich 48 Mill. Mk., in der begründeten Hoffnung, das Capital hochproduetiv anzulegen, für Stromregulirungen bewilltgen. Allerdings drängen dazu die vernachlässigten Schifffahrtsverhaltniffe, allerdings ist die Reguliruiig leider keine alle Schäden beseitigende, es sind endlich die secuii- dären Wafferstraßen ebensowenig bedacht, als die Kanäle, aber das Verdienst selbst, die Wafferstraßen den Eisenbahnen gegenüber wieder einigermaßen in ihr Recht einzusitzen, ist darum nicht geringer. Man kann nur wünschen, daß dieser lobenswerthe Anfang in Preußen auch andere deutsche Staaten anregen möge den Flüffen und Kanälen wieder einige Aufmerksamkeit zuzuwenden.

Geld viel Geld ist erforderlich, um das zu erreichen, was in ganz Deutschland die Industrie, der Handel und die Schifffahrt verlangen, und zu verlangen ein gutes Recht haben. Mit den FlÜff-n muß begonnen werden die Kanäle mögen folgen. Es ist traurig aber wahr, daß wir in Bezug aus die Binnenschifffahrt bedeutend hinter fast allen Culiurstaaten zurückstehen. Für die Kanäle ist in Preußen seit Friedrich dem Großen, in Bayern seit Ludwia L, welcher den schon von Karl dem Großen projeettrten Ludwtgskanal aussührte, viel zu wenig geschehen. Belgien, Holland, Frankreich, England und Amerika muffen uns als Vorbild dienen. Als vor hundert Jahren znm Bau englischer Kanäle im Parlament große Summen verlangt wurden, fragte ein Lord spöttisch i wozu denn Gott die Flüffe geschaffen habe ; der chlagfer- tige Ingenieur Briedbey erwiderte! „Um die Kanäle mit Waffer zu speisens 2 Die Kanäle haben den Wohlstand Englands vermehrt, warum sollten sie Deutschland nicht auf die Beine Helsen? Sollte nicht auch in einem System der deutschen Binnenschifffahrt eine Culturnussion für das Reich liegen? Vor­her aber ist es Pflicht der einzelnen Staaten, bas deutsche Fluß- und Kanalsystem zu entwickeln. —

Deutschland.

m. Darmstadt, 18. November. Das Großherzogliche Ministerium der Mnanzen hat in einer vom 11. ds. Mts. datirten Vorlage das Ansinnen an die zweite Kammer der Stände gerichtet, sich mit der Aufbesserung der Ruhegehalte, der- vor dem 1. Januar 1874 penfionirten Staatsdiener, und zwar der Ruheaehalte bis zu 1200 M incl. um 20%, derjenigen bis zu 2400 JL mcl. um 15% und derjenigen bis zu 3600 mcb

um 10% zu Lasten des allgemeinen Pensionsfonds, und zwar mit Wirkung vom 1. April 1879 ab, einverstanden erklären zu wollen. Die Vorlage fuhrt aus, wiedi in Aussicht genommene Aufbesserung der Bezüge der älteren Pensionäre für ^gezeigt erachtet worden fei, weil eine größere Anzahl dieser vormaligen Diener, deren Ruhe- gehalte meist gering bemessen seien, in Folge der eingetretenen Aenderung der Preis­verhältnisse in eine bedrängte Lage gerathen sei. Wenn gewichtige Billigkeitsgründe dafür vorliegen, dem eingetretenen Nothstande aus Staatsmitteln durch Erhöhung der unzulänglich gewordenen Pensionen abzuhelfen, so spreche eben der Umstand, daß ein rechtlicher Anspruch auf eine solche Aufbesserung nicht besiehe, gegen emr- «enerelle Er- böbuiig selbst der geringeren Pensionen, da die Gewährung von Beihulfen aus Blllig- keitsgründen an solche Personen, bei denen ein Bedürfniß nicht vorliegt, nicht wohl gerechtfertigt werden könne. Zur Entscheidung der Frage, ob im einzelnen Falle die Voraussetzungen einer Pensionsaufbesserung vorliegen, müsse eme Instanz bezeichnet werden welche nach Lage der Verhältnisse nur bei dem Ministerium gebildet werden können.' Um aber die Anwendung gleichförmiger Grundsätze thunlichst zu sichern soll die endgültige Entscheidung nicht den RessortmiNisterien, sondern dem Staatsmimstermm übertragen werden. Eine schärfere Präcisirung derjenigen Fälle, m denen eine Pensions­erhöhung nicht gewährt werden soll, wie solche in der früheren Vorlage von 1875 ent

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