ra. Dritter Blatt

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

M- Jahrgang

Iie „Eietzener ZamIlieitdläNer" werden dem »Anzeiger' viermal wöchentlich beiqelegt, das „lkreirdlatt für den Kreis Sichen" zweimal wöchentlich. Die „candwirtschastlichen Seit-

sragen" erscheinen monatlich zweimal.

Gieße« Anzeiger

General-Anzeiger für Gderheffen

Zamrtag, 25. Htai |9^

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- siraße 7. Expedition und Verlag: Redaktion:e-HD 112. Tel.-Adr/AnzeigerGießen.

Ueber die Lasten der Hausbesitzer.

Der Verein der Hausbesitzer hat, wie uns Herr Rechts­anwalt Raab mitteilt,

An

die Stadtverordnetenversammlung j. H. des Herrn Oberbürgermeisters,

Gießen.

folgende Eingabe gerichtet:

1. Die Stadt erhebt aus Anlaß des Eigentumswcchsels an einem in der Gemarkung Gießen gelegenen Grundstück einen Z u schlag von 50 Proz. des staatlichcn Jmmobiliar stein vels. Während sür das Rechnungsjahr 1913 noch ein Ein­nahmeposten von 25 000 Mk. hierfür vorgesehen war. hat der Bor anschlag sür das Rechnungsjahr 1911 in Titel 51 diesen Ein nahmcpostcn entsprechend dem Ergebnis des Vorjahres ans 15 000 Mark ^Voranschlag S. 60) herabgescht. Es ist eine bekannte Tat sachc, daß seit einer Reihe von Jahren sich die Verhältnisse auf dem Immobilien- und tzypothckenmarkt immer schwieriger gestaltet haben. Die Menge von Abgaben und Steuern aller Art ist an Zahl und Höhe im Lause der Zeit gestiegen Tie Geldverteuerung, die ihren Ausdruck jindet in einem Hinaufschraubcn des Zinsfußes sür erst- und zweitstcllige Hypotheken und des Tapes der Geld- beschasjungskostcn und die Zunahme der Zwangsversteigerungen hat die Lage aller an dem Jmmobilienverkehr beteiligten Kreise und damit auch die Verhältnisse des HausbesitzerstandeS verschlechtert. Es ist! jedoch der Stand der Hausbesitzer für die Allgemeinheit von größter Bedeutung, da er erst in der Hauptsache die Wohn Möglichkeit für die große Masse schasst und erhält. Den Städten ist er insbesondere deshalb ein wertvolles Element, weil er einen großen Teil der Gemeindesteuern aufbringt und überdies f a st ‘ 4 der gesamten Gemeinde st euern noch einmal in- Forni einer Tondersteuer (G r u n d st e u e r) leistet. Tie Städte haben deshalb das allergrößte Interesse daran, diesen Stand lcistungs fähig und stenerkrästig zu erhallen. Es ist gelegentlich in Verband jungen darauf hingcwiesen worden, daß jede Erhöhung eines Grundstücksstcmpcls den Besitzwcchsel erschwert und dabei doch keine größeren Einnahmen schasst, daß im Gegenteil bei niedrigem Sah und höherem Umsatz eine größere Einnahme an Stcmpelbeträgen sich ergibt. Es ist von der Regierung als ein Mittel, den bekann ten Uebelständen abzuhelsen, bezeichnet worden, daß zunächst die Städte ihre städtische Besitzwcchscl-Abgabc wieder aufhebcn sollten. In der Tat stellt ein Zuschlag von V- des staatlichen Jmmobiliar- stempels eine starke Belastung des Grnndstücksverkchrs dar. Tics fällt um so mehr ins Gcwickst, als, wie schon erwähnt, der st a a t - liche Jmmobiliar st cmpel in verhältnismäßig kurzer Zeit ganz wesentlich erhöht ivorden ist. Während z. B. bei einem Objekt von 50000 Mk. vor dem Jahr 1800 in Hessen ein staatlicher Besitzwechselstempel von 300 Mk. er­hoben wurde, hat sich dieser nach 1900 aus 162 Mk., nach 1907 aus 1262 Mk. und seit 1910 aus 1595,50 Mk. gesteigert. Hierzu kommt noch die bekannte */»% Reichssicmpelabgabe. Wenn nun eine Stadt zu diesen schon innerhalb 10 Jahren aus das 5- und 6 sachc gesteiger­ten Slempelsätzen einen Zuschlag von 50 Proz erhebt, so erscheint dies als eine weitere Verschärfung der Schwierigkeiten, unter denen das gesamte Jmmobilienwesen leiden muß. Es kommt noch in Be­tracht, daß auch die Stempel-Kosten für die Hypothckbcstellung und Uebernahme sich erhöht haben, so daß auch aus diesem Grund die Lage aller Grundstücksintercsscnten noch weiter verschlechtert worden ist. Anderseits ist zu betonen, daß im Vergleich zu der Belastung, die durch die erhöhten Stempclgebühren der einzelne Besitz- Wechsel zweifellos erfährt, der Stadt insgesamt ein nen­nenswertes Einkommen nicht perschasst wird. Der Betrag von 15 000 Mk. ist sür die Stadt nicht! ein so hoher Einnahmeposten, daß daß sie nicht daraus verzichten könnte. Es -ickiäd deshalb ge-> beten, die städtische Besitzwcchscl-Abgabc wieder aufzuhcben.

2. Ans ähnlichen Gründen empfiehlt cs sich auch, die s. Zt. zurch Ortsstatut vom 9. Januar 1912 von der Stadtverordneten­versammlung znngcordncten Zuschläge zu der Wertzu- v a ch s st e u e r i » Wegfall zu bringen. (Titel 55t s. S. 60 »es Voranschlags sür 1911).

Wenn schon die Wertzuwachssteuer selbst jeden Bcsitzwechscl erschwert, nicht nur wegen der Höhe der zum Ansatz kommenden Wertzuwachssteuer. sondern anch lwuptsächlich wegen der Unge­wißheit des Betrages, der auch nur annähernd schwer beim Verkauf ini voraus zu berechnen ist, so stellen die Gießcner Zuschläge zu der dem Laien schwer verständlichen Skala des Rcichsgesctzes eine weitere schwierige Tabelle dar, die erst recht be­unruhigend und erschwerend auf den Gnindstücksbesitzlvechsel und damit -a uf den Grundbesitz überhaupt wirkt, und der Stadt auf die Dauer sickierlich auch keine nennenswerten Einnahmen verschafft. Es ist deshalb dringend nötig, daß auch diese Ortssatzung möglichst bald wieder ausgehoben wird. Zn welcher mißverständlichen Auffassung übrigens gelegentlich das Gießencr Ortsstatut über diese Zuschläge führen kann, zeigt ein IMS bekannt gewordener praktischer Fall, in dem ein Käufer, der nach dem Reichszuwachsstcuergcsey für die Wertzuwachssteuer nur bis zur Höhe von 2 Proz. des Kaujvrei-cs hastet, über diese 2 Proz. hinaus auch noch zu den Zuschlägen der Stadl Gießen hcrangezogen werden soll, was man in, Hinblick aus die Besstmmung des Reichsgesctzcs als unzulässig bezeichnen

Bezüglich der Kanalgcbühren sind mit Rücksicht aus Artikel 197 II b der neuen Städteordnung Befürchtungen dahin laut geworden, daß auch in den Fällen, in denen die An­lieger durch Ortsbausatzung zu den Kosten der Herstellung der ihren Grundstücken dienenden, von der Gemeinde gebauten unter­irdischen Kanalisationsanlagen herangczogcn werden, von dem betr. Anlieger dann gleichwohl die Gebühren in voller Höhe erhoben iverden, darunter also auch der Teil der Gebühren, der sich aus die Verzinsung der An läge kosten bezieht, während die Stadt in solchen Fällen besondere Anlagekosten über­haupt nicht ausgcweudct hat. Diesen Fällen glcichgclagert ist der praktische Fall,, bei dem die Stadt die Herstellung einer pri­vaten Straße zlvar gestattet, die von dem llnternelnncr auf seine eige­nen Kosten hcrzustellcnde Kanaliiationsanlage jedoch später ohne besondere Vergütung in das Eigentum der Stadt über­nehmen will. Auch hier würde die Erhebung der ungekürzten Kanalgebühren ein Unrecht bedeuten, weil eine Gegenleistung verlangt Ivird sür eine nicht oder doch nur teilweise betätigt!

Leistung. Bei einer verschiedenartigen Behandlung der Kanalgebührenpslichstgen würde» sich jedoch zweifellos Ilnzuträg- keilen ergeben, und man Ivürde alsdann noch weniger dies verliehen, als man dann erst recht betonen würde, daß eure durch die ganze Stadt hindurch eingeführte Ka­nalisation, doch der Allgemeinheit und nicht einzel­nen Gruppen der Beoölkcrung zugute kommt.

Es ist auch gelegentlich darauf aufmerksam gemacht worden, daß trotz des Zuschusses, den rechnerisch die Stadt leistet, die Kanalgebührcn doch zu hoch kalkuliert waren, und daß zum Vorteil der übrigen Steuerzahler und zum Nachteil der Kanal- gebührenpflichtigen höhere Einnahmen aus den Kanalgcbühren entspringen, als gerechtfertigt wären, falls man überhaupt die ganze Einrichtung der Kanalgebühren und die Art ihrer Erhebung gelten lassen kann. In Interessentenkreisen war man von jeher der Ansicht, daß die Hebern ahme aut die allgemein' «teuer, oder die Erhebung bei den Wohnnngs IN h a b e r n der rechte Weg gewesen wäre. Tie von verschiedenen «eiten in dieser Richtung vorgebrachtcn Vorstellungen lassen cs dringend notwendig erscheinen: autf) die Frage der Kanalgebührcn und ihrer Erhebung cincr nochmaligen eingehenden Prüfung zu unter- zleycn und Maßnahmen zu treffen, daß diese als ungerecht empfunoenen Belastungen beseitigt werden durch völlige Aus­hebung oder doch gemildert werden durch wesentliche Hcrab- sctzung der Gebühren, in diesem Fall aber auch unter un­mittelbarer Erhebung bei alle» Stadtvewohnern, denen die icanalllationseinrichtiinq eine notwendige, neuzeitliche, nicht mehr z,i iniliciide Errungenschaft bedeuten muß.

Neue Weiber-Rcvolten in England.

L on d on , 22. Mai. Eine Frauenrechtlerin hat in der Ratio- nalgalerle fünf Gemälde Bellinis beschädigt. Sie wurde ver­haftet. fünf Bilder erlitten nur leichte Schrammen. Die r>-rau wurde durch Glassplitter verletzt. Tie Galerie ist geschlossen worden. Beinahe 'gleichzeitig wurden auch in der Königlichen -ltademie der Künste zwei Bilder von einer Frau beschädigt. Die Täterin i)t verhaftet worden. Die Akadeniie wurde ebenfalls ge- fchlonen. — Während einer Matinee im His Majesths Thealre, welcher der König und die Königin beiwohnten, versuchten einige A n h a n g e r i n n e n d e s F r a n e n st i m m r e ch t s eine Kund gebung zu veranstalten. Eine Frau rief wiederholt mit gellen­der Stimme: „Du russischer Zar!" Eine andere band sich an dem Sessel fest, behauptete diesen Sitz 20 Minuten lang und schrw fortgesetzt: „Laßt Frau Pankhurst frei!" Die Nuhestörc- rinnen wurden entfernt. Im ganzen wurden sieben Frauen und zwei Männer aus dem His Majestys Theatre ausgewiesen. Trau­nen wurden die Ruhestörer von der Menge sehr feindlich emp­fangen und nur die Gegenwart eines starken Polizeiaufgebots schützten^ sie vor Misshandlungen. Auf dem Polizeigericht, wohin die Suffragetten gebracht, wurden, spielten sich unbeschreiblich ge walttätige Auftritte ab. Alle Verhafteten verfolgten biefeCbe Tak­tik, beschimpften die Polizei, leisteten ihr Widerstand, weigerten sich, die Anklagebank zu betreten, warfen sich auf die Erde, wo sie liegen blieben und mit beit Schutzleuten rangen. Schließlich wurden §lie aufgehoben und auf die Anklagebank getragen, wo sie sich wie toll gebärdeten. In der Bowstreet warf eine Frau mit einem Stiefel nach dem Friedensrichter. Dieser fing ihn lächelnd auf. — Gestern abend explodierte in einer Kirche in Edinburgh eine Bombe und zertrümmerte die Fenster: auch wurde der Versuch gemacht, das L e i c e st e r Schloß zu verbrennen. Alle diese Gewalttätigkeiten werden mit einer weitverbreiteten Verschwörung in Verbindung gebracht.

Der prinz-f/einrich-5Iug.

Hamburg, 22. Mai. Vorbehaltlich her endgiltigcn Bcrcch lnung der Zeiten ist das voraussichtliche Ergebnis des Z u - verlässigkeitsfluges folgendes: Erster: Leutnant Frei­herr v. Thüna l7>9 Stunden, zwestcr: Oberleutnant v. Bcau- licn 171/2 Stunden, dritter: Leutnant v. Buttlar 173!, Stunden; den vierten Platz wird wohl Leutnant Bonde er­halten, während als sünstcr der Zivilstirgcr K r u m s i c k in Frage kommen dürste.

Zum P.-H.-F. waren im ganzen 21 Flieger, davon 16 Offiziere und 8 Zivilslicger, in Darmstadt gestartet. Tie voraus­sichtliche Reihenfolge in den gewerteten Gesamtflugzcitcn wird die folgende sein, wobei jedoch zu bemerken ist, daß bei den sehr 'leinen Unterschieden zwischen zwei Flugzeugen sich die Reihen­folge in dem einen oder anderen Punkte.»och ändern kann, so­bald die Berechnungen genau ausgeführt sind: Freiherr v. Thüna, v. Beaulieu, Buttlar, Bonde, Krujick (Zivilsliegeri, Geher, Schlem­mer. Schauenburg, Jol», Theten, Ladewig, Hantelmann. Es starteten in Tarmstadt außerdem 1 Flieger außer Konkurrenz. Davon ist bisher nur^Mühlig-Hofmann angclangt; er würde zwischen Geyer und Schlemmer stehen. Ferner ' muß hcrvor- gchoben werden, daß Pscifser sein Flugzeug in die Bäume setzte; er kann deshalb nicht mehr gewertet werden, da er die zweite Etapl>e nicht bis zum 19. Mai beendete. Es sind also im ganzen 11 Flieger mit Erledigung der vierten Etappe hier allgelangt. Tie ersten drei Apparate waren L. B. G.-Doppcloecker. Große An­erkennung fand A. E. G. Doppeldecker von Schauenburg. In den .Hintergrund wurden, wie in fachmännischen Kreisen erklärt wird, die Tauben gedrängt. Unter den 21 in Konkurrenz gewesenen Flugzeugen sind 11 von der Konvention gebaute und 10 andere; unter den gewerteten waren fünf von der Konvention und sieben andere.

Köln, 22. Mai. Morgen, am 23. Mai, wird der letzte Ab­schnitt des Prinz-Heinrich-Fluges aut der «trecke Hamburg-Köln, ca. 400 Kilometer, unter Leitung des Prinzen Heinrich von Preußen, mit einer militärischen Aufklärungsübung durchgcsührt werde». Tic ersten Flugzeuge können morgen früh von ü 1 ,. Uhr ab aus dem Flugplatz Butzweilcrhos cintrcfscn, Prinz Heinrich ist heute srüh 7 Uhr zur Fahrt über Münster nach Köln von Hamburg abgesahren, begleitet von seinem Stabe, nebst einem Convoi des Kaiserlichen Freiwilligen Automobilklubs unter dem Kommando des Prinzen Waldeniar von Preußen. Am Sonntag können die Flugzeuge besichtigt Iverden. Außerdem wird dos Ein- I treffen von etwaigen Nachzüglern zu erwarten sein. Am Montag erfolgt von 8 Uhr früh ab der Start von ungefähr 10 Flug­zeugen sür die Aufklärungsübung nach Hangclar bei Köln. Tic I

Apparate werden bis Dienstag nachmittag zurückcrwartet. Am Montag abend findet ein Festmahl der «ladt im Gürzenich statt. Dienstag mittag 12 Uhr ist ein Frühstück des Kölner Klubs sür Lusttahrt im Weinrcstonranl der Werkbnndausstcllung.

Northeim, 22. Mai. Der bayerische Flicgcrleutnant K r a f f t, der mit dem Leutnant «chwandner an den Aus- klärungsübungcn Hamburg—Köln leilnehmen wollte, erlitt gestern Morgen zwischen Berka und Ketlenbnrg Motorschaden. Er ging im Gteiijlug aus 1500 Meter Höhe nieder und geriet in eine Boden­senkung. Ter Apparat bohrte sich mit der Spitze in das hügelige Erdreich und zerbrach. Während Schwandner rechtzeitig absprang und .ohne nennenswerte Verletzungen dqvonkam, brach Krafjt beide Arme und erlitt Kops- und Bcinguctschungcn.

rcirche tuifc Schule.

In Brüssel wurde am Donnerstag nachmittag in feierlicher Weise der Grundstein zu einer neuen deut­schen katholischen Kirche gelegt. Kardinal Erzbischof von Mecheln !var durch den Wcihdischos de Wächter ver­treten. Außerdem wohnten der deutsche und der öster­reichische Gesandte sowie der deutsche Konsul und viele füh­rende Mitglieder der deutschen Kolonie der Feierlichkeit bei. Zu deni Bau der Kirche hat Kaiser Wilhelip 10000 Frankjs itzespendet.

vermischtes.

* Nachterholungsstätten sür Schulktnder. Mit einem bcmcrkcnsivcrtcn Versuche auf dem wichtigen Gebiete der Bekämpfung der Tuberkulose hat man in dem schlesischen Orte Waldenburg Erfolge erzielt, die, wie die Medizinische Klinik schreibt, zu einem Fortichreiten auf dem betretenen Wege um so mehr ermuntern, als hier niitn verhältnismäßig geringen Aus- wendungcn überaus nützliche Arbeit für die Volksgesundheit ge­leistet Iverden kann. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dav'dic Lnngentubertülose in erster Linke eine WohnungSkrancheit ist, und daß besonders jugendliche Individuen einer Ansteckung in erhöhtem Maße ansgejetzt sind, halte der Ortsausschuß Walden­burg des Schlesischen Provinzialvereins zur Bctü-mpsung der Tuber­kulose im Sommer 1912 auf Anregung des damaligen Fürsvrgc- arztes und Stadtratcs Dr. Mantey beschlossen, in Waldenburg- iNenstadt, einem rings von Wald Umgebenen Stadtteile, eine Baracke auszustellen, die als Erholungsstätte sür gefährdete und tiuberkuloscvcrdächtigc Kinder dienen sollte. Die Kinder kommen nachmittags gegen 5 Uhr aus der Schule an, tnnimeln sich im 3ia"I;en Walde, machen teilivciie auch ihre -Schularbeiten unter Aus­sicht und bleiben bis etwa 7 Uhr im Freien. Nunmehr beginnt eine gründliche Körperrcinigung,, die den Zweck hat, die Kinder auch für später an sorgfältige Körpcrvslege zu gewöhnen. Dann solgt das Abendbrot. Die Lagerstätten bestehen aus eisernen Bettstellen mit Pflanzenjascrmatratzc, Kopfkissen und Wolldecken. Auch während der Nacht Ivird den Schlasräumen reichlich Lust zngesührt. Auch die Zahnpflege wird nicht außer acht gelassen; sic wird morgens und abends zur Pflicht gemacht. Morgens gibt es Frühstück. Ter Platz reicht zunächst sür 11 Kinder. Ter Aufenthalt erstreckt sich auf einen Zeitraum von 1—15 Wochen. TaS Ergebnis war außerordentlich günsttg. Die Kinder Il>attcn sich sämtlich außerordentlich gut erholt und an Gewicht zrn genommen. Die laufenden Kosten sür Verpflegung und Gehalt der Pflegerin betrugen 791 Mark; dafür wurden geleistet 1138 sBerpslegungstage, jo daß sich die Kosten für den Verpflegungs- tag aus 55 Pfennig stellen. Tic Anlage soll nun vergrößert werden. Um einer größeren Anzahl von Schulkindern die Nacht- erholuiigsstättc zugänglich zu machen.

2 mal 2 = 4

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