Hr. 57 Zweiter

Erscheint iäglich mit Ausnahme des Sonntags.

Tie „Gietzeaer.familienbläNer" werden dem .Anzeiger^ viernial wöchentlich beigelegt, da? „ttreirbl-N sür de» Krets Siehe»" zweimal wöchentlich. Die „randwirstchastlichen Zeil­srogen" erscheinen monatlich zweimal.

Blatt 164. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger sür Vberhessen

Montag, 9. März 1914

Rotationsdruck und Verlag der Brühlstchc» UnioerfilätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- slrah« 7. Expedition und Verlag: e-qsül. Redaktion:s-n811L. Tel.-Adr.:AnzeigerG,eßen.

Neues Strafrecht.

i.

Wir erhalten von einem Richter folgende Ausfüh­rungen:

Ein neues Strafrecht ist auf dem Marsch. Zwar nicht tut Geschwindschritt geht cs seine Lahn, langsam aber sicher kommt cs seinem Ziele allgemach näher. Als Vorarbeiten sür das neue deutsche Strafgesetzbuch sind bis jetzt drei be­deutsame Werke gezeitigt worden, die als die wichtigsten Etap» vcn aus der weiten steilen Marschroute gellen können. Es find ein „halbamtlicher" Borentwurf, ein von hervorragen­den Strasrechtslehrern hcrrührender Gcgcncntwurf und der im Herbst v. Zs. zum Abschluß gekommene Entwurf des Ausschusses sür Ausarbeitung eines neuen Stras gesetzbuchs, der seil dem l. April 1911 im Reichsinstizamt seines nicht leichten Amtes gewaltet hat. Tass die Männer, die zum Teil Jahre hindurch an diesen Entwürfen gearbeitet haben, dies getan haben von dem ehrlichsten Willen beseelt, ein unseren fortgeschrittenen, wirtschaftlichen, knltnrcllen und sozialen Verhältnissen wirklich genügendes Strafrecht zu schassen oder doch öorji,bereiten, ist über jeden Zweifel er­haben Toch aber werden sich ihre Schöpfungen noch recht reichliche Kritik gefallen lassen müssen, wie solche ja auch seit­her schon in fachmännischen Kreisen forlgcsctzt geübt worden ist. Ter rapideAusschwnng und die zum Teil geradezu raditale Umgestaltung der Tinge, ivic sic sich seit den letzten vier Jahrzehnten aus säst allen Gebieten des ösientlichcn wie des privaten Lebens vollzogen haben, erheischen nalnrgcmäsi eilt der Neuzeit angemessenes, vom „Zeitgeist" (im guten Sinn der Worres getragenes mtb durchdrungenes Strafgesetzbuch.

Ohne Frage gibt es heute im Vergleiche etwa zur Zeit von 1870 eine ganze Reihe von strafbaren Handlungen, »tu bei'ne Delikte, für die das jetzige Strafgesetzbuch entweder gar keine, oder doch nur durchaus unzureichende Strasnormcn enthält. Unsere neuzeitlichen Vcrkehrseinrichtungen und ins- bcsondere die Personentransportmittel, Automobil, L n s l s ch i s s, F l u g m a s ch i n c, ebenso wie die elektrischen Licht und Kraftanlagen. Telephoti, Telegraph uff., in ihrer stets wachsenden Ausdehnung mtb ihrer von Tag zn Tag mehr um sich greifenden Beherrschung unseres nwdernen Ge­schäftslebens, sie fordern kategorisch auch neue Strafbestim­mungen. solvohl zugunsten ihres Schutzes, als auch znm Schutze der durch sie drohenden Schäden und Gefahren. Aber auch gegenüber anderen, in früheren Zeiten weniger gekann­ten Delikten, wie z. B. nillauterer Wettbewerb, Mädchenhan­del u. dergl. sind den Strasgesctzgebern neue Aufgaben cr- wachsen.

Und noch ein anderer Gesichtspunkt wird bei dem neuen Strafrecht schwerwiegend in Betracht kommen, das ist die von vielen hervorragenden Strasrechtslehrern und praktischen Juristen gestellte Forderung, dast das neue Strafrecht nicht nur der Strafe, sondern weit mehr der Verbrechensbe­kämpfung dienen müsse. Auch der Deutsche Richtertag hat sich bei seiner Berliner Tagung im Herbst v. Js. eingehend mit dieser Frage befasst und das dorr von dem Strasrechts- lchrcr, Proscssor Tr. Rumps-Mannheim, in meisterhafter Weise behandelte Thema: „Ter Richter und die Verbrechens­bekämpfung im neuen Strafrecht"", ist für die Neugestaltung unseres Strafrechtes, und zwar sowohl sür das Strafgesetz­buch, wie sür den Strafprozeß, von so außerordentlicher Wich­tigkeit, daß cs vor endgültiger Neuordnung der Dinge vor­aussichtlich die Ocsscntlichkcit noch recht oft beschäftigen dürste. — Daß nicht nur die juristische Fachpresse berufen ist, sich mit den bei der Schaffung eines neuen Strafrechtes in den Vordergrund tretenden Fragen zu befassen, jondern daß auch die Tagespreise, die ja vielsach den Pulsschlag des öffentlichen Lebens und namentlich auch unseres Rechtslebens widergibt, hier Mitwirken, insbesondere aber auch ihre Leser­kreise über besonders wichtige Fragen unterrichten muß, liegt aus der Hand.

Wenn nun hier mit einigen Sätzen auf den erwähnten Rumpsschen Vortrag eingegangcn werden soll, so kann das selbstverständlich nur in sehr begrenztem Maße geschehen und soll nur geschehen unter Beschränkung ans einige Punkte von g r u n d s ä tz l i ch c r Bedentnng.

Hierbei sei vorausgeschickl, daß bei dein Vortrag als all­gemeiner Grundsatz die Forderung hervorgehoben worden ist: „Elastischere G c st a l l n n g des Strafrechts, jrcierc Stellung des Richters." Der Strafrahmen soll im allgemeinen ivcitcr gefaßt werden als im heutigen materiellen Strafrecht, dem Richter sollen mehr Strasartcn wahlweise zur Verfügung stehen. Zugleich aber soll dem Rich tcr — und darin stimmen crsrculicherwcisc die drei oben er wähnten Vorarbeiten überein — eine maßvolle Frcierstel- lung auch als T a l r i ch I e r gesichert, in. a. W., es soll ihm im neuen Strafrecht ein größeres Vertrauen als bisher ein gegengebracht werden. Diese Tendenzen werden ivohl auch im kommenden neuen Strafrecht verwirklicht werden, da, wie erwähnt, die drei Entwürfe in diesen Punkten grundsätzlich heute schon ziemlich einig sind. Sie alle drei sehen vielsach weitere Strafrahmen vor, geben zum Teil auch dem Richter mehr Strafarlen zur Auswahl für den einzelnen (Straffall, sie alle wollen auch dem Richter in gewissen Grenzen das Recht gegeben wissen, trotz Erfüllung des strafrechtlichen Tat­bestandes im Einzelsall überhaupt von Strafe ab sehen zu dürfen (richterliches A b o l i t i o n s r e ch l). Alle Ent­würfe gehen grundsätzlich auch darin einig, daß sic auch st r a f v c r h ü l c n d c Bestimmungen ergänzend in das Strafgesetzbuch ausgenommen wissen wollen. Allerdings wür­den sich die in dieser Richtung gemachten Vorschläge im neuen Strafrecht im wesentlichen aus Maßregeln beschränken, die eine Wiederholung von Verbrechen oder Vergehen hint- anhalten sollen, woraus später näher zurnckgekommcn ivcr- dcn wird.

Toch sei schon hier kurz auch darauf hingewiesen, daß cs auch nicht an Stimmen gefehlt hat, die Maßregeln fordern, durch welche Verbrechen und Vergehen von vornherein verhindert werden. Warum — so hat man gesagt — erst Sichcrungsmaßregeln treffen, wenn eine strafbare Hand­lung begangen oder entdeckt ivorden ist, während man sehr wohl solche Handlungen vielsach a priori unmöglich machen könnte.

Mit Recht wurde hervorgehoben, daß z. B. in Berlin die Kriminalpolizei eine Liste derjenigen in Händen hat, die gegen 8 175, Slr. G. B. verstoßen, daß man Dutzende von äußerlich hochvornchm austretcnden Verbrechern kennt, von denen man genau weiß, daß sie Zuhälter sind und von dem Erlös der Dirnen leben usw. Es wird nichts dagegen getan, cs fehlt an der gesetzlichen Handhabe. Es sei deshalb im hohen Grade wünschenswert, wenn im neuen Strafgesetzbuch auch Maßregeln vorgesehen würden, die die Begehung von Ver­brechen und Vergehen von vornherein verhindern.

Obwohl die Idee selbst symvathisch begrüßt wurde, schltc es doch auch nicht an ernsten Bedenken ihr gegenüber, na­mentlich wurde betont, daß man hier doch dem Strafrichter etwas zumnten würde, was in erster Linie Sache der Polizei sei, und daß das Einsetzen der Strasrechtspflege doch stets die Realisierung eines strafbaren Tatbestandes voraussetze. Von einer Beschlußfassung über die vorgeschlagencn Thesen wurde denn von dem Richtertag auch abgesehen.

Zwei Punkte find es nun, auf die hier etwas näher eingegangcn werden soll, weil sie ohne Frage noch reichliche Erörterung auch in der Oessentlichkcit finden werden, nämlich die Neuregelung des „R e ch l s i r r t u m s" und die im neuen Strafrecht vorgesehenen „sichernden Maßnahmen".

Die Meinungen über die Behandlung des Rechtsirrtums im Strafrecht gehen auseinander. Das Reichsgericht bat lange den Slandvunkt eingenommen, daß der Täter zu be­strafen sei, auch wenn er sein Tun sür strafrechtlich erlaubt gehalten habe. Dieser Rechtsstandpnnkt ist jedoch von den deutschen Strasrechtslehrern rundweg abgelchnt worden, als ein schwerer ungerechter Verstoß gegen den obersten Grund satz strafrechtlicher Verantwortlichkeit: „Obize Schuld keine Strafc". Auch der Entwurf des StrafrcchtSaus- schusses hat sich diesem letzteren Grundsatz angcschlosscn, und der Deutsche Richtertag hat sich einmütig zu dem Leitsatz bekannt.

„Hai bcr Täter nachweislich in dem Glauben gebandelt, die Tat sei erlaubt, weil er sich über das Gesetz oder dessen 'Anwendung irrte und ist der Irrtum entschuldbar, so kann dm Richter nach den besonderen Umständen des Falles die ordentliche Strasc nach freiem Ermessen mildern oder er kann srcisprechcu."

Die ursprüngliche Fassung, daß der Richter bei ent­schuldbarem Irrtum „von Strafe abschen könne", wurde aufgegeben, nachdem von Rcichsgcrichlsrat Lobe mit Recht darauf hingewiesen war, daß der Täter, der in ent­schuldbarem Rechtsirrtum handelt, also das Bewußt­sein der R c ch l Sw i d r i g k e i t seiner Handlung nicht hat, auch keine schuldhafte vorsätzliche Tat be­geht, und daß es ein Unding wäre, eine Strafe wegen vorsätzlicher Rechtsverletzung verhängen zu können, auch wenn keine Schuld vorlicge. Wenn aberrictztercS der Fall ist, dann muß der Richter nicht „von Strafe ab sehen kön- n e n", sondern er muß s r e i s p r c ch c n, weil eben eine straf­bare Tat nicht gegeben ist. Es wurde dabei jedoch besonders hervorgehoben, die Entschuldbarkeit könne so gering sein, daß man sagen könne, er hat zwar geirrt, aber eine gewisse Fahr­lässigkeit lieg: doch vor, so daß eine Bestrafung in milderer Form immer noch angezeigt erscheint. Findet der Rechts irrlun: im neuen Strafrecht seine Regelung im Sinne des oben zitierten Leitsatzes, so wird dies sicherlich nicht nur die Zustimmung^dcs Juristenstandes finden, sondern auch dem gesunden Rechtsempsinden des Volkes am besten entsprechen.

Line öaitj.te $lottenöioijion vor viienos-Aires.

Buenos Aires, tz. März. Ter Besuch der deutschen Flotten-Tivision ivar trotz der Ungunst der Witterung, die manche Veranstaltung störte, ein großes Ereignis sür die angelansciien Häfen, die Bevölkerung der Hauptstadt und die deutsche Kolonie. Am März brachten sämtliche Blätter überaus herzliche, vielsach illustrierte Begrüßungsartikel. Tara» schloß sich eine ausführliche lausende Berichterstat­tung, ebenfalls mit zahlreichen Illustrationen. Tic An- lnnft in Mar bet Plata war durch unsichtiges Wetter verzögert worden. Ter starke Seegang machte eine Ver­bindung mit dem Lande unmöglich, so daß die geplanten Feste ohne die Osfiziere abgehalten werden mußten, die in ihrem Mittelpunkt stehen sollten. Auch am 4. und 5. März war jeder Verkehr mit dem Lande und den Schiffen un» möglich. Am 5. März abends fuhr Kontreadmiral v. R e - beßr-Pa schwitz aus dem Kreuzer „Straßburg" hierher, das Linienschiss „König Äkberl" blieb in Mar del Plata zurück. Am ,i. März nachmittags lief die „Ttraßburge im hiesigen Hafen mit ausgezeichnetem Manöver ein, das lebhaft bewundert wurde. Zur Begrüßung hatten sich der deutsche Gesandte Freiherr von dem Bussche-tzadde»hausen und eine Abordnung der argentinischen Marine eingesun- dcn. Tie deutschen und argentinischen Gäste folgten einer Einladung des Gesandten zn einem Frühstück im Deutschen Klub. Nachmittags empfing der Vizepräsident von Argen­tinien den Admiral nnd seine Osfiziere, die abends einer Einladung des Marineministers in den Jockehtliib folgten. Aus die äußerst herzliche Ansprache des Ministers aut-, wartete v. Rebeur-Pajchwij; mit einer ausgezeichneten jpa Nischen Rede, die großen Eindruck machte. In Mar del Plata trat inzwischen besseres Wetter ein, das die Verbindung mir dem Lande ermöglichte. Ter Kommandant und die Lfsizierc deS „Kaiser" gingen an Land. Später bcgabeni sich argentinische Marineoffiziere und andere Herren an Bord des „Kaiser", der abends nach Montevideo .ab- dampfte. Am 7. März besuchten .Kontreadmiral v. Rebcnr- Paschwitz nnd der Kommandant der „Straßburg", Fre- gaitcnkavitän Rctzmann, mit dein Gesandten den Gouver- neur der Provinz La Plata Abends fand ein Ballsest im Deutschen Klub statt.

Kontreadmiral v. Rebe nr» Pasch Witz, der Koni- Mandant nnd die Offiziere des Kreuzers „Straßburg" sind nach La Plata abgereist, um die Sladt zn besichtigen. Zahlreiche Mitglieder der deutschen Kolonie sind nach Montevideo gefahren, um die deutschen Linienschissc „Kaiser" und „König Albert" zu sehen.

Der Kaffer in Bremen.

Bremerhaven, 7. März. Tcr K a i s e r verließ das Linicnschiss „Tcutschland" Ijeutu vormittag >>12 Uhr nnd landete vor der Llohdhalle, >vo die Kricgcrvercine der Untermcserorte in Stärte von etwa 800 Mann und die Jngendvcreinc Ausstelluiig genommen hatten. Tcr Kaiser

Europäische Erfindungen in öen Augen von wilden.

Können wir Europäer ims von so manchem, was fremde Länder und Völker angeht, nur schwer eine richtige Vorstellung mache», so gilt dies erst recht sür die aus viel niGrigerer Kultur- saiic stehenden Naturvölker fremder Erdteile. Im Innern von Sumatra nnd ani Celebes in ». B. Tr. E^Cartbaus, wie er IN der neuen illustrierten Zeitickiriil „Ter Stein der Weisen" 'Berlin tz. 42) erzählt, verschiedentlich von Malaien geiragt worden, ob denn bei uns wirklich alle Brunnen Seltcrswaster enthielten. Tie naiven Leute waren zn dieser merkwürdigen Ansicht osscnbar da­durch gekommen, daß das kohlcniaurc Mincrallvasscr. das sie die Europäer io häuiia trinken iehcn, den malaiischen Namen „aier 81-inäa", d. i. Wasser der Weißen, der Europäer, führt.

Selbstverständlich können wir Europäer jenen Naturkindern — abgesehen von mutigem Benehmen — durch nichts mehr impo­nieren als durch Voriührung all der großartigen Erfindungen, welche von Angehörigen unserer weißen Rasse ausgcqangen sind. Aus vermeintlicher Klugheit befolgen .allerdings die braunen und schwarzen Brüder den Grundsatz des „Xil aämirari", d. d. ja kein Erstaunen erkennen zu lasse», sobald man iic mit wirklich gra» diolcn Leistungen der europäischen Erfindungen näher bekannt zu machen sucht. Bisweilen sind diese Naturmenschm aber doch io verblüiit, daß sie es gor nicht verbergen können und sich in höchst komischer Weise äußer». Für de» Bewohner Teutich-Osiairikas sind Telephon. Telegraph ». dgl. eben „Kasi ulein" - europäische 'Ttbeit nnd damit ist die Sache für ihn erledigt. Ter Europäer ha! eben sonderbare Tinge, warum soll man sich den Kops locitcr dar »bei: zerbrechen'? Wenn aber einer der Ihren, dem von einem Europäer die Handgriisc der Elektriiierniojchinc in die Hand ge­drückt worden sind, dem ihm unerklärlichen elektrischen Strom in wortlosem Entsetzen nntcrliegt. io sehen die schwarzen Herrschaften doch mit scheuem Respekt aus den Monn, der eine iolche Macht in seinem Zanberkasten hat.

Tr. Cartbaus erzählt weiter von einem malanichcn »äum ling aus dem Hochgebirge von Sumatra, der zum ersten Male ein Telephon sah. Von einen, Hotel in Fort de Kock aus knüpfte er in seiner Gegenwart ein Ferngespräch mit t»mi etwa 120 Kilometer weiter im Gebirge weilenden Residenten an. Ta bcr Häuptling n6cr den Wünschen seine« hohen Vorgesetzten, die er ihm weitergah, doch nicht io recht zn trauen schien, io bat er den Residente,!, den, Manne selbst in der iraglichen Sache Instruktion zu erteilen. Kann,

aber batte dieser in dem Fernsprecher die Stimme de« ,Tunan beesr", de« „bvchedelgestreng.-n Herrn", erkannt, als er das Sprach­rohr ans der Hand fallen ließ nnd mit hocherhabencn Händen und unter tiefer Verbeugung gegen den Schalltrichter de« Telephons zuerst seine,,, hohen Vorgesetzten den landesüblichen „Hormat", die nötige Ehrerbietung zu erweisen stichle, als ob dieser ihn durch den Fernsprecher zugleich auch iehen könnte

Nichts anderes als ein wunderliches Spielzeug für „große Kinder" vermochte ein alter, biederer Javane, der bei dem Besitzer des Luftkurortes Rgadiwono iitjDftjawi Vorarbeiter war, in dem Fernsprechapparate z» sehen. Sein Herr hatte, ohne daß er cs wußte, nach seinem Hotel ein Telephon anlegen lassen. Wie nun der alte, treue Diener abends von seiner Gartenarbeit nach Hause kommt und in den, Geschäitszimmer seines Herrn Rapport erstatten will, siebt er diesen vor dem an der Wand besestigtcn Sprcckapparate stehen, eitrig in de» Schalltrichter hinein,'vrechen und dann wieder am Hörrohr gespannt lauschen, zeitweise dabei auilachend nnd dann wieder seine Verwunderung ausdrückend. Eine Zeitlang sieht sich der braune Mann das a», schließlich geht er kopfschüttelnd aus dem Zimmer und bricht den draußen wartenden Kulis gegenüber in die Worte aus: „Unser Herr wird alt und kindisch! Ta hat er iich »UN einen ganz sonderbaren Kasten mit einem Trichter', der an zwei Trähten hängt. in sein Zimmer bringen losten, und steht jetzt davor und spricht, lacht nnd lauscht, als ob in dem Holzlatten ein Mensch steckte, mit denl er sich unterhielte. Alah, alah! Daß eS ein solches Ende mit unserem Herrn nehmen würde, hätte ich wirklich nickt gedacht!"

Ick. M a s > c n e t und die Sängerin. Bei den Proben zu ieinen Bünncnwcrken arbeitete Maiienet immer eitrig mit. Gelegentlich der Uraustübrnng seines nachgelassene»' Werkes Kleo- patra erzählt nun ein Mitarbeiter der „Annales" eine niedliche Geichichtc, die Masienets Verholten auf der Probe zum Gegen­stände dal: die tzauptdorstellerin kam eine« Tages nnt einem prachtvollen, kostbaren Mantel bekleidet zur Probe. Im Esser de« Gefechtes trat Mastcnet aus Versehen aus das wertvolle Kleidungsstück der Sängerin, „nd die Dame rief ihm etivos ärger­lich zu: „Aber Maestro, ich bitte Sie: Sie treten meinen Mantel mit Füßen." Worauf der Maestro scelenruhig sagte: „Und Sic treten meine Musi! mit Füßen."

- Eisen bahn wage» aus deutsch-afrikanischen Hölzern. Tie preußisch hessische Esicnbahnperwalttmg ist, wie

die Holzwclt berichtet, gcgrnwärlig mit Versuchen beschäftigt, die daran, abzielcn. Holz aus den deutschen Kolonien zum Bau van Eijenbahn,vagen zu benutze». Ein abschließendes Urteil liegt nach nicht vor, cs ailt jedoch als ziemlich sicher, daß Die Resultate, der Versuche günstig sei» werden. I» unseren Kolonien gibt es eine Reihe von Hotzarten, die cs in der .Härte mit unseren heimischen Eichen und Eschen ausnchmen tonnen. Wie weiter berichtet wird, werden wir binnen kurzem einen neuen T h v von O-Zugwagen erhalten, der sich in seinem inneren Aus­bau nicht unwesentlich von den bisherige» Wägen unterscheidet. Tie Trehicnster sind durch große Fallienstcr ersetzt und vor allem sind Einrichtungen getrosten, die im Falle eines Ziigzusammen- stoße« den Fahrgästen ein schnelles Verlassen der Ii-Wagen cr- niöglichen.

— T i c A c st h c t i k d e s neuen französischen Gel­des. Das Preisausschreiben der sranzösischen Regierung für die neuen Nickelmünzen, durch das die endgültige Gestalt des neuen NickelgcldeS fcstgelegt wurde, war nicht nur vom sinanztechnilchen nnd vom praktischen Standpunkte aus von Bedeutung, sondern auch rom ästhetischen. Es ofienbarte nämlich, wie der Pariser Korrespondent der Kunstchronik schreibt. das völligcVcriagen des franzöitichen K un st g c w e r b c s. Tie Entwürfe der zehn von der Regiernng auigewrdertcn Bildhauer und Medailleure waren eine Woche lang ausgestellt, und diele Ausstellung batte einen gewaltigen Zulauf. Was man aber da zu sehen bekam, bedeutete eine große Enttäuschung, denn es waren durchweg lang­weilige, allegorische Gesteckten von Handel und Gewerbe, säu­gende Frauen und nntskclsoannende Männer, die.diese Münzen schmückten. Mit Recht erkannte man dem Entwurf den Preis zu. der .die verhältnismäßig einiachslc sinnbildliche Torstellung auiwics. Toch auch liier sindei man »och die ewige^ phrugiiche Mütze und längs des Münzrandcs den ebenso eioigcn Eichewkranz. Tie Ausführung ist durchaus konventionell: weder in der Schrift noch in der Stilisierung der Plattkränze regt sich irgendein neuer schöpferischer Zug. Tcr Schöpfer des preisgekrönten Env Wurfes, namens Lindau er, ist ein bisher unbekannter Künstler elsässischer Abstammung, der sür große Firmen anonumen Schmuck lieferte: wie er, so tragen zufälligertveiie auch die beiden anderen durch Ermunterungsprcise ausgezeichneten Künstler, Peter und Becker, deutsche Namen.