Ausgabe 
22.10.1877
 
Einzelbild herunterladen

selbe berieth über einige der wichtigsten wirthschaftlichen Fragen der Gegenwart, nämlich über den deutsch-österreichischen Handelsvertrag, die Communalsteuer Frage und die Reform der Gewerbeordnung, und erklärte sich ebenso entschieden gegen die Tendenzen der SchutzzöSner und eine Wiederherstellung des Zunft­wesens, wie für eine den Ideen unserer Zeit entsprechende Einwirkung der Staatsgesetzgebung auf die Ordnung der communalen und gewerblichen Ver- hältntsse. Der bleibende Ausschuß des deutschen Handelstages, welcher unmittelbar darauf tagte, beschloß für den Fall, daß der deutsch-österrei­chische Handelsvertrag nicht bis zum 31. October zu Stande kommen sollte, die Regierung um Anstellung einer Untersuchung über die Lage der deut­schen Industrie zu ersuchen. Leider lauten die neuesten Nachrichten über den Verlauf der betr. Verhandlungen recht ungünstig.

Die badischen Wahlmännerwahlen für die Ersatzwahlen zur zweiten Kammer haben ein für die national-liberale Partei günstiges Resultat ergeben, indem dieselbe in 28 von 33 Fällen des Steges gewiß sein kann. Au- Bayern kommen, seitdem die Kammern dort wieder zusammengerreten sind, interessante Nachrichten über die Stellung der ultramontanen Partei zu den Liberalen und der Regierung. DiePatrioten" versuchten es, dem Vorschlag der Regierung, da- Deficit durch Zuschläge zu den bestehenden Steuern zu decken, mit dem Satz entgegenzutreten: ohne Steuerreform keine Steuererhöhung! wurden aber von dem Finanz-Minister bedeutet, daß eine Reform auf diesem Gebiete ohne Berücksichtigung der Steuergesetzgebung des Reiches einfach ein Ding der Unmöglichkeit sei. Der Austritt des zu denExtremen" hinneigen, den Speyerer Domcapitulars Molitor aus Der Fraktion derPatrioten" be­weist, daß es dieser Partei noch sehr an Einigkeit mangelt. Den schwersten Schlag hat die Partei indeß durch den bisher zu ihr gehörenden berüchtigten Dr. Ratzinger erhalten; sie hat es nämlich erleben müssen, daß sie von dem Vorstande der liberalen Gegenpartei schriftlich aufgefordert wurde, dafür zu sorgen, daß dieser eines doppelten Meineides dringend verdächtige Mann aus der Kammer austrete l

In Oesterreich-Ungarn concentrirte sich das öffentliche Jntereffe noch immer auf die Details des verunglückten Siebenbürger Putsch-Versuchs. Die Nachricht von einem Einfall ungarischer Freibeuter in Rumänien hat sich dagegen nachträglich als unwahr erwiesen. Die Beziehungen der Negierung zu Rußland scheinen übrigens durch das Vorgefallene nicht getrübt worden zu sein, die russische Regierung soll vielmehr ihre besondere Befriedigung über die prompten und energischen Gegenmaßregeln Oesterreichs kundgegeben haben. Daß Gras Andrassy sich um die orientalische Frage gegenwärtig nur wenig Sorge macht, geht schon aus dem Umstande hervor, daß er sich auf eines feiner Güter in Ungarn begeben hat, um dort Dem edlen Waidwerk obzuliegen.

Papst Pius IX. befindet sich verhältnißrnäßig wohl, leidet indeß neuer­dings an einer ungewöhnlichen nervösen Aufregung, welche bei seiner stetig zu­nehmenden Schwäche nicht unbedenklich ist der Verfall seiner physischen Kräfte beginnt nunmehr auch auf die geistigen zurückzuwirken; u. A soll er sehr schweigsam und zerstreut sein. Der italienische Kammer-Präsident Crtsp i, deffen Rundreise durch die Hauptstädte Europas, je länger sie dauert, um so mehr an politischer Bedeutung gewinnt, wird in unterrichteten Kreisen als der zukünftige Minister des Auswärtigen betrachtet; von Paris, wo er besonders mit Gambetta verkehrte, sich von osstciellen Kreisen dagegen fern hielt, ist er jüngsthin in Wien eingetroffen.

Aus Spanien ist wieder einmal ein Gewaltact der Pfaffen, nämlich die Vollziehung der Taufe an einem Kinde protestantischer Eltern ohne Wissen und Willen der letzteren, zu melden.

In Frankreich haben die Neuwahlen zur Depntirten-Kammer unter außerordentlich starker Betheiligung der Bevölkerung, zugleich aber in größter Ordnung stattgefunden. Das mit allgemeiner Spannung erwartete Wahlergeb- niß geht dahin, daß die Candidaten der Regierung, allen Manövern der Be­amten und Geistlichkeit zum Trotz, in dem größten Theil der Wahlkreise unterlegen sind, die republikanische Partei mithin den Steg davongetragen hat. Gambetta's Erwartung, daß die 363 republikanischen Mitglieder der früheren Kammer als 400 zurückkehren würden, ist freilich getäuscht worden, Frankreich hat ober doch durch die Wahl der ca. 320 Republikaner, welche in der neuen Kammer die Majorität bilden werden, fein Verdammungsurthetl über die Ur­heber des 16. Mat hinreichend deutlich gesprochen. Wie der Marschall Mac Mahon und seine Minister ihre Niederlage aufnehmen werden, darüber liegt vorläufig noch kein sicheres Anzeichen vor.

Das englische Volk hat aus dem Munde deS von der Conferenz zu Konstantinopel her bekannten Ministers Salisbury, der ein paar öffentliche Reden hielt, vernommen, daß die Regierung zwar den aufrichtigen Wunsch nach einer baldigen Wiederherstellung des Friedens hege und daher jede Gelegenheit zur Förderung derselben ergreifen werde, daß sich ein Friedensschlnß aber kaum er­warten lasse, bevor eine vollständige militärische und finanzielle Erschöpfung einer der kriegführenden Parteien oder beider eingetreten sei. Für Indien hat der ausgiebige Regen der letzten Woche Alle- zum Bessern gewendet; in England sind bisher gegen 400,000 Pfund für die indischen Nothleidenden ge­sammelt worden.

Griechenland hat die durch den englischen Gesandten vermittelten wiederholten Klagen der Pforte über griechische Umtriebe und Rüstungen, sowie die Drohung, dieselbe im Keim ersticken zu wollen, energisch zurückgewiesen und sich zugleich den englischen öotenbienfl für die Beschwerden der Türkei für die Zukunft höflichst verbeten.

Darmstadt, 16. Oct. Der Handelsoerein für Darmstadt und Bessungen hat nachstehende Vorstellung an die Kammern gelangen lassen: An die hohe!, u. H. Kammer der Stände. Gehorsamste Vorstellung des Vorstandes des HaadeSvereins für Darm­stadt und vrssungen. (Die Reform der direkten Steuern betreffend ) Sowohl oie auf dem 21. Landtage von mehreren Abgeordneten gestellten, die Reform der dtrecten Steuern bezweckenden Anträge und die in Folge derselben gepflogenen Verhandlungen, als auch die seitens der Großherzogltchen Regierung erfolgten steaerreform Vorschläge hoben unfeien Verein zu eingehenden Erörterungen der Steuerfrage veranlaßt. Man ist dabet von der Ueberzeugung auSgegangen, daß diese Frage daS öffentliche Interesse in hohem Grad berührt uni daß etz Vereinen wie dem unsrtgen, zukomme, ihre Mit­glieder über die Frage möglichst vollständig zu informiren und nach Kräften dazu beb zutragen, daß den gesetzgebenden Factoren aus dem Volke heraus die Mängel der be- iteheuden Steuergefetzung dargelegt und Vorschläge zur Beseitigung derselben unter­breitet werden.

Wie wir glauben, beruhen jene Mängel hauptiächlich darauf, daß die bestehenden Steuergesktze unter sich keinen organischen Zusammenhang haben, daß vielmehr jede» für sich nach den zur Zeit ihrer Entstehui.g maßgebend gewesenen Anschauungen zu Stande gekommen ist. Das Grundsteuergesetz von 1824 befaßt sich lediglich mit der rein objectioen Besteuerung des HauS- und Grundbesitzes und der auf demselben ruhen- ocn R^llasten, unbekümmert um die sonstigen Obj<cte der dtrecten Besteuerung

Das Gewerbsteuergesetz von 1827, modificirt 1860, betrifft nur die objecttoe Be­steuerung der Gewerbe und geht hierbei nicht etwa, wie das Grundsteuergesetz, von Er­trags- und Kauswerth-Ermittelungen, sondern von durchaus äußeren Kennzeichen aus, als ob die ge-verblichen Erfolge oder die gewerblichen Erträge umfaßbare, verborgene Objecte wären.

Das Etnkvmmensteuergesetz von 1869 unterwirft im Gegensatz zu den beiden vorgenannten Gesetzen das persönliche Einkommen jeder Art, also auch dasjenige aus Haus- und Grundbesitz und Gewerben, der dtrecten Besteuerung und nimmt auf den höchst wichtigen Umstand, daß diese zwei Einkommensarten schon Grund- und Ge­werbesteuer bezahlen, nur die sehr geringfügige Rücksicht, daß Grund- und Gewerbe­steuer an dem steuerpflichtigen Einkommen in Abzug gebracht werden dürfen.

Während hiernach Kapitalrenten, Gehalte und der von Landwirthschaft und Ge­werben unabhängige Arbeitsverdienst jeder Art nur einer dtrecten Steuer unterliegt, unterwirft da- 1869er Gesetz Haus- und Grundbesitz und Gewerbe einer nochmaligen Besteuerung ohne auch nur entfernt danach zu fragen, in welches Besteuerungtzoerhält- niß dadurch die verschiedenen Einkommensarten unter sich gebracht worden sind. Diese unläugbare Thatsache ist es hauptsächlich, die dem Rechtsbewußtsetn des Volkes wider­strebt; denn in ihr erblickt man je länger desto mehr die Hauptursache der auf einem der wichtigsten Gebiete deS öffentlichen Lebens herrschenden Ungleichheit vor dem Gesetze und es ist nur der im Volke wurzelnden Opferwtlltgkett zuzuschretben, daß die Klagen über die Mängel und großen Härten der Steuergesetzgebung sowie die For­derung gleicher und gerechter Verthetlung der öffentlichen Lasten nicht energischer laut werden.

Wollen die Factoren der Gesetzgebung dieser billigen und gerechten Forderung Geltung verschaffen, so dürfen sie vor einigen Schwierigkeiten, die jeder Reform ent­gegentreten, nicht zurückschrecken und dürfen nicht danach fragen, ob die nothwendtge Entlastung einer Kategorie von Steuerpflichtigen eine etwas höhere Belastung einer andern Kategorie zur Folge habe.

Wir haben oben bemerkt, daß wir uns angelegen haben fein lassen, den Mit­gliedern unseres Vereins in dieser eminent wichtigen Frage möglichst vollständige Auf­klärung zu verschaffen und sie zu einer bestimmten Meinungsäußerung zu veranlassen. Unterstützt wurden wir hierbei durch einen erfahrenen Fachmann den Großherzogltchen Steuer-Rath Rau dahier, besten Grundgedanken über die auch von dec Großherzog- lichen Regierung angestrebte Steuerreform in seinem Vortrag vom 5. und 17. April d. IS. ntedergelegt sind.

Was die Reform der dtrecten Staatssteuern betrifft, so hat sich unser verein für die auf Seite 12 bis 17 des Rau'schen vortrage« entwickelten Grundsätze ausge­sprochen und, indem er darin die beste Basis der Verständigung in der schwebenden Frage erblickt, und beauftragt, in Eingaben an die beiden hohen Ständekammern des Großherzogthums, sowie an das Grobherzogliche Gesammtmtnisterium die gehorsamste Bitte zu stellen, hochgenetgtest dahin wirken zu wollen:

1) daß die fundirten und nicht fundtrteu Einkommensarten unter sich an ein billiges und gerechtes Besteuernngsoerhältntß gebracht werden;

2) daß die Grundsteuer dergestalt veranlagt werde, daß sie der einzige und alleinige für die Besteuerung des aus dem Haus- und Grundvermögen entspringenden Reineinkommens ist;

3) daß die Gewerbsteuer so gestaltet und veranlagt werde, daß sie der einzige und alleinige Ausdruck für die Besteuerung des aus Gewerbbetrieb entspringenden Reineinkommens ist, gerade so, wie die Einkommensteuer die einzige und alleinige btrecte Steuer für Kapitalrenten, Gehalte und ArbeitSoerhältnisse ist;

4) daß das in einer Hand zusammenfließende Gesammteinkommen jeder Art ge­rn eindeweis einer mäßigen Progrefsiobesteuerung unterworfen werde.

Indem wir uns gehorsamst erlauben, bas Vorstehende den gesetzgebenden Fac­toren des Großherzogthums dringend ans Herz zu legen, geben wir uns der Hoffnung hin, daß einer befriedigenden, den Staats- und Volksinteressen entsprechenden Lösung der staatlichen Steuerreform die dringend nothwendtge Reform der bestehen­den Communalsteuergesetzgebung auf dem Fuße folgen wird.

Literarische-.

Ilnfer Vaterland" ist der Titel eines Prachtwerkes, welches jetzt im Verlage der Gebrüder Kröner in Stuttgart erscheint und daS nicht gebunden an poli­tische Grenzen Deutschland und Oesterreich, soweit die deutsche Zunge klingt, in Wort und Bild zu schildern unternimmt. Die schönen illustrirten Werke, welche in den letzten Jahren im Verlage von Stuttgarter Buchhändlern erschienen, werden hier um ein neues vermehrt, das den bereits vorhandenen sich nicht nur würdig anschließt, son­dern sie in Bezug auf Großartigkeit der Anlage noch zu übertreffen berufen ist. Ganz Deutschland von den Alpen bis zam Meere, Land und Volk, soll hier von den be­rufensten Kräften uns vorgeführt werden Die erste Serie behandelt die deutschen Alpen; hier übernimmt Herman von Schmid die Herausgabe, während alpenkundige Männer wie Hörmann, Pichler, Ludwig Steub, K Stieler, Zingerle ihm helfend zur Seite stehen und Maler wie W. Diez, Alois Gabl, Fr. Vvltz, Mathias Schmid, I. Walter, Franz Defregger :c. die Bilder dazu liefern. Es sind oft wahre Kabinetstück,, diese reizenden Alpenansichten und Figurendilder, die un« hier geboten werden. Meister Defregger hat u. <f. sein heute von uns (S. 689) mltgethellte« Bild:Der Besucht, für daS Werk gezeichnet, das sich leicht durch sich selbst erklärt. Tyroler Mädchen, bei denen der Cylinderhut, wie bei uns ihn die Männer itragen, von alterßhec sitzen ge­bliebenes Paradestück ist, besuchen eine ehemalige Gespielin, welche schon unter die Haube gekommen ist und ihren Erstgeborenen den Genossinnen stolz vorzeigt. Die Birne wird al« freundliche Gabe geboten wenig, aber mit Liebe und der junge Vater schaut stillvergnügt drein, wie feinem Kronprinzen der Hof gemacht wird. Es ist alles an diesem Bilde einfach, wahr, natürlich, und da« ist ein bekannter Vorzug Defreggers. Wir hoffen mit dieser Jllustrationsprobe das Werk, das als ein echt nationale« bezeichnet werden muß, bei unseren Lesern empfohlen zu haben.

Aseilgevolenes.

Gebrochene Aepfel, gute Sorten, sowie Zwetschen an den Bäumen, zu verkaufen. Wo? sagt die Exped. d. Bitt«.

5873) 30 (Zentner Dickwurz sofort zu verkaufen.

______________H. E Jughardt.

5268) Selbstgefertigte

Wollene Hemden, Unterjacken, Unterhosen und Hemden- Flanelle, empfiehlt A. Haubach, Mausburg

Altgemeiner Anzeiger.

II. von Gimbonfs

Strickwolle!

T a n n i n-, A1 i r. a r i n-, Gallus-Kaiser-, Salon- lind andere Tinten zeichnen sich durch leb­hafte Farbe, grosse Flüssigkeiten und schnelles Trocknen aus und liefern noch nach längerer Zeit scharfe, nie bleichende Copien.

Lager in den div. Sorten, sowie auch in Carmln, blauer Tinte, flüssigem Lelm, Stempelfarben etc. befinden sich bei

JuliiiM Moon in Giessen.

3320) H. Hühn

in allen Farben und ?ualilülen daS Pfund von MR« 30 Vf. an, sowie

Kockwolle,

da» Pfund zu 1 Mk. 40 Pf. empfiehlt (5561

J. H. Fuhr, Sonnenstraße.

Trockene llauspäne

versaust (5881

Willi. Kotilermainij

__________Neustadt._________

38/12) Eine große Partie »IM Bauholz, sowie Treppen, Thüren und Fenster, find zu verkaufen. Nähere- bei

J. Blitz.