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Statt, welche abzlltchnelden.
Darmstadt, 2. Mai. Demnächst geht wieder Ersatzmannschaft nach Frank' reich ab, um die Heimkehr der älteren Reservisten möglich zu machen.
Für die in Frankreich begrabenen Soldaten und Offiziere werden an den verschiedenen Orten Denksteine errichtet. Für die am 18. August bei Verneville gefallenen fünf Offiziere des 1. Jägerbataillons (Major Lautenberger, Hauptmann Schleuning, Oberiieutenant Sceverer, Lieutenants Sartorius und Frank), welche zusammen beerdigt wurden, läßt das Offiziercorps des 1. Jägerbataillons ein Monument setzen. So viel verlautet, soll für alle Hessischen Soldaten, Dr an diesem Tage gefallen sind, von Seiten der Negierung ein würdiges Grabmal errichtet werden. *
t Berlin, 2. Mai. Deutscher Reichstag. Die heutige 28. Plenarsitzung eröffnet Präsident Dr. Simson um 11%, Uhr. Das Haus ist außerordentlich zahlreich besetzt, nicht minder die Plätze am Tische des Bundesrathes. Die Tri- bünen sind sämmtlich überfüllt.
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Don der Commune am Leben bedrohten Erzbischofs von Pari- zu wirken So hieß es vor wenigen Tagen. Heute nun lesen wir ein Telegramm der „Aaence Havas", wonach die Freilaffung des Erzbischofs erfolgt ist. Ob und wie weit der deutsche Antheil an dieser Befreiung reicht, darüber wird Authentisches wohl noch die Zett bringen. Jedenfalls würde diese Thatsache, wenn sie auf deutschen Emfluß zurückzuführen im Einklang mit dem ganzen früheren Verhalten der Pariser Insurgenten Deutschland gegenüber nur em neuer Beweis für die große Achtung sein, welche das entschiedene aber auch immer streng rechtliche Auftreten unserer Regierung den Franzosen abgezwungen hat. Denn während die Commune, wie es scheint, sich lieber unter den Trümmern von Paris begraben, al- unter das Joch der Nationalversammlung zurückkehren will, bedarf es nur einer von unserer Negierung bestimmt ausgesprochenen Erwartung, und der Löwe des Stadthauses läßt seine Beute fahren, und „reckt die Glieder und legt sich nieder!"
der Presse begegnen wir seit einiger Zeit verschiedene Conjccturen darüber, ob und wie lange der kaiserliche Civilcommissarius v. Kühlwetter noch im Elsaß functioniren werde. Wie wir von unterrichteter Seite vernehmen, wird Herr v. Kühlwetter auf seinem Posten verbleiben, bis über die zukünftige Stellung von Elsaß und Lothringen definitiv entschieden sein wird. Alsdann wird die obere Leitung der Verwaltung in der neuen Provinz unmittelbar von Berlin aus besorgt werden, so daß also die Regierungspräsidenten, die den drei Departements vorstehen, ihre Instructionen direct von Berlin aus empfangen. Herr v. Kühl- Wetter wird dann nach Münster als Oberpräsivent von Westfalen gehen.
Die socialdemokratische Partei geht schnell zu Grabe, seitdem sich ihr Herr und Meister von ihr abgewendet und seinem eigentlichen Wirkungskreis, der Komödie, mit allen Segeln zagesteuert ist. Seit voriger Woche ist auch das Vereins- organ, der „Socialdemokrat", zu seinen Vätern heimgcgangen, ohne sich bei seinen wenigen Abonnenten mit dem üblichen socialdemokratischen Gruß empfohlen zu haben. Grund dazu ist, daß der frühere Drucker desselben auf das Postabonnemeni Arrest legte, wodurch der jetzige Drucker kopfscheu wurde.
Der conservative Arbeiterverein von Deal, Sandwich und Walmer in England hat an Louis Napoleon ein Schreiben gerichtet, worin er sein schmerzliches Bedauern „über des Kaisers zeitweilige Entfernung von seinem Geburtslande", und die Hoffnung, daß er bald wieder auf den Thron berufen werde, auefpricht. Herr Pietri antwortete dem Verein im Namen des Kaisers, daß die Adresse Sr. Majestät ganz besondere Freude gemacht habe. Die Times ist übrigens unehrer- beetig genug, dieser Notiz die Ueberschrist zu geben: „Die drei Schneider von Tooley-Street". Es wird das bekannte Londoner Schneider-Kleeblatt gemeint, welches 1848 vom Parlamente in einer Petition die Einführung der Republik forderte.
Schleifung der Festungen in Elsaß und Lothringen und mit dem Ersah der Kriegs- kosten begnügen, allein abgesehen davon, daß die- eine schwere Last für das Sou- veränetätsgesühl der Franzosen gewesen wäre, blieb die geographische Grenze immer dikfelbe, das Aussallkhor der französischen Macht war noch immer zu nahe bei München und Stuttgart. Der Vorschlag, Elsaß und Lothringen als neutralen ■Staat zu conftituiren, hätte es uns allerdings unmöglich gemacht, Frankreich anzugreifen, denn wir pflegen Verträge zu achten, aber Frankreich war nicht gehindert, ferne Truppen an unseren Küsten zu landen. Außerdem ist eine Neutralität nur dann haltbar, wenn eine Bevölkerung sich dieselbe erhalten will; bei einem neuen deutsch-französischen Kriege würden Elsaß und Lothringen sich gewiß bald an Frankreich angefchlossen haben. Wir mußten also diese Landstriche mit ihren starken Festungen vollständig in deutsche Gewalt bringen. Die Abneigung der Einwohner, welche uns dabei entgegenstand, müssen wir mit Geduld und durch wohlwollende Regierung überwinden; wir können den Bewohnern einen viel höhern Grad kommunaler und individueller Freiheit gewähren, als die französischen Traditionen und Regierungseinrichtungen es vermögen. Meine Herren! wenn wir die heutige Pariser Bewegung betrachten, so hat sie, wie alle derartigen Bewegungen, einen vernünftigen Kern, und dieser ist, um es kurz zu sagen, die preußische Städteordnung. Ich bin überzeugt, daß wir der Bevölkerung des Elsaß auf dem Ge- bifte der Selbstverwaltung ohne Schaden für das gesammte Reich einen erheblichen Spielraum lassen können, und wenn wir das thun, so wird dadurch das Ideal erreicht, daß jedes Individuum, jeder engere Kreis das Maß von Freiheit besitzt, bas überhaupt mit der Ordnung des gesummten Staatswesens verträglich ist- Ich glaube daher, cd wird und gelingen, mit deutscher Geduld den Landsmann dort in schnellerer Zeit zu gewinnen, als man jetzt glaubt. Sie sollen sich nun mit der Frage beschäftigen, in welcher Form dieser Aufgabe näher zu treten ist; wir legen Ihnen nur einen Versuch, keine definitive Gestaltung der neuen Ge- biete vor, denn wir können die Zukunft nicht voraussehen. Haben Sie mehr Gluck als wir, die Zukunft zu präjudiciren, so werden wir Ihnen bereitwillig ent- gegenkommcn, da wir unsere Arbeiten überhaupt dock nur gemeinsam machen können. Wie bet uns, des bin ich gewiß, ist auch bei Ihnen der gute Wille vor* Händen, mit deutscher Geduld und deutscher Liebe zu Allem, auch den neuen LandS- leuten, das richtige Ziel zu erstreben und schließlich auch zu erreichen. (Lebhafter Beifall von allen Seiten.) k 1
«o kurzer geschäftlicher Debatte wird das Gesetz einer Commission von 28 Personen zur Vorberathung überwiesen.
2) Petition des Kaufmanns Müller in Mainz, die Klagen über schlechte Verpflegung der deutschen Truppen in Frankreich betreffend. Graf Mollke erklärt die Beschwerden für durchaus unbegründet; noch niemals fei ein Krieg mit solchen Massen geführt, aber auch noch nie fei die Verpflegung so gut gewesen wie dies- mal. Jetzt, wo der Krieg zu Ende sei, aber die Leute noch nicht in die Heimath zuruckkonmn, stelle sich naturgemäß der Mißmuth ein. — Das Haus geht über die Petition zur Tagesordnung über.
3) Antrag des Abgeord. Wilmanns auf Einführung einer Börsensteuer. Der Antragsteller empfiehlt die Börsensteuer als ein Werk ausgleichender Gerechtig- keit gegen den Grundbesitz, der von Steuern fast erdrückt werbe. — Richter (Sondershausen): Noch nie sei es dagewesen, daß finanzieller Dilettantismus der Re- gieruna eine Steuer anträgt, das Haus werde dieses Beginnen sicher zurückweifen. Gleichheit der Besteuerung sei ein schönes Ding; wenn man bas ernstlich wolle, müsse man aber an ganz anderer Stelle anfangen, z. B. mit Aufhebung der "Dalzsteuer. — Dr. Braun (Gera): Er sage nicht, er wolle keine Börsensteuer, aber es könne eine solche Maßregel nur als Ausgleichsmittel dienen. Er bitte den Uebergang zur Tagesordnung zu beschließen, denn der Reichstag, der sehnlichst den Schluß der Session herbeiwünsche, habe Wichtigeres zu thun, als sich mit solchem Embryo zu befassen. - Graf Kleist (Guben) tritt den Ausführungen Richters entgegen und bestreitet, daß kein Bedürfniß für die Einbringung eine« Gesetzentwurfes vorhanden sei; die Bundesregierung habe bereits angekünbigt, daß
.?nlr°d.. QUf Erhöhung der Tabaksteuer wieder aufnehmen werde, um die Matnkularbettrage zu decken. Gehe das Haus auch heute zur Tagesordnung über, so werde es sich roch in zeder neuen Session mit diesem Anträge zu beschäftigen haben. Der Antrag auf Tagesordnung wird mit großer Mehrheit angenommen, dafür auch das Centrum.
, Derathung des vom Abgeord. Wiggers vorgeschlagenen Gesetzes
betreffs Aufhebung der Cautionspflrcht für Zeitungen. Es lautet: § 1. Die öorfcfcnften der Landesgefetze, nach welchen die Herausgeber von Zeitungen oder Zeitschriften zu Stellung einer Caution verpflichtet werden, sind durch den 1 der Bunvesgeweroeordnung aufgehoben. § 2. Die nach § 143 der Bundedgewerbe- ordnung noch in Kraft gebliebenen Vorschriften der Landesgesetze, welche die Ent- ziehung der Besugmß zum selbstständigen Betriebe eines Gewerbes durch richter- liches Erkcnntniß als Strafe im Falle einer durch die Presse begangene Zuwiver- hanvlung v-rfchr-ib-n oder zu,assen, sind durch den § 5 de- Eiuführungsg-s-tzes ium Bund-Sstrafg-frtzbuch aufgehoben. - Der Antragsteller begründet feinen Bor. schlag, der nichts Wetter bezwecke, als das durch die nicht einmal in allen Staaten vorgefchrttbene CauNonSbestcllung hcrbeigeführle Beschränkung der Preßfreiheit der- letzte Rechtsbewußtsein wieder Hirzustellen. Er recapitulirt die Verhandlungen des norddeutschen Reichstage« über diese Frage. — Schröder (Lippstadt): Die Cau- ttonSoestellung sei nicht nur gesetzwidrig, sondern auch in hohem Grade gehässig denn die Einziehung derselben treffe nie den, der gesündigt hat. Auch di- recht! S-.-e des Hauses Hase aus moralischen und practischen Rücksichten Veranlassung, dem An rage zuzust.mmen. - Minister Delbrück: Der Bundesra.h hab- sich noch "'^-7 a7‘" "Webner) «olle sich nicht »erhehlen, was dar
wahrsch-lniiche Resultat des Antrages sein werde. Die verbündeten Regierungen haben mit der U-berweisung der Preßgcsetzgcbung an die Competenz de« Reiches Nicht nur -inen theoretischen Satz aufstellen wollen, sondern st- haben damit aus. gedruckt, daß sie die gesetzliche Regelung der ganzen Frage herbeifnhren werden Ob die R-g'erungen aber geneigt sein werden, btt diesem Vorgehen ein Stück au« °7 Mal"'- b-rauszur-iß-n, bezweifle er. - Dr. Wind,horst (Meppen) ist voll- ständig e,nv-rstand-n, daß e« mit der Cautionspflicht und der Con-esstons-ntziehuna so Nicht sor,gehen könne. Trotzdem muss- er sich entschieden gegen den An'raa erklären, denn der Antragsteller irr-, daß diese beiden U-belständ- durch di- neuere G-sitzMung aufgehoben sei. Erne D-eiaration sei mithin nicht möglich, einer neuen Gesetzgebung könne -r aber aus den von Herrn Delbrück entwickelttn Grün. n'” - n Dr. Becker (Dortmund) lenkt die Aufmerksamkeit de«
" v°n der namentlich dir kleineren Blätter auf»
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BundeSrathe sind vier neue Gesetze vorgelegt. Sie betreffen das Postwesen, das Posttaxwcsen, die Redaction des Strafgesetzbuchs für das aanie deutsche Reich, Die Kriegsdenkmünzen.
Auf Der Tagesordnung stehen:
1) Erste Lesung des Gesetzes über Die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem deutschen Reiche.
Fürst Biömarck: Nachdem die Frage, ob Elsaß und Lothringen einverleibt werden soll, factifch entschieden ist, sollen Sie Darüber beschließen, in welcher Weise Died geschehen soll. Eine Meinungsverschiedenheit darf ich nicht voraussetzen, denn schon vor Jahresfrist herrschte Darüber Einigkeit. JeDer Deutsche wollte Frieden, nur Wenige nicht, die des Namens eines Deutschen nicht werth sind; (bravo!) als Der Krieg erklärt war, herrschte nur ein Gefühl, einen Frieden zu erlangen der eine Abwehr künftigen Angriffs verbürgte, und wir sind diesmal im Stande! den Sieg besser als sonst auszunutzen, Da wir nicht mit Bundesgenossen zu rech' nen haben. Die fortwährenden Kriege mit Frankreich hatten, Da sie wegen Der Zerrissenheit Deutschlands meist zu unserem Nachtheil gereichten, eine militärisch- geographische Grenze geschaffen, welche für Frankreich voller Verjuchung, für i Deutschland voller Drohung war. Ich kann Die Lage nicht treffender characteri- - stren, als durch eine Aeußerung des hochseligen Königs Wilhelm von Württem- j berg, welche derselbe mir gegenüber that, als wir zur Zeit des Krimkrieges ganz gegen unsere Interessen gedrängt wurden, für Die Wsstmächte Partei zu nehmen. Da sagte er mir: ^Jch theile Ihre Ansicht, daß wir kein Interesse haben, uns in Den Krieg zu mischen, aber so lange Straßburg ein Aussallthor für eine über» Icaene Truppenmacht ist, muß ich gewärtig fein, Daß mein Land von französiichen Gruppen ü'oerschwemmt wird, ehe Der Deutsche Bund mir zu Hilfe kommt. So fp{»Sef:?trakburfl Deutsch ist, wird es stets ein Hinderniß für SüdDeutschlano deutschen Einheit ohne Rückhalt hinzugeben." Ich glaube, dieser bei grbifi die Verhältnisse am treffendsten. Der Thcil des Elsaß, Der sicy NorDdeu?^^ deutsche Gebiet hineinschob, trennte SüdDeutschland bobe 65rnb ^nt> wirksamer als Die politische Mainlinie, und es gehörte
gn ungeachttt tsi-s» ^?eifie?ant9' 6ei uns-ren südb-utschea BunveS^enossen vazu, um t uns zu kämpfen ^cfll6r k«>ncn Autz-nblick anzusi-hen, gemeinschaftlich mit -k U-bkrl-genbttt in j^n-r bmit toar' Cen Versuchungen °-r
,’r Jahrzehnt gesehen E- ^rgischobenen Bastion zu erliegen, haben wir im letzten ü französischen Bolschasier ca«°U-"^' ‘4 nod) am 6‘ 1866 von vem
n abzutret-n oder ten äkri-n ^""^um -utg-genneymen mußte, -ntw-d-r Mainz _ erklärt." Er reiste mit^tts-?A7' "®ut ~ fa.3tc ~ tl(U1!1 ‘l1 Cer Krieg
Kran"h-1t^nttlff-n worv,n^° ^■rCffi-De Äuttion^sei^em Kaise"r während ein" pen nicht züstimmen - ©X 7“ VA‘“(‘ ^'°rua -n-wick-tt-n Grün.
nun e”' tolr feU,tn UN- härteste bedrück, werden, während eine Menge Kreisblätter bon Caütton und Steuer


