Jiiinlireid).
folge auS
1849 und 1850 (drei Millionen Tbaler) nabe komme.
Betreffs vor, mit der Auf- mala fide
erwarten.
Berlin, 19. December. Der Reichstag erledigte in dritter Lesung den elsaß-lothringijchen Etat, in welchem die Ausgaben — 35,174,607 Franken fortdauernde und 13,585,460 Franken außerordentliche — mit den Einnahmen balanciren. Simonis sucht in längerer Rede den Nichteintritt der elsaß-lotdriu- gischen Abgeordneten in die Commission zur Berathung deS elsaß-lothringischen Etats zu rechtfertigen. Dr- Lasker tritt den Ausführungen Simonis' entgegen. Der Etat wird darauf angenommen und vertagt der Reichstag seine Sitzungen bis zum 7. Januar. — Die Bank-Commission beendigte die allgemeine Debatte, nachdem Anträge aus Zuziehung von Sachverständigen uud des Bank-DirectorS v. Dechend abgelehnt worden waren. Die Specialberathung wird am 4. Januar beginnen.
Berlin, 19. December. (Proceß Arnim.) Die Eröffnung der auf 4 Uhr anberaumten Sitzung verzögert sich, da der Angeklagte nicht persönlich erschienen ist. Zwischen ben anwesenden Benheidigern Munckel uud Dockhorn und dem hn Nebenzimmer versammelten Gerichtshöfe finden mehrfache Commu nicationen statt, indem die Anwälte zu dem Gerichtshöfe citirt werden. Letzterer besteht auf dem persönlichen Erscheinen Arnim's. In Folge dessen begeben sich der Sohn Ärntm'S, sowie die Vertheidiger zum Angeklagten, um ihn zum Erscheinen zu veranlassen. Der Gerichtshof betrachtet Arnim alS Verhafteten und ist hiernach deffen Erscheinen nothwendig.
Paris, 18. December. Die Nachricht, daß Fürst Bismarck seine Entlastung eingereicht, hat in Paris nicht geringe Freude bereitet und man sieht hier schon den nahen Untergang des Deutschen Reiches voraus. Der officiöse Moniteur aber schreibt vorsichtig: „Das Gerücht von der Demission des Reichskanzlers deutet vielmehr an, daß er den Beschluß deS Reichstags bedauert, als
(Ciiflfanb.
London, 19. December. .Reuters Bureau" meldet aus Hongkong: Das Packetboot „Pacific" ist auf der Rückfahrt von Dokohama am 17. December in der Nähe von Hongkong verbrannt. Nur ein kleiner Theil der Mannschaft und Pastagiere ist gereitet.
London, 19. December. Die „Times", die Gerüchte über Bismarcks Rücktritt besprechend, sagt: Bismarck ist so sehr mit Deutschlands Bestehen und seiner Größe identificirt, daß wir eS uns kaum unter einem anderen Leiter denken können. Seit Pitt hat kein Minister solche Stellung in Englaiid eingenommen. DaS Reich ist die Schöpfung des Mannes, der es verwaltet, und die auswärtigen Völker, sowie die Deutschen find der Ansicht, daß Niemand vorhanden ist, der seinen Platz ausfüllen könnte. Das deutsche Volk steht fest zu ihm. Die Rede Bennigsen's drückt den vorherrschenden Sinn deS Volkes aus. Bismarck verbleibt zufolge der jüngsten Ereigniffe mit erhöhter Macht und Ansehen im Amt.
- . r Sein Rücktritt würde
also dem Aufgeben semes Werkes gleichkommen, und das allgemeine Gefühl in Deutschland verlangt ungeachtet gewissen unversöhnlichen Widerstandes im Parlament und in der Presse nichts Aehnliches. Die Schwierigkeiten des Fürsten Bismarck den Parteien gegenüber sind ungeheuer; er besitzt deshalb aber eine unbegränzte Popularität, welche, wir begreifen dies nur zu sehr, durch seine glänzenden Dienste und seinen eifrigen Patriotismus gerechtfertigt ist. Man muß diesen Thatsachen alle Rechnung tragen. Der Deutsche Reichstag wird unter den gegebenen Umständen vor dem Lande nicht die Verantwortlich- keit für den Rücktritt des Fürsten Bismarck übernehmen wollen, und es ist unsere Ueberzeugnng, daß, wenn der Kanzler darauf besteht, das Parlament alle gewünschten Concessionen machen wird. Uebrigens werden wir bald über riese wichtige Frage aufgeklärt werden, denn alle Welt begreift, daß ihre Lösung in dem einen oder dem anderen Sinne nicht ohne Beziehung zu dem Urtbeile steht, welches morgen über den Grafen v. Arnim gefällt werden wird." Sinn und Unsinn sind hier in merkwürdiger Weise gemischt.
Pari-, 18. December. Die parlamentarische Armee-Commission hielt beute wieder eine Sitzung. Es beißt, sie wolle nicht nachgeben, und der Rück- tritt des Kriegsministerß wird deshalb für möglich gehalten.
Paris, 19. December. Dem ersten gestern stattgehabten Empfange m der hiesigen deutschen Botschaft wohnten das gesammte diplomatische Corps, die Minister Herzog v. Decazcs, Chabaud Latour, Grivart und Cumont, von sonstigen hochgestellten Personen der Gouverneur von Paris, General Ladmi- rault, bei Sämmtliche Damen der Mitglieder des diplomatischen Corps und zahlreiche Damen der officiellen Welt, darunter die Gemahlin deS Herzogs v. DecazeS, waren anwesend.
Dersaiüetz, 19. December. Die Rational-Versammlung hat in zweiter Lesung den Antrag auf Ernennung einer Commission von 15 Mitgliedern, welche nach den geeigneten Vorerhebungen den Gesetz-Entwurf in Betreff Algerien- vorbereiten soll, angenommen.
Lokal-Notiz.
Gieren, 21. December. In der Nacht von Freitag auf Samstag fand auf der Mäuß- burg eine umfangreiche Holzerei zwischen Studirenden und Liviltsten statt. Einem der bett. Herren wurde ein Stockdegen von der Polizei weggenommen, womit der edle Ritter sich verthcidigte.
--Am Samstag Abend verunglückte auf dem Bahnhof zu Lollar ein Bahnwärte r indem er von einem kreuzenden Zug, den er nicht gewahrte, ntedergeworfen und ihm ein Bein abgefahren und der Kops verletzt wurde.
— — Die gestrige Bescheerung der Kleinkinderschule in der Turnhalle war von dem Publikum außerordentlich zahlreich besucht und waren alle Anwesenden von dm treffenden Antworten, Gesängen und Sptelm der lieben Kleinen deS Lobes voll. Herr Decan Landmann hieU eine Ansprache, worin er dm Wohlthätern der Anstalt seinen Dank auSdrückte und die Mttlhcilung machte, daß in unserer Stadt noch eine zweite Kinderbewahranstalt errichtet werden solle, da das Bedürfniß nach einer solchen sich immer mehr Geltung verschaffe
sorderung durch den Uuter-Staatssecretär v. Bülow der Angeklagte superveniante gewesen sei, müsse verneint werden. AuS dem Anklage-Material scheide daher die ganze zweite Gruppe aus Daffelbe ist der Fall betreffs der dritten Gruppe. Tue Schriftstücke dieser Categorie seien zum Theil zurückgege-
(Tefegrapljifrfje Depeschen.
Petersburg, 20. December. Die hiesigen Journale besprechen jetzt die m den höheren Lehranstalten stattgehabten Wirren aus Grund der klargestellten Thatsachen. Nirgends wird Seitens der Zeitungen wirklich Bedenkliches con- statirt. Mit Reckt wird nickt der Jugend alle Schuld zugetheilt, sondern, wie vom „Golos", auf die Verantwortlichkeit der Professoren und die Pffichtver- säumnisse derselben hingewiesen. „BuSkimir' bespricht die Angelegenheit im Allgemeinen. Die Petersb. deutsche Ztg." widmet der medicinischen Academie einen längeren Artikel und sagt, in den Sckulen herrsche jetzt vollständige Ruhe. — Dasselbe Blatt meldet, in den betr. Ministerien lägen jetzt mehrere Eisen- babn-Projecte vor, darunter eine Zweigbahn nach Dorpat.
Pari-, 20. Dec. Die Linke hat beschlossen, den Justizminister morgen über den Gerichtsbeschluß, wonach von einer Verfolgung des Comites des „Appel an peuple** Abstand zu nehmen sei, zu interpelliren.
9tvm, 20. Dec Die Deputirtenkammer genehmigte die Vorlage, be- rreffend das National-Ges'chenk für Garibaldi, sowie das provisorische Budget !pro erstes Quartal 1875. Dieselbe vertagte sich sodann bis zum 18. Januar.
Nachdem der Angeklagte um 5i/2 Uhr erschienen ist, wird die Sitzung eröffnet. Präsident Reich weist darauf hin, daß der Richter von dem gerechten Aufsehen, das der Proceß hervorgerufen habe, ganz absehen müsse, denn ihm liege nur die Aufgabe ob, die trockenen Thatsachen, alles Beiwerks entkleide^ unter sein Sccirmesser zu bringen, ibn leite nichts als das Gesetzbuch. Der Präsident erörtert zunächst aus dem Völkerrecht, daß Arnim in PariS Preuße blieb und heimisches Recht und Richter ihm dahin nachfolgten. Der Vorsitzende geht zunächst auf Passus 2 betreffs Conflicts-Acten über. Arnim habe die betr. Actenstücke theilS geständlich außerhalb Preußens untergebracht, theils im Lause der Untersuchung, vorbehaltlich seiner Rechte, zurückgegeben. Mehrere dieser Actenstücke seien amtlicher Natur, aus Gründen, die aus dem materiellen Inhalte herzuleiten seien. Die bona fides könne tndeß dem Angeklagten auch nicht bezüglich der amtlichen Schriftstücke abgesprochen werden, dieselbe den handschriftlichen Glossen des Angeklagten auf den Schriftstücken, der zweiten Gruppe der Anklage liege nur ein Disciplinar-Vergehen dem der Strafrichter nichts zu thun habe. Auch die Frage, ob nach
lothringischen Reichstagsmitglieder verschmähen, ihren eigenen Etat in der Commission mit zu berathen. Der jetzige Landesausjchuß sei em praktischer Anfang für spätere Formationen; das Centrum mache daS Reichöland zu seiner Domäne für Agitationszwecke, diesen Zweck verfolge auch der Antrag Windthorst; der Landesausschuh werde sich entfalten und zu günstigen Resultaten führen. Duncker spricht gleichfalls gegen den Antrag. Nach nochmaliger Erwiderung Wmdt- horst's wird dessen Antrag abgelehnr, die Posttion für den Landeöausjchuß unb , T_r w uid
damit der ganze Etat in zweiter Lesung genehmigt. Es folgt die zweite Lesung daß er die Absicht hat, selbst momentan die" Last der Geschäfte nicberinl'eaeiL des eljaß-lothringiscken Anleihe-GefetzeS. Es wird § 1 und damit daö ganze Mau kann kühn sagen, daß eS in Deutschland nur Einen Staatsmann gibt, Gesetz abgelehnt Hiernach wird das elsaß-lothringische Eratß-Gejetz ohne De- ^'welcher die deutsche Politik aus der Dahn erhalten kann, ans der sie sich be- batte genehmigt und damit auch die Genehmigung zur Ausgabe von Schatz-kfindet. Dieser Staatsmann ist der Fürst Bismarck scheinen ausgesprochen, womit sich der Reichs-Commissär Herzog einverstanden ,r v r ........
erklärt. Nächste Sitzung morgen.
Berlin, 19. December. Die „Nat.-Ztg." bestätigt, daß nach dem Resultat der gestrigen Berathungen deS Staatsmimsteriums und des beim Kaiser stattgehabten Conseils die Krisis beseitigt sei und Fürst BtSmarck an der Spitze der Geschäfte bleibt. DaS Blatt fügt hinzu, der Rücktritt des Justizministers werde ebenfalls nicht stattfinden.
Berlin, 19. December. (Proceß Arnim.) Arnim selbst ist nicht erschienen, sondern die Vertheidiger Munckel und Dockhorn anwesend. Der Gerichtshof besteht dem Vernehmen nach auf Arnim's Erschsineu. Der Sohn Arnim'S und die Vertheidiger wollen versuchen, den Angeklagten zum Erscheinen zu veranlassen, tzs heißt, andernfalls sei die Vertagung deS UrtheilS zu
ben, zum Theil nicht. Aber nirgends sei die vorsätzliche Abneigung derselben nachgewiesen, deshalb gelte daS römisch-rechOiche „non liquet.“ Der Präsident führt weiter aus: Es bleiben also nur die Schriftstücke der ersten Gruppe übrig, bezüglich deren auf Grund deS Art. 350 die Anklage aus Unrerscklagung erhoben ist. Die Schriftstücke waren für den Angeklagten fremde, aber es fehlt für den Angeklagten der rechtswidrige Vorsatz, deshalb ist der Angeklagte der Unterschlagung nicht schuldig. Dennoch ist er criminell strafbar und zwar nach Art. 133, dessen vollständige Anwendbarkeit der Vorsitzende nachweist. Die Anwendbarkeit des Art. 348 sei ausgeschlossen, weil den Schriftstücken die Qualität von Urkunden nicht beizulegen sei. Aus Grund dieser Erwägungen wurde der Angeklagte zu 3 Monaten Gesängniß unter Anrechnung eines Monats Untersuchungshaft verurtheilt.
Berlin, 19. December. Ein Correspoudent der „Rat. Ztg.^ mrint in Bezug auf das von der „Germania" m Folge der Aufhebung des Gcs^rndt- schaftspostens beiderCurie inAnwendnng gebrachteSprüchwort:„Qui munge duPape. en nieurt“, — die „Germania" hätte Unrecht, diesen Worten einen figürlicken Sinn unterzulegen. Der Spruck stamme vielmehr aus der Zeit Alexander VI Borgia. Derselbe wußte seine Gegner mit dem schrecklichen Gift Aqua Tofana aus dem Wege zu schaffen, die Arglosen erhielten Einladungen zu den Festmahlen des Papstes und nahmen den in feurigem Südweine genossenen Todes- keim mit sich, so daß eine solche Ladung schließlich einem Todesurtheile gleich geachtet wurde. Damals nun flüsterte sich das zitternde Rom in bleickcm Schrecken die Worte zu: „Wer vom Papste ist, stirbt daran!"
Paderborn, 19. December. Der Bisckof Martin von Paderborn
ist auf den 5. Januar nach Berlin vor den Gerichtshof für kirchliche Angele- habt mir einen ^rünbhtten Katarrh zugezoqrn, hört man oft und saft jeder ift zu
aenbeiten geladen. »dieser IabreSzeit mehr oder weniger damir befallen. Selten jedoch wird einem solchen Katarrh
‘ M ' ... r /e; ..x r. <n„ix» u , die Bösartigkeit zuqetraut, welche derselbe bei Vernachläifigung zeigt und eS aiebt nickt wenige
Rendsburg, 19. December. Sin Äusschup. Birickt des Provinzial* sräll«, wo Lungenschwindiucht und ankere schwere Krankheiten dadurch entÄanden sind. AIS Landtages erklärt die vfferirten 400,000 Thlr für die Ausgleichung der ickles- L.-lux- und Borbeugun.aSrnittel vercimt der rheinische Traubendrusthonia (siehe Annonce) wia-bolftkin'schen Kriegslasten zur Beseitigung aller alten Anspi-Üche ungenügend allen empfoblen nu werden, welche an Beschwerden der Athmuna5organe zu'leiden haben, da unfr beantrag im Sinne bei Beschlüsse« des »bfleorbnctenbaujee vom iO. Mai ‘,;\T Saft eie Sigentoaften W, un ,u lüm. tu Z.cd.nb.it und u.
veuiuiuyi ini uv» n n , .frureb ten Reo ->:m ^uüen zu nnlccrn und zu beben, wodurch baldige Besreiuna der unange-
eine Ausgleichs-Summe, welche dem Tetrage der ommunal» Anleihen Von.neßmfn Zustände erzielt wird. Auck werden die ernährenden und verdauungsbefördernden 1849 und 1850 (drei Millionen Tbaler) nabe komme. ,Wirkungen dieses HauSmiUelS vielseitig gerühmt und anerkannt.


