staaten vorgreifen.

2364)

Mit !

©ifjjfii

Berste

wundet Worten.

^shherzogtii)

über

stellt

wtieren Tesit streben entqe^

Fracht

Ncrheßsche1

Zormulari

um der lich

welcher dem Reichskanzler einen Credit für Elsaß • Lothringen eröffnen soll. Die finanzielle Bedeutung der heut vorliegenden drei Entwürfe anlangeno, so lasse sich schwer eine bestimmte Summe dafür sixiren; die Entschädigung der Rheder veran­schlage man auf ca. 6 Millionen Thaler, für die Ausgewresenen seien 2 Millionen ausgesetzt, die Ersatzsumme für die Kriegsschäden und Kriegsleistungln lasse sich auch nicht annähernd bestimmen; die vierte Vorlage endlich fordere für die Be­triebsmittel auf den elsässischen Bahnen 5 Millionen Thaler, womit man bis zum Eingänge einer neuen Rate der Kriegökostenentschädigung auszukommen hoffe. — Schmidt (Stettin) bittet um Annahme der Vorlage, die seiner Ansicht nach nicht zu verbessern ist. — v. Benda wünscht, daß die Entschädigunzsfestsetzungen vom Reiche normirt werden und nicht den Einzelstaaten überlassen bleiben. — van Fretden und Frhr. v. Hoverbeck sprechen ihre Befriedigung über die Vorlagen aus; Letzterer knüpft daran die Frage, ob nicht auch die Kriegsanleihen aus der Krregskost.'n - Entschädigung gedeckt werden sollen? — Minister Delbrück bejaht dies Namens des norddeutschen Bundes. — Nach kurzer Debatte zwischen den Abgg. Dr. Löwe, v. Hennig, Schlei und Profch über die Freiheit des Privat- eigenthums zur See wird die Vorlage zur zweiten Lesung im Plenum verwiesen.

Es folgt die erste Lesung des Gesetzes über die Gewährung von Beihilfen an die aus Frankreich ausgewiesenen Deutschen.

M) Das die w*aoglifyn. schert:

Letzter Gegenstand der Tagesordnung ist die erste Lesung des Gesetzes über den Ersatz von Kriegsschäden und Kriegsleistungen. Kiefer spricht im Namen der Stadt Kehl den wärmsten Dank für die Vorlage aus und bittet das Haus, dieser am meisten während des Krieges bedrängt gewesenen Stadt dieselbe Freundlichkeit wie der Bundcsrath zu erweisen. — v. Benda regt die Niedersetzung einer Central­commission für die generelle Schätzung der Schäden an und fragt, nach welchen Grundsätzen die Liquidations-Commissionen verfahren werden. — Minister Delbrück. Es laßt sich zur Zeit noch nichts Bestimmtes darüber sagen, jedenfalls wird der Bundesraty Normativb-stimmungen dafür aufstellen. — Fürst Bismarck bittet um möglichste Beschleunigung der Berathung, da es den Betheiligten außerordentlich schwer sei, durch Credit ,die Mittel zum Wiederaufbau der zerschoffenen Hauser sich zu beschaffen. Einstweilen würden allerdings nur Vorschüsse geleistet werden können, denn die völlige Abwicklung verzögere sich nicht unwesentlich durch die Regelung der Hypotyekenverhaltniffe; soweit die bereiten Mittel ausreichen, seien bereits in Hoffnung auf die Indemnität des Reichstags einzelne Vorschüsse be­willigt. Die Höhe der Entschädigungssumme lasse sich noch nicht übersehen; zu den schon jetzt angemeldeten 57 Millionen Frcs. kämen u. a. noch die großartigen Verwüstungen in der Umgegend von Metz. Die Lücke, welche die Einstellung des Geschäftsbetriebes der französischen Bank für Elsaß-Lothringcn hervorrief, konnte d-e Pnvatindustrle nicht ausfüllen, was um so fühlbarer wurde, als auch dir preußische Bank ihre Operationen dorthin nicht ausdehnen konnte, weil Vie preu- ßksche Gesetzgebung dem entgegensteht. Es fei deshalb bereits der Gedanke ange- regt, durch eine Verordnung mit Gesetzeskraft diesem Uebelstande abzuhelfen. — Miquel empfiehlt gleichfalls die thunlichste Beschleunigung der Vorlage. Dec Reichskanzler dürfe sich der kräftigsten Unterstützung dis Reichstages wie des preu­ßischen Landtages bei der Hebung deS CrevitS in Eisaß-Lothrlngen versichert halten. — Das Gesetz wird zur zweiten Lesung im Plenum gestellt.

Schl ß 3 Uhr. Nächste Sitzung morgen 12 Uhr. Tagesordnung: Erste und zweite Lesung des Gesetzes über die Bestellung des BundesoverhanvelsgerichtS ls oberster Gerichtshof für Elfaß-Lothnngen; dritte Lesung des Gesetzes über die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem deutschen Reiche; zweite Lesung der hnrte discutirten Gesetze. x

Telegraphische &epef($en«

4- Darmstadt, 4. Juni. Die Militärconvention ist abgeschlossen. Hessin drei Regimenter Infanterie zu drei Bataillonen, zwei Regimenter Cavallerle

Frhr. v. Patow hätte die Summe von 2 Millionen viel hoher gewünscht, praktisch zu zeigen, daß die Schutzlosigkeit der Deutschen im Auslande leit Wiederaufrichtung des deutschen Reiches vorbei ist. Redner referirt ausführ- über besondere Härten bei der Ausweisung.

Fürst Bismarck. Es handelt sich nicht um den Schutz der Deutschen im

Ncwyork, 12. Mai. Es constituirt sich hier ein „Deutsch-amerikanischer Nr- j AlWs'Ders tionalverem von Stadt Neu York und Umgegend", welcher die Absicht hegt, sich über das ganze Land zu verbreiten.

△ Nom, 2. Juni. In dem Befinden des Papstes rst eine Besserung ein- getreten.

△ Pesth, 2. Juni. Zwischen Oesterreich und Montenegro ist ein Postver- ,'trag abzeschloff.n worden, welcher mit dem 1. September d. I. ins Leden tritt.

△ Eattaro, 2. Juni. Die Beziehungen zwischen Oesterreich und Mon­tenegro sind gut., Stratimirowitsch dürfte das Consulat in Ccttmje erhalten.

△ Scutan, 2. Juni. Die türkischen Truppen haben ohne Mühe die Auf­ständischen unterworfen. Der Fürst von Montenegro richtet eine regelmäßige Dampfschifffahrt auf dem See von Scutari ein. Der Fürst Nicolas beabsichtigt, den Bau der projectirten Stadt bald zu beginnen.

△ Odessa, 2. Juni. Es wurde ein Complot entdeckt, wonach eine allge­meine Ermordung der Juden projectirt war. Es herrscht in Folge dessen hick große Panlk. ü "

nttdeNic • oiiltlctt • • >MteI früher höchste - ' 'Mtrschlag.'

and sechs Batterien. Die Uniform soll sich der preußischen möglichst annähera. Der Fahneneid wird dem Kaiser geleistet. Der Großherzog bekommt einen Rev^s von den Offizieren ausgestellt. Das Offizierspatent stellt der Kaiser aus. O fizien, welche nicht weiter dienen wollen, dürfen sich pensioniren lassen. Heber die Zu­kunft des Kriegsmimsteriums ist nichts bestimmt. Die Genehmigung der Stänve ist Vorbehalten.

4- Versailles, 3. Juni. Die Nationalversammlung hat mit Einstimmigkeit einen Credtt von 1,053,000 Francs für die Wiederherstellung des Hauses Thiers bewilligt. Die zur Prüfung des Antrag.s auf Aufhebung der VerbannungSzesetze gewählte Commnsion ist fast durchweg der Aufhebung günstig. Wie es heißt, würde der Antrag auf Verlängerung der Vollmachten Thiers' am Montag m» grbracht werden.

△ Versailles, 3. Juni. Man hat Briefe ton Felix Pya, aufgcfundei, nach welchen er Befehle ausgcgeben hat, alle Geißeln sofort zu erschießen. Ei« Arbeiten zur Wi-oerherstellung brr Benoowesäule haben begonnen. Ein offem^ Brwf des Prinzen Napoleon an Jule» Faore spricht Beschuldigungen gegen rit Mitglieder ter Negierung des 4 September aus. Dcr Brief schließt, daß di«' einzig- Bafis einer Negeerung für Frankreich und die einzige Quelle, aus welcher, ihre Legitimität und Macht heroorgehen könne, der Appell an da« Volk fei. I Frankreich verlange es und soll es fordern.

Mittwoch J(

-borgens um ,NNM (bti Gastlvirth ■ /«-rstiig »c

Vormittage m Mtunj @tim

Wirth 1

Ä Quidt " Morzm

, W da;

ii ft,

* um

^"denstruth i "sSih

b'?n&!n’5,lln

b'sG-m°r!

gen berT«fi

t) Tie Utt *

Auslände, nicht um einen Schuh, der durch einen Krieg zu wahren ist. Es handelt sich um einen Feind, der während eines KiiegeS, den er mit ausfuhrte, mit der ihm eigenthümlichcn Gewalttbätigkeit und Grausamkeit die Deutschen vcnrieb. Also haben wir nicht Gcr-chtigkeit zu verlangen. Jede Regierung hat innerhalb ihrer Gcenzen für Recht und Gerechtigkeit zu sorgen. Was wä^reno des Knegee und außerhalb unseres Gebietes geschehen ist, wollen wir der strafenden Gcrechs g- keit Gott'S überlassen, die sich auch schon gezeigt hat. Dei Vorredner Hal ein­zelne Fälle von Grausamkeiten angefüyrr, ich könnte noch Hunderte hinzufü:en. Da aber Frankreich den ganzen verursachten Schaden gar nicht entschädigen lann, so habe ich mich darauf beschränkt, eine möglichst große Summe zu ellangen. Den Franzosen dürften wir, wie zugestanden, nicht die Entschädigung der Aus gewiesenen überlassen. Die Anforderungen derselben sind übrigens exorbitant, so will ein Gesuch 2*/2 Milliarden für sic vorweg genommen haben. (Heiterkeit.) Die Summen für die Rhederei und die AuSgewrescnen sind nicht annähernd be­stimmbar. Ich erwähne dies deshalb, Damit die Debatte nicht auf das Gebiet des Gefühls geräth; führen Sie sie.auf geschäftlichem Wege und sehen Sie wie am praktischsten zu helfen ist, ohne die Ausgaben zu groß zu ma^en. Ein Recht auf volle Entschädigung haben die Ausgewiesenen nicht, sie müssen sich sagen, daß rhre Thätigkeit im Äuslande mit größerem Risico verbunden ist. (Sehr richtig !) So verfahre» wir bei Entfchädigungen, die für Schäden in außer- europäirchen Landen zu leisten sind. Es handelt sich eben nur um Hilfe in einem Nolhstand, den wir nur inoirect mit veranlaßt habm durch Annahme der Kriegs- erkiärung. Ebensowenig, wie wir die Schäden der Inländer durch den Krieg alle vergüten können, haben diejenigen ein Recht auf Entschädigung, welche 20 bis 30 Jahre vielleicht vom Vatcrlande fern sind. Wir habcn zu beachten, wie wir am gerechtesten und am wohlfeilsten diese Beihilfe leisten. In der Hauptsache ist d.e Vertheilung den E.nzclstaaten überlassen. Bis zur Verthcilung der Kriegs- contridution an die Einzelstaaten ist nur vom Ruch ein erheblicher Vorschuß zu leisten, durch den wir das nationale Interesse, welches Gcsammtoeutschianv an bei Sache nimmt, betätigen.

Dr. Bamberger erklärt sich mit dem Principe des Gesetzes einverstanden, hält jedoch die Materie mit der gegenwättigen Vorlage nicht erschöpft; er will der Regierung die Befriedigung später austauchender Bedürfnisse überlassen. Dte Berthe lang der ausgesetzten Summe anlangend, so hofft Redner, daß sie nur zur Auf Hilfe für die in ihrer Existenz bedenklich Erschütterlen, nicht zur Entschädigung der wohlhabenderen Ausgewiesenen verwendet werde; ob aber den einzelnen Re­gierungen die nölhige Information zur Beurth ilung der einschlägigni Verhältnisse innewohne, bezweifelt er, eine allgemeine Centralstelle erscheint iym dazu viel mehl geeignet.

Fürst Bismarck. Die BundrSregierungen gingen allerdings von der Ansicht aus, d^ß die Unter,lützing mit der Vorlage nicht erschöpft ist, sie sind aber auch der Ansicht, daß alles Weitere den EinzUregierungen zu überlassen ist. Eine EenrraisteUe zur Veltheilung dcr Unterstützung beim BundeSrathe emzurlchten, Hut sei'n^B "^^uschen Mangel an Beamten, bet der Arbeitsüverbürdung derselben

Miqusl. Eg handelt sich hier nicht um Durchführung völkerrechtlicher Prin- clplen, sondern um die Beihilfe für Menschen, die durch den Krieg in besonderes

•J* llermhim; ich würde daher den besser situirten Ausgewiesencn, die in Frank- firiti / womöglich gar keine Entschädigung gewähren, um-sie hnifniffp ln Maße gewähren zu können. Um ober alle d cft Ver- i auu mu& fca6 Ncich die Vertheilung übernehmen, wie ja

bier nickt nnr\a2 ^adigung der Ryedrr übernimmt. Die Centralisation ist I ? zr. ? ,f 6 Nichtigere, sondern auch das Leichtere; schon die Vkrtheilung f4l=.®t ,,nC' uT8md>rigfdtCin®K1|ltiat,n "C“

fp- Ausführungen. Wenn der Vonedner für >

feine Ansicht anfuhre daß der Bundesrath die Entschädigung der Rycder über- c ommen, so fei darauf aufmerksam zu machen, daß er dafür die Organe schon in

Florenz, 2. Juni. Der Gesandte Frankreichs hat sich bei der Regierung über die Haltung der italienische n Presse beschwert. Die Journale behaupten, daß gemessene Befehle zur Armirung unh Verproviannrunz der Festungen erlassen worden sind.

Constantinopel, 30. Mai. Das diplomatische Corps ließ durch seinen jMenmsiz Aelteften dem Groß^ essier zu Dem glänzenden Siege gratuliren, welchen die kaiser­lichen Truppen über die aufständischen Ben Assir erfochten, deren letzter ZufluchiS- ort, die Si^dt Ride, genommen wurde. Hiebei wurden 35 Rcbelltn-Häuprlinge p® SnC 3 tobtet und viele gefangen genommtn. Der arabische Ausstand gilt damit thut- - achlich für beendigt. Der Oberbefehlshaber der kaiserlichen Truppen, Redif Pascha, -st vom Sultan zum Feldmarschall ernannt. — Die Einreihung der Christen in d-e Armee wird nunmehr sicher erfolgen. — Im Patriarchenhofe fanden große Unordnung n statt, so daß Militär einschreiten mußte. Doch ist Niemand ver- :

Nachdem noch Frhr. v. Patow und Graf Kleist unter großer Unruhe des anS Hauses für die Regierungsvorlage gesprochen, wird dieselbe zur zweiten Lesung im S« fe,l Plenum gestellt. chM

Erster Gegenstand derselben ist die erste Lesung des Gesetzentwurfes über bieiben Reichskonsuln besitzt unb daß hier nach feststehenden Grundsätzen verfahren Entschädigung der deutschen Nhederei. — Minister Delbrück. Schon früher habe Serben könne. Das Reich bürfe in keiner Weise den Entschließungen der Einzel« ' er dem Hause die Mittheilung gemacht, baß der Reichstag , sich noch mit bem hoch- ‘ " wichtigen Gegenstände der Verwendung der Kriegskosten-Entschädigung zu befassen haben werde. Bei der Berathung der Vorlage im Bundesrathe sei keine Meinunqs- differenz zu Tage getreten, wohl aber habe sich die Arbeit als viel größer heraus­gestellt, wie man erwartete, was trotzdem kein Hindcrniß gewesen wäre, mit allen nothwenoigen Gesetzen vor den Reichstag zu treten, wenn man den Eingang der ganzen von Frankreich za zahlenden Summe in nächster Zeit erwarten könnte. Das sei jedoch nicht der Fall, nur auf den Eingang von 625 Millionen Francs sei zu rechnen, uno deshalb beschränke sich der BundeSrath auf die Befriedigung derjenigen Bedürfnisse, die nicht bis zur Herbstsession ausgeschoben werden können. Außer den drei vorliegenden Gesttzeniwürfen stehe noch ein vierter in Aussicht,

■

I @ic6*H

-Sie"

I «yrifjÄ