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1879

Samstag, den 11. Januar

Nr. 9

Gießener Wyciger

Anzeige- und Amtsblntt fit den Kreis «eßen

RedaetionSbureaur l Schulstraße 8. 18.

ExpeditionSbureaur f ^Ul'1 p

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Getreide selbst, so sind doch jedenfalls Fabrikate der Landwtrthschaft als Schutzartikel inbegriffen. Aber daß man selbst die Getreidezölle für möglich hält, bekundet am besten den Geist der neuen Zollreform. Es ist kaum ein halbes Jahr her, daß ein hervorragender Schutzzöllner erklärte: „Zölle auf Getreide und Nahrungsmittel sind eine längst abgethane Sache."

Und heute organisirt sich bereits eine Jntereffenpartei für die Getreide­zölle! Herr v. Varnbüler empfiehlt seinen Getreidezoll sowohl als Schutz- wie als Finanzzoll. Ist der Zollsatz hoch, dann schützt er, bringt aber kein Geld em, weil wenig oder nichts importirt wird; ist er niedrig, dann bringt er wohl Geld ein, aber er schützt nicht, weil er nicht vor der Einfuhr zurück- schreckt. Andere Stimmen ev pfehlen den Getreidezoll als Retorfionsmaßregel, oder als „Kampszoll", zunächst gegen Oesterreich-Ungarn.

Das Programm des Reichskanzlers scheint die Kampfzölle und, wenn der Gegner nicht nachgiebt, Repreffalien durch Retorsionszölle in die erste Linie zu stellen. Das heißt also, man wird bisher unbesteuerte Gegenstände oder gering verzollte, die in bedeutendem Maße bei uns eingeführt werden, mit einem hohen Zoll belegen, und Maßregeln, die gegen uns getroffen wer­den, mit neuen Zöllen als Repreffalien beantworten. In mäßigen Größen und geschickt angewandt sind Kampfzöüe auch den Freihändlern genehm, und es kann nichts schaden, wenn die Handelspolitik Veränderungen in der Zoll­politik m derer Länder Rechnung trägt.

Das Tarif-System, von bedeutendem Einfluffe aus die Lage der Industrie, kann niemals als einzige Rettung aus Calamitäten gepriesen wer­den. Daö beweisen die Eisenzölle. Die Ausdehnung der Krisis in der Eisenindustrie über Länder des Schutzzolls wie Freihandels bewies, daß sie ihre Wurzel nicht in dem Taris-System hatte. Ein autonomer Tarif wird sie aucl nicht plötzlich beseitigen, so wenig, wie die Folgen der Ueberproduction oder der Verminderung des Exports in anderen Industrien.

Da die neue Zollpolitik nicht ganz durchsichtig ist, wollen wir der Voll­ständigkeit halber noch die Au sgan gszölle, wie z. B. den beseitigten Zoll aus Lumpen, erwähnen, die nicht empfehlenswerth sind, weil meist die aus­ländischen Käufer sich den Betrag am Kaufpreis nicht anrechnen laffen, so daß der Ausgangszoll den inländischen Producenten trifft. Nebenher läuft auch bet den gleichartigen „Rückzöllen" die große Gefahr, daß man die Maaren nicht einschmupg lt. Auch die „AusgangsPrämien" (bounties) sind von höchst zweifelhaftem Werth.

Durchgangszölle endlich sollte man so niedrig als möglich ansetzen, denn es ist von Vortheil für ein Land, wenn der Handel es durchschnetdet. Wo er hinkommt, läßt er Wohlstand zurück und hohe Transitzölle können ihn veischeuchen.

* D ie Zölle.

Gegenwärtig, da man der Zollpolitik eine neue Aera etabliren will, dürfte es erwünscht sein, sich über die verschiedenen Zölle zu orientiren. nicht über den Tarif und die Zollsätze, bei en genaue Kenntmß ja in den In­teressentenkreisen vorhanden ist, sondern über die volkswirthschastltche Natur der Zölle, da alle Ai genbl cke im Streit des Tages die Worte Finanz-, Schutz-, Getreide-, Kamps-, Retorsions-Zoll u. s. w. an unser Ohr dringen.

WaS sind Finanzzölle? Das Finanzzoll-System bemißt die Zölle nur nach der Rücksicht hin, wie sie den höchsten Steuerertrag abwerfen. Eine richtige Zollpolitik wird dahin streben, dieses System, wenn nicht sofort em- zusühren, so doch für einm vorauSbestimuuen Zeitpunkt anzubahnen. Bei den fortwährend sich steigernden Aufpiüchen des Staats an die Steuerkraft liegt es in des litztereu Jnterrffe, wie in dem der Consumenten, daß eine so ergie­bige Steuerquelle, wie die Zölle, völlig ausgenutzt werde, und dies ist nur möglich durch das sog. Finanzzoll-Cystem, welches die Zölle in der Höhe sest- zus.tzen sucht, daß so viel Waaren als möglich die Zollgrenze passiren. Die Finanzzölle sollen ferner so ar gelegt werden, daß sie den Schmuggel verhin­dern, d. h. daß der G»wmn des Schmuggels so gering wird, daß er die Gefahr, erwischt zu werden, nicht auswiegt. Das reine Fmanzzoll-System herycht u. A. in England, Holland, Grieche, land, in der Türkei und in der Schweiz. Die Schweiz ist von diesen Ländern am weitesten gegangen, indem sie die Zölle noch niedriger, als um den höcdsten Ertrag zu erzielen, angesetzt hat. An Stelle ihrer früheren Weg- und Wafferzölle hat sie einen niedrigen „Grenzzolllarif" eingesührt, biffen Ertrag dazu dient, die geringen Fmanzbe- dürfntffe der Schweiz zu befriedigen. Der Weg zum regen Güterausiausch unter den Nationen kann nur über ein gesundes Finanzzoll-System hinweg führen.

Die Schutzzölle sind bekanntlich ein Ausfluß des Prohibitiv-Systems. Durch das Schutzwll-System wird die Erzeugung gewißer Waaren im Jn- lonbe in der Art begünstigt, daß ein größerer oder geringerer Zoll von den­selben Waaren bet deren Einfuhr genommen, oder daß ein Ausfuhrzoll auf solche Stoffe gelegt wird, welche zur Verfertigung dieser Waare dienen. Der Ertrag für die Steuerkaffe ist Nebensache; die Vertheuerung der ausländischen Waare vermittelst des Zolles soll vielmehr nur die inländischen Erzeuger in den Stand setzen, hohe Preise zu verlangen, und diese sollen zur heimischen vermehrten Production anreizen. Es ist klar, daß dieser Zoll von den iwän dtschen Consumenten getragen wird, die ohne denselben die Waare billiger vom Auslande erhalten hätten. Ein Land, welches durch Schutzzölle die Ein- fuhr erschwert oder ausschlteßt, schadet sich selbst am meisten. Niemand ver­mag zu leugnen, daß es voriheilhaft ist, wenn man nur da die Waare kaust, wo sie am preiswürdigsten ist, und daß man dafür solche Güter erzeugt, bei denen man am meisten von der unentbehrlichen Miihülse der Natur unterstützt ist Schließt man eine ausländische Waare durch einen Zoll aus, so entzieht vian nicht nur allen inländischen Consumenten dieser Waare einen ansehnlichen Vortheil zu Gunsten weniger Producenten, sondern fügt auch der Steuei kaffe einen wesentlichen Nachtheil zu. Man schädigt die natürliche Industrie des Landes, wenn das Capital der künstlichen und geschützten zufließt.

Alles dies erkennen auch die Schützzöllner an, daher erklären sie zumeist, daß auch sie das Fmanzzoll System, ja selbst den Freihandel für princ'piell r-chtig halten, nur bedmsie gerade ihre Industrie einer Frist, einer „wber- aangsperrode" bis zur Einsührung des richtigen Systems. Denkschriften und Velwonen bestürmen daher stetS, wenn eine Frist abzulausen droht, die gesetz­gebenden Körper. Schon Friedrich Lißt verla, gte „zehn Jahre Frist"; man dort dieselbe Frist noch heute stets in Anspruch nchmen.

Die einseitigen Vertreter der Sonder Interessen verwechseln meist „Schutz roll" und „Finanzzoll", während doch der letztere das gerade Gegentheil des ersteren ist, da dieser, je mehr er „schützt", desto mehr den Import und solalick auch die Einnahmen des Reiches aus den Zöllen vermindert.

Nachdem wir Schutzzoll und Finaczzoll besprochen, müffen wir noch an- fübren daß beide beeinflußl worden sind durch die Handelsverträge, welche' das Princip der Gleichstellung der contrahtrenden Staaten mit den b.-aülist'gsten an die Spitze stellten. Wie aber der Verlaus der Verhandlungen über den österreichisch-ungarischen Handelsvertrag b>weist, scheinen zunächst die Handelsverträge überhaupt durch das neue Zollsystem, Bismarck Hobrecht, auf den Aussterbe-Etat gesetzt zu sein. , n

System der Differenzialzölle bestand darin, einzelne Klaffen oder ganze Länder vor anderen in der Verzollung zu begünstigen, oder ein- »eine Länder schwerer zu belasten, um von ihnen B günst'gungen zu erzwingen.

Darunter gehört auch die B.günstigung des directen Handels vor dem Zwischenhandel, der nationalen Flagge im Gegensätze zu, Einfuhr auf fremden Schiffen u. s. w. Der Name thut hier nichts zur Sache. Kampfzölle und Retorsionsmaßregeln, nach denen seit einigen Jahren verlangt wird, sind ihnen ebenbürtig. . Ä

Auch die Getreidezölle spuken in vielen Köpfen. Wenn nicht das

Deutschland.

Berlin, 8. Januar. Welcher enorme Schaden durch den ruchlosen Schmuggel mit Vieh von der russischen Grenze dem Volksvermögen zugefügt wird, beweist folgende Statistik der neuesten Invasion der Rinderpest. Die Zahl der seit dem eisten Auftreten der Rinderpest gefallenen bezw. getödteten Thiere beträgt nach den vorliegenden Nachrichten: Im Regierungsbezirke Gumbinnen 198 Stück Rindvieh; im Regierungsbezirke Frankfurt a. d. O. 1419 Siück Rindvieh, 1013 Schafe, 237 Ziegen; im Regierungsbezirke Pots­dam 137 Stück Rindvieh, 12 Schafe, 1 Ziege; im Regierungsbezirke Merse­burg 8 Stück Rindvieh.

Berlin, 8. Januar. Die „Prov.-Corr." schreibt: Zur goldenen Hochzeitöfeter Ihrer Maj. des Kaisers und der Kaiserin am 11. Juni sind bereits vielfach im Laude Kundgebungen der Treue und Verehrung in Aussicht genommen. Nachdem Allerhöchsten Orts bekannt geworden war, daß man in einzelnen Kreisen damit umgehe, den Majestäten bei dieser Gelegenheit auch persönliche Geschenke darzubringen, hat der Kronprinz Gelegenheit genommen, durch Handschreiben an den Minister des Innern kundzugeben, daß die Maje­stäten sich dahin geäußert haben, wie es Ihren Wünschen durchaus wider­sprechen würde, wenn von irgendwelcher Seite, Corporationen, Vereinen oder Privatpersonen anläßlich der goldenen Hochzeit Ihnen persönliche Geschenke dargebracht würden. Ihre Majestäten werden in der herzlichen allgemeinen Theilnahme, welche die seltene Feier in Preußen und Deutschland finden wird, gern ein neues werthvolles Zeichen anhänglicher Liebe erblicken und sich auf­richtig freuen, wenn die Bedeutung des festlichen Tages in Begründung milder Stiftungen oder Beiträgen an b stehende Wohlthätigkeitsanstalten entsprechenden Ausdruck findet. Die Majestä'eu beauftragten den Kronprinzen ausdrücklich, dafür zu sorgen, daß Ihre Willensmeinung in den weitesten Kreisen bekannt werden — Die Korrespondenz theilt ferner mit: Der Kaiser erfreut sich fort- gesftzt des besten Wohlseins unb wibmet sich in alter Weise mit voller Regelmäßigkeit ber Erledigung ber Regierungsgeschäfte.

— Die „Nordd. Allg. Ztg-" veröffentlicht eine von Landwtrthen im Kreise Stormarn an ben Reichskanzler als ihren Kretsgenoffen gerichtete, sich aeaeu ben Fieihanbel anssprechenbe Eingabe, bahrt vom 3. Januar, unb die Antwort des Reichskanzlers vom 5. ds.; letztere lautet: Ihr Schreiben habe