Anzeigeblatt
der
Stadt und des Kreises Gießen.
.N 88
Mittwoch den 8. December
18Ä2.
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Amtlicher T h e i l.
Inhalt des Gr. Hess. Regierungsblatts vom 27. November 1852, Nr. 54.
Instruction für die Großherzoglichcn Ortsgerichte in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen.
Vom 23. November 1852, Nr. 55.
Mllh, mCfce-' KblC ?mbringung der Ausstände der Gemeinden in der Provinz Rheinhessen betr.; - 2) Bekanntmachung, die Einbringung der Aus- b,n Pwvmzen Starkenburg und Oberhessen berr.; — 3) Bekanntmachung einer mit der freien Stadt Frankfurt zur Bollzie- yung des Gesetzes, betreffend die den Eisenbahn- und Telegraphenbctrieb gefährdenden Verbrechen und Vergehen, abgeschlossenen Uebercinkunft; — 4) Be - , rar'l"9'2,e £C!,an,,fat*“n der Regierungs-Behörden betr.; - 5) Bekanntmachung, die amtliche Benennung der Gerichtsschreiber und deren Gc- «V $R,2nn/mmA^r°^CK-i0^ den Großherzogl. Bezirks- und Friedensgerichten, und der Gerichtsboten in der Provinz Rheinhessen betr.; —
ftrnhon g^g ' bU Ausnahme eines Kapitals von 1,200,000 fl. für den aus Staatsmitteln zu dem Bau der Hessischen Ludwigs-Eisenbahn zu leistenden Zuschuß betr.; — 7) Concurrenzeröffnungen; — 8) Sterbfälle. a 1 ' 4
m Vom 25. November 1852, Nr. 56.
fenen Bkrtra^t!"^""^ bc" sn,'fd’c" bem ?ss^berzogthum Hessen und der Republik Frankreich zum Schutze des literarischen Eigenthums abgeschlos- 4) Dienstentlassung • " V? die Beförderung der Estafertendepeschen mittelst der Eisenbahnen betr.; — 3) Abwesenheitserklärung; —
" ^llonstentiassung, — 5) Dlenstentbindung; — 6) Dienstnachrrchten; — 7) Charakterertheilungen.
für bie Großherzoglichen Ortsgerichte in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen.
allerhöchsten Edictövom 16. October 1852, die Organisation der Ortsgerichte in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen betreffend, wird den Großh. Ortsgerichten folgende Instruction ercheilt : 6
I. Allgemeine Bestimmungen.
§. i.
«v-. fk . _ Benchmeit der Mitglieder der Ortsgerichte im Allgemeinen.
Dlenftbereit^LkoO? derOrtogeriäste wird ein ehrenfestes, durchaus redliches Benehmen zur Pflicht gemacht. Sie haben durch Betragen aeae/ibre ^^setzten, durch Verträglichkeit unter einander, durch würdiges, jedoch höfliches und zuvorkommendes
fertigen, we?d)ed Ll•dTi^rZ£ftXg ü- si/g^sttzt wird^ "nd Zuverlässigkeit in ihren Dienstverrichtungen das Zutrauen zu recht-
8. 2.
Alle von h m Dienstlicher Glaube.
als durch deren Diensteid'bZfS Gasmännern ausgehende amtlichen Berichte, Bescheinigungen, Schatzungen u. s. w. werden Hastigkeit befleißigen indem iebe n an£eHenZ '*lu*Jefn M) daher bei solchen Acten der strengsten Wahrheitsliebe und Gewissen- Dritten dadurch zugefümm Schaden a>.?? der Gefahr aussctzt, zur Untersuchung und Strafe gezogen zu werden, und den einem w auvuugirn «a-aven aus ihrem Vermögen ersetzen zu müssen.
8. 3.
genoml?°'I'des P?tocoll muß den"ba>!?l ? das dieser Instruction beigefügte Formular 1 (s. Regier.-Bltt. Nr. 54) andeutet, auf- >st, am Schluss/ mit ausgeschriebenen Wo!? ^"e Personen vorgelesen, und daß dieses geschehen, sowie, daß es genehmigt worden und von dem Protocollführer tMdter den handelnden Personen unterschrieben, beziehungsweise unterzeichnet
sind, für welche sie sich ausaebvn verlässigen hat, daß die vor ihm erschienenen Personen auch wirklich diejenigen
dern müssen mss die lllre"l?ike'Seit?d?s^Nn^b?b"' Etwaige Abänderungen und Zusätze dürfen niemals zwischen die Zeile!,, stauch von dem Protocollführer bchi.der/ b^laubigt w^dm.'"' “ fOWOpl SOn fcen handelnden Personen ebenfalls unterschrieben, als