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JnA^ifeT'fiSS S?^3Srf£?®akt ^ skh1 im Mammon seinen Gvtt

Allttsverwatldten leiden, wenn er zum «iwä* «L r r J£?^-'b^den und andere großen Städte A Mf. te das Pftord. fftr Eier'1 Mk. und mehr w > r CT 5^ lc1< 550111 wicht auch einmal daran er- S ÄÄÖÄ in bieten «nftat

Vricfkaften -er Ne-akNon.

^. 5"^"^-..,^"' Ihre Anfmae kSn-m, wir Ihnen mikk-ilm, -6 e ha g he l aus dem L^llmidilchen stammt. ?^)et l ß z-u beachten, daß der Ton nicht auf dem c SNbe sondern auf dem a der zweiten

Mb. Deutscher Reichstag.

« .... ^ „ I9 °- Sitzung ovm 12. Juli.

Präsent Fel^bach eröftnet die Sitzung nach 1'/. Uhr.

>i»r der TageSvrduung nrmmt das Wort

^.Eueral v. Wrisberg.- In seiner Nnchstagörede vom f.'d .ltzU der Mg. scheidemann behauptet, bei uns

Benchderstactirng über Nie<ternngriffe meistens unter- druckt. -Was rn süd<vutschl<md fvrttvLhrend errnorset imrt> an ^Qa aen und Krndern„ das erfalzren rmr nicht. Tiefe Behauytzmg eru- bcyrt der famIrciMn Grundlage. Gemäß Beifügung der Ol^r- ^eni trrstelle werden^ von den stellvercvetenden (Ämeralkommandos, tÄmwernemeirts. Mnmnandanturen uflv. sachliche Darstellungen ^ ^ -^1 erkennbaren Sech und Personenschcche-.t und PcrC/^ %l c ^ a Opfer sofort nach den Fliegerangriffen in der Presse ihres Befehlsbereichs veröffentliche Ten Ausführungen

-r*} Scherdemann muß erügetTengetreren »verbeiß da sonst der Ern-bcuck entsteht, da« die Rerctzsleimug die in m mutzen Kreisen Ort BQwlverimg leider bestehenden Zweifel an der amtlichen Be- ruyteritatlirilg teilt.

Aus der TageSvrd'MMg ftzchrn ^ ^ Anfragen.

M»g. Dr. M ü l l e r - Meiumgen (f. Vp.) fragt NN. was der Mlerchslantzler *at tun gedenke um den Verkehr z,msck)en den An.go Höngen der Ajrmoe und den R.ÜLtzSr-ag-su.biVwckntettvr, der vml vv'c.l. nmitärischiur Stellen mit Strafe bedroht fei, zu gewährleisten.

Äeuer alv. Wrisberg: Wie bereits von einem Vertreter der Hoeresverwalttmg erklärt woiden ist, besteht ein rllgeML-ines Derbol des Verkehrs ^m cherr Äjrrg^'höriMN des Heeres und ton ALg^ordureten des Rcäck-sda<ses in diesem Kriege nickst. Sobald Fälle vvn Bestrafungen bekaintt . tpervM, kmm ihnen nur nachgo gangen wertere.

Abg. Dr. Müller- Meintngen stellt die ErgLntzunnsfrrge, «ob bei ^irM^'ncn Druppenbrilen spezielle Verbote des Verkehrs DwischLN Heeresangehörigen urid dlLgcvrdncten bestünden mrd ans Garnd welchen Rockftrs sie bestünden.

General v Wrisberg: Der Heeresverwaltung ist rrichts deLamrt. dchr solche speziellen Verlv« bestehen.

Abg. Dr. M ü l l e r - Meiwmgmr fragt zur Ergünpmg, ol dem Herrn Reichskanzler bekannt sei, daß m tausenden von Fällen Briefe für diesen Berkehr gesperrt wuri>en.

General v. Wrisberg: Sobald der Heeresverwaltung solche Falle begannt werden, roerden sie geprüft und soweit Bestrafungen vorgekommen sind, ttrirb diesen nacl-gegMrgen werden.

Abg. Stücklen (So.;.) weist darauf hm, das; bei einer Reil)c von GesangenenübenvachungIlalvillonen die Gepflogenheit besteht, daß dar ganzen Mannsä-ast der Urlaub gesperrt wird, soroeit Ent- weichtlrrgen vori Gefmrgeiren Vorkommen und fragt arr, ob der fftcicMfcnulrt diese Härten beseitigen wolle.

Oberst v. Fransecki: Falle, in denen die Entweichung von Kriegsgefangenen einer allgrmetz'.en Nachäfsigkrit der Bewachtlnas- rmnurschajten zrMcfchrcibm ist, find sehr w»hl denkbar. In solaien Fällen ist gegen dte vorübergehende Verschiebung des Urlaube zWerks FeststelUurg der Undrcsuchrng nichts ernzuwenden. Mchr gebilligt worden könnte es jedoch, wenn Urlaubszurückstellimgerl bei Entweichungert von KriegsgesWrgerren all gern ein ungeordnet würden. Sollten solche Fälle bekannt werden, so wird für die Be- seitimeng nnbckliger Härten gesorgt werden.

Darauf wird die

zweite Lesung des Br«,mttvcinmsnopolS wrtyesetzt. Paragraph 1 wird angenommen, ebenso wird eine awtzo Reche weiterer Paragraphen in; wesentlichen nach den BefchLÜjfen des Ausschusses angenommen.

In Paragraph 132 wird gesagt, daß den Krankenkassen und

KnappschaNsrnEnSassen für jedes Mitglied mto Jahr et» Marl

als Mch»ergütung aus der Monopolkasse zu zahlen ist.

In Berbiridimg mit dieser Vorschrift bemttragt

Abg. Tr. B l u n ck (F. Vpt.), dem Paragrapl-en 252d hnrzuzu- fügen, ,,bei den Rückvergütm^en 6 ibiüliorren z^cr Ermästigungi der Mstn, der alkoholharügen H-nimittet für die müldcrbemiltettru! Bolkskreise. insbesorrdcre die Mit»stieder der skrankcn- und Kuapp- scktzlstslassen", n-ähcrnd

Abg. Becker (Arnsberg) (Zerrtr.) bittet, cs bei den Beschlüssen

des Ausschusses zu belassen.

Tircktor im Rcichsschatzmnt Menschel bittet um Annahme des Antrages.

Abu. Hoch (Sog): In erstier Lnne werden wir für die Aus- schlchfassung stimmen. Sollte diese nickü Murenommen werdsr, so wollen wir die Smnwe tv^ügsiens auf 16 Million.en erhöhen. Mit 8 Millionen i,st> Lichts zu m^l-en.

Abg. K r e t h (bms.): Ter Jahvesb<Äarf an Alkolwl zu Arz­neien, MpndtvLsser, Frvnziwnmmvchl usw. war bisher 16,000 Hektoliter. Dann' genü.gkt der Betrag von 8 Milliorven. Hrer kommen nam.eutllch AiitteUrmrdsintevesM nr Frage.

Ter Antrag Tr. Blmuk wird aru^nvnrmerr.

Ter oben ettoahnp.' satz in Puragw.py 132 nmt> geskrickKM und Paragraph 252b der Satz hinzugefügt: llriter Erhohuirg der Stimme auf 16 ivlillioncn.

Abg. Wurm (Sw .): Auch der Sivisoessig wird sehr erheblich

verteuert werden.

Abg. Tr. Blunck (s. Vpt.): Das trifft nÄl^t zn.

Paragraph 151 besagt, dah KvrnbrainttweiTw-erschnitt nicht irr den Verbchr gebon-flt locwden darf, solmrge die Ääonopolvor- waltirng einer Vereini-mng van Korubvennern die ldebernahrne des Kvrnbrauntweirrs überläßt.

Abg. Tr. Bärwirrkel (N-atl.) Lemrtmgt nackLt<hende Fas srmg „Lieferrmgen von Kornbrarmvoein mit wem geischal lägen Er­zeugnissen dürfen unter- der Bereich mirg Korrwerschnitt oder cimir ölx'licken Bexrick^ung, die auf die Herstelttma aus Korn «Roggen, Wcizeir, Buchoeizertz Hafer oder G-erste) schließen läU, in den Vetkrhc gebracht werden."

Tie Abstämmmlg bleibt zweifelhaft

Ter Hammelsprung ergäbt bi? Awwhne des WttwsM.

Bei ParaGraph 252d sollen 4 Millionen z-:rr Bekämpfung der Trunk-u«iK zur Barsugimg gesollt toewen.

Tie dlbstämmwig bleibt zlv-iftlhast.

Beim §>amnn'l'Mui'g stmrmen 161 ?lbgwrdnet>e mit Ja, 121 mit Män. Der Antrag ist fromtt mkgemmvnrn.

Damit sind die Steuersätze in zweiler Lesung erledigt.

Es folgt die zuveite Äestmg betr. Abänderung' des Gesetzes über den

Mfatz von Knlisalren.

Nach kurzer Attlssprache wird die Vorlage Mi genommen. In eringen Pimkrerr wird die Negicrungsstlss-ung imeder l-ergestellt. Jnz'tväsckxn werden noch zwei Anfragen erledigt.

M>g. Dr. Hecks che r (Vpt.) erbittet Auskunft über die Schritte, die zur lleberft'chrung der dentfchen 6sef<mgenen. aus den afrikani- ick)en Kolonien Itali<u;s, too sic in höchst unglinstü>en Verhälttüffen sich befinden, nach Italien mttenronttnen w.>rden sind.

Direktor im AnÄvärrigeu Amt Tr. Kriege: In Astniara, in der italienischen .Kolonie Trvttca, befi,rden sich die Besatzungen der dort besck^agnahm tan bculfd)cn Handelsschiffe in einem ver- gleichi'eise günstigen Klima, aber sie im'tnschen, solange sich ihre Entlassung in die Heinmt nicht crl«ög?ichm lassen wird, wenigstens ihre Ucberfü^rung nach Italien. Die deutsche Regierung hat daher in der Verständigung über Gefnngencnfragen mit Italien die italienische Regierung wissen lassen, daß die deulscl-eir Zidilper- smren in den italienischen K>lonieil auf ihren Wunsch nack- Italien zn verbringen sckrd. Diese Verständigung ist bisher nicht in Koaft getreten, tveÜ die italienische Regierung sich nicht verpflichtet, von tr<itcren Ligurdatiorren deutschen Eignttmns, sowie von Eingriffen in ÖGT Besitz beutfebrr tvissenschLftlichcr Institute in Italien abm* «chen. Sobald die Verständigrnw in Kruft tritt, tznrd bie deutsche Mgirrung für die Verbringung der Lcrrts-chrn nach Itatien Sorge tragen.

Mg. Frhr. v. Richthvfen fragt nach dem Schutz der deut­schen Interessen im Fürstenttnn Mvnaoo.

Direkwr im Aue<koärtigcr« Amt Tr. Kriege: Eine ÄT^ahl Deutick>er sind aus Monaco au.Sgewiesen worden. Tie Regierung twm L^'orvacv mach, den T^rtscherr die Fortführmrg ihrer tzieschäfts- betrr<4« ulrmögiich mrd ttägt für die Erhaltung dos deuAcheni Eigerttums keim Sorge. Die ReicWeittrng har den Schartz der boutjchon Intereffen verlangt. Ta die Llfntwort nickst genügte, ist von der Regierung in Monaco die grundsätzliche Anertemiurrg ihrer

SVtPTOlfcaifl Nmt thrWö jDCrfrr vvchkNrrBrgtgler GchLd«; bet1tm(#

worden mit furz bemesseicer .Frist Mr Be,!utn>ortcmg. Sollte ke. ne lx> friepiaenpe Arckwort eogchen, werden wir zur SüiZnung der deutschar Forderung zur Beschlagnahme des in unserer Machtsphärc Liegen- ixir monagassisckZcn Eigertturns, insbesondere desjenigen des Für­sten, schreiten.

Daraus wich di« Aenderung deS KaNgesetzeS in dritter Lesung angenommen.

Es folgt die dritte Lesung des Gesetzes betreffend Zusammen- setzmlg des Neickistages und die

Bechälttlickwühl in grvbnr Wahlkreisen.

Das Gesetz wird oiiaeiuxmmen.

Sodann werden die zurückgestellten Abstimtnungen über die Resoluttonen zu den vor einiger: Tagen entgegengenommenen Berichten über Ernähricngs-, Kohlen- ir.tb Bekleidungssragen vor- genmnmen. Tie Resolutu-n-en werden angenommen. Eine große Reihe von Petitionen wich nach den Anträgen des Ausschusses erledigt.

Sodann beginnt die dritte Lesung der Struervorlagen, und zwar mit der ausunwrdentlichm Kräegsak-gabe von Mehre in lommen und von Berniög-en für da-^ RechnmlgAahr 1918.

Abg. Keil (Soz.): Mit diesen Stenervorlagen bekommt das Reich weit niehr als es ursprünglich h"'^n wollte. Der Reichstag i!t damit ein gröher.-r Hüter der NeichLsinan-en als da- Reich selbst. Trotz der Mängel dieses außer«identlichen Krieg-gefetzes stimmen när der Krie^wgcüx: m, ferner dem Wechselstempelgesetz, dein Rejch^stevrpelgesetz, dein Gesetz über die Steuerflucht und bet Errichtung eines Reichsf inanz Hofes. Auch der Schaum wein steuer stimmen wir zu. Die übrigen Verbrauchs'teuern lehnen wir ab.

Staatssekretär Gras Rödern: Mit dem Ergebnis der Ver-- Handlungen ist bit; ReickSregierrrnci zufrieden. Der Rcichssinan^hos ist eine drnrgend erwünfck^e Einrichrmg. Er lvird nicht nach Berlin. Indern nach SüddeurschLand verlegt werden. (Lebh. Bravo im Zentrum.) Werrn darüber geklagt wird ,daß die Arbeit zu schnell gemacht ttwrden sei, so kann ich dem nickst ganz zustimrnen. Die Vorlagen haben dern RcickMag drei Mormte Vorgelegen. Sie hätten bei ^ der großen Finanzreform unbediwft mit vprgclegt werden; müssen. Ter Bedarf des Reiches wird derart sein, daß er durch drrekte Stcw-rn allein — ich rechne dazu auch die Erbschaftssirueü — nicht ausgebracht werden kann. Paragraph 6a, der der Regie­rung die ErmächtiMlg gibt, die Aktienstruer auf 2 Prozent zu ermäßigen oder au» 4 Prozent zu erhöhen, wird erst im späteres Stadium befolgt werdet!. Jedenfalls stnrd von dem Ermäßigungs- rccht in umfangrrickstm Maße Gebrauch gemocht tverden. (Bravo.)

Abg. Bernstein (U. Soz.): Ter Paragraph 6a bleibt ein mißglückter Versuch, Mittelstandsretterei zn üben. Wmm man dr- refte und indirekte Steuern Anfuhren muß, so versuche ich nichts, daß man die indirekten zuerst vornehmen muß. Tie Verbrauchs- stetiern lehnen wir ab. Von der Umsatzsteuer stimmen wir der Luxus steuer zu.

Damit schließt die Generaldebatte.

Ter Präsident ruft die einzelnen Gesetze im ganzen auf und erklärt die Annahme des Kriegsabgabengesetzes, des Biersteuergesetzes und des Bierzolles, des ©ein« fteucrgesetzes, des Schaumwein Ae uergesetzes, der Mineralwasser - und £tmonabcn)'ttuer imb der Zölle für Kaffee und der Po st - und Tclegraphen-Reichs- a b g a b e.

Es svimmerl gegen die Gesetze die beidett sozialdemokratischen Parteien. Die sozialdemokratische Mehrheitspartei sttmmte auch für die Schmrmweinsteuer.

Beim Reichsstmnp'lgesetz beantragten die Sozialdemokrat«!, die Bezüge für fideikommissarisch gebundenen Besitz mit 10 Prozent zu belasten.

Ueber diesen Antrag wird namentlich abgestimmt, nachdem Staatssekretär Gras Rodern um dessen AblehrQiu.g aus formalen Gründen gebet«! hatte. Die Regierung könne einem solchen Be­schluß, der nicht in den Rahmen dieses Sreuergesetzes Hineinpasse, nützt rustimmen. (Unruhe.)

Von 307 Mgeordneten stimmen 151 für den Aütrug, 151 da­gegen. ztvei Abgeordnete enthalten sich der Mstimmung. Der An­trag qt somit abgelehnt.

Das Reichs stempelgesetz wird darauf angewmmen, ebenso die Kriegsabgabe, die Umsatzsteuer, das Steuer- s l u ch t g e s e tz und das Gesetz betreffend Errichtung eines Reichs- sinanzhofes. Bis auf das Brannttveüchvcuermorwpvl ftnb die Staurgesetze in dritter Lesung erledigt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Nächste Sitzung Samstag 10 Uhr: PetitiMnrr, Branntwem*. steuermonopol, Kreditvorlage, Besoldungsgesetz.

Schluß 3 /*8 Uhr.

Die

Leipziger

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zu der Mafterlaget von Keramik n. Glas, Hok*, Metall-, Papier-, Leder-.Gummi-, Korb-»,Kurz^,Galanter! e^,Spiel* waren, Nahrungs- und Erfatzmittein, Textilwaren, sowie verwandten Waren aller Gattungen ausgciteilt werden, wird vom

25 . bis 31 . Auguft 1918

abgehalten.

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