Nr. 106

Lrscheinl täglich mit Ausnahme des Sonntag?.

Die „chiehener Zamilienblätter" werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, da? „ttreirblatt ffir den Kreis «iefctn" zweimal wöchentlich. Tie „c-ndwirktch-stlichen Sett-

Iragen" erjcheinen monatlich zweunal.

164. Jahrgang

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Cberhejjen

Donnerstag, 7. Mai 1914

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckeret. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Verlag: e^5L Redaktion: 112 . Tel.-Adr.: AnzeigerGießen.

lVlb. Deutscher Reichstag.

250. Sitzung, Mittwoch, den 6. Mai.

Am Tische des Bundesrats: v. Falkenhayn.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Minuten.

Ier Miläretat.

(Zweiter Tag.)

Abg. Rogalla v. Bieberstein (Kons.):

Die gestrige sozialdemokratische Rede war sehr lang, aber sehr wenig inhaltsreich. (Sehr richtig!) Sie war nicht geeignet, das Ansehen des Heeres zu fördern. Das sollte sie lvohl auch nicht. Herr Schulz hat den General Schenk angegriffen, der in Frankfurt auf einem Jahrhundertfeste eine Rede hielt. Da Frankfurt sozialdemokratisch vertreten sei, sei Schenk gewisser­maßen Gast der Sozialdemokratie gewesen. Das ist eine ungläubige Anmaßung. (Der Präsident rügt den Ausdruck.) Die Generale haben nur das gesagt, was jeder monarchisch denkende Mensch fühlt. (Sehr richtig! rechts.) Herr Schulz hat auch den Ton des Generalmajors Wild v. Hohenborn bemängelt. Der Generalmajor hat nur seine Pflicht getan. (Sehr richtig! rechts.) Die Heeresverstärkung war notwendig. Konflikksstossc liegen immer noch in der Luft. Die Armee ist der Stolz des Vaterlandes und des ganzen Volkes. (Beifall.) Wir sind von der Durchführung der Wehrvorlage hoch befriedigt. Beim Pressereferat kommen wir hoffentlich zu einer Verständigung. Die Soldatenmißhandlungen verurteilen auch wir. Politik im Heere wünschen wir nicht, aber eine nationale Betätigung kann man niemandem verbieten. Ueber- trcibungcn des Wehrvereins billigen wir nicht, man darf aber die nationale Arbeit, die er leistet, nicht verkennen. Hoffentlich werden die fehlenden Offizier- und Unteroffizierstellcn bald besetzt.

Die gerechten Wünsche der Mi'litäran Wärter ver­dienen Berücksichtigung. Bei der Einziehung von Reservisten müssen die Arbeitsderhältnisse auf dem Lande berücksichtigt werden. Die Vorspannleistungen werden viel zu schlecht bezahlt. Zu unserem lebhaften Bedauern ist die B e s o l d u n g s v o r l a g e, auf die Viele Beamte sehnsüchtig warten, von der' Kommission zwar ein­stimmig angenommen, von der Negierung aber abge­lehnt worden. Leider ist nachher auch die Erhöhung der Stall- scrvicezulagen für die Offiziere gestrichen worben. Wir hoffen, daß es noch zu einer Verständigung kommt. 'Bei dem Ankauf der Pferde sind tatsächlich Fehler gemacht worden. Wir wollen die Händler nicht ganz ausschalten, aber man hätte ihnen doch nicht so große Aufträge geben sollen. Ich möchte übrigens auch vor der ganzen Welt unterstreichen, daß Deutschland sehr wokil in der Lage ist, den ganzen Pferdebedarf der Armee vollständig zu decken. Beim Ankauf von Remonten kann der Händler jedenfalls entbehrt werden. Das ist nötig zum Schutz de'r deutschen Pferdezucht. Zu demselben Zwecke beantrage^ wir auch, daß die landwirtschaftlichen Verwaltungen die durchschnittlichen Gestehungskosten für eine Militärremonte ge­meinsam feststellen, damit eine entsprechende Summe zum Ankauf von Remonten in den nächsten Etat eingestellt wird. Wir wün­schen, daß die alten Traditionen der Armee, der Geist der Treue gegen Kaiser und Vaterland, immer erhalten bleiben mögen. (Bei­fall rechts.)

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Dp.):

Nach den Mitteilungen des Kriegsminifters können wir die Behauptungen von der körperlichen Entartung, namentlich der industriellen Bevölkerung, als wertlos bezeichnen (Sehr richtig! links). Ich besitze sichere Nachrichten, daß auf einzelnen Landrats- ämtcrn das M u st e r u n g s g e s ch ä f t nach konfessio­nellen G sicht -Punkten oorgenommen wird. (Hört, hört! links.) An einem Tage kommen die Israeliten und Katho­liken heran, am nächsten die Protestanten. Was geschieht mit den Dissidenten? (Große Heiterkeit.) Wie soll das Manko der Sani­tätsoffiziere gedeckt ^werden? Diese sollen auch gesellschaftlich den Offizieren vollständig gleichstehen. Bezüglich des Ersatzes des Unteroffizicrkorps habe ich keine Bedenken. Wir freuen uns. daß die Ricsenvorlage so glatt durchgcführt worden ist. Das hat einen vorzüglichen Eindruck in der ganzen Welt gemacht. Hoffentlich dient das wirklich dem allgemeinen Welt­frieden. Der größte Dank gebührt dabei dem opferwilligen deut­schen Volke. (Beifall.) Das sollten sich die neuen Herren in der Militärverwaltung merken. (Sehr gut! links.)

Die turbulente Agitation für neue Kriege gibt zu denken. Nicht die Völker, die Fürsten, die Diplomaten sind die größten Feinde des Weltfriedens, sondern die pensionierten Gene­rale. (Sehr richtig! links.) Hinter ihnen stehen die Rustungs- industriellen! Und die Militärverwaltung hat nicht den Mut, offen gegen diese Treibereien aufzutreten. (Zurufe: Leider!) Mit welcher Skrupellosigkeit hetzt man gegen das Parlament! Keim behauptet, der deutsche Michel leide an Herzverfettung. Gewisse Leute scheinen aber an Verfolgungswahn zu leiden. (Sehr gut! links.) Den Grafen von Hertling hat man wie emen Schuljungen abgekanzelt! Der Wehrvcrein behauptet, daß trotz der Milliardenvorlage die Sachlage schlechter sei als im vorigen Jahre. Welche Torheit gehört dazu, in dieser Weise den fremden Chauvi­nismus geradezu aufzupeitscbcn. Das Recht Au schreiben ist für Offiziere in geradezu verfassungswidriger Weise beschränkt. Diejenigen, die Kritik üben wollen, werden daran gehindert. Schreiben dürfen niir oiejenigen, die immer neue Ausgaben for­dern. So bat man sich den General Keim als Zuchtrute selbst herangezogen. Die raee de norrbre ist eine große Gefahr. Die französischen Verhältnisse sollten uns doch warnen. Wir müssen ein tüchtiges Reserve- und Untcrofsizierkorps heranbilden Die Militärverwaltung muß sich mit der Turnerschaft in Verbindung setzen zur Hebung der körperlichen Tüchtigkeit der Reserveoffiziere. S o z i a l e u ,i d konfessionelle Vorurteile müssen fallen. Wir verlangen Achtung vor den staatsbürgerlichen Rechten der Reserveo.fizicre. Hier kann der Krieasmimster zeigen, ob er ein moderner Mann ist. (Sehr richtig!) Gerade vom Standpunkt eimr energischen Bekämpfung der Sozialdemokratie bedauere ich den Fall Stöcker in Frankfurt. Damit schafft man politische Märtyrer. (Sehr richtig! links.)

Wenn die ..Deutsche Tageszeitung" schreibt, daß keiner, der Soldat gewesen sei. staatsfeindliche Bestrebungen unterstützen darf, so müßte es ihr doch daß Gerechtigkeitsgefühl gebieten, auch gegen die Herren Rübling. Dade. v. Bolko und Vogt-Hall einzuschreiten. Der Kriegsminister hat eigentlich die denkbar günstigste Lage vor- gcsundcn. Wenn ihm nur nicht die böse Heldentat der Herren v. Reuter und v. Forstner nt die Quere ge­kommen wäre! (Heiterkeit links.) Der Reichstag, der die Wehr­vorlage bewilligt, hat in seinen Resolutionen den Kurs angegeben, den die Militärverwaltung einhalten sollte. Da entstand eine beispiellose Hetze gegen das deutsche Parlameni. weil es Beschlüffe zugunsten deS deutschen Volkes gefaßt hatte. Die

Rede des Grafen syorck im Herrenhause war diktiert vou krankhafter Gespcnsterfurchr und würde lächerlich sein, wenn der Patikulamsmus darin nicht so gefährlich wäre. (Sehr richtig! links.) Es wird absichtlich und mit Fleiß auf einen künftige ,\ großen Berfassungökonflikt hingearbeitet. (Lebh. Zustimmung links.) Dos Auftreten des Grafen Dorck hat Schule gemacht. Wir haben das bei Beantwortung der letztei, Anfrage erlebt, daß der Regierungspertreter nach semem Muster erklärte, weder der Reichskanzler noch der Reichstag seien in Sachen der Truppenaus­bildung zuständig.

Die Konsequenz wäre einfach, daß tatsächlich alle militärischen Fragen den Reichstag überhaupt nichts angingen. (Sehr richtig! links.) Aber diese Versuche, die Rechte des Parlaments einzu­schränken, weisen wir mit aller Schärfe zurück. (Lebhafte Zu st im- mung links.) Zwischen den scharfen Angriffen des Kollegen Schulz und den allzu regierungsfreundlichen Ausführungen Erz­bergers möchte ich die Mitte halten. (Heiterkeit.) Die ab­weisende Haltung der Regierung gegenüber unseren Resolutionen war von einer an Grobheit grenzenden Harmlosig­keit. (Große Heiterkeit.) Sobald ein Offizier vor Gericht steht, wird die Ocffentlichkeit ausgeschlossen, selbst wenn es sich uni einen Offizier handelt, der nicht mehr im Dienst ist, und dessen Vergehen gar nichts mit militärischen Dingen zu tun hat. Die Behauptung, es gebe keinen Luxus in der Armee, steht im grellen Widerspruch zu den letzten großen Wucherpro- z e s s e n. An dem einen waren über hundert Offiziere beteiligt. (Hört, hört; links.) Auf unseren Beschluß, daß religiöse Ueber- zeugungen kein Hindernis für das militärische Fortkommen bilden dürften, haben wir vorläufig nur eine Statistik erhalten. Das sieht aber wie eine Verhöhnung des Parlaments aus! (Sehr richtig! links.) Wir haben dann noch in so und so vielen Regimentern, namentlich in Berlin, adlige Offizier- k o r p s. Wir haben alte Adelsregimenter — die Garde- und Leibregimenter — und noch andere, die erst seit 1870 rein adlig geworden sind. Die Zurücksetzung der bürgerlichen Ele- niente ist ein schweres Unrecht an der ganzen Armee. D i e paar Konzessionsschulzes machen cs nicht gut. Es muß zur Reform der Ehrengerichte etwas geschehen. Das jetzige Ehrengerichtswesen ist ein Hohn auf ein modernes Rechts- Verfahren. Die Militärverloaltung geht nicht energisch genug gegen die Soldaten miß Handlungen vor. Man hat schon einen Ekel davor, diese zum Teil sadistischen Ge­schichten hier breitzutretcn. Bayern hat einen vorzüglichen Erlaß gegen diese Mißhandlungen herausgegeben. Hier kann Preußen lernen.

Im Fall Z a b e r n hat der Reichstag das klare Recht des deutschen Bürgertums geschützt. (Sehr richtig! links.) Zehn­tausende aber haben sich in einen Koller hineinhetzen lassen und ihr eigenes Recht mit Füßen getreten. Die neue Militäranwei- sung ist ein Fortschritt, wenn auch ein geringer. Die Hauptsache ist, daß die Kabinettsorder von 1820 aufgehoben ist. Die Zivilgewalt hat in Zukunft die Entscheidung allein, ob die Zivil­gewalt der Sachlage gewachsen ist, oder ob sie militärische Hilfe benötigt. Diese Frage muß aber gesetzlich geregelt werden. Be­steht noch ein Geheimerlaß über die Unterdrückung innerer Unruhen? (Der Kriegs mini st er schüt­telt den Kopf.) Der Kriegsminister verneint also. Die Auto­rität der öffentlichen Gewalten beruht auf der Autorität der Ge­setze. Die Angst des Reichskanzlers vor dem Fetisch der Kommandogewalt war das Auffällige und Bedenkliche an der ganzen Affäre. Wie mächtig das Militärkabinett ist. beweist die Art, wie es mit dem Reichstag umspringt. Die Stel­lung de6 Kriegsministecs ist die staatsrechtlich zweifelhafteste, die es gibt. Eine Kommission sollte die Verantwortlichkeit des Kriegs-i Ministers abgrenzen. Die Stellung des Militärkabinetts ist vollständig verfassungswidrig. Hier handelt es sich darum, ob die Armee ein Staat im Staate sein soll. Leider bc-' steht heute noch eine Kluft zwischen Teilen der Armee und weiten Kreisen des Volks. Die Neuzeit geht auch an die Türen der Armee. Die Armee muß in Einklang gebracht werden mit der neuen Kultur. Je moderner und sozial gerechter der Kriegs­minister sein wird, desto segensreicher wird das Sein der Armee, Volk und Vaterland. (Beifall.)

Abg. Hegenschcidt (Rp.):

Auch wir sagen dem Kriegsminister Tank und Anerkennung. Wir hoffen, daß wir auch im Ernstfälle völlig bereit sein werden. Unsere finanzielle Kriegsbereitschaft ist klar erwiesen. Für d i c politisierenden Generale sind wir nicht verantwortlich. Sie handeln aber aus reiner, lauterer Absicht. Ihr heißes Be­mühen ist es, Aufklärung zu schaffen und dem Vaterlande zu nützen. Dr. Müller-Meiningen könnte vom Wehrvecein noch manches lernen. Er sollte sich hüten, Vergleiche mit Frankreich anzustellen, zu denen ihm die Grundlagen fehlen. Wir stellen mit Genugtuung fest, daß durch die Durchführung der Wehrvor­lage unsere Volkskraft noch nicht erschöpft ist. 40 000 wehrfähige Männer konnten nicht verwendet werden. An der kaiserlichen Kommandogewalt wollen wir unbedingt festhalten. Keine Politi­sierung, aber auch keine Demokratisierung des Heeres! Disziplin ist die erste Anforderung, die wir an dieses stellen müssen. Die soll aber willig geleistet werden. Wir sind deshalb den Angehörigen des Heeres, seinen Unteroffizieren und Offi­zieren alle Fürsorge schuldig. Der Jugendbewegung sollte auch die Kriegsverwaltung ihre Aufmerksamkeit schenken.

Abg. Werner-Hersfeld (deutsch-völkische Part.):

Oberst v. Reuter hat deshalb Anerkennung gefunden, weil er wie ein echter deutscher Offizier gehandelt hat. Die A b - schiedsrede des Kronprinzen an seine Danziger Hu­saren ist viel kritisiert worden. Wir haben für die kräftigen männ­lichen Worte des Kronprinzen volles Verständnis. Der Redner bringt Wünsche der Militäranwärter, der Zahlmeister und der Jntendanturbeamtcn vor. Gegen die Werbungen der Fremden­legion in Deutschland muß etwas geschehen.

Kriegsminister v. Falkenhayn ;

Nachdem nunmehr die Vertreter sämtlicher Parteien zu Worte gekommen sind, will ich zu ihren Anregungen. Ansichten vnd Dar­legungen Stellung nehmen. Ob es mir gelingen wird, alle vor­gebrachten Fragen schon heute restlos zu erledigen, will mir zweifelhaft erscheinen. Von den verschiedensten Seiten ist mir hier die Notwendigkeit ans Herz gelegt worden, die leider immer noch vorkommenden Mißhandlungen Untergebener durch Vor- gesetzte oder ältere Kameraden einzudämmen. Dabei hat der Redner der sozialdemokratischen Partei gemeint, er sei begierig zu erfahren, wie ich mich zu der Erklärung des Generals von Einem, in der dieser seinen Abscheu gegen die Mißhand­lungen zum Ausdruck gebracht habe, stellen würde. Ich könnte eine solche Frage als eine schwere Beleidigung betrach, ten. (Sehr richtig!) Tenn in ihr liegt doch die Supposttion ver- borgen, daß ich mich möglicherweise anders in dieser Frage ver»

halten könnte, als der damalige Kriegsminister und jeder Kriegs- minister überhaupt, daß ich möglicherweise versuchen könnte, der­artige Soldatenquälereien zu beschönigen oder zu entschuldiget!. Nicht nur in meiner Brust, sondern tn derjenigen jedes Mannes, der in der Armee an irgend einer verantwortlichen Stelle steht, lebt der Abscheu gegen dieses Vergehen. (Beifall.) Und jeder vom Höchsten bis znm Niedrigsten ist bemüht, soweit das in seinen Kräften stcht, diese Vergehen cinzudämmen. (Beifall.)

Aehnlichc Erlasse wie der des baijcrischen Kriegsministcrs existieren auch beim preußischen und bei den sonstigen General­kommandos. Wenn Sie das nicht glauben sollten, so versichere ich, daß Sie sich im Irrtum befinden. Der Kampf gegen die Sol- dateninißhandlungen wird in der ganzen Armee geführt. Erst b c im N e u j a h r s e m p f a n g h a t der K a i s e r den komman­dierenden Generalen in ernster Weise vor Augen geführt, wie nötig cs sei, in diesem Kampfe nicht naehzulassen. Wenn nod) fein voller Erfolg erzielt ist, so liegt dies daran, daß wir cs nicht mit spezifisch militärischen Eigenschaften, sondern mit allgemein menschlichen Fehlern und Schwächen zu tun haben. Ein inter­essantes Licht auf diese Frage wirft die Tatsache, daß, während auf je 1600 Köpfe der Etatsstärkc im Jahre 1012 eine Soldaten­mißhandlung mit Körperverletzung kam, die Zahl der Körperver­letzungen in derselben Altersklasse von 20 bis 30 Jahren unter der männlichen Zivilbevölkerung das Doppelte beträgt. (Hört, hört! rechts.) Sie sagen, der Vergleich hinkt. (Sehr richtig! links.) Das tut jeder.

Ich will, das betone ich nochmals, nichts beschönigen oder ver­heimlichen, sondern will nur erklären, daß man, wenn man ein Uebel heilen will, seine Gründe kennen lernen muß. Der Ein­druck, daß sich die Fälle von Mißhandlungen gehäuft baben, ist unberechtigt. Ich muß allerdings zugeben, daß in letzter Zeit einige besonders krasse Fälle vorgekommen sind, die jeden empören müsten. Aber der Eindruck der Häufung beruht sicherlich nicht auf der Zahl der Fälle, sondern auf der Agitation, die mit jedem Einzelfall getrieben wird. Wie man dabei vorgeht, zeigt das offizielle Organ der Sozialdemokratie, der „Vorwärts". Vor einiger Zeit hat dieses Blatt wohl mit einem Blick lauf die gegen­wärtigen Verhandlungen unter dem Titel „Deutsche Kaser, nenkultu r" eine Zusammenstellung von Mißhandlnngssällen gegeben. Darunter finden sich aus den letzten fünf Vierteljahren sieben Mißhandlungen durch Offiziere.

Diese Zahl hat mich trübe gestimmt, sie erschöpft auch nicht einmal alle Fälle; aber einen gewissen Trost habe ich darin gefunden, daß ich gleichzeitig die Nachweisung erhielt, daß im letz­ten Vierteljahr nenn Offiziere Auszeichnungen für Lebensrettun­gen und Hilfeleistungen bei Notständen'erhalten haben. Diese Fälle habe ich im „Vorwärts" nicht gefunden. (Lebhafter Wider­spruch bei den Sozialdemokraten.) Das beweist, daß es dem ge­nannten Organ nur auf die Verhetzung ankommt. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten. — Sehr wahr! rechts.) Würde das Blatt die Wahrheit sagen, dann würden seine Leser dahinter kom­men, daß im Heere ebenso wie im Volke Licht und Schatten besteht. Wir werden bemüht sein, den Schatten in Licht zu ver­wandeln. Wir werden mit allen Mitteln die s y st e m a t i s ch e n Mißhandlungen aus der Armee zu entfernen bestrebt sein. (Zuruf bei den Sozd.: Nur die systematischen?) Ich sage syste­matischen Mißhandlungen im Gegensatz zu den zufälligen durch einen Stoß oder Knuff. Das ist doch ein ungeheuerer Unterschied. (Unruhe links.) Damit kann ich das Thema ver­lassen. Den guten Willen, die Mißhandlungen so zu behandeln, wie Sie es wünschen müssen, und wie cs jeder von uns in der Armee wünscht, habe ich Ihnen gezeigt. «Beifall rechts.)

Es ist dann von den neuen Vorschriften über den Waffen gebrauch gesprochen worden. Die alten Vorschriften waren unter Denutzuna der Kabinettsorder von 1820 ausgestellt worden und waren, wie schon der Reichskanzler erwähnte, fast ein Jahrhundert in Kraft gewesen, ohne das ein einziges Bei- spiel mißbräuchlicher Anwendung oder eine einzige Klage über ihre Anwendung überhaupt bekaniitgewordcn wäre. Ich glaube, diese einfache Tatsache sollte genügen, um die gegen die Vor­schrift voll den Rednern der Sozialdemokratie erhobenen leiden­schaftlichen Anklagen und Vorwürfe einigermaßen als Uebertreibungen zu kennzeichnen. Jedenfalls darf ich mit gutem Gewissen die Anerkcnnuilg für die Militärbcfchlshaber aller Grade — in der Vergangenheit! — in Anspruch nehmen, baß sie 100 Jahre lang die Vorschrift jederzeit im Geiste der staatlichen Ordnung und der Gesetzgebung gehandhabt haben. (Sehr wahr!) Dabei leugne ich durchaus nicht, sondern erkenne willig an, daß ein großer Teil des Verdienstes hieran den Zivil, behörden und der Bevölkerung allgemein gebührt.

Dies Verdienst beruht ursprünglich auf dem Ordnungssinn und Staatgefühl in Preußen und beruhte später auch auf dem Gefühl unbedingter Zusammcngebörigkeit zwischen dem deutschen Baske und dem deutschen Volksiheere, — auf diesem Gefich-be, an de alle antinationalen und an t i militaristischen Wühlereien noch für lange Jahre nichts ändern werden. (Leb­hafter Beifall rechts und in der Mitte, Unruhe bei den Soz.) Wenn der alte Satz: An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen, bei dieser Frage allein in Betracht käme, so konnte nach deni vorher Gesagten kaum ein Zweifel darüber bestehen, daß ein triftiger Grund zur Aufhebung der alten Dienstanweisung eigentlich nicht vorlag. (Sehr richtig.) Indes die Welt ist tritt» scher geworden. Es genügt nicht, daß die Bestimmungen aus­reichen, sie sollen jetzt auch allen theoretisch kon st ruier- ten Fällen angemessen sein. Die Polemik, die sich an die Vorgänge von Zabern knüpfte, zeigte, daß die alten Dienstvor­schriften dieser Anforderung jedenfalls nicht gerecht wurden.

Die Dienstvorschrift enthielt einige selbstverständliche Befug­nisse des Militärs überhaupt nicht, weil sie eben selbstverständlich, waren. (Sehr richtig!) Andererseits gab sie die Aufgaben des Militärs, bei Unruhe ohne Aufforderung der Zivilbehörde einzu- schreiten, in einer Form wieder, die, da sie das Eingreifen an gewisse subjektive und objektive Voraussetzungen gleichzeitig band, allerdings zu unerwünschten Auslegungen führen könnte. Ueber- dies hatte sich aber auch ein bedenklicher praktischer Mangel insofern herausgestellt, als sie in den 40 Jahren nicht auch ausdrücklich im Reichslande eingeführt war. Aus diesen Gründen hat der Kaiser in Anwendung des ihm ausschließ­lich zustehenden' Rechtes, Dienstvorschriften für das Heer zu er­lassen, eine Neubearbeitung der Bestimmungen angeordnet, deren Ergebnis jetzt vorliegt. Ihre Herausgabe wurde dadurch etwas erschwert und verzögert, daß es sich um ein Gebiet handelt, dem die Landesgesetzgebvng die Grundlage gegeben hat, woran natür­lich nichts geändert werden sollte.

Es war deshalb ein Wortlaut zu finden, der in den in Be­tracht kommenden Bundesstaaten jedem staatsrechtlichen Bedenken begegnete. Man mußte darauf acht geben, alles das in die Vor­schrift aufzunehmen, was in den einzelnen Bundesstaaten infolge' der dortigen Rechtslage hätte aufgcnomincn werden können. Die neue Vorschrift ist also nichts anderes als eine Zusammen- stellung allgemein anerkannter Rechtsnormen