Mo. 63

Mittwoch, den 15. März

Gießen, am 11. März 1876.

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Darmstadt, am 29. Februar 1876.

ds 7 Uhr,

(hichtlilhen Zeilen.

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823.

- Der Reichskanzler habe die Absicht, die preußischen

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Zu Nr. M. d. I. S. 3079. Betreffend: Wie oben.

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Erscheint täglich mit Ausnahme deS Montags Expeditionr Schulstraße, Lit. B. Nr. 18.

vtertclj.'rhrilch 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

sterialdiiector v. Starck nimmt den Regierungs-Commissär an der Oberhessischen Bahn in Schutz gegen die gestrigen Angriffe des Abgeordneten Osann. Der Regierungs- coinmisjar habe, wie das Gutachten der Sachverständigen beweise, bei dem Bau der Bahn seine L-chuldigkeit gethan, auch sei der Vorwurf, es fehle demselben an Energie, unbegründet. Wenn der Reservefond der Oberhessischen Bahn nicht bedeutend sei, so komme es daher, daß viele Betriebsausgaben darauf übernommen worden seien. Man habe die Oberhessische Bahngesellschaft mit Rücksicht auf ihre Lage nicht drängen können, und habe man auch in dieser Hinsicht dem Regierungscommissär keinen Vorwurf machen können. Der Staat brauche nicht, wie eine Gesellschaft, Reservecapitalien zu sammeln, oon r a • ,??er in einer günstigeren Lage; es würden zur Verbesserung der Babnen

•■rr ■' ™ jährlich disponibel, ohne daß der Staat mehr als seither bezahlen

müsse. Welker will die nun einmal gebauten Bahnen im Interesse der Provinz Ober- brssen n ogl'chsi brauchbar gemacht haben; den begründeten Klagen über die Bahnen könne nur abgeholsen werden, wenn sie der Staat übernehme. Er macht darauf auf­merksam, daß, wer dem Anträge der Minorität bezüglich des Umtausche- der Staats- Obligationen gegen Eisinbahnactien beistimme, d'e Vorlage überhaupt ablehne. Mini- sterratrat!) Fii k wendet sich gegen die Ausführungen Osann'S, welcher behauptet habe,

'S Art w,e die Bahnen gebaut sei.n eine Blamage für das Land. Wenn die Fahl plane nicht so seien, wie sie Herr Osann wünsche, so komme es daher, datz man nur wenig Züge gehen lassen könne. Wenn die Betriebseinnahmen stiegen, sti-gen nickt die Verwaltungskosten in gleichem Maße. Auch der Staat müsse eme Hebung dcs Verkehrs abwarten, ehe er mehr Züge einlege, er habe aber die Mittel,

™ ZU bessern. Jost (Bensheim) macht auf die zwischen Hcffen

und Preußen bestehenden Eisenbahnveriräge aufmerksam; er glaubt, e8 würde finanziell ziemlich einerlei für uns ietn, ob das Reich die Oberhessischen Bahnen vom Staat oder der Gesell chaft erwerbe. Ministcrpräsident Hofmann erklärt, daß die Annahme des von der Minorität vorgefchlagenen Kaufpreises einer Ablehnung der Vorlage glcich- komme. Was die Verbesserungen der Bahnen betreffe, so werde die Regierung jeden einzelnen Fall prüfen und verpflichte sich von vornherein zu nichts. Die Regierung habe nur im Interesse des Landes bei der Vorlage des Vertrages gehandelt, wie er unter Darlegung aller vorliegenden Verhältnisse nachweist. Ellenberger erklärt die ungünstigen Darstellungen der Gegner des Vertrages für übertrieben, glaubt, daß die Verkehrsverhältnisse einer gedeihlichen Entwicklung fähig seien. Maurer spricht für die Vorlage; er will die Verkehrsmittel in der Hand des Staates vereinigt wissen. Edinger theilt mit, daß er seiner Zeit für den Vertrag mit Erlanger gestimmt Hobe; wenn auch die damals gehegten Hoffnungen nicht in Erfüllung gegangen seien, so reue es ihn nicht, Oberhessen, bas zu seinen Forderungen berechtigt gewesen sei, zu den Bahnen verhalfen zu haben. Er fei bei der Berathung 1868 der bestimmten Ansicht gewesen, daß es sich nicht um eine begrenzte Zinsgarantie handele. Die Vorlage der Regierung diete vollständige Garantie für Besserung der Verhältnisse. Es sei nicht zu erwarten, ' daß die Gestllsckaft auf andere Bedingungen eingehc. Er sei gegen eine Centralifation des Eisenbahnwesens und hätte gewünscht, daß die Regierung sich bezüglich der Reichs- eisenbahnen wie die bayerische ausgesprochen hälte. Der Vertrag sei im Interesse des Londes und der Provinz, wie er durch eine Reihe von Gründen und unter Wioerlegung der vorgebrachten Einwürfe nachzuweiscn sucht. Dumont wiederholt feine Einwendungen gegen die Vorlage, welche Minister Schleiermacher theilweife zu widerlegen ,uckt. Pfannstiel wird für die Vorlage stimmen, weil er der Versicherung der Minister, die Vorlage werde die Sache bessern, Vertrauen schenkt. Schröder hebt die Bedenken gegen den oorgcschlagenen Kaufpreis hervor, berührt die Beschaffenheit der Bahnen und die Kosten, welcke sie dem Staat auferlegen würden. Man habe der Gesellschaft den größten Theil ihrer Kaution zurückgegeben, auf dem Rest ocrselben ruhten bebrütende Verbind­lichkeiten. Wir wollten die Bahnen allerdings kaufen, aber nicht zu diesem Preise, wir könnten es abwarten. Minift.rialrath Fink erklärt, die Vahngesellschaft habe ihre

Deutschland.

Darmstadt, W. März. In der heute Nachmittag fortgesetzten Berathung über die oberhessifche Etsenbahnfrage sprach zuerst der Abgeordnete Kugler gegen die Erwer­bung , durch die keine Ersparung erzielt werde. Der Kaufpreis sei entschiedtn zu hoch

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M und nur dem »osung am 31. Mai, \t aeiräbit 1200 Gf 200-10,000 A.-Mik. Lei C. G- Heeger,

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itrflänbigcr habe ihm mttgetheilt, daß die Erneuerung der Sckwellen der oberhessischen Sehnen bald erfolgen müsse, das gebe eine Ausgabe von Hundei «tausenden. Man diisse, sei die Bahn erst einmal gekauft, nolens volens weiter bewilligen und würde ton den Actionären ausgelacht werden. Ministerpläsident Hofmann iührt aus, daß itr Staat allerdings eine Ersparung mache. Die Energie der Aufsichtsbehörde allein ktiche nicht aus, um die Bohn besser rentiren zu machen.

. Darmstadt, 11. März. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer wurde 0e Debatte über die El Werbung der Oberhessischen Bohnen fortgesetzt Abg. Frank alt die Frage nur für eine finanzielle, das volksnirthfckostl'cke Interesse Oberhessens omwe, da die Bahnen ja gebaut seien, dabei nickt in's Spiel- Der Bau von An-

Aussteller von it: unb Fahr-M- iiorfitender.'

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, u lind * !tt bis jetzt nicht durchgedrungew U ^JIL . Lahnen an das Reich zu geben, i

unb der Umtausch von 25 oberheifischen Actien gegen 24 Staatsobligationen jedrnfalls 'ungünstig jür den Staat. Eine Rentabilität der Bahn sei bei der Kostspieli, keit des Betriebes nickt zu erwarten, ein durchlaufender Verkehr werde ebenfalls dadurch er- chwert. Ministerialdilector v. Starck bemerkt, daß die Angabe, durch die Kammerver­handlung im Jahre 1874 seien die Course der oberhessiicken Bahnaciien auf 68 pCt 8'sallen, unrichtig sei, da sie nur einmal auf 70Vs gefallen, dann aber wieder in die höhe gegangen feien und sich auf 72 bis 73 pCt. gehalten hätten, ein Zeichen, daß ein künstliches Cmporschrauben nicht ftattgefunden habe. Wolfskehl prüft die finanzielle Seite der Vorlage, hält die Coursannahme der Ausfehußminderheit für willkürlich. Tie Zinfenkrsporung werde für Erneuerungen verwendet werden müssen, wenn aber auch kein großer Verkehr auf den oberhefsischen Bahnen sich entwickele, so könne man schon mit einer Vermehrung des localen Verkehrs zufrieden sein. Finanzminister ißlqtnbtt- kchleiermacher erklärt, das Geschäft köi ne nur gemacht werden, wenn die Vorlage der

mf, Regierung bezüglich des Kaufpreises angenommen werde- Die Bcfürchtungrn vor den

* 4,091/, krneuerungskosten seien übertrieben, v Rabenau theilt mit, daß er seit zwei Jahren " dem VerwaltungSrath derOberhefsischen Bahngesellsckaft angehöre, er habe damit dem taub und der Provinz dienen wollen. Bei der Feststellung der Reichsverfossung «ei Ibas Eisenbahnwesen nicht berührt worden, später ober seien viele Klagen entUanben, k«st 1873 Hobe der Reichstag den Reichskanzler ersuckt, eine Vorlage zu machen, und lii doS Reichseifenbahnamt errichtet worden. Ein Gesetz über Reichseisenbahnen selbst

. v _ v_. „ , als Krystallisationspunkt; in nicht langer Zeit würden

sich, wie feiner Zeit bei dem Zollverein die verschiedenen Staaten gethan hätten, viele Lahnen anschließen und sie würden nickt schlecht dabei fahren.* Osann glaubt, der Lerkehr in Oberdessen könne sich ebenso gut unter der jetzigen Verwaltung entwickeln, als wenn die Bahnen Eigenthum des Staates würden. Der Staat habe bedeutende kefugnisse der obeihessischen Bahn gegenüber; wenn diese freilich in der Weise geübt ’t, würben, wie durch den gegenwärtigen Regierungscommissär, da könnten die Interessen Landes nur Noth leiden. Man hätte diesen von einem so wichtigen Posten ent Innen sollen. Bei den Mängeln der Bahn und der Zweifelhaftigkeit der Garantie Erden die Actionäre auch mit einem geringeren Betrage sich begnügen. Ein Sach-

Bet reffend : Die Instruction für die Schulvorstände, hier die Einsendung von Zeugnissen m Betreff^der Sckulversäumnisse.

Die Gwßhcrzogliche Kreis-Schul-Commission Gießen

an die Schulvorstände des Kreises.

Wir lassen Ihnen hiermit nachstehende Verfügung Großherzoglichen Ministeriums des Innern, Abtheilung für Schulangeleqenheiten, zur Kenntniü-

—'s "ahme und Nachachtung zugehen. b y ° p

Uschgfk v. Röder.

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t6 Müssen werde allzu große Kosten verursachen. Eine Ersparung werde durch bei

jo Erschlag nicht erzielt werden; seither fei die Bahn mit übertriebener Sparsamkeit be-

20 worden und werde daher der Staat zu bedeutenden Anschaffungen genöthigt

16 h.Li f|tin- Auch die in Aussicht gestellte Ueberm.hme der Bahnen von dem Reich könne ' J/y ®Dbei nicht in Betracht kommen, da, wenn es hierzu komme, von dem Reich die Bahnen wn so gut von der Gesellschaft als vom Staate erworben werden können. Mini-

Das Großherzogliche Ministeriunl des Innern

Abtheilung siir Schnlaniielegenhciten

er über w öfftnti an die Groftl)erzoqlichen Kreis Schul-Commissionen.

Lichtlilhen Seiten. 3‘> §• 17 der Instruction für die Schulvorstände vom 21. September 1874 ist im vierten Absätze vorgeschrieben, daß, wenn in einem Quartal keine lutritt. I füll Schulversaummsse ftattgefunden haben,, das hierüber von dem Lehrer auszusteUcnde und von dem Vorsitzenden des Schulvorstandes mit zu unterschreibende -^-^Zkugntß an Die betreffende Kreis - Schul - Commission cinznsenden ist.

Diese Zeugnisse haben nun zugleich als Rechnungsbelege bei den Gemeinderechnungen zu dienen und muffen demgemäß, wenn sie an die Kreis-Schul- z Commissionen einqesendet worden sind, von diesen wieder den betreffenden Bürgermeistereien übermittelt werden.

Mit Rücksicht hierauf und zumal auch die Verzeichnisse der wegen stattgehabter Schulversäummsse erkannten Strafen nicht mehr an die Krcis-Schul- Commissionen eingesendet werden, hat Großherzogliches Ministerium des Innern bestimmt, daß für die Folge von Einsendung der Eingangs bemerkten ^eua- liiffe an bte Kreis - Schul-Commissionen abzusehen ist und diese Zeugnisse vielmehr von den Schulvorständen dircct den Bürgermeistereien zuzustellen sind

Sie wollen sich hiernach bemessen und die Schulvorstande Ihrer Kreise hiernach bedeuten

Knorr.