Nr. 21.

Samstag, be

Samstag, den 15. März 1930.

Wir verzweifeln nicht, weil wir an sittliche Bestimmungen in der Geschichte glauben. Wir glauben an eine deutsche Zu­funft, weil wir wissen, daß die Frage der Rettung unseres Vol­fes in allererster Linie eine psychologische Frage, eine Frage der seelischen und geistigen Umstellung ist.

Ehe wir aber wieder von einer deutschen Zukunft reden dürfen, müssen wir uns selbst wiederfinden. Denn wir haben uns selbst verloren. Deshalb, und nur deshalb haben wir die legten zehn Jahre und den 12. März erlebt.

100 000 Mart Steuergelder unterschlagen. Berlin, 14. 3. Die Polizei ist umfangreichen Betrügereien beim Finanzamt Wilmersdorf- Nord in der Lietzenburger Straße auf die Spur gekommen. Nach den bisherigen buchtechnischen Prüfungen hat dort ein Beamter etwa 100 000 Mark einzuzah­lender Steuergelder an sich gebracht und die Gelder für sich verbraucht.

Der Verband der hessischen Kreise und Provinzen gegen das Sparprogramm der Regierung.

Der Vorstand des Verbandes der hessischen Kreise und Pro­vinzen hat in seiner letzten Vorstandssitung hier in Gießen zu dem Sofortprogramm der hessischen Regierung wie folgt Stel­lung genommen:

,, Wie die beiden anderen hessischen kommunalen Spitzen­verbände muß auch der Verband der hessischen Kreise und Pro­vinzen auf Grund eines Vorstandsbeschlusses dem von der hessi= schen Regierung veröffentlichten Sparprogramm, das alsbald verwirklicht werden soll, in seiner jezigen Form seine Zustim mung versagen. Solange dieses sogenannte Sofortprogramm nur eine Verschiebung der Lasten vom Staat auf die Gemeinde­verbände enthält, ist es nicht imstande, die finanzwirtschaftliche Gesamtlage zu bessern, sondern höchstens den Staat auf Kosten der Kommunen vorläufig zu entlasten. Da den Kommunal­verbänden angesonnen wird, die auf sie abgewälzten Mehr­lasten ohne Erhöhung der Umlagen zu tragen, und da weiter­hin die Reichssteuerüberweisungen sowohl als die Umlagen in ihrem Ertrag nachlassen, sehen sich die Kommunalverbände vor die Unmöglichkeit gestellt, das hierdurch entstehende Defizit zu deden; Ersparnisse im Haushalt lassen sich aber nicht erzielen, da die Kommunalverbände sich immer mehr von überflüssigen und vermeidbaren Ausgaben ferngehalten haben. In einzel­nen Fällen wird es vielleicht möglich sein, dem Beispiel der hessischen Regierung folgend, Ausgaben auf die Gemeinden ab­zuwälzen.

Der Verband teilt die ernste Besorgnis der übrigen kommu­nalen Spitzenverbände, daß auf die vorgesehene Weise eine Ge­sundung der Finanzen der hessischen öffentlichen Körperschaften nicht herbeizuführen ist. Im übrigen behält er sich seine Stel­lungnahme zu dem eigentlichen Sparprogramm in Verbindung mit der Verwaltungsreform vor, wenn die Vorschläge der Re­gierung hierzu vorliegen."

20. Dorftirchenvorstehertag des Dorffirchenverbandes für das südliche Oberhessen.

,, Gießener Zeitung"

Arbeiter und Steuerverteilung.

Von Dr. Paul Ruprecht, Syndikus der Dresdner Kaufmannschaft. Die Verteilung der Steuern auf die einzelnen Volksschich­ten erfolgt in Deutschland wie in jedem parlamentarisch regier­ten Staate in erster Reihe nach den politischen Machtverhält­nissen, weil jede Machtgruppe aus Rücksicht auf ihre Wähler bemüht ist, jede Neubelastung den politischen Gegnern aufzu­erlegen. Da nun aber mit der Revolution die Sozialdemo­kratie im politischen Leben Deutschlands die ausschlaggebende P. rtei geworden und bisher geblieben ist, so ist selbstverständ= lich die Steuergesetzgebung dahin gegangen, den Besitz und die hohen und mittleren Einkommen bis an die Grenze des Mög­lichen zu belasten, um angeblich die breiten Massen zu schonen. Daß man in diesem, an sich begreiflichen Bestreben zu weit ge­gangen ist und die Belastung der besitzenden Volksschichten bis zu einer die Kapitalbildung geradezu unterbindenden Höhe ausgedehnt hat, hat die Wirtschaft zwar oft behauptet, ohne es jedoch zahlenmäßig beweisen zu können, weil das Reichsfinanz­ministerium bisher keine Auskunft über das Verhältnis zwi­schen veranlagten und tatsächlich bezahlten Steuern gegeben hat.

aber wird diese, eine Steigerung der Selbkosten darstellende Mehrbelastung von den Verbrauchern, also von der Gesamtheit der Steuerzahler, auf die sie durch eine Erhöhung der Preise übergewälzt wird. Ist das letztere nicht möglich, weil das Aus­land die gleiche Ware billiger liefern kann, dann muß das be­troffene Gewerbe, wenn es die Mehrbelastung nicht auf anderem Wege, z. B. durch Verbilligung der Herstellungskosten, aus­gleichen kann, seine Betriebe einschränken oder stillegen.

Der Dorfkirchenverband für das südliche Oberhessen hielt am Dienstag in Nieder- Weisel seinen 20. Dorfkirchenvorsteher­bag ab. Herr Dekan Scriba- Eichelsdorf teilte die beacht liche Tatsache mit, daß seit Beginn dieser Tagungen im Jahre 1921 rund 40 000 Kirchenvorsteher an dieser Tagung teilgenom men haben. Als Vertreter des Kreisamtes Friedberg sprach Herr Regierungsrat Grein. Herr Bürgermeister Winte be­grüßte die Versammlung im Namen der Gemeinde und des Kirchenvorstandes. Nachdem im Vormittagsgottesdienst der Superintendent der Provinz Oberhessen, Herr Oberkirchenrat Wagner, gepredigt hatte, hielt Herr Prälat D. Dr. Diehl am Nachmittags das Hauptreferat über die Bedeutung des le= bendigen Gemeindelebens im 16. Jahrhundert und die Lehre daraus für unsere Zeit.

,, Angliederung an Preußen." Dieser Artikel, veröffentlicht am 1. März a. c. in unserer ,, Gießener Zeitung", ist uns von einer außerhessischen amtlichen Stelle zugegangen. Die Leser der ,, Gießener Zeitung" werden an Hand des Inhaltes dieses Artikels schon an und für sich den Verfasser nicht in Hessen gesucht haben.

Flucht aus russischer Gefangenschaft.

Von Lukas Petkowic,

Dies ist nunmehr geschehen, nachdem der Reichstag am 28. November v. J. eine entsprechende Ausforderung an die Reichs­regierung gerichtet hat, die jetzt daraufhin dem Parlament über die nicht bezahlten Besitz- und Verkehrssteuern folgende Ueber­sicht vorgelegt hat..

Am 4. August 1914 mußte ich mich, da ich Desterreicher war, in Frankfurt a. M. bei dem österreichischen Konsulat melden. Ich reiste also von Holzhausen dorthin. Nach Fertigstellen der Papiere ging es mit der Bahn nach Desterreich Von Frank­furt a. M. bis an die österreichische Grenze wurden wir gut verpflegt. Das rote Kreuz war überall tätig, und die besten Wünsche der Reichsdeutschen begleiteten uns. Ueberall herrschte Begeisterung.

Ganz anders wurde es in Desterreich. Dort mußten wir alles Essen und Trinken bezahlen. An jedem Bahnhof standen Frauen und Mädchen und ließen sich sogar gewöhnliches Trink­wasser bezahlen. In Wien war ich gezwungen, eine Bedürfnis­anstalt zu besuchen, wofür von mir 10 Groschen verlangt wurden. Drei Tage fuhr ich auf der österreichischen Bahn, habe aber nie­mals etwas ohne Geld erhalten.

Besitz- und Verkehrssteuern Veranlagte Einkommensteuer Körperschaftssteuer

Umsatzsteuer Vermögensteuer

Erbschaftsteuer

Gesellschaftsteuer

Obligationssteuer

Wertpapier, Wechsel- und Börsenumsatzsteuer. Sonstige Verkehrssteuern.

Insgesamt

Um diese Folge überspannter Steuersätze zu verhindern, sind die Steuerbehörden einfach gezwungen, weitgehende Stun dungen zu gewähren oder Steuerforderungen niederzuschlagen. Aus der Notwendigkeit, die dadurch für die Staatskasse ent­stohenden Ausfälle auf anderem Wege auszugleichen, ergibt sich, daß der Arbeiter auch aus diesem Grunde kein Interesse an einer übermäßigen Besteuerung der großen und mittleren Vermögen und Einkommen hat.

Es ist ihm damit umso weniger gedient, als dieser Um­stand Veranlassung dazu gewesen ist und noch ist, daß ein großer Teil des deutschen Kapitalbesizes in fremde Länder mit ge= ringerer steuerlicher Belastung abgewandert ist. Je weniger Kapital aber unserer Wirtschaft zur Verfügung steht, desto weni­ger ist sie in der Lage, Arbeitsgelegenheiten zu schaffen. Von manchen Gewerkschaftsführern werden deshalb auch schon staat­Rückstände Gestundet Erlassen Rmt.: Rmt.: Rmt.:

Diese Zusammenstellung zeigt zunächst, daß die Summe der nicht bezahlten Besitz- und Verkehrssteuern nicht allein auf über eine halbe Milliarde Rmk. beläuft und damit einen Betrag ausmacht, dessen sofortige Einziehung nicht nur die Lage der Reichskasse, sondern auch die der pünktlich zahlenden Steuer­pflichtigen, also vor allem der Lohnsteuerpflichtigen, erleichtern könnte, wenn sie durchführbar wäre. Daß dies nicht möglich ist, ist eine Folge der überspannten Steuersäge, wie man an den Zahlen für die Erbschaftsteuer sieht. Sie hat nämlich eine Einnahme von 43 000 000 Rmt. gebracht, denen Rückstände von 63 Millionen Rmt. gegenüberstehen. Daß dies Verhältnis so ungünstig ist, ist sicher darauf zurückzuführen, daß so hohe Steuersätze, wie sie bei Vermögensfällen durch Erbschaften, Realisierung von Gewinnen aus Verkäufen und dergl. erzielt werden, einfach nicht zu bezahlen sind, weil die anfallenden Werte in unbeweglichem Besitz angelegt und nur zu einem Teil flüssig sind. Würde die Steuerbehörde aber trotzdem die ver­wirkten Zahlungen sofort einziehen, dann würde dies Betriebs­verkleinerungen und damit Arbeiterentlassungen zur Folge haben.

Bei meinem Truppenteil in Fiume, 1. Komp. 4. Ers.- Batt. Nr. 79 war die Verpflegung sehr gut. Wir tamen zunächst nach Serbien Swanik und Nisch und dann an die russische Front. Ununterbrochen bis zum 16. Juni 1916 war ich an der Front. Urlaub erhielt ich keinen, so sehr ich mich auch danach sehnte. Ein ganzes Jahr erhielt ich keine Nachricht von meiner Familie in Holzhausen. Ich beschwerte mich bei meinem Kom­panieführer, Leutnant Japlisch, der mir aber keinen Bescheid geben konnte. Bald darauf fielen wir in russische Kriegsgefan­genschaft. Die Kosaten hatten uns umgangen und ritten im Galopp von hinten auf uns zu. Es gelang mir noch rechtzeitig, unsere drei Geschüße in die Luft zu sprengen. Dann flüchtete ich mich in den Unterstand und zog meinen Mantel an. Die Russen holten uns aus den Unterständen heraus und stellten uns in Gruppenkolonnen auf.

221 709 000 93 147 000

Dasselbe gilt von der Einkommensteuer, denn auch das ge­werbliche Einkommen liegt nicht etwa als Guthaben des Un­ternehmers auf der Bank, sondern steckt im Betriebe, wie sich allein aus der Tatsache ergibt, daß es nach der kaufmännischen Gewinnermittelung lediglich den Unterschied zwischen dem Be­triebsvermögen am Anfang und am Schluß des Geschäftsjahres darstellt. Eine übergroße Einkommenbesteuerung muß also auch, wenn sie rigoros durchgeführt wird, zu Betriebseinschränkungen und Arbeiterentlassungen führen, weil sie die zu einer organi­schen Fortentwicklung der Betriebe erforderliche Kapitalbildung unterbindet. Mit anderen Worten ausgedrückt, bedeutet dies, daß eine übermäßige Besteuerung der Besitzenden, wenn sie rüd­fichtslos durchgeführt wird, von der Arbeiterschaft ebenfalls be: zahlt wird, allerdings nicht mit Geld, sondern mit einer Ver­ringerung ihrer Erwerbsmöglichkeiten. Daß sie sich dessen nicht bewußt wird, liegt daran, daß sie aus agitatorischen Gründen von ihren Führern im Unklaren darüber gehalten wird, daß Steuerträger und Steuerzahler nicht dasselbe sind. Wenn z. B. irgend einem Gewerbe eine Erhöhung seiner Abgaben aufer­legt wird, dann bezahlen dies zwar die Unternehmer, getragen

Rückwärts ging es ungefähr 6 bis 7 Kilometer. Wir kamen in ein Tal. Dort wurden uns Uhren, Trauringe, Geld und Messer abgenommen. Neun Tage wurden wir dann getrieben wie das Vieh nach der Garnison Carson. Als Quartier erhiel­ten wir ein Gebäude, das von oben bis unten voller Ungeziefer war. An Schlaf war nicht zu denken. Wir legten uns, um wenigstens vom Ungeziefer nicht belästigt zu werden, vor das Gebäude. Schon in der ersten Nacht wurde mir mein Mantel und meine Schuhe gestohlen. Bald tam jedoch die Erlösung von

2046 000 1143 000

Niederge:

schlagen Rmt.:

3 972 000

266 000

3 779 000

445 000

113 377 000

4 124 000

81 874 000

1 761 000

71 363 000

19 773 000

2 572 000

43 681 000

63 268 000

20 918 000 58 315 000

23 795 000

21 584 000

21 859 000

21 713 000

2 775 000

5 592 000

405 000 972 000 112 000 396 000

15 000 108 000

13 000

13 000

256 000

13 531 000

8 867 000

2548 000 2 330 000 342 432 000 547 189 000 liche Maßnahmen gegen Kapitalüberführungen ins Ausland gefordert, obwohl wir alle aus der Inflationszeit wissen, daß derartige Verschiebungen nicht zu verhindern sind.

diesen Qualen. Ich meldete mich für landwirtschaftliche Arbei­ten und kam zu einem Bauern in der Nähe des schwarzen Mee­res. Meist waren wir dort mit Dreschen beschäftigt. Bei mir waren noch zwei andere Kriegsgefangenen. Einer mit dem Vornamen Karl aus Kassel und einer mit dem Vornamen Wil­helm aus Bewerau.

Obwohl es bei dem Bauern zum Aushalten war, pacte uns die Sehnsucht nach der Heimat, von der wir in unserer Abge­schlossenheit teine Kunde erhielten. Wir faßten deshalb am 13. Dezember 1916 den Entschluß, die Flucht zu ergreifen.

Schon in der folgenden Nacht führten wir unser Vorhaben aus. Vier Tage und vier Nächte wanderten wir querfeldein, ohne ein Dorf zu berühren. Etwas Lebensmittel hatten wir mitgenommen, fingen aber an, empfindlich Not zu leiden. So famen wir in der fünften Nacht an einen Kanal am Schwarzen Meer, welcher 600-700 Meter breit war. Wir entdeckten eine Brücke, die beleuchtet, aber von russischen Posten besetzt war. Wir liefen den Kanal entlang und sahen einen alten Fischer mit einem Boot. Den fragten wir, ob er uns an das andere User fahren wollte und wurden für eine Summe von 3 Rubeln mit ihm handelseinig. Auf der Fahrt beobachtete er uns und sagte uns ins Gesicht, wir seien ,, Germansti". Wir suchten es ihm auszureden und sagten, wir seien Griechen. Er fragte uns nach unseren Papieren, die wir natürlich nicht hatten. Zum Glüd konnte Kamerad Wilhelm schon etwas russisch und be­schwichtigte den alten Mann.

Die Wirkung der Kapitalabwanderung auf den Arbeits­markt durch überspannte Steuersätze für den Besitz wird aber noch dadurch verstärkt, daß sie letzteren abschrecken, sein Geld in Neugründungen anzulegen und damit Arbeitsgelegenheiten zu schaffen. Man darf doch nicht vergessen, daß danach nicht nur das ganze Heer der Arbeitslosen, sondern auch der jährliche Bevölkerungszuwachs von noch immer etwa 400 000 Köpfen ver­

langt.

bei Ueb Schon wied lebte und viel Uebertretungen in Einbahnftraf

in Verkehrsstraf führt worden.

den meisten deu tretungen im fordert insofern

der Polizeibean

von Führerschei

stellt, den Ber Behörde weiter recht erhebliche stellt. Vielfac

eines verhältn lich noch das

anwalt, einen teidiger, in den, wenn ge hrsbestimmun Radfahrern, 1- Rmt, geal fahrungsgemäß Deshalb, um d ver unnötigen verbunden find ift dieses Snit allgemeinen In einer Berband reif reihen im K sterien der mit dem An einfachten G tragen. Wie

Aus diesen Darlegungen geht also hervor, daß eine über­mäßige steuerliche Belastung des Besitzes dahin führt, daß die ser sich ihr zur Erhaltung seiner Leistungsfähigkeit durch Kapi­talflucht entziehen muß, ohne daß es verhindert werden kann oder daß er Steuererlaß oder Stundung erhalten muß, wenn Betriebseinschränkungen vermieden werden sollen. Der Betrag aber, um den auf diese Weise das Steueraufkommen geschmälert wird, muß anderweitig aufgebracht werden und zwar natürlich unter Heranziehung der unbemittelten Schichten. Diese haben also in der Praxis wie bereits gesagt, feinen Vorteil von über­Spannten Steuersätzen auf die hohen und mittleren Einkommen und Vermögen und sollten deshalb gegen deren von der Wirt­schaft verlangten Abbau teine Einwendungen erheben, selbst wenn dies eine erhöhte Belastung des entbehrlichen Verbrauchs nötig machen sollte. Schließlich müssen sich die Gewerkschaften doch auch sagen, daß die Mindererträge von Steuern gegenüber dem Voranschlag, die sich zum großen Teil bei den den Besitz treffenden Abgaben, wie z. B. den Kapitalverkehrs- und Börsen­steuern, als Ergebnis des letzten Steuerjahres herausstellen, irgendwie ausgeglichen werden müssen und daß man dazu den Besitz, der bereits um die versprochenen Steuersenkungen gebracht worden ist, mindestens nicht allein heranziehen kann, wie die dem Reichstag vorgelegte Uebersicht über die nicht gezahlten Steuern beweist. Sie spricht nämlich eine deutliche Sprache und zeigt unwiderleglich, daß hohe Steuersätze für die Besitzen­den, die wohl in der politischen Agitation gut verwertbar fein können, in der Praxis dem Arbeiter nichts nutzen, da damit noch lange nicht gesagt ist, daß die Einziehung der nach devan lagten Steuern auch durchführbar ist.

Am jenseitigen Ufer sprang ich vorzeitig aus dem Kahn, meinte, es sei festes Land, blieb aber in einem Sumpfe steden und versant bis an die Kniee. Ich rief meinen Kameraden zu, sie sollten im Boot bleiben, bis ich mich herausgearbeitet hatte. Das gelang mir nach vieler Mühe. Mit meinem Messer schnitt ich einen Äst ab und reichte ihn den beiden Kameraden, die mit seiner Hilfe an das Land kamen.

Nun waren wir glücklich am anderen Ufer. Ueberall fin­stere Nacht. Wohin sollten wir uns wenden? Wir hatten keine Karte, teinen Kompaß. Nur wußten wir, daß wir ungefähr in der Richtung auf Bukarest marschierten.

Dumpfer Kanonendonner drang da an unser Ohr. Nun wußten wir, was wir zu tun haten und gingen in der Richtung des Kanonendonners weiter.

Rach stundenlangem Marsche sahen wir uns vor einem Drahtverhau. Dort wurde Kamerad Karl verwundet. Wir

hatten in der finsteren Nacht den Anschluß an ihn verloren. Ich fragte Kamerad Wilhelm:„ Wo ist Karl?"„ Ich weiß es nicht", war seine Antwort. Plößlich ging eine Leuchttugel hoch, die die Gegend erhellte. Wir sahen im Drahtverhau einen schwarzen Punkt, eilten darauf zu und fanden Kamerad Karl als Verwundeten. Er hatte einen Hüftschuß erhalten.„ Laßt mich liegen und bringt Euch in Sicherheit", sagte er zu uns. Davon konnte aber keine Rede sein. Lieber hätten wir alle miteinander sterben wollen, als unseren verwundeten Kamera den zu verlassen. Wir schleppten ihn mühsam fort. Im Bewußt sein, nicht mehr weit von der Front unserer Landsleute zu sein, riß ich bei Tagesgrauen ein Stüd von meinem Hemd ab und band es an einen Stod.

Bald darauf kamen 7 Ungarn und nahmen uns in Empfang. Sie führten uns vor ihren Kompagnieführer, der uns gar nicht freundlich empfing und meinte, wir seien Bagasche und wollten ihr bißchen Brot noch essen. Wir klärten ihn auf, daß wir Deutsche und aus russischer Kriegsgefangenschaft entflohen wären und dachten bestimmt, daß er nun freundlich zu uns werden würde. Brummig meinte er aber: hr seid feine Kugel wert, sonst hättet ihr Euch nicht fangen lassen!" Wir baten ihn, doch wenigstens unseren verwundeten Kameraden verbinden zu lassen. Das geschah dann auch. Wir mußten uns aber trennen, da Karl und Wilhelm als Deutsche zur deutschen Truppe transpor tiert wurden. Ich selbst kam zur Feldküche. Ungewiß, was aus mir werden sollte, fragte ich einen Offizier danach und erhielt zur Antwort, ich sollte nach Peterwardein in die Straf Garnison tommen.

In Peterwardein wurde ich entlaust und bald nach Wien abtransportiert. Bald kam ich nach Agram in Garnison. Sechs Kilometer davon war meine österreichische Heimat. Ich bat um Urlaub, erhielt aber keinen. Wer will es mir da übel nehmen, wenn ich trotzdem einmal meinen Vater besuchte? Die ser selbstgenommene Urlaub brachte mich vor das Kriegsgericht nach Udine in Italien. Ein Major, namens Kühn verhörte mich Ich schilderte ihm meine Gefangennahme, meine Flucht und meine Sehnsucht nach der Heimat. Er hatte ein Einsehen, und ich kam an die Feldküche, wo ich bis Kriegsende blieb. Herr Major Kühn schenkte mir, als ich nach Kriegsende nach Deutsch land fuhr, 200 Kronen, seine Frau 50 Kronen. Leider erhielt ich kurze Zeit darauf von Frau Major Kühn die Nachricht, daß ihr Mnn an Typhus gestorben sei.

Reichsjuftizmi terbreiteten

Einführungsg und zum Stro dak dieses ver das gesamte

Königl tonul Mori

Bulgarische und ist mit

staat Hessen in Frankfu Don 15-17

* Borich elektrischen G

amt Veranla Vorschriften Straßenbah

In der M

Kreuzplak Breite als nicht verfeh

* Berli

Das helliid

Das bish

herige Ge Rechnungsj

Gonn

Dortmund, folgende G

5.30 einfüh

nach Gerlin

Arnsberg;

feld nach Di nach Berleb

1

* Evan

Tung wurd evangelische tragen.

In

Volksschule

Boltsschule

gel, beide

* Aus

Dr. Otto

juchen.

Die Landesver

um ½27 1

dere Geil

Liebe nen

*

aufführun Ein Spielhaus

tommt be

den Der

großen F

Vorte

Der n

nehm