Ausgabe 
24.2.1870
 
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23. Februar.

Beglaubigten Nachrichten zufolge hat Graf Bis- warck sowohl dem französischen wie auch dem öster­reichischen Vertreter Erklärungen abgegeben, dahin gerichtet, die von einigen Blättern ausgegriffencn Stellen der Thronrede des in dieselben hineiugelegtcn provocativen Charakters zu entkleiden und jede Ab­sicht einer solchen Provccation in Abrede zu stellen.

Die ministerielleNortd. Allg. Ztg." schreibt: Auf den Vorwurf der bayerischen Adresse, die Ver­träge mit Norddeutschland seien der Deutung fähig, liegt in der Thronrede des Königs Wilhelm ohne Zweifel die kompetenteste Erwiderung. Alle achtbaren Organe der öffentlichen Meinung stimmen darin über­ein, daß der Grundgedanke drr Thronrede in dem Satze gipfele, die Wehrkraft jedes Landes durfte nur bestimmt sein, die eigene Unabhängigkeit zu sichern. In diesen wenigen, aber eben so großherzigen, wie uneigennützigen Worten ist das Programm der Po­litik des Norddeutschen Bundes enthalten, und wer wollte nach einer solchen Erklärung noch die St rne haben, Besorgniß vor der Allianz mit dem Träger jener Politik zu äußern oder ängstlich nach der Be­rechtigung zur Prüfung des casus foederis zu jam­mern ? Eine solche Berechtigung existirt bei den Dündniffen zwischen dem Norden und dem Süden Deutschlands nicht, sie würde auch ganz zwecklos sein, nachdem den Regierungen und Völkern so lichtvoll dargethan ist, in welchem Falle allein an die Macht des nationalen Gemeinsinnes appellirt werden soll." (DerCorresp. v. u. f. Deuischl." bemerkt dazu: Die Thronrede des Königs von Preußen ist, wenn auch vielleicht nichtdcutungsfähig", doch eben auch kein Vertrag.)

Die Weigerung des Königs v. Bayern, die Adreß- deputation ter zweiten Kammer zu empfangen, ver­anlaßt dieSüdd. Post" zu folgenden Bemerkungen: Die Zeiten, wo das Königthum beliebig gegen die Völker austreten konnte, die Zeiten, wo z. B. ein Karl XII. dem Reichstag statt seiner höchsteigenen Person seinen Stiefel schicken durfte, sind vorüber. Durch derlei Dinge, wie sie in neuester Zeit am Münchener Hofe vorgekommen sind, durch ein solch unconstitutionelles Verhalten schadet man nicht dem Volke, ci beileibe! man schadet sich selbst. Das Volk weiß recht wohl, wie bei Hof verschiedenartigen Per­sönlichkeiten vom Theater rc. bereitwillig Audienzen ertheilt werden, und beurtheilt daher um so schärfer den Contrast, daß die Deputation der Volksvertretung nicht empfangen wird. Der Instinkt des Volkes fühlt es heraus, daß es eine politische Pflicht des Staats­oberhauptes wäre, der Adreßdeputation der Volks­vertretung, gleichviel in welche Parteien dieselbe zer­fällt, Zutritt zu gewähren. Aber man kennt diese Pflicht nicht, man besitzt nicht einmal die Klugheit, es zu thun, selbst wenn «man es nicht für Pflicht hielte. Wer aber zunächst wieder für diesen faux pas verantwortlich zu machen ist, das sind die Mi­nister und Rathe des Königs. Ihnen hätte es ob- gelegen, Se. Maj. richtig zu berathen, ja selbst unter Aussichtstellung ihrer Demission dringend zu fordern, daß der König der Ausübung einer konstitutionellen Pflicht sich unterziehe."

DerPeuple Fran^ais" veröffentlicht einen Artikel, worin der Kaiser, welcher Herrn Duvernois jedes Mal empfängt, wenn dieser einen Leitartikel veröffent­lichen will, einem Theile des Ministeriums und dem linken Ecntrum eine Warnung ertheilt, darin es heißt:An diesem Tage (wenn die Majorität dem Eobincte sein Vertrauen entzöge) hätte das Cabinet das R cht, die Auflösung zu hfantragen, aber da die Auflösung der Kammer ein Recht der Krone ist, hätte der Kaiser zwischen dem Cabinete und der Majorität zu wählen. Menn wir die Präcedenzfälle zu Rathe ziehen, so sind wir berechtigt, zu denken, der Kaiser würde dem Lande die Agitationen neuer allgemeiner Wahlen ersparen."

DiePetersb. Börsenztg." bestätigt, daß die rus­sische Mrlitärbesatzung längs der preußischen Grenze in letzter Ze t bedeutend verstärkt worden sei; sie be­hauptet ober, daß diese Maßregel mit der in Ruß­land entdeckten Verschwörung in keinem Zusammen­hänge stehe, sondern lediglich in Folge der Aufhebung der russisch'pr ußischen Cartellconvention zu dem Zwecke ungeordnet worden sei, um bei der gegenwärtig stalt- findcndcn Militäraushebung die Desertion von Re­kruten zu verhindern. An der litthauischen Grenze habe die Verstärkung der Militärbesatzung außerdem noch den Zweck, dem dort immer mehr überhand nehmenden Schmugglerunwescn mit Erfolg entgegen zu wirken.

DieTurquie" dringt auf die Absendung einer türkischen Flotelle nach Alexandrien, um dort eine

bleibende Station behuss Ueberwachung der Verwal­tung des Vicekönigs von Egypten zu bilden.

24. Februar.

DieDem. Corr." erinnert an die Worte, mit welchem f. Z. der badische Minister von Freydorf in der ersten badischen Kammer das Schutz- und Trutz- bündniß mit Preußen vertheidigte. Dieser gutpreu­ßische Staatsmann sagte damals:Vorerst möchte ich den Abg. N. N. durch die Erklärung beruhigen, daß, wenn er für den Allianzvertrag stimmt, er nur für einen Defensivvcrtrag stimmen werde. In einem etwaigen Eroberungskriege haben wir keine Heerfolge zu leistcn." . . .Dieses Bündniß ist nach seiner ausdrücklichen Bestimmung nur zur Defensive ver­pflichtend." . . .Wir können natürlich unsere Hülfe nicht zurückziehen, wenn in einem Kriege zum Zweck einer Defensive eine Offensive ergriffen werden muß. Darüber, ob ein Krieg aus Anlaß der Luxemburger Fratze ein casus foederis gewesen wäre, möchte ich mich hier nachträglich nicht äußern. Verpflichtet sind wir nur zur Thcilnahme an einem VertheidigungS- frrg. Allein wenn auch ein anderer Krieg in dem­selben Jntereffe geführt wirb, können wir uns be- theiligen, aber das unterliegt unserm freien Entschluß, und wir sind nicht durch das Schutz- und Trutzbünv- niß dazu verpflichtet." . . .Die Erklärung, welche ich über den Charakter der Schutz- und Trutzbünd- nisse gegeben habe, ist, glaub* ich, diejenige, die von allen contrahirenden Regierungen gegeben ward, als die Verträge bekannt wurden und man nach dem Charakter derselben fragte."

Der montenegrinisch-türkischeWeidcconflict" wird gegenwärtig in den auswärtigen Blättern vielfach besprochen und hierbei mehrfach erzählt, der Vorschlag auf Neutralisirung des Striches Veli-Malo-Dcda sei von Oesterreich ausgegangen. DiePresse" hört im Gegentheile, daß der Vorschlag auf Neutralisirung der in Frage stehenden Viehweide nicht, wie dort be­hauptet werden will, von Oesterreich, sondern viel­mehr von Rußland ausgegangen und daß das öster­reichisch-ungarische Cabinet dem entgegen,ungeachtet des wohlwollendsten Einvernehmens mit dem russischen Vertreter", diesen Vorschlag seinerseits nicht accepliren könnte. Es wollte sich nicht dazu verstehen, der P-orte die volle Verzichtleistung auf einen ihr ganz unzweifelhaft eigenthumSmäßig zustehenden Landstrich zuzumuthen, blos aus dem Grunde, weil die benach­barte Nahia Pipcri das ihr zugesicherte freie Weite- recht garantirt habep will. Das österreichische Ca- binet habe daher, heißt cs, unter Ablehnung des russischen Vorschlages bei der Pforte nachdrücklichst dahin gewirkt, daß man den Bewohnern des Nahia Piperi in Betreff des ihnen zugestanbenen Weide- rechtes in entfprcchenten Garaniieen die gewünschte Beruhigung biete und durch möglichst coulante Be­handlung diesen an sich unbedeutenden Jncitenzfall rasch beseitige.

Preußen. Berlin, 18. Fcbr. In der heutigen Sitzung dcö Reichstags wurde das Präsidium desselben gewählt. Mit 144 Stimmen von 155 Anwesenden erfolgte die Wahl Sim- son'g zum Präsidenten, mit 143 Stimmen die Wahl des Her­zogs v. Ujest und mit 101 Stimmen die Wahl des Abgeord- neien R. v. Bennigsen zu Bicepräsidenten. Die Fraction der Freieonservativen beschloß den beabsichtigten Antrag auf Botirung einer Adresse vorläufig nicht zu stellen. Die Abgeord­neten Wiggers und Genossen brachten folgende Interpellation ein:Welche Schritte that der Bundeskanzler wegen der Ein­berufung des mectlenburgiichen Landtags auf den 15. Februar?"

Bayern. München, 18. Febr. Bon gutnnterrichteter Seite wird Freiherr v. Gasser, bisheriger bayerischer Gesandter in Stuttgart, als Nachfolger des Fürsten Hohenlohe bezeichnet.

München, 19. Febr. Seit der Einführung des neuen Hinterladungsgewehres erhält unsere Infanterie auch eine andere Seitenwaffe, und zwar statt dem bisherigen Faschinenmesscr einen Ustagan, ebenso werden neue Patrontaschen eingeführt. Die königl. Genehmigung zu diesen Aenderungen ist bereits er­folgt. Mehrere Ablheilungen der Armee werden die neuen Waffen bereits im Laufe der nächsten Monate erhalten.

Ccffcrretd). Wien, 16. Febr. Dem Vernehmen nach ist eine besondereInstruction" ausgearbeitet, welche den Cha­rakter dcö in Sachen deö SyllabuS in Rom gethanen Schrittes klar zu stellen die Aufgabe hat. Es betont dieselbe im Wesent­lichen , daß das östereichische Cabinet das Concil lediglich in seinen möglichen Rückwirkungen speciell auf Oesterreich würdige, und daß eS deßhalb sich berechtigt und verpflichtet erachte, unbe­kümmert um die Stellung, wclche andere Regierungen ihm ge­genüber einnehmen möchten, ausdrücklich vor einem Vorgehen zu warnen, welches sich mit dem Inhalte der österreichischen Gesetzgebung in Widerspruch setze, und eventuell gegen die betreffenden Beschlüsse formell Protest zu erheben. Krlör. Ztg)

Wien, 19. Febr. Der Oberbefehlshaber der bisherigen Operationstruppen in Dalmation, Generalmajor Graf Auers­perg, hat, nachdem diese seine Stellung durch die vollbrachte Pacisication gegenstandslos geworden, um die Enthebung von derselben nachgesucht. Eine Ueberschwemmungögefahr für Wien ist so nahe gerückt, daß sich bereits, um eine fortgesetzte einheitliche Leitung der angeordneten Schutzmaßregeln zu er­möglichen, eine aus Beamten dcS Magistrats und aus Ge- meinderäthen zusammengesetzte Commission im RathhauS in Permanenz erklärt hat. Auch die erforderliche militärische

Assistenz ist schon beigestellt. Sämmtliche Setzer in den hie­sigen Druckereien haben heute Mittag die Arbeit eingestellt.

Prag, 19. Febr. In dem Processe wegen Hochverrats und Münzfälschung gegen Kerber und Genossen ist heute das Erkenntniß ergangen, wonach der Hauptangeklagte Vincenz Kerber zu zehnjährigem, Fiala zu sechsjährigem, und Wilhelm Kerber zu siebenmonatlichem schweren Kerker verurtheilt sind. Die drei anderen Angeklagten wurden freigesprochen.

Frankreich. Paris, 19. Febr. Heute Morgen starb Baron Natbaniel v. Rothschild, Schwiegersohn des verstorbenen Baion James v. Rothschild.

Paris, 19. Febr. Das Urtheil der Ar.klagekammer hat den Prinzen Peter Bonaparte vor den Hochgerichtshof verwiesen unter der doppelten Anklage: 1) des an Victor Noir unter erschwerenden Umständen verübten TodtschlagS, und 2) des TödtungSversuckS gegen Ulric de Fonvielle unter erschwerenden Umstanden. Das Erschwerende liegt darin, daß beide Ver­brechen gleichzeitig begangen wordcn.

Paris, 20. Febr. Durch kaiserliches Decket vom 19. d. M. wird die haute cour de justice auf den 21. März nach Tours einberusen. DieGazette deS Tribnnaur" sagt, die Untersuchung habe den Beweis geliefert, daß Prinz Peter Bona- palte wirklich wie er behauptet angegriffen worden sei. Ebenso b.stehe kein Zweifel über die Provocation, in Folge deren der Prinz Victor Noir töbtete und Fonvielle bedrohte.

Italien. Nom, 17. Febr. Der Papst eröffnete heute die römisch-katholische Ausstellung.

Nom, 18. Febr. Um den drohenden Abfall der armenischen Christen im Keime zu ersticken, bat der Papst den Msgr. Pluym mit besonderer Vollmacht nach Konstantinopel entsandt.

Neapel, 19. Febr. Bankinhaber Russo ist wegen 3040, Costa wegen 8 Millionen Deficit verhaftet woideu.

Neapel, 20. Febr. Gestern hat der Carneval höchst ruhig begonnen. ES sind nur wenige Fremde da. Die Polizei hat verschiedenL in tun Straßen amgeklebte PaSquinaden über die Jnsallibllitat gefunden und weggenvmmen.

Spanien. Madrid, 18. Febr. Dem Vernehmen nach weigert sich der ehemalige Carlistengeneral Cabrera entschieden, das Cvmmando einer carlistischen Cchildcrhebung zu übernehmen, so lange man ihm nicht eine organisirte und discipliuirte Armee zur Verfügung stellen könne, oder einen festen Platz im Be-* sitz habe.

Großbritannien. London, 19. Febr. Einem ossi- ciellen Anöweise zufolge betlugen die gesetzlichen Kosten der letzten Parlamentöwahlen zusammen 1,3>2,252 Lstr., und sind die G'asschaft Anglesey und die Wahlfleck,n Brecon, Helston und Qrsord in diesem Ausweise noch nicht einbegriffen. Wohl­verstanden, es sind dies nur die Ausgaben, weil sie die Can« didaten zu Papier gegeben haben und vor dem Gesetz verthei- digt werden können. Wie viel zu gesetzwiedrigen BestechuugS- oder EinschückterungSzweckcn verausgabt worden ist, entzieht sich selbstverständlich jeder Controle.

London, 18. Febr. Die vom Vicepräsideuten des Er- ziehungs-Comit^'s Forster im Unterhaus cingebrachte Erzichungs- bill bestimmt: Die Localbehörden müssen für hinreich.nde Ele­mentarschulen sorgen. Falls die Localsteuern zur Bestreitung der Kosten nicht hinreichen, unterstützt die Reaieruug durch Zu­schüsse. Tas Schulgeld darf nur sehr niedrig gestellt werden. Die Regierung ernennt Schulinspectorcn. Ein besonderes Unter­richtsministerium wird nicht eingcsührt. Der Religionsunter­richt ist nicht obligatorisch. Die Localschulbehörden werden er­mächtigt, den Schulbesuch nöthigensalls zu erzwingen. Die Erziehungsbill fand im Hause die günstigste Aufnahme.

Rußland. Petersburg, 14. Febr. Der Proceß wegen der revolutionären Proclamationen wird in kurzer Zeit vor dem hiesigen Gerichtshof verhandelt werden.

Türkei. Konstantinopel, 13. Febr. Die Pforte bestellte in Bordeaux acht Panzer-Kanonenboote.

Vermischtes.

Gießen, 22. Febr. Bekanntlich find seit mehreren Wochen ohngefähr 10 hiesigen Geschäftsleuten mit großer Frechheit zur Abendszeit ihre Ladencassen ausgeleert und theilwcise die Geld- kaften mitentwendet worden, ohne daß man den Dieb gekannt hätte. Den unausgesetzten Nachforschungen der hiesigen Polizei ist es heute gelungen, den Dieb zu ermitteln, nachdem er gestern Abend einen gleichen Diebstahl bei einem hiesigen Kaufmann auSgeführt halte, welch' Letzterer ebenfalls keine Spuren zur Entdeckung des Thäters angeben konnte.

Ein Geldkästchen von Bleck wurde im Schoorgraben und eine Geldsckublade hinter der Kirche gefunden.

Der Dieb ist dem Gerichte überliefert worden, er ist ein Sckreinerlehrling aus dem Kreise Marburg, dessen Eltern in Gießen wohnen.

Alsfeld. In der Nacht vom 12. auf den 13. d. M. ist der berüchtigte, in hiesigem Arrestlocale inhaftirt gewesene Fey von Ruhlkirchen ausgebrochen. Wie man vernimmt, hat der­selbe mittelst eines Hufeisens seiner Schuhe das Schloß der ihm angelegt gewesenen Kette gesprengt und so sich derselben entledigt. Darauf hat er die Reiser des Besens, womit er seine Zelle reinigte, im Ofenrohr angezündet, mit dem brennen­den Stiele eine Oeffnung in die dicke Gesängnißthür gebrannt und sich durch diese Oeffnung auf den Gang gemacht. Hier brannte er mit Hülse deS OfeufeuerS eine gleiche Oeffnung durch die nach dem Bodenraum führende Thüre und gelangte so durch eine Luke auf das Dach, an welchem er bis zur Kan­del rutschte und sich an derselben herunterließ In einer Hübe von 12 Fuß über der Eide ist diese abgebrochen und muß also dem Ausreißer noch einen hübschen Fall verursacht haben. Man verfolgt eifrig seine Spur; alle Nachforschungen sind indeß bis jetzt resultatloS geblieben.

Aus Hannover vom 12. Febr. wird dem Nürnberger Corrcsondenten bericktet:Die gefürchtete Trichinenkrankheit ist in unserer Stadt ausgetreten. Bis zum Dienstag waren bereits auf der Polizei-Direction 54 Krankheitsfälle angezeigt, welche als Trichinose von den Aerzten erkannt worden. Man kmeytet, daß die Zahl der wirklich an jener KrankheU Darniederliegen- den noch größer sei." f

Rom. In der kirchlichen KunstauSstell .g ist die römische und die französische Kunst am zahlreichsten vertreten, Deutsch­land nur schwach. Ausgestellt ist unter Anderem ein Pater noster in 250 Sprachen, mit 180 verschiedenen Typen und 300 Vignetten gedruckt, ferner eine kunstvolle Copie deS Codex Vaticanus und die Schätze der Sirtina.

Redaction, Druck und Verlag der Brühl'schen Unio.-Druckerei (Fr. Chr. Pietsch) in Gießen.