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Anzeige- und Amtsblatt für den Kreis Hießen.

21S. Sonntag den 19. September

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Darmstadt, 16. September. Einer Mittheilung des „Deutschen Reichs-Anz." entnehmen wir, daß die nach § 9 deS Markenschutz-Gesetzes vom 30. November 1874 bis zum 1. October I. I. zugelassene Anmeldung von Waarenzeichen von den Interessenten noch vielfach verabsäumt worden ist. Nach der Bestimmung des gedachten $ 9 kann bekanntlich auf Waarenzeichen, welche laudesgejctzlich geschützt sind, sowie auf solche Zeichen, welche biS zum Beginne des Jahres 1875 allgemein als Kennzeichen der Maaren eines bestimmten Gewerbtreibenden gegolten haben, durch die Anmeldung außer den gesetzlich ge­schützten oder im Verkehr allgemein anerkannten Inhabern Niemand ein Reckt erwerben, sofern diese vor dem 1. October l. I. die Anmeldung bewirken.

Wir machen daher die Inhaber solcher Waarenzeichen hiermit darauf aufmerksam, daß sie allen Anspruch auf Schutz ihrer Marken verlieren, wenn sie den gesetzlichen Präclusivtermiu (30. September 1875) für deren Anmeldung unbenutzt vorübergehen lasten. Nach § 21 des Gesetzes erlischt am 1. Octo- ber l. I. der landeSgesetzliche Schutz, welchen Waarenzeichen zur Zeit noch ge­meßen und es kann von diesem Tage ab jeder Gewerbtreibende stch durch An Meldung jedes Waarenzeichenö bemächtigen, welches nicht itach den Formen des neuen Gesetzes eingetragen ist. Gewerbtreibende, welche sich ihre bisher geführ­tes Waarenzeicheli sichern wollen, haben daher das dringendste Intereste, . ie Anmeldung desselben, soferne diese noch nicht geschehen, vor dem 1. October l. I. zu bewirken. Die Handelskammern, die Handelsvereine, sowie die gesammte inländische Prissc ersuchen wir, durch alsbaldige geeignete Hinweisungen die Gewerbtreibenden auf die Wichtigkeit des herannahenden Präclusivtermins (30. September / 1. Oktober l. I.) aufmerksam machen zu wollen.

Darmstadt, 1s- September. Gestern hielt die Geistlichkeit des Groß- herzogthuws in Frankfurt in der „Rosenau" eine Conferenz ab in Betreff der Elassificirung der Pfarr-Gehalte. Die Versammlung war zahlreich besucht und einigte sich dahin, dem Ober - Consistorium sowobls. wie der Landes-Synode einen Vorschlag dahin zu unterbreiten, daß die Pfarr-Gehalte in neun Elasten getheilt werden, welche sich in den Grenzen von 1000 fl. bis 2400 fi. bewegen.

(Darmft Ztg )

Darmstadt, 16. September. Die Stadtverordneten billigten heute tue Eintheilung der Stadt in vier Wahlbezirke, behufs der Wahl von 37 Ver treteni der katholischen Einwohnerschaft zur Mitwirkimg bei der beantragten Abstimmung, ob Commuual-Schuleu eingeführt werden sollen oder nicht. Die Zahl der hierbei stimmberechtigten Katholiken ist eine sehr kleine und betragt nur 201.

Berlin, 16. September, lieber den Unfall der Kaiserin von Oesterreich schreibt die „Deutsche Zeitung": Das Befinden der Kaiserin ist günstig; der Unfall bat bereits am Freitag stattgefunden und die Kaiserin hütete drei Tage das Bett. Die ersten Telegramme, welche Nachricht von dem Unfälle nach Wien brachten, waren chiffrirt. Die stündlich einlaufenden telegraphischen Bulletins wurden vom Kaiser persönlich geöffnet. Der Sturz ereignete sich auf freiem Felde; die Kaiserin ritt ohne Sattel, nur mit der Gabel. In ihrer Nähe befand sich blos der Bereiter Fntzsch.

Berlin, 17. September. Die Reise des Kaisers nach Mailand zum Besuche des Königs von Italien ist jetzt endgültig beschlosten; nur über den Zeitpunkt schweben noch die Verhandlungen. Entweder wird die Abreise gleich nach der Feier des Geburtstages der Kaiserin, gegen den 3. oder 4. October, von Baden-Baden aus oder erst gegen Mitte October stattfinden.

Altenburg, 12. September. Das „Amts- und Nachrichtenblatt" ent­hält folgende Bekanntmachung des Herzog!. Sächs. Gesammt - Ministeriums : „Die laut der Bekanntmachung des Herzog!. Gesammt - Ministeriums vom 24. November 1870 zwischen den Staatsregierungen des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach, der Herzogthümer Sachsen-Meiningen, Sachsen- Altenburg und Sachsen-Eoburg-Gotha, der Fürstcuthümer Schwarzburg-Rudol- stadt, Schwarzburg-Sondershausen, Reuß älterer Linie und Reuß jüngerer Linie dahin getroffene Uebereinkunft, daß die bereits im gemeinen Verkehr gegen­seitig zngelastenen Kasten Anweisungen der vorgenannten Staaten in den Kasten derselben bei allen Zahlungen, für welche ein anderes Zahlungsmittel vertrags­mäßig nicht bestimmt ist, bis auf Weiteres gegenseitig zum vollen Werth ange­nommen werden, tritt nach Vereinbarung nut dem 1. December d. I. außer Geltung, so daß jene Kasten-Anweisungen in den öffentlichen Kaffen nur bis zum 30. November l. I. in Zahlung angenommen werden."

Wilkelmshafe«, 17 September. Der Stapellauf des Kriegsschiffes „Der große Knrsürst" ist glänzend gelungen. Die Festlichkeit fand unter mastenhafter Betheiligung von dem Civil- ur.O dem Militärstand angehörigen Publikum statt. Der Chef der Admiralität, v. Stosch, vollzog die Taufe des Schiffes. , , ,

Müncken, 16 September. Wie der „Baccr. Kurier" mittbeut, haben die baverischen Bischöfe eine Bittvorstelluag um Er. Umng der Klöster an den König gerichtet; sic verlangen Schutz gegen die Frivolität einer jügellosen Prelle und daß endlich der Consnsion ein Ende gemach! werde, in der die Altkatho- lifen regierungsseitig als Katdolilen behandelt werden.

er Theii.

Karlsruhe, 15. September. Zu dem Jubiläum des Generals v. Wer­der wäre noch nachzutragen, daß ihm der Erbgroßoerzog am 12. d. Mts. früh hier im Auftrage des Großherzogs mit desten Glückwünschen daS Großkreuz an der Kette mit Stern in Brillanten des Zähringer Löwen-Ordens zu überbrin­gen hatte. Die Arreste des hiesigen Stadtraths an den General v. Werder (Ehrenbürger von Karlsruhe) schließt mit „zwei Wünschen" wie folgt: „Möge Euer Excellenz Sich noch recht lange in rüstiger Gesundheit des wohlverdienten Ruhmes freuen, und möge das Vaterland in Stunden der Gefahr immer sein Schicksal in die Hände von Männern legen können, in welchen Muth und Treue mit Kraft des Geistes in so hohem Maße verbunden sind, als bei Euer Excellenz!' — Am letzten Mittwoch ist Fürst Metternich von Wien auf Schloß Arenenberg eingetroffm ; er wurde durch den priizlichcn Schraubendampfer von Rudolfzell abgeholt. Noch im Laufe dieses Monats werden Nouher, Fleury, Picard und Raoul Duval auf Arenenberg erwartet.

DeRerreidj.

Wien, 16. September. Die „Polit. Correlp." erfährt aus Konstan­tinopel , daß der Minister des Aeußern, Savfet Pascha, demnächst zurücktreten und durch den türkischen Botschafter in Wien, Raschid Pascha, ersetzt wer­den dürfte.

Wien, 17. September. An hiesigen competenten Stellen ist nichts be­kannt, was dem mehrfach verbreiteten Gerücht vom Einmarsch der Türken in Serbien eine Unterlage geben könnte.

Frankreich.

Paris, 16. September. Dem „Moniteur" zufolge will der Quästor Baze in der Sitzung des ständischen Ausschustes von Buffet verlangen, daß gegen die bonapartistische Presse eiugefdmtten werde, welche die Majorität der National-Versammlung, von der die Verfastung vom 25. Februar geschaffen worden. beschimpfe und im Lande Verachtung gegen diese Verfastung und die Regierung zu verbreiten suche.

Paris, 16. September. Die heutige Sitzung der Permanenz-Commis­sion verlief ohne Zwischenfall.

Paris, 16. September. Auch Ollivier wird der Versammlung der bonapartistischen Führer beiwohnen, welche dieser Tage in Arenenberg statt­finden soll.

— Der Herzog von Cambridge ist heute in Paris angekommen.

— „Univers" meldet, daß der C>.rdinal-Erzb.schos von Paris bereits die Zustimmung und die Mithülse von 25 Erzbischöfen und Bischöfen zur Grün­dung der katholischen Universität erhalten hat. Ein Gesammtschreiben des Episcopats wird dieser Tage erscheinen. Die Statuten der Universität sind bereits dem Papst unterbreitet

(Enqfanö.

London, 15 September. Wie der „Morning Post" auS Berlin tele- grapdirt wird, hätte Herr v. Keudell, der deutsche Gesandte in Rom, im Namen d.s Königs von Italien und der italienischen Regierung den Fürsten Bismarck dringend eingeladen, den Kaiser auf seiner italienischen Reise zu begleiten.

— Tie Mannschaft der durch Zusammenstoß mit dem englischen Dampfer Sir James Stephenson untergegaugenen deutschen Barke „Herzog Ernst" ist nach Plymouth gebracht worden und wird wahrscheinli^ bald nach London zu der haudelsamtlicden Untersuchung kommen. Das Unglück sand am Tage und bei Hellem Wetter statt, und die Behauptung der Leute des deutschen Fahrzeu­ges, daß der englische Dampfer die Schuld an dem Unfall trage, da Dampf­schiffe Segelschiffen auszuweichen habenj, dürfte also dem ersten Anscheine nach begründet sein.

Spanien.

Madrid, 16. September. Das Rundschreiben des päpstlichen Nunnus, die Ausführung des Coucordats betreffend, beschäftigt die Preste fortwährend und wird den Gegenstand der Berathung des morgen statthabenden Mimster- raths bilden. Tie „Epoca" will von einem zweiten gleichbedeutenden Rundschrei­ben des Nimcius wiffen.

Jrun, 16. September. Tie Carlisten haben die Positionen, die sie um Oyarzun eingenommen hatten, verlaffen; die Regierungs-Truppen sanden daselbst eine große Menge Kriegs-Material vor; die Carlisten halten nurSan- warcos besetzt. Es werden in Hernani Verstärkungen erwartet, um von da aus eine Bewegung gegen Santiago-Mendi zu unternehmen.

Serbien.

Kragujevatz, 16. September. Obwohl die Opposition auf 42 Mit­glieder angewacdsen ist, besteht doch einige Aussicht, daß der Adreß - Entwurf der Ausschuß-Majorität in dem Plenum der Skupschtina durchdringt.

Kragujevatz, 17. September. Ter Minister des Innern legte der Skupschtina Gesetzentwürfe vor, betr. die Erweiterung der Preß-Freiheit und