fo. 139. Sonntag, den 18. Juni 1876.
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AnBSk- ini AistsM für den Kreis Sießn.
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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags. (Expedition r Schul st raße, Lit. B. Nr. 18.
Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Vrinaerlohn. Durch dir Post bezogen vierteljährlich 2 Mark SB Pf.
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Es wurden bei uns ein grauwollener Shaw! und ein Paar schwarze Zeugschuhe abgeliefert, welche Gegenstände höchst wahrscheinlich bei Gelegenheit einer in Meseck am 3 Pfingstfeiertag stattgehabten Tanzmusik gestohlen worden sind. Der unbekannte Etgcnthümer dieser Gegenstände, oder wer sonst über dieselben Auskunft zu erthetlen vermag, wird hiermit aufgefordert, solche baldigst bet uns zu geben.
Gießen, den 16. Juni 1876.
Großherzogltche Pollzeioerwaltung Gießen.
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Darmstadt, 14. Juni. In ihrer heutigen 14. Sitzung erledigte die 2. Kammer der Landslände in der 3. Hauptabtheilung des Voranschlag« der Staatsausgaben für die Finanzperiode 1876 bis 1878 zunächst den Titel „Pensionen". Die von der Regierung geforderte Summe wurde gegen den Ausschußantrag, der die Anforderung für die für großh. Oberconsistortalrath von Preuschen auf den PensionSfond übernommene persönlich Zulage abgelehnt wissen will, mit 23 gegen 20 Stimmen verwilltgt. An der ziemlich lebhaften Debatte betheiltgten sich: Gr. Mtnisterialrath Knorr, die Abgg. Osann, Königer, Frhr. von Rabenau, Küchler, Dumont, Ministerpräsident Frhr. von Ttarck, Exc. Es wurde sodann zur Berathung der Anforderung der großh. Regierung geschritten, zur Aufbesserung der Pensionen der vor dem Erlaß der neuen Penstons- gesetzt in den Ruhestand versetzten Staatsdiener 50,000 Mark zu verwilligen. Der Ausschuß-Antrag geht auf Ablehnung der Regierungs Vorlage.
Abg. Franck stellt den Antrag auf Zurückverweisung der Regierungsvorlage an den Ausschuß. Rach ziemlich lebhafter Debatte, an der sich betheiltgten: Ministerpräsident Frhr. von Starck, Exc, die Abgg. Dr. Franck, Dumont, Dr. Schröder, Dr. Stüber, Heinzerlmg, Maurer, Dr. Osann, wurde die Regierungsvorlage einstimmig, der Antrag des Abg. Franck gegen 18 Stimmen abgelehnt, der Antrag des Ausschusses mit 25 Stimmen angenommen.
Die folgenden Hauptabtheilungen: IV. Bedürfnisse deS großh. Hauses und Hof« staats, V. Landstände und VI. Matricularbeiträge, wurden ohne Debatte nach den Ausschußanträgen einstimmig genehmigt. Die Berathung über die Hauptabtheilungen Vila, und Villa, wurde ausgesetzt. In Hauptabtheilung IX. Geschäftszweige des Ministeriums deS Innern, wurde die Pos. 1 Ministerium selbst, entsprechend dem Antrag des Ausschusses nach langer Debatte, an welcher sich Ministerpräsident Frhr. von Starck, Exc-, Mtnisterialrath Weber, Abgg. Küchler, Dumont, Edinger, Weber und Theobald betheiltgten, angenommen. Die Pos. 2A Provinztaldtrection und KreiS- imter, wurde gleichfalls nach dem Antrag deS Ausschusses angenommen. Bei der Debatte sprachen Ministerpräsident Frhr. v. Starck, Exc-, Abgg. Küchler, Dunroirt, Weber, Schröder, Osann, Kugler und Theobald. Nächste Sitzung Freitag den 16. Juni.
Zu dem Bericht über die gestrige Kammersitzung tragen wir noch die genauere Darstellung der Verhandlungen über den Uebergang der Matn-Weser-Nabn an Preußen und der hieran anknüpfenden Interpellation Edinger'S über die Stellung der Regierung zum ReichS-Eifenbahnproject nach.
Bei den Verhandlungen über den Hauptvoranschlag für die Finanzperiode von 1876—78, bemerkte zur Rubrik „Etfenbahnschulden-Tilgungskasfe" Abg. Freiherr von Nordeck zur Rabenau: Wäre durch die Erklärung des Ausschusses ein Verkauf der Main-Wefer-Bahn angebahnt, so würde die ganze Bevölkerung irr Oberhesfen sich entschieden dagegen erklären. Auch wenn man glaube, ein gutes Geschäft zu machen, was seiner Ansicht nach nicht der Fall sei, solle man doch mehr auf die Meinung der Provinz geben. Die in Aussicht stehende Eröffnung der Berlin-Wetzlarer Eisenbahn schädige nicht die Einnahmen der Wain-Weser-Bahn, sondern bringe derselben vielmehr Nutzen.
Abg. Kugler: Er für seine Person hielte es für zweckmäßig, wenn die Main Weser-Bahn ganz an Preußen überginge, da ja die ganze Verwaltung schon in den Händen dieses Staates fd. Eine definitive Uebernahme würde für Hessen in pecuniärer Beziehung sehr günstig sein. Es sei ihm unbegreiflich, wie man glauben könne, daß durch eine Eoncurrenzbahn, und das sei die Berlin-Wetzlarer Eisenbahn, die Main- Weser-vahn rentabler gemacht würde. Er könne eine Schädigung OberhessenS in dem ilebergange der Bahn an Preußen nicht erkennen, da ja jetzt schon die ganze Berwal- lung und der ganze Betrieb in preußischen Händen sei.
Abg. Edinger: Die Bemerkung, daß eS wünschenSwerth sei, daß die Main- Weser-Bahn an Preußen Überginge, veranlasse ihn, die großh. Regierung zu befragen, ivelcye Stellung sie zu oem Reichseisenbahnproject einnehme. Es fei bezeichnend, daß jltrabe dre kleineren deutschen Staaten um diese so wichtige Angelegenheit herumgingen- «ebner verliest nachstehende Interpellation an bie großh. Regierung:
„Das Project ber Reichsregierung, bie deutschen Eisenbahnen, ober, wie es jetzt ; heißt, nur die dominirenden Linien, für daS Reich zu erwerben, ist mit dem Beschlüsse der beiden Häuser deS Landtage«: „die preußischen Staatsbahnen dem Reiche zum Kaufe anzubieten und auf dasselbe die Rechte zu übertragen, welche Preußen auf die Im Staatsbetrieb stehenden Privatbahnen erworben," in ein Stadium getreten, welche« I wünschenSwerth erscheinen läßt, zu erfahren, wie sich die großh. Staatsregierung Im Bundesrath zu demselben stellen wird.
Ich stelle daher die Anfrage: „1) Gedenkt die großh. Regierung dem Projecte der Erwerbung der deutschen Eisenbahnen durch daS Reich ihre Zustimmung zu geben? unb 2) wird sie als ein Anfang zur Verwirklichung diese« ProjectS den Kauf der preußi- Idjen StaotSbahnen und die Uebernahme ber von Preußen auf Prioatbahncn erroor denen Rechte burch bas Reich am BundeSrathe befürworten?"
Präsident Görz: Diese Frage stehe heute nicht auf der Tagesordnung; er könne daher eine Debatte nicht gestatten- u v
NeberdieS fei die Angelegenheit zu wichtig, um sie bei der Budgetberathung so rnbenbei abzumachen. t ,,
Abg. Dumont: Er verlange, daß die Interpellation demnächst in einer Sitzung Erhandelt werde. Daß sie hier bei der Budgetberathung gleichsam vom Zaune gc- dwchen worden, sei unerhört.
Abg. Edinger: Er hätte heute gar keine Anwort erwartet.
Abg. v. Rabenau: Ob der Verkauf der Maiu-Wesex-Eisenbahn an Preußen ^ltheilhafter wäre, als der jetzige Zustand, könne er heute nicht beurteilen- EL sei
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aber eine bekannte Thatsache, daß auf dieser Bahn in den Jahren 1872 bis 1874 so massenhaft daS Betriebsmaterial erneuert worden sei, daß in ber nächsten Zeit Reu- Anschaffungen gar nicht nothwenbig würben. Die Ausgaben würben sich demnach vermindern, die Einnahmen steigern. Die Rechte der hessischen Regierung auf die Bahn würden burch ben Vertrag vom Jahre 1868 vollständig gewahrt, wenn sie ordentlich gehandhabt würden. Man solle nur nicht glauben, daß die Interessen ber oberbessischen Bevölkerung mehr berücksichtigt würden, wenn eine vollständige Abtretung der Bahn an Preußen ftattfänhe.
Abg. Dumont: Er stimme dem Abg. u. Rabenau bei und würde es bedauern, wenn Preußen die Bahn ganz in seine Hand bekäme. Die localen Interessen würden bann balb vernachlässigt werden. Auch sei ber erwartete pecuntärc Vortheil nicht so groß, als man glaube.
Abg. Kugler: Gerade jetzt sei seiner Ansicht nach der günstige Moment, die Bahn zu verkaufen. WaS mau von Vernachläjsigung der Interessen OberhessenS gesagt habe, die die Folge des Verkaufs fein sollen, so glaube er nicht daran, denn die Art und Weife des Betriebs hinge doch von der Verwaltung ab, und die fei schon in der Hand Preußens.
Darmstadt, 15. Juni. Eine Trauerkunde durchfliegt soeben unsere Sta^f. Se. Excellenz, Herr Oberappellations- und Eaffations-Gerichts-Präsident Müllkr ist beute früh 4y3 Uhr, 72 Jahre alt, verstorben. Der Dahingegan- gene war ein in Theorie und Praxis gleich vorzüglich gebildeter und schaffend thäriger Jurist, eine hervorragende Zierde unseres Richterstandes, dabei als Mensch eine von gewinnendster Liebenswürdigkeit umgebene Persönlichkeit, die in ihrem anspruchslosen Austreten niemals die gewaltig geistige Kraft, die dem trefflichen Manne innewohnte, fühlbar werden ließ.
Darmstadt, 15. Juni. Auf Anregung des Handels-Vereins wird in den nächsten Tagen eine allgemeine Bürger-Versammlung wegen des Polytechnikums stattfinden; auf derselben soll die Bereitwilligkeit zu namhaften Opfern zur Sicherstellung des Fortbestandes dieser Anstalt zum Ausdruck gebracht werden.
Darmstadt, 16. Juni. Die Regierung hat an die Stände eine Vorlage gerichtet, wonach 45,000 Mk. für das vor nicht langer Zeit durch Wasser- fluth so stark beschädigte Heidesheim in Rheinhessen gefordert werden, und zwar 5000 Mk. für Ausräumung der Orts-Straßen rc. rc. und 40,000 Mk. für die Herstellung eines neuen Fluth-Wegs. Die Summe soll unter den außerordentlichen Ausgaben verrechnet werden.
— Der Reichs-Militär-Fiskus ist dermalen in einen principiell wichtigen Rechtsstreit mit einem Griesheimer Einwohner verwickelt, welcher Klage wegen Besitzstörung erhoben, da er in der Benutzung verschiedener Grundstücke, welche im „tobten Terrain" — hinter der eigentlichen Schußlinie deS großen Schießplatzes liegen, gehindert ist, und deßhalb Entschädigung verlangt. Wird der Klage Folge gegeben, dann wird eine Reihe unübersehbarer gleicher Ansprüche erhoben werden.
Darmstadt, 16. Juni. In der zweiten Kammer erklärte heute bie Regierung, sie werbe den Gebrauch des Lehrbuchs von Gury am Mainzer Seminar nicht ferner dulden.
Berlin, 15. Juni. Der „Reichs-Anz." schreibt amtlich: „Se. Majestät der Kaiser haben auf Grund des § 26 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 für bie Dauer ber Abwesenheit bes Reichskanzlers Fürsten v. Bismarck znm Stellvertreter beffelben in ber Leitung ber Reichebank ben Präsidenten des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, ferner die Directoren im Reichskanzler-Amte Eck und Herzog zu kaiserlichen Unter-Staatssecretären zu ernennen geruht
Berlin, 16. Juni. Das Herrenhaus stimmte dem Ansiedelungs-Gesetze mit geringen redactionellen Aenderungen bei und erledigte das Gesetz, betreffend die Befähigung für den höheren Verwaltungs-Dienst, bis zum Paragraphen neun. Fortsetzung morgen.
Berlin, 16. Juni. Der „Reichs-Anz." publicirt das Gesetz, betreffend die Uebertragung des Etgenthnmsrechts rc. des Staates an den Eisenbahnen auf das Reich.
Fulda, 15. Juni. Die Nachricht, daß der aus dem deutschen Reiche ausgewiesene Dom-Caplan Weber in Dietershan verhaftet worden sei, stellt sich als irrig heraus.
Dresden, 14. Juni. Der Schluß des Landtages durch den König erfolgt am 24. d. Mts. Alsdann treten der König und die Königin eine vier- wöchentliche Reise nach der Schweiz an. Die erste Kammer ist heute dem Beschlüsse der zweiten Kammer, gar keini Einkommensteuer zu erheben, nur in
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