QSEEzraa

*) Trotzdem wir gestern bereits des Unglücksfalles erwähnten, gewähren wir vorstehender von geschätzter Hand uns zugehenden Notiz Aufnahme. D- Jt.

-----Darm ft adt, 29. Dec. lBericht des Finanzaussckusses zweiter Kammer über die Gesetzvorlage wegen Besteuerung der Händler int Umherziehen mit vorüber­gehenden Verkauf-Niederlagen- Fortsetzung aus No 2.)

Zwischen den oben angeführten Gesetzen einerseits in Preußen und andererseits in Ba^en, Württemberg und der Vorlage für Hessen bestehe übrigens ein prtncipieller Unterschied. In ersterem Staat betrachte man die Wanderlager a\e> Hausirgeschatte, wer solcke betreiben wolle, habe ein Hausirpatent zu lösen und könne dann in dem ganzen Staat an jedem Ort und so lange er wolle sein Geschäft betreiben. Im Gegen- -atz hierzu werde in den anderen Staaten ein Wanderlager wie ein Kaufgeschäft gleicher Art nur mit vorübergehender Zeitdauer angesehen und danach die Besteuerung für jeden neu gewählten Aufenthalt wieder vorgenommen.

Nach dem Bericht der Petitionscommission der III. Periode 1875 habe der Kom­missär des Reichskanzleramts wörtlich erklärt:

„Wanderlager stellen in der Reichsgesrtzgebung keinen rechtlichen Begriff dar. Es falle darunter ein thatsächlicher Gewerbebetrieb, welcher ebenso in der gesetzlichen Form des stehenden, wie des umherziehenden ausgeübt werden könne." ,

Diese Auffassung sei durch eine inzwischen erfolgte Entscheidung des preußischen Obertribunals, wonach sämmliche Wanderlagertnhaber als Haustrer anzusehen seien, für Preußen geändert und gemäß dieser Entscheidung sei der Erlaß des Gesetzes vom 6 ^^^Für^miheru^zwei Drittel der Bevölkerung des Deutschen Reiches gelte somit die aenonnte Anschauung und es frage sich, ob wir uns nicht d erselben an bequemen sollten, oder ob so schwer wiegende Gründe bestehen, die uns nötigen, der Art der Besteue

Kirchliche Anzeigen

6er evangelische» Gcnicindc z« Gießen

Gottesdienst.

Sonntag, den 6. Januar. LandeS-MisstonSfeft. Morgens: Pfarrer Schlosser. Nachmittags: Pfarrvicar Schöner. (Collekte für die Mission.) Die Pfarrgeschäfte in der nächsten Woche besorgt Pfarrer Schlosser.

leibe; dasselbe zählte 27,000 Rebifs und Baschibozuks, sowie 2000 Tscher- , fe^en' London, 3. Januar. Der Colonienminister Earl of Carnarvon empfing ' eine Deputation der Kaufleute vom Cap der guten Hoffnung, welche bie Be­fürchtung aussprach, daß ihre Interessen, im Falle einer weiteren Verwickelung im Orient, vernachlässigt werden könnten. Der Minister erklärte, er sähe trotz des Falles von Plewna keine materielle Aenderung ber Situation. Die Haltung Englands sei ebensowenig verändert. Obgleich England nicht vorbereitet wäre, die türkischen Jnteresien als solche zu unterstützen, sei die Regierung doch ent- -ckloffen — wie sie es von Anfang an gewesen — bei der Regelung der Orient- f/aJ ihre Stimme geltend zu machen. In Betreff des Schrittes Englands bei Rußland hob der Minister hervor, daß England keine Mediation und eben- sowenia eine Intervention in gewöhnlichem Sinne angeboten habe. „Wir über- aeben nur Eröffnungen eines Kriegführenden bezüglich des Friedens dem Andern

kann in der Antwort Rußlands keine Beleidigung oder Beschimpfung Eng­lands sehen und hoffe aufrichtig, daß die russische Regierung und das russische Volk nicht vergeffen werden, daß die gegenwärtigen Fragen solche sind, deren Regelung nicht den Kriegführenden allein zusteht. Es handelt sich um europäische Fragen. Wir, als Mitglied der europäischen Familie, haben nicht nur das Recht, darüber gehört zu werden, sondern es ist sogar sehr wichtig, daß wir eine entscheidende Stimme bei der definitiven Regelung der obwaltenden Fragen haben. Ich glaube, es gibt wenig Personen, welche sich des Krimkriegs mit Genugthuung erinnern und bin gewiß, es gibt Niemand in diesem Lande, der f0 chörigt wäre, eine Wiederholung des Krimkrieges zu wünschen.

London, 3. Januar. Der „Standard", sowie die liberalen Blatter, sprechen sich mit Befriedigung über die Rede des Colonien-Ministers Earl of Carnarvon aus. — Die „Times" meint, die Rede solle den Allarm und die Aufregung im Lande endgiltig beschwichtigen und glaubt, eine Politik, ge­leitet durch solche staatsmännische Ansichten unb Prinzipien, wie die durch Car­narvon ausgedrückten, würde die einmüthige Unterstützung des Landes finden. — „Daily News" sprach sich in gleichem Sinne aus.

42) Der Gesundhcitsrath in Sanct-Petersburg hat die Einführung der Guyot'schen Tbeerkapseln, welche von so ausgezeichneter Wirkung in Erkältungs allen, bei Katanhen Ä gegen Bronchitis und Schwindsucht sind, gestattet 2 oder 3 Kapseln bei jeder Mahlzeit

genommen, führen eine fast augenblickliche Linderung herbei. Die ganze Cur stellt sich auf den

aum nennenswerthen Preis von 10 -20 H täglich. , . _

qut Vermeidung der zahlreichen Nachahmungen ist genau darauf zu sehen, daß sich auf

jedem Flacon die Unterschrift des Herrn Guyot Tn dreifarbigem Drucke befindet.

Depot bei Dr. Hempel, Hirschapotheke.

Irischbiickcr in Gießen.

(Snoto den 6. Januar. W. Hartmann in der Neustadt. Ludwig Sämi^e?er auf bem SelterSwejr- Ernst Wall-ns-ls in ber Wallthorstraße.

_ (Russisch) Aus Warschau wird folgende spaßhafte Geschichte erzählt: Poli- reidirector Trepoff geht die Gasse entlang, hinter ihm sein Letbkosak, ein stämmiger, kräftiger Bursche" Da tritt plötzlich ein junger, elegant gekleideter Mann an denPoli- »eidirector heran, versetzt demselben ohne ein Wort zu reden, einen heftigen Schlag MS Gesicht und entfernte sich dann ruhig und unbehelligt. Der hohe Beamte, starr vor Schrecken und Aufregung, vermag kaum zur Fassung zu kommen. Endlich bricht er sein Sckweiaen: „Hund!" — herrscht er seinen Kosaken an „warum ließest Du den Frechen entwischen, der mich ins Gesicht schlug?" - „Ich habe geglaubt, es sei Dein Vorgesetzter," erwiderte ruhig der Kosak.

** Rodlreim*), 2. Jan. In den Kalksteinbrüchen bei Bieber ereignete sich heute Mittag ein schrecklicher Unglücksfall. Ein ungeheurer Felsblock loste sich plötzlich und rermallnte einen Fuhrmann, der im Laden begriffen war, gänzlich zerschmetterte Herrn ja Besitzer des Steinbruches, und einem Arbeiter beide Beine, brachte einem anderen"Arbeiter starke Contustonen bet und zertrümmerte den Wagen des Fuhrmanns vollständig. Ob vielleicht Unvorsichtigkeit dieses Unglück herbeigeführt, konnte man noch nW beurthetlen, jedenfalls ist es doch wieder eine starke Mahnung zu größerer Vor­sicht, als gewöhnlich in unfern Steinbrüchen angewandt wird. Ganz besonders aber kann bei solchem Thauwetter, wie wir es letzt haben, in solchen Kalkstetnbrüchen nicht vorsichtig genug zu Werke gegangen werden.

rung der süddeutschen Staaten beizutreten. , , , ,, SoN.

Während die Erwägungsgründe des Obertribunals die Frage wohl von de. rechtlichen Sette beurtdetlen werden, gebe es außer ihnen auch eine Reihe praktische. Gründe für die gesetzliche Lösung der vorliegenden Frage in gleichem sinne Zunächst fei unzweifelhaft, daß die Bestimmung der Wanderlager als Hausirgeschafte dem Ge- werbtreibenden die möglichste Freiheit in der Ausübung seines GewerbeS tzesta ttt. Der selbe zahle einfach nach Lösung seines Legittmationsschemes sein Hausirpatent und könne dann innerhalb des ganzen Landes nach Belieben lang oder kurz an jedem Orte ve - weilen und weiter ziehen, wie es sein Interesse erheischt. Gs bedürfe keiner An- un Abmeldung, keiner sonstigen lästigen Anzeige u. s. w. und wolle der Gewerbtretbende irgend eines anderen Staats sein Geschäft in Preußen betreiben, so bedürfe es einfach der Lösung eines Hausirpatentes und er bleibe dann wahrend des ganzen Jahres un­belästigt. Auch die Erhebung der Steuer geschehe in möglichst einfacher Form.

Werde dagegen in der Art Badens und Württembergs die Besteuerung bestimmt, fo müsse der Betreffende seine Ankunft melden und für eine Woche seine Steuer be zahlen, wenn er es für unvortheilhaft hält, am achten Tage wieder von vornAnfängen und wehe ihm, wenn er einen Tag verfehlt. Am nächsten Orte beginne das Spiel von Neuem. Die Polizei- und Steuerbehörden müssen fortwährend auf der Hut sein, daß.

der Unglückliche sich in den Grenzen der Gesetze bewegt, und für ihn sowohl, wie für die Steuerbehörden werde das Verfahren eine fortwährende Quelle von Unannehmlich- keiten sein. haß jede höhere Belastung, wie die gewöhnliche leicht umgangen

werden könne. Ein Kaufmann errichte einen Laden, verkaufe eine oder mehrere Wochen, inbe seine Rechnung nicht dabet und gebe das Geschäft wieder auf. Wer könne wissen, weiche Absicht derselbe anfänglich gehabt? Er lasse sich einfach unter einer bestimmten Rubrik besteuern, umgehe also die Wanderlagersteuer. L>et er schlau genug, nicht sofort an einem andern Orte des Landes dasselbe Manöver zu wiederholen, gehe er vielmehr in einen andern Staat, so könne ihn kein Gericht des Umgehens des Besteuerungsge- "tzes schuldig erkennen. Wiederhole er nach einiger Zeit das Verfahren am anderen Ende des Landes, so werde es selbst bet dessen Kleinheit kaum zu den Ohren der Steuerbehörden dringen, daß der Missethäter schon einmal versucht hat, die Steuerge- setz- ru umgeben. ^xatorische Behanblung ber Wanderlager einen Fehler

b-r Gewerbeordnung berichtigen zu können, müsse ber besonderen Besteuerung bcrldben das Wort reden. Der Finanzausschuß stehe, wie schon im Eingang bemerkt, nicht auf diesem Standpunkt; er wolle vielmehr nur eine dem Verdienste entsprechende Besteue­rung der Wanderlager und gebe der Einreihung derselben unter dem „Haustrgewerbe ben Vorzug vor besonderer Behandlung. __ (Schluß folgt )

Vermischtes.

Besondere Bekanntmachung.

88) In unserem Firmen-Register ist Leute folgender Eintrag vollzogen worden:

Georg Unverzagt zu Gießen betreibt daselbst seit 1. Marz l I. unter der Firma »Georg Unverzagt" eine Kohlen­handlung.

Giiß.n, den 31. December 1877.

Großherzogl. Stadtgericht Gießen. Bötticher.

Versteigerungen.

Montag den 7. Januar, Nachmittags 2 Uhr, sollen im Pfandlocale dahier Kleiderschränke, Stühle, ein Stotzkarren, eine Taschenuhr und ein Spiegel meistbietend versteigert werden.

Gießen, den 3. Januar 1877. Großherzogl. Ortsgericht Gießen.

102)_________Müller.____________

Dienstag den 8. Januar, Nachmittags 2 Uhr, sollen auf dahiesigem Ortsgericht 2 Näh­maschinen meistbietend versteigert werden.

Gießen, den 3. Januar 1878. Großherzogliches Ortsgericht Gießen.

101) Müller.

Aeilgeöotenes.

Frankf. Würstchen

empfiehlt (77) Gg. Wilh. Weidig.

A f s g e m e i n e Dampfdreschmaschinen-Verkaus.

Montag den 14. Januar, Vormittags 11 Uhr, soll bei Unterzeichnetem wegen Gesellschafts- Auflösung eine noch sehr gute G a rett scke Locomobtle nebst Dreschwagen und voll­ständigem Zubehör öffentlich versteigert werden. t104

Ober-Rosbach im Januar 1878.

Simon Jacobi.

WM»

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Dr. Rudolph von Wagner, kgl. Hofrath o. ö. Professor an d. Universität Würzburg.

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Zeugniß: Wenn Sie mich heute fragen, ob ich von meinem Bruch an dem ich ichon seit meinem elften Jahre litt — jetzt zähle ich 56 Jahre — geheilt ^.^ «uß ich ant­worten: Ich weiß es nickt. Wenigstens spüre ich selbst in der angestrengensteniStel- tung des Anziehens der Fußbekleidung nicht im Geringsten mehr etwas davon Kten, den 18. October 1877. Ihr von Herzen dankschuldiger K. K. Hofrath, Jtitter X. vc.