1878.
Freitag, den 19. April
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Samstag dm 20. April erscheint keine Kummer des Anders.
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Grpeditio«»»9reo«r Schulstraße B. 18.
„Der Handelsminister hat es unter den gegenwärtigen Verkehrs-Verhalt- nisien im Allgemeinen für angänglich, und um der bedrängten Industrie und Landwirthschaft eine Erleichterung zu gewähren für angcmeffen gehalten d,e bestehende, zur Zeit des Wagenmangels generell auf 6 Stunden festgesetzte Fnst ür die Be- und Entladung der Eisenbahnwagen auf den Staats- und unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen entsprechend zu verlängern. Dre königlichen Eisenbahn -Directioncn sind demgemäß angewiesen worden, die 43 t» und Entladefrist für die ihnen unterstellten Bahnen anderweit, und zwar sofern nicht besondere Verhältnisie ein Anderes bedingen — au 12 Tagesstunden, und tn einzelnen Fällen, welche dies -nge^gt erschem-n lasten, rnsbe °n- derc in unwegsamen Gegenden, selbst auf 24 Tagesstunden bis auf Weiteres
Berlin. ^Das „Centralblatt für das Deutsche Reich" veröffentlicht nunmehr das endgiltige Resultat der bezüglich der Mehr einfuhr von Tabak im verfloffenen Vierteljahr angestellten Erhebungen der Zollverwaltung. Danach wurde in den Monaten Januar, Februar und März an Tabak aller 1 Art verzollt und tn freien Verkehr gesetzt: 935,155 Ctr. gegen 259 775 Ctr. im Vorfahr, also 675,380 Ctr. mehr. Die Eingangsabgabe betrug 11,714,485
3 327,540 <A im Vorjahre, also mehr 8,386,945 Davon sind so- fort eingezahlt 6,034,602 gegen 1,732,699 M., mehr 4,301,903 M. und crebttirt 5,679,883 M. gegen 1,594,841 X, mehr 4,085,042 M. Außerdem lagerten an unverzolltem ausländischen Tabak aller Art tn den öffentlichen Niederlagen am 31. März 1878: 249,376, am 31. März 1877 dagegen 198,794 Ctr., also 50,582 mehr in diesem Jahre. - Es wurden, wie wir der Nachiveffung des Centralblattes ferner entnehmen, im Jahre 1878 rin ersten Quartal importirt an unbearbeiteten Tabaksblättern und Stengeln 920,448, an Rauchtabak tn Rollen rc. 7901, an Cigarren und Schnupftabak 680b Ctr., tm Jadre 1877 dagegen 253,985 refp. 2508 resp. 3282 Ctr.
Berlin, 15. April. Der Beginn der Ferien des Reichstags hat: d» Krage hervorgerufen, welche Aufgaben derselbe nach feinem am »0. April e t - -enden Wtederzufammentrttt noch zu erledigen haben wird. Nach Anga e kompetenter Stelle sind noch zu erledigen: 1) die 9ie^t8an®a t6° *
2) das Gerichlskostengefeß, 3) das Gesetz über die Zuwtderhandluugeri gege Vi-heinsuhrv-rbote, 4) dos Gesetz über di- Verfälschung der Nahrungsmittel, 5) die Novelle zur Gewerbeordnung, 6) das Gesetz "b" Gewerbegerlcht , ) Betchlußnahme über die Vorlage, betr. die Gotthnrdtbastn, 8) d>-Genehmigung der Handels-Convention mit Rumänien, 9) das Gesetz über die Tabaks Eg - 10) das Gesetz über die Prüfung der Mafchmtsten auf Seeschiffe. ) Vorschrift über di- Ausrüstung der Kauffahrteischiffe mit Booten. EcwW man daß auch der deutsch-österreichische Handelsvertrag in irgend ewi r F zur Erörterung kommen wird, daß ferner noch neue Vorlagen an den Reichstag kommen können, z. B. der dem Bundesrathe vorUeg, nde^Entwurs ube Waarenausfuhr-Statistik, so wird man unv-r°>°tdUchzudem Sch>»ff^g^ 8^ daß der Reichstag noch den ganzen Monat z patton Bosniens uno oti ycwHv,vu,u i—
Deutschland. l
Darmstadt, 16. April. Der Provinztal-Ausstbuß der Provinz Star- t kenburg hat in seiner Sitzung vom 5. d. eine princtpiell wichtige Entscheidung -rlaffen. Nach dem Gesetz vom 24. Juni 1874 über die wnere Verwaltung und Vertretung der Kreise und Provinzen hat der Kreis-Ausschuß bekanntlich über Einwendungen gegen die Gültigkeit von Gemeinderathswahlen zu entschet. den, sei -S, daß solche Einwendungen von Einzelnen erhoben «erden, oder der Kreisrath von Amtswegen die Wahl beanstandet. Gegen die Entscheidung des Kreis-Ausschuffes „findet sowohl von Setten der Belheiligten, als von Seiten des Voisitzenden des Kreis-Ausschuffes der Recurs an den Promnzial-Ausschuß statt In einem kürzlich entschiedenen Fall waren die Reclamanten mit ihren Einwendungen gege» die Wahl beim Kreis-Ausschuß siegreich durchgedrungen, und es waren die Reclamanten an Stelle dreier anderen gewählten Personen vom Kreis-Ausschuß für die gültig Gewählten erklärt worden. Gegen diese Entfcheidung des Krets-Ausschuffes verfolgten Diejenigen, deren Wahl vom KreiS-Ausschuß casstrt worden war, ihrerseits rechtzeitig Recurs an den Pro- vinzial-AuSschuß, indem sie sich als Wähler und als die ansangl ch für gültig gewählt Erklärten für „bethetligt" erachten. Der Provtnztal-Ausschuß hat den Recurs als formell unbegründet zurückgewiesen, weil die Recurrenten nicht Be- tbeiliate im Sinne des Gesetzes seien. Hiernach würde in allen Fällen, wo der Kreis-Ausschuß der Reclamation gegen eine Gemeinderathswahl statt gibt, die Entscheidung des Kreis-Ausschusies endgültig und unanfechtbar sein, sofern nicht etwa der Vorsitzende des Kreis-Ausschusies im einzelnen FaU sich veranlaßt sehen sollte, seinerseits gegen die mit von ihm gegebene Entscheidung
festzusetzen Atonal. liberale Fraktion läßt durch den Abg. Grumbrecht bei der zweiten Lesung des Regierungs-Entwurfs nachstehenden Antrag einbrrngen,
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Tabaksbesteuerung, daß die eigenen Einnahmen des Reiches vermehrt werden müllen und daß zu diesem Zweck eine angemesiene Erhöhung des Zolles rote der Steuer vom Tabak erforderlich ist. Er hält jedoch dafür, daß zu der Einnahme-Vermehrung mittelst indirekter Abgaben außer dem Tabak auch andere (Aenußmittel, wie z. B- der Wein, Branntwein, das Bier, der Zucker u. s. w-, so weit thunlich, in der Weise heranzuziehen sind, baß die Abgabenentrichtung möglichst unmittelbar von der Consumtion erfolgt. Solche, die von allen Seiten als nothwendig erkannte Reformen der tm Deutschen Reiche bestehenden Besteuerungs-Systeme anbahnende Vorlagen, durch welche zugleich dre Aufh^ung und Herabsetzung drückender Abgaben, wie z. B. der wm möglich gemacht wird, wird der Reichstag mit Rücksicht auf die Wahrung feines eigenen ■ Einnahme-Bewilligungsrechts und des gleichen Rechts der Landesvertretungen ' m ^^Ki^l^^Aprit Der auf den 4. Mai festgesetzte Besuch des Bundes- raths und Reichsraths unserer Stadt gilt in ersterLirne dem großen Relchs- marine-Etablistement zu Ellerbeek. Es wird am 24. Mai 10 Jahre her sem, daß der Bundesrath des Norddeutschen Bundes und das ZollMrlament von Berlin nack Kiel kamen, um die ersten Anfängen der großen Manne-Anlagen, ^wie der Hafenbefestigung und die damals noch kleine Marine des Norddeut- cken Bundes zu besichtigen. Wenn sie jetzt kommen, so werden sie das Eller- beeker Etablisiement mit seinen großartigen Docks, Helligen, Maschinen- und Verwaltungsgebäuden fertig vorfinden, an beiden Seiten begrenzt von den in Gleicher Zett aus Dörfern zu städtischen Ortschaften herangewachsenen Oertern Ellerbeck und Gaarden. Voraussichtlich wird das aus der Marinewerft.erbaute Panzerschiff „Friedrich der Großes welches jetzt völlig ausgerüstet ist die Gäste begrüßen, welchen zu Ehren gleichzeitig der Stapellauf einer daselbst letzt fertig werdenden Corvette — die übrigens nicht Präsident von Forckenbeck, sondern Admiral von Stosch taufen soll — stattfinden wird. Die Besichtigung der Haftnbefestigungen dürfte bei der Kürze der Besuchszeit kaum ermöglicht werden.
Telegraphische Depeschen.
Wagners telegr. Eo rrespondenz-Bureau.
Berlin, 17. April. Der Reichskanzler Fürst Bismarck hat sich heute Nackmittaa für einige Tage auf seine Lauenburg'schen Besitzungen begeben.
— Der „Reichs-Anz." berichtet: Se. Maj. der Kaiser verlieh dem bisherigen Minister des Innern, Grafen Eulenburg, den Stern der ^vßcomtbure des^Hausordens von Hohenzollern, und dem bisherigen Handelsminister Achenbach den rothen Adlerorden 1. Clasie mit Eichenlaub.
ggzien 17. April. Die „Preffe" erklärt die wiederkehrende Nachricht, daß Graf Zichy bei der Pforte für Oesterreich ihre Zustimmung zur Occu- pation Bosniens. und der Herzegowina ^achsesucht^ha^
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