Nr. 67

Erschein! ItgUch mit Ausnahme de; Tonntgg«.

164:. Jahrgang

Die „Gietzener Zomiliendlilter" werden dem »Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, das „rkeet,bl«tt fflr den ltret, «letzen" zweimal

wöchentlich. Di- „rand»ir«schastllchen Sett- fragen" erscheine» monatlich zweimal.

Giegener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

Freitag, SV. März l»14

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen UniversitälS - Blich- und Steindruckereu R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schrrl- straße 7. Expedition und Verlag: e*s§)5L Redaktion: 112. Tel.-AdruAnzeigerGießen.

Mb. Deutscher Reichstag.

236. Sitzung. Donnerstag, 19. März.

Hm BundcSralstisch: Dr. Sols.

Präsident Dr. Kaemps crösfnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Min. mit folgender Ansprache:

.Ed ist Ihnen allen bekannt, datz die einzige Tochter unseres Kaiserpaares, die Frau Herzogin ton Braunjchweig, «eitern von einem Prinzen entbunden worden ist. Ich bitte um die Ermächtigung, Se. Maj. dem Kaiser und Ihrer Mai der Kaiserin, sowie dem Hcrzagzpaar von Brannschweig die Glückwünsche des Reichstages auSzudrückcn. (Die meisten Mitglieder des Hauses haben sich erhoben.) Die Er. mächtigung ist erteilt."

Der kolonialelak.

(Fünfter Tag.)

Dir Aussprache über den Etat von Ostafrika wird fort­gesetzt.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Ich bin wegen meiner letzten Rede zum Kolonialetat scharf angegriffen worden, besonders von der alldeutschen Presse. Meine Kritik über d r e Behandlung oer Schwarzen auf den Plantagen wurde sogar als Beschimpfung der Pflanzer zurück- gewiesen. Ich habe von meiner Rede nicht ein Jota zu­rückzunehmen. Meine Angaben stützen sich auf amtliches Material, das durchaus zuverläsfig ist. Da sollte man nicht mit großen Phrasen kommen und mir Vorwürfe machen. Ein alter Afrikaner schreibt in seinem neuesten Buche: „Im Reichstag geben Zentrum und Sozialdemokraten den Ausschlag; H u - manität und Arbeiterschutz sind daher die Schlagworte der Kolonialpolitik." — Dagegen gaben wir gar nichts einzuwenden, dah Humanität und Arbciterschntz im Vordergrund stehen. In früheren Jahren hat auch die Regierung scharf gegen die Pflanzer Stellung genommen. Erinnern Sie sich doch der Haltung des Staatssekretärs Dernburg. Er hat hier im Reichs­tag festgestellt, wie übel die Eingeborenen auf den Plantagen be­handelt werden. Diese Klagen sind noch im Vorjahre von der Regierung als richtig anerkannt worden. Und nun protestiert man gegen meine Behauptungen! Ich könnte Ihnen stundenlang amtliches Material vorlegen, das alle meine Behaup­tungen beweist.

Die Pflanzer stellen an die Arbeiter geradezu horrende For­derungen. Dernburg hat selbst festgestellt, daß die Leute, die gegen die Arbeiterschutzbestimmungcn dort draußen protestieren, gar kein Interesse an der Erschließung der Kolonie haben, son­dern das sind Leute, die dort auf zwei bis drei Jahre hinausgehen, um Geschäfte zu machen und das erworbene Geld dann wie der in Nizza oder Monte Carlo verlieren. Ich weise die Behauptungen der Pflanzer in Ostafrika, als ob ich sie beschimpft hätte, mit aller Entschiedenheit zurück. Es wird behauptet, Ostafrika sei über mich aufgebracht. Das läßt mich völlig kalt. Dazu gehört nicht viel bei 40 Grad Reaumur im Schatten aufgebracht zu sein. (.Heiterkeit.) Meine Behauptungen stützen sich auf amtliches Material, daher verbitte sch mir alle Angriffe.

Nun zu einem lustigeren Kapitel. Ich frage den Staatssekretär: Ist der Erlaß des früheren stellvertretenden

Gouverneurs von Ostafrika, des Generalleutnant von Wrochem, über das Grüßen noch in Kraft? Dieser Herr von Wrochem hat sich ja erlaubt, voin Reichstag als von einer gemischten Gesellschaft und von einer Rotte zu sprechen. (Hört! Hört! und Lachen.) Das ist derselbe Herr, der behauptete, wir seien dreist und unverschämt, und gegen den der Staatsanwalt nicht eingeschritten ist. (Lebhaftes Hört! Hört! und Unruhe). Wenn man aber weiß, was dieser Herr in Ostafrika vollbracht hat, so wird man sich über seine Anwiirse leicht hinwegseben. (Hört! Hört!) Er hat im Jahre 1893 in Ostafrika als stellvertretender Gouverneur einen Hundeerlaß und einen Gcußerlaß herausge­geben. (Hört! .Hört! und Heiterkeit!) Der Grußerlaß ist beson­ders interessant. Danach sind sämtliche Boys der Europäer, sämt­liche Angestellte beim Gouvernement, und alle Farbigen, auch Inder, Griechen usw., verpflichtet, den Gouverneur und seinen Stellvertreter zu grüßen, sowohl im Vorbeigehen, aber auch, wenn die Leute irgendwo sitzen oder liegen. Im letzteren Falle besteht der Gruß im Aufstehen und Annehmen einer strammen Haltung. Fehlt also nur noch: Hand an die Hosennaht. (Zuruf: Die haben ja keine Hosen! — Heiterkeit!) Wenn sich die Leute in einem Kaufmannsladen befinden, so müssen sie hecauskommcn und eben­falls grüßen. (Hört! Hört!) Wird dieser Grußerlah heute noch aufrcckterhalten?'

Ein Mann, der den stellvertretenden Gouverneur v. Wrochem nicht kannte, und ihn nickt grüßte, wurde von Herrn v. Wrochem angesahren: „Sie unverschämter Flegel, warum grüßen Sic nicht? Ich bin der stellvertretende Gouverneur und stehe hrer an Stelle des Kaisers!" (Heiterkeit.) Als der Mann entgegnete. daß er den Herrn noch nicht kenne, da er erst einige Tage hier sei, schrie Herr v. Wrochem laut: „Sie sind ein geborener Flegel! Ich werde Euch Schweincpack schon beiüringen, mich zu grüßen! Ihr werdet an mich denken. Ihr Flegel!" Herr v. Wrochem hat wahr, scheiulich gemeint, er habe einen Reichslagsabgeordneten vor sich. (Große Heiterkeit.) Der Erlaß gilt auch für die Diatrosen unserer Marine. Ein Matrose von der „Möve", der den Herrn auch nicht kannte, wurde angeschrien: „Ihr Schweinepack, könnt Ihr nicht grüßen?" Dieser Erlaß hat schon internationale Ver­wicklungen zur Folge gehabt, da er auch für Inder und Griechen gelten soll. Im Jahre 1894 wurden daher diplomatische Vor­stellungen in Berlin erhoben.

Herr hon Wrochem wurde zur Verantwortung gezogen, und nun ftxm das Interessante. Als er sich verantworten sollte, da hatte er an einem Morgen sich den Schlüssel zum Be­zirksgericht gebeii lassen, um dort eine Äenderung in den Ausdrücken des Erlasses vorzunehmen (Lebhaftes Hört! Hört! und Unruhe), um die Schuld von sich abzuwälzen und andere. Unschuldige, in den Verdacht zu bringen, als ob sie einen, solchen horrenden Erlaß herauögegeben hätten. (Lebhaftes Hört! Hört! — Unruhe und Bewegung.) Geschehen ist aber dem Herrn von Wrochem nichts. Er ist dann m China verwendet worden und hat cs trotz aller dieser Heldentaten zum Ge n - r ° l I - u , n an t gebracht. Im Interesse des deut,chen Ansehens mun g-ford-r werden, dass, dieser Erlaß, falls er noch m Kraft ist, sofort kassiert wird. (Beifall.)

Staatssekretär Dr, Sols:

Der jetzige Generalleutnant von Wrochem mar als Major kurz- Zeit Stellvertreter des Gouverneurs von Ostasr.Ia und hat in dieser Eigenschaft di- beiden Erlass- ^cr Verordnungen, d,e der Vorredner e^ähnt. ergehen lassem 2^° b-, den Erlasse: sind aber in die Sammlung der Verordnungen nicht ausgenommen worden. (Beifall,) -.er -lbg, Arendt hat

eine Schule für Wilhelmsthal verlangt. Wir haben bei dem Gouverneur angesragt, ob er eine solche für zweckmäßig halte. Ter Gouverneur hat sich nicht zustimmend geäußert. Wir haben über die Frage des Beitrages an Schulen bei dem Etat für Südafrika eine längere Debatte gehabt. Wir haben eingesehen, daß in Süd­westafrika die Dinge anders und günstiger liegen, so daß dort allerdings den Eltern bei den großen Verkehrsschwierigkciten eine Beihilfe gewährt werden könne. In Ostafrika liegen die Verhält­nisse aber nicht so. Ich will aber betonen, daß das Kolonialamt nach wie vor das Schulwesen in den Kolonien mit allen Kräften fördern wird. Ucbcr den Hafen von Daressalam ist mittlerweile ein Bericht des Gouverneurs cmgegangen, der be­stätigt, wie recht ich batte, daß erste geplante Projekt zurückzu­stellen. Wir werden aber möglichst bald mit einer Vorlage an das Haus kommen.

Eine Verlängerung der Dicnstperioden erscheint in Ostafrika nicht angezeigt. Ich habe dieser Frage auf meiner letzten Reise meine ganz besondere Aufmerksamkeit geschenkt und auch die Ver­hältnisse in den englischen Kolonien mir angesehen. Ich habe fcst- stellen müssen, daß nach etwa % Jahren die Schaffensfreudigkeit der Beamten erlahmt. Anders steht es in Südwestafrika, und die Regierung ist nach wie vor bereit, die Frage eingehend zu prüfen, ob wir dort zu längeren Dienstperioden kommen können, lieber die Hausarbeit sind verschiedene Schlußfolgerungen gezogen wor­den, die nicht zutreffend sind. Wir haben in Ostafrika ein Land erworben, in dem mehr als wo anders in scheußlichster Weise Sklavenraub und Sklavenhandel getrieben worden ist. Es war die erste Pflicht der deutschen Regierung, daß wir diese Mißstände zu unterdrücken suchten. DaZ ist uns auch gelungen, wir können mit gutem Gewissen sagen, daß Sklavenraub und Sklavenhandel bei uns dort nicht mehr Vorkommen.

Sollten Ausnahmefälle Vorkommen, so sieben schwere Strafen darauf, in besonders schwierigen Fällen sogar die Todesstrafe. Ich möchte noch einmal an das Wort des Abg. Naumann erinnern, daß es schwierig ist die richtige Arbeitsform für ganz Afrika zu finden. Wir sind ein gutes Stück vorwärts ge­kommen, und auch der Reichstag gibt zu, daß wir die Sklaverei systematisch bekämpfen. Nur über das Tempo sind wir nicht ganz einig, da der Reichstag glaubt, daß es noch mehr beschleunigt werden könnte. Heute kontrolliert der Bezirksamtmann alle An­gelegenheiten, die mit der Sklaverei in Beziehung stehen, ins­besondere oen Uebergang eines Sklaven an einen andern Herrn. Dieser Uebergang ist an eine behördliche Beurkundung geknüpft, die nur unter folgenden Bedingungen erfolgen darf: 1. muß der Bezirksamtmonn seine ausdrückliche Genehmigung dazu geben; 2. muß der neue Herr derselben Landsmannschaft angehören wie der Sklave; 3. darf dadurch nickt die Familie des Sklaven aus- einandergerissen werden und 4. oer neue Herr darf nur ein Ein­geborener sein, nicht ein Inder oder Araber. Eine derartige Ur­kunde ist also nicht ein Akt grausamen Sklavenhandels, sondern ein I n st r u m e n t humaner Politik zur Besserung der Verhältnisse der wirtschaftlich schwach«!.

Mit der Denkschrift sind ja die Herren im allgemeinen nicht zufrieden. Der Reichstag will als Endpunkt der Sklaverei das Jahr 1920 festsetzen, während die Gouverneur das nicht für durch­führbar hält. Ich bin nun bemüht, eine Brücke zwischen den Wünschen des Reichstags und der Denkschrift zu bauen und will dem Gouverneur, der nach wie vor die Verantwortung tragen muß. folgenden Vorschlag machen: 1. im Jahre 1920 wird eine Verordnung getroffen, nach der irgend eine Klage, aus Grund deren die Wiederherstellung, Anerkennung oder Beibehaltung der Sklaverei gefordert wird, vor einem Gericht des Schutzgebietes nicht mehr zugelassen wird; 2. um aber die Herren der Sklaven schadlos zu halten, wird eine Klage des Herrn zugelassen gegen den früheren Sklaven und zwar nicht aus dem Sklavenverhältnis, sondern aus dem Verhältnis einer Obligation; 3. soll diese Leistung festgesetzt werden in der Form, wie hoch der Freikauf­preis für den Sklaven ist. Das soll der Gouverneur so bald als möglich einführen, darrit, wenn das Jahr 1920 herankommt, diese Regelung in den Köpfen der Eingeborenen bereits als fest­stehende Tatsache erscheint. Diese Brücke, glaube ich, kann der Reichstag ruhig beschreiten.

Abg. Keinath (Natl.)k

Die Festsetzung eines bestimmten Termines zur Abschaffung der Haussklavcrei könnte leicht zu Unruhen führen. Das wollen wir nicht verantworten. Wir wollen hofffn, daß die allmähliche Abschaffung der HauSsklaverci sich glatt wird durchführen lassen. Bedauerlich ist es. daß wir nicht vor den Engländern an den Vicroriasee gekommen sind. Die Tarife für die Tanganjikabahn sind, wie ich feststellen konnte, nicht höher, weder im Pcrsonen- noch im Güterverkehr, als die Tarife anderer Kolonialbahnen. Wir hoffen, daß die Tanganjikabahn nicht nur ein wesentlicher Erschließungsfaktor des ostaffikanischen Schutzgebietes, sondern auch ein Kampfmittel für die wirtschaftliche Erobe­rung des ganzen zentralafrikanischen Gebie­tes für uns Deutsche darstellen wird.

Abg. Bruckhoff (Vp.)

Die Lehrer in den Kolonien möchten wir dem be­sonderen Wohlwollen des Staatssekrteärs empfehlen. Die Scmi- narien sollte' man nicht in den Händen der Missionare belassen. Die Ausbildung '.m orientalischen Seminar genügt nicht. Die Pensionierung der Lehrer ist zu regeln, und namentlich soll anders für diejenigen gesorgt werden, die aus den Kolonien zu- rückkommen. um in der Heimat Verwendung zu suchen. Heute sind sie fast rechtlos So kann man keine tüchtigen Lehrkräfte für die Kolonien erhalten. Der Kreisschul,nspektor in Ostafrika soll den Oberlehrern gleichgestellt werden. Die Ausreise des Lehrers wird um 5000 M. niedriger bezahlt als die des Militärs. Ein seßhafter Lehrerstand ist für die Kolonien außerordentlich wichtig.

Abg. Noske (Soz.):

Wir würden es bedauern, wenn der Staatsanwalt dem Herrn v. Wrochem durch ein Bcleidigungsversahren den Mund stopfen wollte. Der Reichstag steht viel zu hoch, um von Angriffen von dieser Seite berührt zu werden. Interessenten haben dieser Tage Protestaktionen gegen die Vorwürfe ver­anstaltet, die im Reichstag erhoben worden sind. Es ist eher zu wenig als zu viel gesagt worden, um das Maß von Drang­salierung und Ausbeutung der ostafrikanischen Bevölkerung zu schildern. Die Schuldfrage ivird nicht mehr zur Ruhe kommen. In der Frage der Haussklaverei hat die Regierung wieder einige Jahre untätig vorübergehen lassen. ohne sich um die Wünsche des Reichstages zu kümmern. Es ist richtig, regelrechte Sklaven­jagden werden bei uns nicht mehr gehalten. Aber bereits vor 25 Jahren haben wir Mittel zur Unterdrückung des Sklaven­handels bewilligt und jetzt noch soll die Aushebung der Sklaverei verschoben werden. Aus deutschem Gebiet werden Men.icken wie

ein Stück Vieh verhandelt. Das empört mich.' Für uns ist es absolut undiskutabel, den Termin aufzuschiebcn.

Die Resolutionen der Budgetkommission, die Mit­teilungen über die Abschaffung der .Haussklaverei und Ueber- sichten über die Besitz- und Pachtverhältnisse der Pflanzungen verlangen, werden angenommen.

Abg. Dr. Arendt (Rp) bittet, die Erweiterung der S, g i b a h n ernsthaft zu betreiben.

Die Resolutionen, die Schutzbcstimmungen für die Arbeiter fordern, werden a n g c n o m m e n.

Damit ist der Etat für Ostafrika erledigt.

Südwcstafrika.

Abg. Hoch (Soz.):'

Die Hoffnung, daß die öffentliche Ausschreibung der Diaman- ten-Vergebung die Mißstände in oer Diamantcn-Regie besc..^gen würde, hat sich nicht erfüllt. ES hat sich gezeigt, daß die Regie die Diamanten viel zu billig abgegeben hat. Es muß ein ganz anderes Verfahren cingeschlagcn werden, bei dem das Risiko dem Produgenten bleckt. Der Diamantenpreis darf unter keinen Umständen weiter hcruntcrgeschraubt werden. Bei der Regelung des Verkaufs dürfen Die Produzenten nicht auö- gcschaltet werden, wie dies die Herren der Banken versucht haben. In erster Linie müssen auch die Diamantenförderer in der Regie ausreichend vertreten sein. Freilich muß auch dem Staat der ge­bührende Einfluß bleiben. Es ist durchaus berechtigt, daß der Staat aus der Diamanlenproouttion einen erheblichen Anteil er­hält. In der Regie müssen auch vertreten sein die Diamanten­händler, die Schleifereibesiher und die D i a m a n t e n a r b e i - t e r. Der Preisnachlaß von 5 Proz. sollte nur denjenigen Schlei- fercibesitzern gewährt werden, die ihren Arbeitern Tariflöhne zahlen. Die Kolonialverwaltung hätte nicht sich von der G r o ß- bankcngruppe vollkommen leiten lassen und mit den Förderern nicht so rücksichtslos verfahren sollen. Der einzige Mann, der den Kamps gegen die Großbanken gewagt hat, konnte sich im Amt nicht halten. Die jetzigen Leiter der Kolonialverwal- tung, öic freilich ihr Amt unter sehr schwierigen Verhältniffen an­getreten haben, haben s i ch bi s h c r nicht m i t R u h m b c -« deckt. Sie haben betrügerische Manipulationen in der Diamantenregie geduldet. (Unruhe.) Hoffentlich wird die Kolonialvcrwaltung aus den richtigen Weg zurückfinden.

Staatssekretär Dr. Sols:

Ich möchte annehmen, wenn der Abg. Hoch seine Rede nn Stenogramm liest, daß er dann bei einer Gelegenheit zu mir kommen wird, um sich zu entschuldigen. (Oho- ruse I). d. Soz.) Ich habe dem Abg. Hoch ,m vorigen und vor­vorigen Jahre Rede gestanden über alles, was er sachlich vorge­bracht hat. Ich habe ihm sogar gedankt für gewisse erwägens­werte Anregungen im Interesse der deutschen Schleifer, und wir sind ihnen nach Möglichkeit gefolgt. Auf die heutige Rede werde ich aber im einzelnen nicht eingeyen. Sie war von Beler- digungen und sogar von Verleum düngen getra- gen. (Sehr richtig! rechts und Unruhe bei den Soz.) Der Abg. Hoch hat behauptet, ich hätte geduldet, daß betrügerische Mani­pulationen in der mir unterstellten Diamantcnrcgie vorgekommen sind, und daß der Aussichtsrat der Regie seine Hand in unehr­licher Weise in ein Geschäft gesteckt hat.

Er hat das behauptet, obwohl ich in der Budgetkom­miss ton die entgegengesetzten Erklärungen abgegeben habe. (Lebhafte Zustimmung.) Darauf bezieht sich das harte Wort, das ich anwenden mutzte. Ich kann nichts zurück­nehmen, bis der Abg. Hoch nicht die Beleidigungen zurückgenom­men hat, die er mir entgegen schleuderte. (Erneuter Beifall.) Er weiß, daß das Tiamautcngcscynft außerordentlich schwierig ist. Ehe er solche schwerwiegenden Beschuldigungen erhebt gegen den Auffichtsrat der Regie, ehe er behauptet, daß ich mit dem­selben in schmutziger und betrügerischer Weise unter einer Decke stecke, sollte er das Geschäft erst einmal kennen lernen und Tatsachen ansühren. Ick werde auf seine Darlegungen nicht antworten. (Lebhafter Beifall.)

Ich bin nicht in der Lage, so eingehend über die Diamanten Vortrag zu halten, als ich eigentlich möchte. Ich habe schon ein­mal gesagt, daß ich als Staatssekretär die Eigenschaft habe, auch D i a m a n t e n h ä n d l e r zu sein. Wir sind gerade vor denr Abschluß eines wichtigen Geschäftes, an dem auch der Fiskus einen wesentlichen Anteil hat. Ich bin nicht in der Lage, aus die Einzelheiten einzugehen. Die Budgetkommission hat sich über­zeugen lassen, daß die Regierung auf denr richtigen Wege war. Ich habe endlich Klarheit geschaffen. Der Abg. Hoch hat unter anderem angeführt, daß ich mit den Förde­rern einen sehr intensiven Kampf gehabt habe. Das gebe ich zu; wir haben sech^ Monate lang einen harten. Kamps gekämpft. Wir haben uns aber versöhnt und die Hand gedrückt, und es hat keinen Zweck, die Schwierigkeiten nochmals auszu­decken, unter denen die Förderer zu leiden hatten. Wir haben aber einen Weg der Versühnung gesunden, und das ist der Weg, den der Abg. Hoch gewünscht hat. In der Beziehung hat er offene Türen eingerannt. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß d t c Förderer den Löwenanteil haben sollten an der Regie. Wir haben auch erwogen, ob wir einen Schleifer mit hineinnehmen sollen. Wir haben uns aber über die Persönlich­keit nicht einigen können. Wir sollten daher nicht von neuem den Frieden stören. Ich möchte über die Diamanten nicht mehr sagen — da ich unter dem Eindruck einer schweren Beleidigung stehe, möchte ich nicht mehr sagen! (Beifall rechts.)

Abg. Erzberger (Zentr.):

Es wäre wünschenswert, daß endlich einmal Schluß mit den ewigen Diamantendebatten gemacht werden könnte. (Sehr richtig.) Heber die in der Vergangenheit gemachten Fehler sollte man nicht mehr sprechen, um die angebahntcn friedlichen Bezie­hungen zwischen Kolonialverwaltung und den Förderern nicht zu stören. Ich glaube, daß die jetzt beschlossene Regelung der Dia­mantenregie das richtige trifft. Die Kontingentierung darf nicht einseitig zu Lasten der Förderer erfolgen. Wenn daS gelingt, dann werden keine Differenzen mehr entstehen. Tie Förderer, die so schwer angegriffen wurden, haben wirtlich gute und ersprieß­liche Arbeit geleistet. Das haben sie bewiesen. Hoffentlich gibt die neue Regelung der Regie keinen Grund zu Klagen mehr. Wenn die Diamanten-Einnahmcn weiter wachsen, wird der Zeitpunkt kommen, wo nicht mehr das Reich zwei Drittel zu den Kosten von Südwestafrika beisteuert und daS Schutzgebiet ein Drittel, wie jetzt, sondern umgekehrt. Ja vielleicht wird einmal das Schutzgebiet sich ganz selbständig erhalten können.

Der Ovambobahn stimmen wir zu. Doch müssen alle erforderlichen sanitären Maßnahmen für die Arbeiter in jenen sub- -