»um Zweck der Instruktion der MilitärbefchlSH^er. Sie hat (ScltUT^; für die preußischen, sowie die unter preußischer Der»

Wallung stehenden Kontingente, außerdem für alle rm Reichs­lande stehenden Kontingente. Soweit in einigen Bundesstaaten kleine Zusätze, ohne den Charakter der Vorschrift zu ändern, nötig waren, sind sie durch besondere Verordnung den Truppen mit- geteilt worden. Wenn ich recht unterrichtet bin, gedenkt Sachsen die Vorschrift für sein Heer zu übernehmen. Wie Bayern und Württemberg sich endgültig dazu stellen, ist mir noch nicht bekannt.

Auf den ersten Stell der Bestimmungen brauche ich nicht mehr emzugchen. Cr enthält lediglich Festsetzungen, die die notwendige Folge der bestehenden Gesetze und des Rechtszustandes sind. Das­selbe trifft auch für den zweiten Teil zu. Trotzdem möchte ich den darin behandelten Fall des Eingreifens des Militärs bei Unruhen doch mit einigen Dorten berühren, weil er zu dielen Erörterungen hier Veranlassung gegeben hat. Ein solches Eingreifen darf nur erfolgen aus Ansuchen der Zivilbehörde oder wenn diese bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit infolge äußerer Umstände außer­stande ist, die Aufforderung ergehen zu lassen. Dabei ist natürlich Voraussetzung, daß nicht etwa einer der im ersten Teil behandelten Fälle vorliegt. Das ist ja aber selbstver­ständlich. Durch oiesen Wortlaut ist eine völlig klare Ab- grenzungderBefugnr s'sc dcrZivil-und Militär- gcwalt angestrcbr und hoffentlich auch erreicht worden.

Hier liegt nicht die Absicht zugrunde, die Mitwirkung des Militärs bei Unterdrückung innerer Unruhen auch da auszu­schließen. wo sie leider, um noch Schlimmeres zu verhüten, nötig werden sollte. Wohl aber war die Absicht maßgebend, das Recht und die Pflicht der Zivilbehörde, selbstständig und unabhängig für Ordnung zu sorgen, solange sie überhaupt noch verfügungs­fähig ist, nicht zu beeinträchtigen. Irgendwelche weitere Erklä- rung der Vorschrift zu geben, bin ich nicht imstande und ich lehne alle Versuche, die zu diesem Zweck gemacht werden sollten, ab. Es ist ausschließlich Sache des einzelnen Militär- b e fc hls h a be r s in gegebenem Falle zu beurteilen, ob die Be­dingungen der Vorschrift vorliegen oder nicht. Sie werden bei ihrer Entschließung sich vor ihrem König und dem Gesetz zu ver­antworten haben.

Niemand kann ihnen dabei helfen, wie ihr eigenes Gewissen und ihr eigenes Pflichtgefühl. (Beifall rechts.) Ich zweifle aber keinen Augenblick, daß jeder deutsche Mrlitärbefehlshcrber, ge­tragen von dem Bewußtsein, daß die ihm anvcrtraute Macht die ultima ratio regis und zugleich deL Vaterlan­des ist. sie auf Grund der neuen Vorschriften so zu verwenden wissen wird, wie es zum Seile der Ordnung und dcS inneren Friedens notwendig fein wird. (Beifall.) Man hat hier von verschiedenen Seiten eine Erklärung der Heeresverwaltung darüber verlangt, wie sic sich zum Wehrverein, zu dessen Bestrebungen und den für ihn tätigen arten Offizieren stellt. Die Heeresoerwaltuna hat zu dem Wehrvercin keinerlei Beziehungen (Hort! Hort!) und lehnt es entschieden ab, in irgend einer Weise für ihn verantwortlich gemacht oder dazu gebraucht zu werden, einen Einfluß auf ihn auszuüben. Wahr­scheinlich würde übrigens ein solcher Versuch kläglich ablaufen, denn soweit ich unterrichtet bin, sind die Herren des Wehrvereins auf ihre Unabhäiigigkeit ganz außerordentlich swlz. (Heiterkeit.) Heeresverwaltung und Wehrverein haben also gar nichts mit­einander zu tun. (Lachen bei den Soz.)

Diese Tatsache ändert aber nichts daran, daß das allgemeine Liel des Wehrvereins: Hebung der Wehrkraft des Reiches! sich vnt der vornehmsten Aufgabe der Heeresverwaltung deckt. (Sehr richtig! rechts.) Es wäre deshalb geradezu unnatürlich, wenn die Heeresverwaltung anstatt einer völlig neutralen Haltung eine feindliche Haltung zum Wehrverein cinnehmen wollte, nur des­wegen, weil dieser Verein einem uns allen ja gemeinsamen Ziele ruf Wegen zustrebt, die nicht die der Heeresverwaltung und nicht üe einiger Parteien sind. (Beifall rechts.) Mögen die Parteien hren Hader unter sich 'ausmachen. Wir mischen unS nicht darein. >loch weniger kann die Tatsache, daß die Heeresverwaltung mit 'cm Wehrverein nichts zu tun hat, daran etwas ändern, daß meh­rere der führenden Männer dieses Vereins einst zur Armee gc- -örten und wie alle alten Kameraden kameradschaftlich noch jetzt tzu ihr gehören, solange sie nichts Unehrenhaftes tun. Daß aber Ihre Tätigkeit im Wehrverein etwas Unehrenhaftes sei, das wird «elbft Herr Dr. Müller-Meiningen nicht behaupten wollen. (Heiterkeit.)

Es ist darum unverständlich, worauf man die Forderung stützen will,-die Armee solle diese alten Offiziere von sich ab­schütteln, sie also kameradschaftlich oder gesellschaftlich boykot­tieren. Wer eine solche Forderung aufstellt, der weiß nicht, wie stark die Bande sind, die sich um die Armee und ihre alten Kameraden schlingen. Ich meine die Bande der Treue und der Dankbarkeit für das, was die Alten für uns geleistet haben. Im übrigen wird jeder Versuch von jeder Seite, Politik in die Armee oder das Offizierkorps zu tragen, unter welchem Vorwand es auch sei, auf das entschiedenste abgewehrt werden. Sollte in der Versammlung des Wehrvereins in Straßburg, von der hier die Rede war, von politischen Fragen gesprochen worden sein, so wird keiner nrehr seine Anwesenheit dort bedauert haben, als der General von Deimling und die 50 Offiziere, die neben ihm dort waren. (Lachen und Rufe: Na. na! b. d. Soz.)

Der Abg. Erzberger hat uns die Sparsamkeit bei Bauten ans Herz gelegt. Er weiß, daß die Heeresverwaltung auf dem Wege ist, in dieser Beziehung Fortschritte zu machen. (Große Heiterkeit.) Und er kann sich darauf verlassen, daß wir uns bemühen werden, durch eine schleunigere Bauweise die Mittel zu sparen, die bei langsamen Bauten zu Hunderttausenden ver­schleudert werden.

Wir sind auch seit Jahren bemüht, jedem Unteroffizier seine eigene Stube in der Kaserne zu verschaffen. Die Anrechnung der Studienzeit auf da§ pensionsfähige Dienstalter der Sanitäts­offiziere wird sich leider nicht durchführen lassen, dagegen schweben zurzeit Erwägungen, wie den Sanitätsoffizieren auf andere Weise geholfen werden kann. Die Angelegenheit wird von uns nach Möglichkeit beschleunigt werden, und es ist nicht ausge­schlossen, daß wir schon bei der dritten Lesung mit positiven Vor­schlägen hervortceten werden. (Beifall.) Eine soziale Hebung haben unsere Sanitätsoffizcre nicht mehr nötig, und die Aufnahme im Kameradenkreisc ist ganz dieselbe, ob es Sanitätsoffiziere oder andere Offiziere sind; da gibt es keinen Unterschied! (Lachen links und Rufe: Na. na!). Wenn besondere Bestimmungen für diese Offiziere bestehen, so sind sic auf den eigenen Wunsch ocr Sanitätsoffiziere erfolgt. Der Abg. Bassermann hat die An­nahme des Pressccefcrat? empfohlen. Ich kann mich ihm nur anschlicßen. (Heiterkeit) Wenn der Abg. Erzbergcr daran die Voraussetzung knüpfte, daß 'ch versichern möge, das Pressereferat werde nicht zu parteipolitischen Zwecken benutzt, so ist diese Voraus- setzung hiermit erfüllt. (Erneute Heiterkeit.)

Ich möchte endgültig den Vorschlag machen, das Pressereferat nicht mehr Presserefcrat zu nennen, sondern, was eS eigentlich ist, die Nachrichtensaminclstcllc und Nachrichten aus- gabestelle. Der Titel ..Pressereferat" ist in die Etatsvor- fchlägc hineingekommcn. weil wir eS für wünschenswert hielten, zu zeigen, daß wir dem Wunsche der Presse entgeacngekommcn sind, in dem wir auch die Wünsche des deutschen Volkes zu er­kennen glauben. (Sehr richtig! recht-, Heiterkeit links.) Der Abg. Bassermann hat sich für die Bildung von Kavalleriedivi- fronen ausgesprochen. Ich darf nicht verhehlen, daß ich in be- zug auf diese Angelegenheit mich annähernd so skeptisch verhalte wie mein Vorgänger. Dagegen bin ich durchaus einverstanden mit dem Abg. Bassermann in der Betonung, daß es notwendig sei, Stellen zu schaffen, die wir im Kriege an die Spitze der neu auf­zustellenden Kavallerievcrbändc zu setzen haben. Auf diesem Wege wird weiter vorgegangcn werden, uns ich hoffe, daß er zu einem Siele führen wird. Darüber kann kein Zweifel fein, daß die Tä- ^kcit der Kavalleriedivisioueu im Kriege durch zweckmäßige Bor- Breitung im Frieden und durch Hebungen in jedesmal zusam­menzustellenden Verbänden ^fördert werden iflufc.

Es ist gefordert worden, die Auskunft sstttHe im Kriegsministerium zu bewilligen. Ueber die Ablehnung der Stelle würde man ja schließlich hinwegkommen, trotzdem ich im Interesse und im Sinne unserer alten Kameraden auf das tiefste bedauern würde, wenn Sie mir die Mittel nicht zur Ve^ fügung stellen würden. Aber über eins bin ich gestern doch schlecht hinweggekommen: Daß sich der Redner der sozialdemokra­tischen Partei für befugt erachtete ,mit Hohn über diese Einrich­tung zu sprechen, mit Hohn darüber, daß wir den alten Osf'z^eren eine Beschäftigung geben wollen. Um daS bißchen ,^> c handelt es sich nicht, sondern darum, daß diese Ofsrzrerc mit zer­schmetterten Beinen in jungen Jahren dasitzen und dem Fluch des Nichtstuns ausgcsctzt sind. (Leby. Beifall rechts, «w.cr- spruch b. d. Soz. u. Rufe: Das zu bel)aupten ist uns gar nicht eingefallen!) Das schließt sich nur dem an. was ^ oJJJ. heute aus dem »Vorwärts" vorgelefen habe. Der ^bg. Dom hat bemängelt, daß polnische Rekruten lediglich wegen ihrer P - nischen Abstammung zurückgewiesen worden sind, ^zch kann j so schnell nicht nachprüsen, daß aber irgendeiner aus der Arm sich dazu hergibt, kann ich nicht annehmen.

Ich b tte den Abg. Dombeck, nur das Material zu übergeben, ich hoffe, daß es auf besseren Füßen steht als sein Material darüber, daß polnisch- Sltern n.cht m.t 'hr-m Sohneaufden, xotenbet, -ha tte n p o ln > s ch reden ! ö n n e n. Die Verfügung besagt lediglich, daß in der Kaserne deutsch gesprochen werde» soll. Nicht, dag trltern verboten wird, mit ihrem Sohne polnisch zu sprechen. D.e Frage der R-mont,-- runa verfolgen wir mit aller Ausinerlsamleit. Ich habe bereits unsere Absichten in der Budgetkommission dargelegt, und ich Hesse, daß die Anstände, die bei den großen Anläufen im vorigen Jahre voraelommcn sind, verschwinden Der Abg, Müller-Me,Hingen hielt es für nötig, uns hier eine Kabincttsorder vor Augen zu führen, die schon 1910 der Abg, Ledebvur — wenn er ,m Hau,e wäre, würde er Ihnen da« bcstätioen — vorgelegt hat und in der cs heißt: „Sie (Me Bürger) sind es, und nicht Ich, die die

Armee UN, erhalten" Mein Vorgänger hat schon am nächsten Tage festgcstellt, daß schon 1898. durch den damaligen Kriegs- minister, festgcstellt worden ist, daß diese Kabincttsorder eine Fälschung ist, (Lebh. Hörtl Hört! Zurufe links: Leider!) Die KobinetiSorder war nicht nötig, was darin steht, weiß jeder Offizier. (Lachen und Widerspruch link«,)

Di. Müller hat behauptet, daß die Musterungen nach Kaufesfionen erfolgen, DaS klingt so abenteuerlich, daß ich kaum wage, eS zu glauben. Ich wäre für Beweise dankbar. Im Sinne der Heeresverwaltung wären solche» konfessionellen Schei­dungen nicht. Solche Vorgänge werden abgestellt werden, Dr, Müller meinte dann, die Beantwortung der Resolutio­nen des Reichstags enthalte die Absicht, die parlamentari­schen Rechts einzuschränkcn. Niemandem, der daran gearbeitet hat, ist das in de» Sinn gekommen. Ich wünsche nur, daß auch auf der.anderen Seite für wohlbegründcie Rechte dieselbe Achtung besteht, die bei der Heeresverwaltung für die Rechte des Parla­ments lebendig ist, (Beifall rechts.) Dr, Müller hat dann Nach­weisen wollen, daß die Garde bevorzugt wird, daß von der Garde mehr Herren zur Kriegsakademie einbcrufcn werden, als von der entsprechenden Zahl Linicnrcgimenter.

Diese Erscheinung hatte den Chef des Gcneralstabs im vorigen Jahre zu einem ganz verzweifelten Versuch be­wogen. Die Arbeiten zur Kriegsakademie mußten alle ohne Namen und Zeichen eingereichi werden, DaS Resultat war leider dasselbe, daß nämlich von der Garde wieder mehr cinberufen wurden. Das ist nicht überraschend. Es ist seit alter Zeit in diesen Regimentern der Zug zu wissenschaftlicher Ausbildung besonders ausgeprägt, (Große Heiterkeit.) Dr, Müller hat dann die ehrengerichtliche Verordnung einen Hohn auf die Gerechtigkeit genannt. Diese Verordnung besteht zu Recht. Es ist daher nicht ongcmesien, zu Recht bestehende dienstliche Vor. schristen Mit derartigen Ausdrücken zu belegen, (Sehr richtig! rcchir — Unruhe links, — Ledebvur: Nur immer feste drufsl — Große Heiterkeit.) Dr. Müller hat mich dann nach einem Gc- heimerlaß gefragt. Ich habe keinen erlassen. Ich wäre ihm dank­bar, wenn er wir nähere Anhaltspunkte geben würde.

Nun hat Herr Schulz gestern bestritten, daß die Sozialdemo­kratie einen Haß gegen das Heer nährt. Ich will Ihnen das Protokoll fürdie sozialdemokratischen Jugend­organisationen, Stuttgart 1907, vorlesen. Da heißt es: »Vor allem soll auch der militärische Geist des deutschen Volkes zermürbt und zersetzt werden (Hört! Hört!), wozu die Jugendvereinc ganz besonders geeignet sind. In dieser Beziehung haben die jungen Leute jeden Dienst mit der Waffe mit Ekel und Abscheu zu erfüllen, (Hört! Hört! recht« und Pfuirufe.) Wenn sie sich dann zum Militärdienst stellen, so werden sie zur Desorganisation schon das Nötige beitragen, (Hört! Hört! rechts.) Sorgen wir dafür, daß die internationale Jugend­bewegung im antimiliiaristischcn Kampfe eine ehrenvolle Rolle spielt," (Hört! Hört!) Wenn aus diesen Worten kein Hnß spricht, dann weiß ich nicht, was Haß ist, (Eher richtig! rechts,> Ich habe diese Worte angeführt, um auf den Falk Stöcker zu kommen. Entsprechend dieser Vorschrift bat der junge Mann vom 17, bis 20. Jahre keine Agitation getrieben. Die Art feiner Agitation war diesen Vorschriften entsprechend. (Zuruf der Soz,: Nennen Sie Tatsachen!)

Die Tatsachen können Sie sederzeit einsehen. Wir können in der Armee nicht Leute brauchen, als Einsährige, (Zurufe der Soz.: Ach so!), die so ausgesprochen die Unlerwühlung der Grundlage der Armee im Auge haben, (Sehr richtig! rechts.)

ES wurde hier schon von der sehr üblen Preßkampagne ge­sprochen, die aus Anlaß einer Ucbung in Thüringen ein. geleiiet wurde. In der jüngsten Anfrage, ob bei einem Regiment IN Stratzburg so und so viele Leute gestorbe» sind oder sich selbst ermordet hätten, glaubte ich einen Teil des Geistes zu sehen, der in den Presteerzeugnissen hcrvortrat. Deshalb habe ich meinen Kam- miffaren Anweisung gegeben, so zu antworten, wie es geschehen ist. Ich trage die Verantwortung für die Antwort, und ich bitte, die Vorwürfe mir zukommen zu lassen, (Ledebour: Was heißt das?) Das heißt, dnß ich die Verantwortung trage. Wenn eine Erklärung der Regierung verlesen wird, dann bitte ich nicht die Kommissare anzugrcifen, sondern die Angriffe aus die. jenigen zu richten, die daran schuld sind, Herr Schulz sagte, die Sozialdemokratie wolle von dem Heere nichts Schlimmes, In dem­selben Atemzuge sagte er aber auch, er und seine Partei erstrebten die Republik, Und dann wundert sich die Sazialdcmakralie, wenn ich als Vertreter eines Heeres, das auf die Mo. narchieaufgebaut ist (großer Lärm der Soz.) mich gegen diese Agitation wende, und mich gegen diese Hetze aus- sprechc, (Erneuter großer Lärm der Soz,),

Ich meine die Hetze außerhalb des Hauses. Herr Schulz hat sich veranlaßt gesehen, uns Soldaten und den andern Herren hier im Hause als Zeugen für die Tätigkeit sozialdemokratischer anti- mikitaristischer Agitation die Geister Gncisenauz und Scharnhorsts zu beschwöre». Ich wußte in dem Augenblick Nicht was ich sagen sollte. Ist ihm denn die Geschichte nichts' Weiß er den» nicht, daß die ganze Tätigkeit dieser Männer erfüllt war von größter Vaterlandsliebe, daß sie für ihre Nation lampi- ten und starben, und für ihren König auch? (Beifall rechts) Diese Männer haben es richtig angefan^en, Sic haben gezeigt, wie man cs bester machen kann. Sie hier aber, zeigen uns nur das was wir alle schon wissen, und vergröbern und verallgemeinern es und tragen es in« Voll und verhetzen das Volk gegen uns, stimmung rechts — Lärm der Soz.) Schließlich hat Herr Schulz em-n Vergleich gezogen zwischen den Heeren, die in Zukunft kampfcn werden und denen, die früher gekämpft haben

Wenn der Abgeordnete andculcn wollte und wenn es wahr wäre, daß unser Kulturfortschlitt es dahin gebracht hätte, daß wir nicht mehr mit demselben Vertrauen auf unser Heer i» den Krieg ziehen könnten, mit dem unsere Väter auf das Heer von 1870 sak — wenn das wabr ist — vcrzeibcn Sic mir da« Wort

dann kann mir die ganze Kultur g-stahren bkeibem

(Große andauernde Heiterkeit.) Das 'st al>er in®* wahr, ich wiederhole es — sondern wir können uns darauf verlassen, daß. wie unsere Väter gefochten haben, so auch die Söhne stehen werden,

ob sie aus sozialdemokratischen Familien kom­men oder anderen Fainilieii — das i st ganz egal, sie sind Deutsche (lebh. Beifall) und werden als deutsche Männer ihre deutsche Pflicht tun. (Lebh.

anhaltender Beifall, Zurufe u. Unruhe b. d. Soz.)

Der Abg. Müller-Meiningen hat das Verhältnis zwischen dem ~Gl)cf des Militärkabinetts und mir zur Sprache gebracht. Wenn er mit feinen Ausführungen andeuten wollte, daß ich in der mir Anstehenden Aufgabe als KrieaSminister meine Befugnisse nicht wahren würde, so bin ich überrascht, daß ich einen so schwa- chcn Eindruck gemacht habe. Er beruht aus Täuschung. (Grosse Heiterkeit.) Ich werde mir von niemand etwas nehincn lassen. (Beifall.) In meiner bisherigen Amtsführung habe ich noch gar nichts bemerkt und halte es auch für ganz unwahrscheinlich, dass der Chef des Militärkabinetts irgendwelche düsteren Absichten auf Einbruch in ein fremdes Arbeitsgebiet hegen sollte. (Heiterkeit.) Er hat in seinem eigenen Ressort genug zu tun. Es wird bei diesen Diskussionen immer übersehen, dass der Chef des Miliätrkabinetts und der Kricgsministcr sich doch nicht gegenüber- stehen wie die beiden L'öwen in der Wüste, die sich auf fr aßen bis auf die Schwänze. (Grosse Heiterkeit.) lieber dem Chef des Militärkabinetts und dem Kriegsminister sieht bekanntlich kein Schemen, sorrdcrn der König von Preußen. (Beifall rechts.)

. Der König von Preußen hat bei der Einrichtung des Mili- tärkabinctts bestimmt, daß die Stellung dcS Kriegsministcrs da- vom nicht berührt werden soll, ebenso dass der Kriegsminister von allem Kenntnis erhalten soll. Und die königliche Führung würde von diesen Leitsätzen abirrcndc Organe — darauf können Sie sich verlassen — sehr bald wieder auf den rechten Weg bringen. Die Gefahr einer Verschiebung der in Rede stehenden Verhältnisse ohne Aendermug der Grundlagen, auf denen sie beruhen, ist also nicht sehr bedrohlich. Die Herren, die davon gesprochen haben, müssen also eine solche Acndcrung dieser Grundlagen bewußt oder unbewusst im Auge haben. Um das nachzuprüfen, möchte ich etwas weiter ausholen. Ich halte mich dabei an meine Auf­zeichnungen, weil die Angelegenheit so wichtig erscheint, um sie frei zu behandeln. Die Befugnisse des Königs von Preußen gegenüber dem preußischen Heer sowie gegenüber den durch Kon­vention angeglieiderten anderen Staaten sind in der preußischen Verfassung enthalten und durch die Reichsverfassung erweitert, aber in keinem Punkte eingeschränkt worden. Der Kaiser übt diese Befugnisse innerhalb des Gesetzes vollständig selbständig aus.

Ein Mitwirkungsrecht des Reichstages besteht daher in keiner Weise, wobei natürlich nicht bestritten werden soll, dass der Reichstag zuständig ist. bei der gesetzgeberischen Arbeit seine Wünsche hinsichtlich des Militärwcsens zur Sprache zu bringen. (Zustimmung rechts.) Welchen Umfang die könig­lichen Befugnisse haben, ergibt sich u. a. aus der Ofsi»ieröstellen- bcsctzuna. Da e? sich hierbei, wie Sie wissen, um die Personalien von meyr als 30 000 Offizieren und fast ebensoviel Offizieren dcS Beurlanbtcnstandcs handelt, brauche ich nicht mehr darzulegcn, welche Arbeitsleistung hierbei allein zu erledigen ist. Die pein­liche Sorgfalt aber, mit der die'e Arbeit getan wird, wird jedem klar sein, der sich an die unbestreitbare Wahrheit hält, daß der Gei st .der Armee in ihren 'Offizieren liegt. Zur Erledigung solcher Befugnisse bedarf der König eines Organs, das seine Entschließungen geschäftsmäßig vorbereitet und seine Be­fehle erledigt. Dies Organ ist das Militärkabinett. Diese Dar- legung, die ich schon einmal gehalten habe, hielt ich für notwendig zu wiederholen nach dem, was Dr^ Müller-Meiningen gesagt hat. Das Militärkabinett ist nach aussen hin also keine selbständige Be- Hörde, sondern arbeitet lediglich nach den Anweisungen des Kaisers. Infolgedessen ist der Kabincttschef nur dem König verantwortlich und sonst niemand.

Zweifellos könnte d^r König die Angliederung des Kabinetts an das Kriegsministerium verfügen. Dieser Zustand hat früher schon bestanden. Dann würde Ixr Krie.gsmini.ster die Verant­wortung des Kabinetts dem Kaiser gegenüber tragon müssen. Im übrigen aber würde sich nichts ändern. Insbesondere käme eine Ministerverantwortlichkcit gegenüber den gesetz­gebenden Körperschaften auch in den hier in Betracht kommen­den Angelegenheiten nicht in Frage. (Unruhe b. d. Soz.)

Dabei würde aber eine Aenderung der Reichsverfassung, die hier in diesem Hause diskutiert werden kann, noch gar nichts nützen. Viel mehr wäre eine Aenderung der preußischen Ver- fassung unentbehrliche Voraussetzung. Denn es besteht nicht der geringste Zweifel, daß der Zustand, wie ich ihn schilderte, in Preußen bei Gründung des Reichs verfassungsrechtlich volle Gil­tigkeit hatte und durch die Reichsverfassung nicht geändert ist. Hiernach werden Sie die äusseren Schwierigkeiten bemessen kön­nen, die sich aus der Verwirklichung einer solchen Absicht ergeben würden. Die inneren sind aber noch viel grösser. Sie sind darin begründet, dass diese Absicht den Reichsinteressen nicht förderlich sein wird, weil sie Preußen derjenigen Einrichtung berauben würde, der wir die Schaffung und Erhaltung des Reiches verdan- | kcn. Allein dadurch, dass das preußische Heer durch die Ve r - jfassung dem Parteiget'riebe und der Einwir- ikung ehrgeiziger Parteiführer entrückt ? urde (Gr. Unruhe u. Lachen b. d. Soz.), daß cs einem Willen, oem des I Königs untersteht, ist es das g^wor^en. was cs ist: Der sichere Hort des Friedens nach aussen und nach innen. Es wäre ein Fehler ohne gleichen, wenn man nach allem, was in der Welt vorgeht, daran denken wollte, an diesem Grundpfeiler unseres Heeres zu rütteln. (Lebh. Beifall rechts.)

Abg. Dr. Haegy (Elsässer):

In dom Zabcrncr Falle ist dem elsässischen Volke durch die Regierung schweres Unrecht zugefügt worden; ohne die Umstände zu prüfen, traten die führenden deutschen Kreise auf die Seite des Heeres. Es ist eine Verleumdung, dass das elsässische Volk die deutsche Armee hasse. Bei den letzten Manövern haben die Kommandeure der Regimenter öffentlich die gastliche Auf­nahme gelobt, und in Berlin schrieben nationalistische Blätter, den Soldaten sei der Trunk Wasser verweigert worden! Die , Zcrberner Bevölkerung hat die zurückkehrendcn 90er symva/sisch i ausgenommen; die Zaberner haben gegen das Gros des Offizier- i korps nichts, und der neue Kommandeur hat sich geschickt ein- ! geführt. Durch den Erlass der neuen Kabinettsorder ist das ! Verhalten des Militärs in Zabern indirekt verurteilt worden.

Generalmajor Frhr. von Langermann und Erlenkamp:

Die Militärverwaltung überlässt es den polnischen Soldater ! vollständig selbständig, ob sie polnisch oder deutsch beichtet wollen.

Das Haus vertagt sich.

Abg. Liebknecht lSoz., persönlich):

Der Kriegsminister muss sich bei seinen Angaben über der Jugendtag in Stuttgart auf die Berichte von Spitzeln uni Fälschern verlassen haben.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.)

Ich halte aufrecht, dass Musterungen nach konfessionellen Rück sichten vorgenommen werden. Im Kreise Hammerslein wurden aa 35. März die Protestanten, aber nicht die Katholiken gemustert. Kriegsminister v. Falkenhavn:

Am 26. März war katholischer Feiertag (Grosse Heiterkeit.)

„ r t Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):

Ueber den Stuttgarter Jugendtag ist ein offizielle- Protokok r erichicnen. Der Kriegsminister mutz sich also auf Spitzel stützen, j Donnerstag 2 Uhr: Antrag Speck betr. Nichtanwendbarkeil ! Milit'ir t ^ C j n ^ un! ® en on saldatcnreiche Familien, Besoldungsgesetz I Schlutz 1% Uhr

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