gontt (fa b Männer «nd dver Frauen Flötet und

MDemMdzvvitzrg Männer und zehn Frauen verwundet worden

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Mar?neftugze„ge über Calais.

Berlin, 19. Febr. (WTB. Amtlick>) Am 18. Februar abends. belegten vier Marineflugzeuge den Sec «rhuHof von Calais, sonne ein daneben liegendes Da erfolgreich mit Bomben und griffen dort oror ^chemwerfer mir Maschincngimichreu an. Im Baracken­lager wurden Brände beobachtet. Einer der Sck>einwerser wurde zerstört.

Wilsons „Bewegungsfreiheit.

Lo ndon, 19. Febr. (Sicnta:.) Der Times wird aus Was -ington lMneldeL: Es ist jetzt möglich. die Haltung Wilsons und des arnerrtcrurschen. Volkes gegenüber den: obersten ^iegsrat deutlich Ml «mneren. Die Bncknigieri Staaten unterstütz«: alle mili- Mischen Mamwchrnen, für dir mau sich in Versailles eurscleidel, vo.i Herzen, aber Wilson und die Amerikaner wünsch'.«: sich, soweit eö 'iichkum rein ipolitische Erwägungen handelt, ih.e Bewegungs- tr e i i>c 1 1 zu ^wahrgn. Aus bief’Cim Grunde werden die Bcr.inigtent Staaten an rein politischen Konfer^rzen in Versailles nicht teil- nehmen, sondern nur einen politischen Beobachter zu ihnen cnH lenben, der sich darauf beschränken wird, oer Regierung per Ver­einigten Staaten Bericht zu erstatten. Die Bereinigter: Staaten find ebensosehr, wemr nickst nock; m^htr 'daran mteressiert, die d e u t s ch e Militarautokratiezu zerschmettern, :me irgendeine der alliierten Mächte, «aber- n^nrn dies ihr Ziel er-» reicht ist, werden sie an den rein eur-opäisck>en Fragen:, die rein territorial ec Art fkrd, nicht so sehr intevestiert sein wie die. Mliierten. '

Der Luftkrieg im Jonuar

Berlin, 18. Febr. (Amtlich.) Im Monat Januar haben vnsere Gegner durch die Tätigkeit unserer Kampfmittel auf allen Fronten im ganzen 151 Flugzeuge und 20 Fessel­ballone verloren. Wir haben 68 Flugzeuge und 4 Fessel­ballone eingebüßt. Davon sind 17 Flugzeuge renscits unserer Linie verblieben, wahrend die anderen 51 über unserm Gebiet verloren Hingen. Auf die Westfront entfallen von den 151 außer Ge­fecht gesetzten feindlichen Flugzeugen 138, von den 68 deutschen 61. Im einzelnen setzt sich die Summe der feindlichen Verluste wie folgt zusammen: 107 Flugzeuge wurden im Luftkam pse, 35 durch Flugabwehrkanvnen. eins durch Maschinengewehr von der Erde aus, eins durch Infanterie abgeschossen. 5 landeten unfreiwillig hinter Unserer Linie. Von diesen Flugzeugen sind 67 in unfern: Besitz, 84 jenseits der Linie erkennbar abgestürzt. Außerdem wurden elf feindliche Flugzeuge jenseits unserer Linie zur Landung gezwungen.

Der LeeMeg.

Neue U-Boot-Erfolge.

Berlin, 20. Febr. (Amtlich.) Im mittleren Teile des Mittel Ureeres haben unsere U-Boote füusDamvser und zehn S e g ler versenkt, wvdrrrch hauptsächlich der Transportverkchr noch Italien geschädigt wurde. Bier der vernichteten Dampfer, von denen einer italienischer Nationalität war, wurden aus stark ge sicherten: GelettsMge herausgeschossen. Unter den Seglern befanden sich d-ie italieni'chen Fahrzeuge Estcret Jda, Catari:m, Lysi. La forio, Vaolo Meriga, Elsa Ada, Fannp. mit Ladung: Fässer. Kohle bzw. Grr.,denholz. Eine U-Boots-Falle in Gestalt eines Zweimasrerscftncers wurde durch zwei Artillerierrefser eines U Bootes schwer beschädigt.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Aus dem Reiche.

Der Kaiser in München.

M ünch«en. 19. Febr. Um dem Königspcrare seine Glück- totmfil)c zur Goldenen Hochzeitsserer persö-rrlich zu über- viittrlr:, rras der Kaiser heute vormittag um 11 Uhr vnrtels ^ofzuges in München ein. Kurz vor der Ankunft des Kaisers fuhren Kronprinz RuDprecht sowie sämtliche Prinzen des Königshauses an: Bahnhof vor. Bald darauf erschien der Körrig. Nach der Begrüßung fuhren die Majestäten zur Residenz. Später fuhr der Kaiser zum Wi.telsdacher Palais, um dem Amtigspaar die Glückwünsche zur Goldenen Hoch- Aeitsfeier zu überbringen. Er übrwreichte dabei dem Jubel­paar als Geschenk eine Standuhr in Porzellan ans der Königlicher: Marmsaktur. Mittags fand in der Residenz Farmlien- und Marschalltafei statt. Ka ser Wilhelm, der ttxurztnb ftinei- furzen Aufenchal.es in München von der Bevölkerung überall, wo er sich zeigtt, freudig begrüßt wurde, verließ nachmittags 3 Ul?r Müiulsen mit einem SonperMg wieder.

Ak3tt'eruug des Postchrckgrschrs.

Berlin, 19. Febr. Dem Reichstag ist der Entwurf ernfcb Gesetzes betreffend (ab 1. April oorgese(>me) Aenderung deo Pvstscheckgesetzes vom 26. März 1914 Mgegangen.

Berlin, 19. Febr. (WTB.) Ter Friedensvertrag mit der Ukraine hat heute die Zustimmung des Bundes-

rat es gefunden.

Ans Hessen.

LanotagScrfatzwahl für Butzbach-Vad-Nauhcim.

Friedberg, 19. Febr. Bei der Vertrauei^männer- verscmrmluwg der Zentrumspartei am Sonntag in Friedb-erg wurde für den Butzbach—Bad-Nauheimer Wahl­bezirk Rechtsanwalt Schröder von Fried borg cks Kanoidal aufgest-ellt. Wie man hört, iverden auck) der Bawernduild und die Sozialdemokratie sich um das Mandat beiverbem Die Nationalsideralen haben Medizinalrat Dr. Vogt-Butz- bach als Kandidaten ausgestellt.

Mb - Deutscher Reichstag.

*T29. Sitzung vom 19. Februar.)

Am Bmidesratsti chc: v Äcchjer, Walraff, Frhr. v. S'ein.

Präsident Dr. Paasche ccö fnet die Sitzung mn 3 Uhr 25 Mm. in Vertretung bei ecfcirtftat Präsidenten Tr Kaemps. Er gednrÄ des inzwischen abg'ftchlossenen Friedensvcrtvages mit der Ukraine. der ehoemvoll für beide Teile sei. Wenn es nicht gelungen sei. mit gtras Rrußkrnd zum Fried m zu kommen, so sei es nicht unsere Schuld. Hoffen mir, »aß unser Zick, zu einern aLkgeweinen Frieden zu gelangen, bald erreicht wich.

Das Andenken der verstorbenen Äbg7'>rMeten Stadtbogen swrabh. Soz.) und Warlo (Zcntr.) wird durch Erheben von den Sitzcn Heehrt.

Au^ der Tagesordnung stehe« zunächst kurze Anfragen.

Ledebour (Unabh. S-?z.) fragt nach Maßnahmen -nr S/cherimg der Rechte des MetoÄarbeiwrverbandes Berlin guten die Emgri^e des Oberkommandos.

Generalmajor v. Wrisberg: Sin Verbot der Genrral- +erkznrv.hni$ des Verbundes ist rm'pnmgvch nicht erlassen wor­den. G vmrbr aber nötig, angesichts der im Verlxmde l-errschend^m gesälv'ltchen Strömung, d-ie verhirchrrt toetheu mußte.

Abg. Fuchs (S)»5 fragt nach der Vergütung von Kckegs- schädrl:, die durch die ( äxniv?nm$xEtba±r. n bei Straßlmrg ei:t- faoib~a idm.

!<?'teck^ootssckrckär Dr. Lewald- K-rzögerungen in der Aus- z«hlung von Entsch -dstrmgen werbni hrfoben werden Die bisl/eri-

goi »ih'fitörlx twm Icü>t bi;her nicht zu vermeid:.

A.bg K-nig (Soi.j n»rf r Al VuSchrungen dagegen, daß das Gesetz auch <mr weLckich Pe^vne« angswsrd^t wich

Ern Vertreter des Kriegsministeriums ^erklärt, daß es

Abg. Bogt Herr (Unabh. Soz.> fragt rmch dem Verbot von Versammlungen der unabhäncstgen Sozialdemokraten in Stettin.

Unterstaatssekretär Dr. Lcwald: In den Einladungen zur Versammlung mar z-u Straßendenwnstratwnen auigejorden wor- dcil. Dagegen mußt? em^schritten werden.

Abg. Bogt Herr (Unabh. Soz): Es handelt sich nicht um einzelne Versammlungen. Das Verbot gilt dauernd.

Abg. Leube (Fwrtschr. Vollsp.) fordert Maßnahmen gegen die übertriebene Junnspruchuahme der Fernsprcchleitungen im Fernverkehr durch Kriegsgesl-llichajten.

Ein Vertreter der Re: chspo st Verwaltung: Die Kriegs gesell schäften beanspruchen nur etiva 2 Prozent der Fen:gcsvräche

Abg. 5)a u s en <Läne beschwert sich über das Vorgehen der Zenmrbehörden gegen die dmüsch' Presse in Nordschtcsivig.

Oberst Waitz: Die Präventiozerrsur ist aus Gründen der militärischen Sicherheit notn>endig.

Aus eine Anfrage dcS Abg. Dr. L^erzfeldt (Uaabh. Soz.) erklärt

Generalmajor von Wrisberg, daß die von den außer­ordentliche!! Kriegsgerichten freigesvrvkb.'nen Pürsonrn nich>, wie das Polizeipräsidium grroünschi habe, allgemein dem Polizeiprä­sidium wieder zugeführt !vürden. Das geschieht nur vereinzelt

Nach einer Reihe sveiverer Anfragen lverden Petitionen erledigt. Darauf folgt ein Bericht des Reichshaushaltsausschusses^ über militari fo>c Angel egen heilen.

Abg. Erzberger (Zentr.) empfiehlt als Berichterstaltrr 2Ln nähme f-cr von tem Ausschuß besä^osserven Cmtschließuugen.

Abg. C o ß m a n n (Zentr.): Die Entlassung der älteren Mann schäften vom Frontdienst sollte ba5>igst erfolgen. 2ln ihre Stelle könnten jinrge. unverheiratete Militärtau.gili<be ckngezogen werden, falls Vater u:rd Sohn gleichMckäg an der Frau steh»m, so sollte auf Antrag der Vater ouS der Feueriin« HLirückgezogen werden Bei den Reklamationen in der Kc'iegsiiümstrie muß den Familien Vätern ein Vorzug vor Ledigen eiirgeräumt werL»cn.

Generalmaör von Wrisberg: Dem G>Lauken der Ent­lassung älterer/Mannschafte:: stehen wir. soweit es die mitirärvdvrfl VerhÄtnisst gestatten, sympathisch gegenüber. Ein Austausch älterer mit jüngeren Mannschiftrn srivder schon jetzt invmer statt.

Darauf erfolgte Vertagung. Nächste Sitzung Birttwoch. 11 Uhr. Vertrag mit der ^Vxahte. Bekämpfung der Gesclstechs-f krankbeiven. Antrag aus .tzastembassung des Al^gvordneten Dütmann^ Schluß nach 4^» Uhr.

*

Berlin, 19. Febr. (WTB.) Der Aeltestenrat des Reichstags trat heute nachinittag zusammen :md einigte sich dahin, morgen, Mittwoch. 11 Uhr in der Voltversammlung die erste Lesung des Friedeusvertrages mit der Ukraine vorzunebmen Vorher, und zrvar bente abend um 5 Uhr, wird der Haupt au sschuß die Erklärungen des Staatssekretärs des Aeußern von K ü h l - mann hierzu entgegenuehmeu, um dann am Domrerstaa in die eigentliche Besprechung einzutreten. Weiter sollen am Ärittwoch au: die Tagesordnimg gesetzt werden Interpellation Albrecht und Genossen betreffend die Verhaftung des Abgeordneten Dittmam« und der Gesetzentwurf betreffend die Bekämpfung der Geschlechts­krankheiten. Domierstag findet keine Sitzung der Vollversamm­lung statt. Am Freitag wird der Reichstag die zweite uni) dritte Lesung und die Abstimmung über den Friedensvcrtrag mit der Ukraine vornehmer.

Lme Rede v-)n KBIiImaims.

Berlin, 19. Febr. sWTB. Nickstamtliich.) Jln Haupt- ans schuß des Re ich Stag-es führte Heule Staatssekretär von Kühlmann etwa folgendes aus: Das Verhalten der russischen Delegatton, bckondcrs das Trotzkis in Brest-Litowsk, ist ohne Vor­gang in der Geschichte. Mit ferner letzten Erklärung wollte er sich aus einer lmljoJtbat goumtciten Lage befreien. Es kam ihm rm Ernst aus den Frieden nichl an. S5tr körmen an die fried­liche Gesinnung Rußlands nicht mehr glauben mrd müssen für Ruhe und Ordnung in den an die beferen Gebiete angr«rzenden Ländern svrgen. Unser erneutes Eingreifen in den Krieg wird hoffentlich in Petersburg die GeneiglthkÄt zum Frieden stärken Auch jetzt noch sind wer bereit, «itcu Frieden zn schließen, der irnseren Interessen entspricht. Ans unserer Friedens- beveitschaft ist der Frick>c mit der Ukraine entstanden. Die Ukraine ist ein reiches Land und die wirtschrftlicsstm Beziehrmgen waren für ben FriedenSsä^ch von mlsschlag-pbender De e.lttmft. Bei der Festfetzim g der G anzen machte die Ukraine Ansprück»- mif das Gebiet des Go-rremements Ehokm, und es entstarw die Gefahr, daß die VerchrnÄlimyen schnern w:rrden. w-enn d?e5nn Veckcw gen nick,l Re»st nrng getragen würde Zivischen oen Mittel- mäclsten ist das V.wlMttns dirrcb die Regckung nicht getrübt worden. M-Hl -abn: fc:!«: sich die Mlen verletzt gefühlt. Arrch der ö^errestlr'rlv MduserPräsident wird sich terte eingehend über ^iese Frage-' aridem, airch noch der wirtschaftlichen Seite k^n. Es sind lstnsichtlich des Abtransportes der gewaltigen Vorräte bestimmte Vereinbarungen getroffen wvrreir. fo daß wir noch im Laufo loes Jahres daoou Vorteile haben wTrüen. Tie Grenzen des Guruverneiueitts Cst>lm sind iwch ntrijtf fest bc.iimnü, fo.idern werden durch eine gemi -cl-te Ävmmission fest­gesetzt werden, die sich ans Vertretern der Ukraine und Postms zi!sa mmen setzt. Ter Steter empfahl zum SctZluß die Amrahme des Vertrages.

8evöHerung?politische Anetten der Nekcher.

Berlin. 19. Febr. .(WTB. NickMmtlich.) Tie ersten Ge- setzenttvü rfe der bevSlkcrumgspol irischen Arbeiten des Reiches, die dem 9iO2a'fbau unierer Aolkskvast nach dem Kcveze diä:te-.: sollen, tmtei: drnn:rächst durch zrvei Gesetzentwürfe eingckeüet, die nad) Dunchbeiasung im BurrdeSvat soeben dem Rechstage zugegangen sind. Der eine Ges-eventtvnrf betrifft die Bekämpfung der Ge­schlechtskrankheiten, der andere riefte! sich g^gen die Ver­hinderung der Geburten. Um der Verbreitung der* Ge- scftechrskrankheiten durch gÄwffat&rißt Leichtsinn entgegenzu- treten inü) in den Erkrankte.: das Bevantwortlick^leitsgeftihl für die CVrfafyr (ihres .Zarsvandes M jchürsiea. bedroht § 2 ftÄ Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der GejckKacftskvMrkt.eiten de::- ienigen mi! schwerer G-fäugniststtuse. der den Ge^eäÄsverfthr ansübt, obw)ft er weist, oder de: UmstLuden nach annelMen muß daß er an einer anst«.-0enden Gechlah'skrankheit leitzet. Tie Be. stitMNLMgen des Z 3 wenden sich garjm die Kurpfuscher, weil nur in der H<uch eines Ar»-es <eroe sachgemäße Behandlung, die wenn sie früh-?cktig und n^liidrücklick)» genug! vin'etzt. in der Re^el zi:r Hebung füftt. gÄpührleisps i t. BerlVle: ist demzufolge ge­werbsmäßige BelxrMung von -.chskvaukheiten, sowie von

Knanfftiton o er Seiden tor 0>echchsftÄwg<rne allen Nichtarztt-n. Berla'en ist ihnen auch, sich Sfümtfich ober durch Verbreitung von Lchrifien, Mbildungen rmd Tarstell-umT-er. wnm auch in ver­schleierter Form.tzur Dck^aEung solcler Krankheiten und Leiden zu erbieten. Verboten ist e,:dlich jcke Fernbehanldllttlg von Geschiechts- stankheiten. sowie tnach tz 4 die ö?,'!7ntk>che Ankündigung und Anprei-« ung vo>: Mitteln. Gegeirstmü>cn oder Derfaften »ur Heilung oder Lnkdermrg von solä^n .Krankheit: :md die dXlimg von sotchm Gegenst,Lichen an allgemein zugÄustichan Orten. Do das Dirnentum anerkanntermostei: die gefährlichste Berbrcitungsguckle der Ge- chlechtskrankheiten darstellt, wird durch die Bestimmungen der 5 und 6 eine Sanierung des Dirnentums angestrebt, mit dem ficke, alle Personen, die gewerbsmäßig Unzucht treiben,

emer fortlaufenden, soweit angängig, freiwilligen unaussälllgen ärztlichen Ueberwachung zuzuführen. Nach den Bestimmungen des tz 5 können indes diese Personen auch zwangsweise aut da^ Bor- hmrdensein von Oleschlechtskrankheiten untersucht rmd im Erkran- kungsfalle zwangsweise der cheilbehandlung. insbesondere auch dem Krankeuhause zugeführt wc-rden. 6 schränkt den sogenannten, )iNppele:varagraphen (tz 160 des Stvasaesetzbuches) dahin ein. daß dessen Borsclwttteu keine Anwendung sbtden sollen auf dos Ge­wahre:: von Wohn:mgim an Personen von über 18 Jahren, weim damtt weder chre Llusl-enttuig noch \>ai Anhalten zur Unzucht ver- bimden ist. Um die Uebertragung der Geschlechtskrankheiten auf Kinder & verhüten, ist bi § 7 bestimmt, daß Ammen, die ein »remdes .nrud sptlen, im Beülv eines unmitdlbar vor Antritt dm

. \Tz. m -zr E --*SSr^ - -v--' —o ^, Slellmra misgesertiglen ärzllichcn ^sesimdheitszeirgnisses sein müst

ftch bei ftckrc Äv^ckaWmhett um WoUl&noMXbeTtßi bei Dortmund I km. Bcltratt tvird ferner jede weibliche Person, die ein fremdes

i iünd füllt, trotzdem fte weist, daß sie MN einer GefchiechtskriuiLheiH

leidet. Andererseits wird auch derjenige unter Strafe «eftrklt, cii: syphilinstitzes Mnd, für dej^en PslLtze er zu sorgen hat, irr Mnntnis der Erscankung von einer cmüc'ven Person als der» Mutter stillen läßt, und wer ein geschlechlskra:ckes Kind wissentlich in Pflege gibt, ohne die Pjlegeettern vvn der Koankhckt des AHntzeS zu benachrichtigen.

In dem Entwurf eines Gesetzes über die Verhinderung der Geburten sind im 8 1 handhaben gegeben, um das ge­werbsmäßige Herstellen, Vorrätig halten, in VcrLhrbringen von Mitteln ober Gegenftä:wen, die geeignet sind, die Empfängnis zu verhüten, die Schn-angerscha t zu be,eiligen, zu verbieten oder zu beschränken. Jedoch soll hierbei, soweit solckie Mittel zugleich derl Verhüturig von Gcschlechtst:cmklieiren dienen, auf die Bedürfnisse! des Gesundheitsschutzes Rücksicht genommen werden. Verboten ist nxiterhin m | 3, em pfL»dg insv-erhüttmde oder fruchtsptreibends Mittel. Gegenstände oder Benabren öffentlich oder durch Verbrei­tung von Schriften usw. anznkündigen oder solche Mittels und Gegenstäirde an allgemein zugänglichen Orten auszustellen. Straf­los bleibt ihre Ankündigung an Aerzre, Apotheker oder in ärztlichen Fachzeitschriften. § 4 weichet sich mit säi-meren Strafandrohungen gegen jedes öffentliche Aiüxeten eigener oder fremder Dierrsde zur Vornahme oder Förderung der Befeitiguirg der Schwailgerschaft. Schwerer Sttafe unterliegt gleichfalls, rver gewerbsmäßig Mittel, Gegenstände oder Verfalle:: zur Verhütung der Empfängi^is bei aichcren Personell anivenbel oder seine ^hxarrs!: oder fremde Dwnf.te- hverjür anbinet. Beide Gesetzentwürfe bringen zum Teil ein^- ichneidende Maßnahmen. Svlcl>e sind indes unvermeidlich, um den Venvüstungen an Gesundftir und Familienglück, die das Ueder- handnchnlen von Geschlechtskrankheiten ickich sich zieht, zu be-, gegnen und dem unter dem Einfluß des Li'riegcs sich immer bedroh­licher gestaltercden Geburtenrückgang zu steuern.

Der hessische Ltaatövoranschlag für \ 9 \ 8 .

i.

Die StaatSregierung bat den Staats Voranschlag für 1918 vor- gckegl. Seine Auistellung leidet, wie bei ,'einen Borgängern/ an dem Uebel, daß sie im Kriege vvrgenomm-en würbe, was natttr-- gemäß eine große Unsick-erheit in der Beurteilung der Berdalttnsse zur Folge hat und dadurch ganz besondere Aufwendungen für Für- fiNge-Aufgaben notwendig macht. Bei Eintritt des Friedens wird eft: großer Umschwung eintreten; in allen Zweigen der Staats- verinaltung werden die Herstellungsarbeiten große Summen ver­schlingen. bei den Eiseichahne-.i ist dies fclicn jetzt mroermeidÜch. Die Einnahmen auS den Erserrbahnen weisen einen Rückgang von 3 300 000 Mk. gegen 1917 nur; er kommt vorläufig noch ni^ im StaatShoushalk znrn Ausdruck, nie:! die Sckstüdentilgung herab­gesetzt wird und der Ausgleichs- und Tilgungsstock in Anspruch ge­nommen werden kann. Ist dieser aber einmal erschöpft, so mutz dec Einnahmen-Ausfall bei den Eisenbahnen durch Steuererhö-' h u n g ausgeglichen »verden.

Im Gegensatz zn der Einnahme ans dem Eisenbahnbesitz kmnr-- t-en bei fast allen anderen Einnahmeposten im Vergleich znm Haupt­voranschlag 1917 Erhöhungen der Ansätze, zum Teil in erheblichen Betragen, vorgenommen rverdcn. Aus Nutz- und Brennholz wird ein Mehr van 2 801 7M Mk. ertvartet, dem allerdings eist Mehr an 5)auerlohn von 411500 Mk. gegenübersteht. Der Ertrag der Ein­kommen- und Vermög.-ns>teuer ist, unter Zugrundelegung der seit 1916 geltenden Steuersätze, mit einem Mehr von 4 200 000 Mk. eingestellt worden bei einem Mehr an Ausfällen, Abgängen und Nachlässen von 1 091 000 Mk. Weiter seien hervorgchoben die Er­träge der Olüter unter eigener Verwaltung mit ei wm Mehr von 41 000 Mk.. Stemp l mit e nem Mehr von 300 000 Ml.. E bschosiS- und Schenkungssteuer mit ft- 170 000 Mk., Zinsen von nntzl'ar an­gelegten Geldern der Hauptstaatskasse -j- 146 500 Mk.. Geldstrafen ft- 60 000 Mk., Schulgelder bei den höheren Lehrmrswlten ft- nnt£ 79000 Mk. An Resten aus früheren Jahren ist der neue tzanpt- voranschlag gegen den lausenden gebessert um nrnd 318 600 Mk. Mindereinnahmen weisen dagegen aus: Lotterie 50000 Mk^ Hunde­steuer 160 000 Mk.

Der AuSgabebedarf wächst trotz strengster Sparsamkeit fort­dauernd an. Bei den persönlichen Ausgaben ist dies im wr-sentlichen auf das Aufrücken der Beamten. Lehrer, Staatsdienstanwäner usw. in der: Gehalts- und Bergütungsstusen und aus das Ansteigen der Ruhegehaite und Dintcrbliel!eneng:-lder infolge der neuen Gehalts usw.-Sätze zurückzusühren bei den sachlick)en Ausgaben ist cs viel­fach durch die höheren Kohlen- Paftcr-nsw -Preise veranlaßt. Die Verzinsung der Staatsschuld erfordert ein Mehr von rund 313 600 N^ark. wovon allerdings der größte Teck aus die Eisenbahnscftlld entfällt, also im Ausgleichs- und Tilgungsstock ausgeglichen wird Sehr stark belastet ist der neue Haupt voran schlag mit Ausgaben für Fürsorgemaftnahmcri. insbesondere für die durch den Krieg Geschä­digt«: Die den Beamten, Volkssckwllehrern usw. betvilligtei^

Krj^gsteuerungSbeihcksen sind mü rund 4 450000 Mk. eingestellt.

Die Sckwssung gewisser neuer Stellen ließ sich im 4 Kriegs- fahre nicht länger hinausschieben. Im Ministerium des Innern: 1 R-egistratorstelle im Ministerium. 7 Kre-saintsgebllfenstcklen, 1 W-erkmeisterstelle bei der Materialprüsungsanstalt der Techuisck>en .Hochschule. 7 Kultttrlechniker-, 1 Geowetergehilfen-, 2 Feldbereini- gvngsgeomet-er- und 2 Feldbereinignngsgchckscnstellen, 2 Labora­torium Sgebilfen- und 2 Vureangehilfenstellen bei der landwirtsckwft- lickjen Versuck^sstation und 8 Ob^'ckchrerstcklen: im Minist<nmm der Justiz: 10 Hilisgerichlsschreiber- urrd 3 Registratorstellen; im Mini­sterium der Finanzen: 6 Finanzamtmänner-, 10 Finanzamtsassi- strnten- und 15 Finanzamtsgchilsenstellen.

Im Verlxiltnis znm Reich sftch die ungedeckten Bundesbeitrage wieder mit 80 Pf. aus d-rn Klops der BevÄker::ng berechnet einge-^ stellt worden. Die Zusammenstellung der EinnahTwen und Aus­gaben ergibt einen Fehlbetrag .von 1 425 604 Mark. Do der lausende dauptvoranschlag mit einem solckien von 1 948114 Ddark abschließt, ergibt sich im Berglckch zu diesorn — abgoselien von der bereits erivächnten Versckstecksterung bei den Eäserrbahneiunabmeil, deren Wirkung sich im Ausgleichs- und Tilgunqsstock äußert — eine Derftsserimg um 622 510 Mk. Der Fehlbetrag ist nach Art. 3 deS M<m1el<.ies-ehe4 von, 21. Marz 1914 den Restestöcken zu ent­nehmen urw er wurde danach als Zuführung aus diesen in den Voransckckag eingestellt. Einnahmen und A-usgaben aleick«, sich daiu: mft 85 870 608 Mk. a,^.

Rach diesen Vorbemerborgen bringen wir den Lanptvoran- Mag m seinen cknzckn-n: Kapitckn: (Ä. bedeutet Ausgaben. E. ---Einnahmen. Ü.--M>erscftlß. Z.7°°^lstfttß,bedarf. (fti) Mehr oder Weniger im Verhältnis zum Donahr.)

1. Teil des Voranschlags „Für die Verwaltung^. Abt. I. Reste auS früheren Jahren, ü. 2133 000 Mk.

- 999 000 Mk.).

Mt. II. Familienckgenttrm des Gwßherzoglichen Hauses: E. 10 459 000 , Mk., A. 6 446 000 HM., N 4 013 000 Mark (ft- 2 546 000 M7.,) auS Forstgütern (ft- 2 430000), auS Wein­gütern (ft- 107 000 Mk.)

Abt. III, L<r:deseigenttnn. ^Kap. 7—10) E. 18 013 000 Mk A. 2 619000 Mk.. Ü. 15 394 000 Mk., (— 3 283 000 Mk.)

Dicker Nm^ahmerückgang rüftt von den Eisenbahnen ber E. 15 024 000 Mk.. f- 3 316 000 Mk.) Die sdaallichen Forsftüter brachten en:en 6. 296 000 Mk. f-s- 58000 Mk ). das Braun- koblenberMverk LudwigSl-vfs'rimg einen U. 7200Ü M'k..(ft- 4000 Mk.) Bei Bad Ranli-eim lSaline und Bad'« und Salzl-Mrs-m tvv der nene Vertvagsabsck/nß rvoch nickst berücksichtigt ist, ist das Vonahr nichts geändert.

Tie Abt^IV, Lotterie (^. 11) weist ft. 685 000 Mk. (— 50000 Mark) aus. Abt. V, Direkte Steuern. Regalien, in^ direkte Aussagen usw. s^ap. 12): E. 33 476 000 Mk^ A 6184 000 Mk., ft. 27 291 000 Mk. (ft- 2 754 (Ä) Mk) -' Ohne E r h ö b u n q der Steuersätze die Einkommen- teuer mit 23 900000 Mk. die Bermögmsstc-ner mit 5 500 000 Mark (zus. ft- 4 200000 Mk.st Wande:-gm»ers'est'mer 40000 Mk, StaatSmrtn' Zuwichsstene'- 14 000 Mk S'eiuM (ft- 300 000

Mark). Erbsckwfts- und Sckvnftmgssle,ler 700000 Mk (4- >70000 Mark'. Hntchesteuer 300(100 Mk (— 160 0^)0 Mk) Diesen Ernnalmren tz-ehei: als Ausg«''«-: ingenüber- Auckälle und Nach. Me 4 122 000 Mk (ft- 109^,->os Mk . Neunckchttmg von Ä Ftnanzamtmannsstcklen. 10 Frnanzmntsassistentenstelleu und 1.5 Fcnairza m tsg e ft I (>eu [teil n: (ft- 15 000 Mk.). Schrckbkost«: (H- 116 000 M.), Auöhilfskosten (ft- 8000 ML).

tSchluß jolgL)