Gamstag,

Samstag, den 10. Mai 1930.

a) die Unternehmen, bei denen die Umsätze im Einzelhandel| im vorangegangenen Steuerabschnitt mehr als 75 v. H. des Gesamtumsages betragen haben. Diese Unternehmen sind mit ihrem gesamten steuerpflichtigen Umsaz( Liefe rungen und Leistungen) abzüglich 1 Million Rmk. im Jahre( oder 250 000 Rmk. im Vierteljahre,§ 4 vorl. Durchf.- Best.) erhöht steuerpflichtig. Der Steuersatz von 8½ v. T. kommt also nur für diese 1 Million Rmk. ( bezw. 250 000 Rmk.) in Betracht.

,, Gießener Zettung"

Diese gilt es zu verhindern. Hierzu haben sich einfache Ober­flächenteerungen als ausreichend bewährt. Ein Quadratmeter Oberflächenteerung kostet durchschnittlich nur 80 Pfg. und ge= nügt für täglichen Verkehr bis 2000 Tonnen, während z. B. Kleinpflasterdecken je Quadratmeter 12-14 M kosten, d. h. für 10 Millionen M kann man rund 2500 Kilometer Oberflächen­teerung( gleich 4mal die Strecke Aachen- Berlin), aber nur 150 Kilometer Kleinpflaster herstellen, beide mit 5 Meter breiter Fahrbahn. Da, abgesehen von einigen ausgesprochenen Fern­verkehrsstraßen der tägliche Durchschnittsverkehr auf deutschen Landstraßen 1000 Tonnen nicht übersteigt, können fast alle Landstraßen durch einfache Oberflächenteerungen dem Autover­tehr angepaẞt werden.

b) die Unternehmen, bei denen die Umsäße im Einzelhandel im vorangegangenen Steuerabschnitt 75. v. H. des Ge­samtumsatzes oder weniger betragen haben. Diese Unter­nehmen sind nur mit ihren Lieferungen im Einzelhandel erhöht steuerpflichtig. Dagegen unterliegen alle anderen steuerpflichtigen Lieferungen( z. B. Lieferungen oder Werk­lieferungen an Fabrikanten oder Großhändler, Lieferungen von Düngemitteln an Landwirte oder von Kohle an Ho­tels) und die Leistungen( z. B. Werkleistungen) dem Sten­ersag von 8½ v. T.

2. Bei den erhöht steuerpflichtigen Unternehmen werden von der erhöhten Steuer auch der Eigenverbrauch(§ 1 Nr. 2 UStG.) und die Versteigerungen im Einzelhandel(§ 1 Nr. 3 UStG.) erfaßt.

3. Auf neuerrichtete Unternehmen findet der erhöhte Sten­ersatz für den ersten Steuerabschnitt auch dann keine Anwen­dung, wenn sich nach Ablauf dieses Steuerabschnitts ergibt, daß der Gesamtumsah oder, wenn der erste Steuerabschnitt kürzer ist als ein Jahr, der nach§ 3 vorl. Durchf.- Best. errechnete Jahresumsas 1 Million Rmk. überschritten hat.

4.

I

Nr. 37.

deutsche Soldaten bestattet sind, die in Gefangenschaft starben. Es dürfe daher manchen interessieren, zu erfahren, daß sowohl das Reich als auch der Volksbund sich dieser Gräber annehmen und sie besonders in letzter Zeit mehrmals besuchen ließen. Aus einem ausführlichen Bericht ist zu entnehmen, daß sich die Grä­ber in sehr verschiedenem Zustande befinden. Obgleich auch diese Kriegsgräberstätten unter dem Schutze der§§ 225-26 des Ver: sailler Vertrages stehen, kann es nicht ausbleiben, daß die ein­zelnen Gemeindeverwaltungen, denen die Unterhaltung dieser Gräber von der zuständigen amtlichen Stelle, dem französischen Pensionsministerium, übertragen wurde, ihrer Verpflichtung in verschiedener Weise nachkommen. Während wir daher einen Teil der Kriegsgefangenengräber in gutem Zustande finden, be­darf eine große Anzahl von ihnen der Fürsorge. Der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge wendet daher dieser Aufgabe ebenfalls seine Interessen zu, um auch denjenigen unserer to­ten Brüder, die die Leiden und Entbehrungen der Gefangen­schaft ertragen mußten, würdige Ruhestätten zu schaffen. Da die Gemeindefriedhöfe von den Angehörigen der dort ruhenden Franzesen viel besucht werden, ist die baldige Herrichtung der deutschen Gräber im Interesse des Ansehens des deutschen Vol­fes dringlich. Der Volksbund bemüht sich daher, für die Grä­berstätten der deutschen Kriegsgefangenen Paten zu finden, die die zur Ausgestaltung erforderlichen nicht allzu hohen Mittel bereitstellen.

Die Anwendung dieser billigen Bauweisen wird noch be­günstigt durch die bisherige Entwicklung des deutschen Kraft­fahrzeugbestandes. In Deutschland wurde nämlich in den letz­ten Jahren eine auffällige Zunahme der leichteren Fahrzeuge festgestellt, die sich bei zunehmender Verwendung von Leicht­metallen, erhöhten Treibstoffpreisen und der voraussichtlichen Besteuerung nach Wagengewicht noch steigern wird. 1929 mur­den bereits 55 Prozent aller Personenkraftwagen durch Ver­brennungsmaschinen unter 2000 ccm Hubraum angetrieben. Rund 41 Prozent Lastkraftwagen hatten ein Eigengewicht von weniger als 2 Tonnen. Da Leichtkraftwagen besonders auf dem Lande zahlreich verwendet werden, ist eine beschleunigte Herrichtung der Landstraßen durch Oberflächenteerung dringlich, weil der Ver­schleiß der leichten Wagen auf schlechten Straßen unverhältnis­mäßig groß ist. Alle mit Teer behandelten Decken enthalten höchstens 5 Prozent Teer und 95 Prozent Gestein. Infolgedessen liegt in der fertigen Teerschotterdecke Steinchen an Steinchen mosaifartig zutage nur von feinsten Teeräderchen durchzogen. Teerstraßen sind deshalb rauh und griffig und hell, wenn helles Gestein verwendet wird. Ein besonderer Vorteil der Teerdek­fen ist ihre Elastizität, die die Pjerde vor der gefürchteten Pflastermüdigkeit bewahrt.

Als vorangegangener Steuerabschnitt im Sinne von § 12 Abs. 2 Sat 1 UStG. 1930 gilt erstmalig der letzte vor dem 1. April 1930 zu Ende gegangene Steuerabschnitt. Ist dieser kürzer als ein Jahr, so ist der Gesamtumsah nach den Voranmeldungen und Vorauszahlungen für diesen Steuerab­schnitt nach§ 3 vorl. Durchf.- Best. in einen Jahresumsaz um­zurechnen.

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5. Die Ausfuhrvergütung(§ 4 UStG. ist unter Zu grundelegung des erhöhten Steuersatzes zu berechnen(§ 37 Abs. 1 Satz 3 USt. DB.), wenn die Lieferung an den Aus­fuhrhändler oder bei Steuerfreiheit dieser Lieferung nach § 7 UStG. die Lieferung an den Vorlieferer erhöht steuer­pflichtig war. Der der Vergütung zugrunde zu legende Sten­ersaz vor 13½v. T. findet nach Artikel VII§ 3 des Aende­rungsgesetzes auf Umsätze in das Ausland, die vor dem 1. Juli 1930 erfolgen, noch keine Anwendung.

Zum Straßenbauprogramm der Osthilfe.

Es wird uns geschrieben:

Hauptversammlung des Landesverbandes Hessen des Vereins für das Deutschtum im Ausland. Am vergangenen Sonntag fand unter starker Beteiligung der Ortsgruppenvertreter die diesjährige Hauptversammlung des Verbandes im Hotel Monopol- Metropol zu Frankfurt a. M. statt. Den Verhandlungen ging ein Vortrag voraus. Es sprach Schulrat Hassinger über das zeitgemäße Thema:

„ Jugend will zu Volk".

Ausgehend von der Feststellung, daß die heutige Jugend im gleichen politischen und weltanschaulichen Kampf stehe wie die Erwachsenen, sieht der Redner gerade in den Kampf der Jugend um die Gestaltung ihrer Zukunft einen Teil ihres Glüces. Trotz aller Zersplitterung und der ungeheueren Zu­spizung der Gegensätze hat unsere Jugend etwas gemeines: Die Sehnsucht nach einem lebendigen und lebensstarken Volke. Nur die Betonung dessen, was uns alle erfüllt und erfüllen fann, kann alles Trennende überwinden: Deutsches Volkstum und deutsche Heimat. Nötig ist aber, daß sich das Volk seiner Jugend erinnert, ihr entgegengeht und hilft in ihrem Ringen um die Volksgemeinschaft. Die sich anschließenden Verhand lungen brachten zunächst eine Besprechung des Tätigkeitsberichts des geschäftsführenden Vorsitzenden Dr. Diener. Er zeigt eine erfreuliche Auswärtsentwicklung des Verbandes, der nunmehr 40 Orts, 6 Jugend- und 75 Schulgruppen umfaßt( darunter 15 Volksschulen), daneben 65 förperschaftliche Mitglieder. Einen großen Raum nahm in den Beratungen der Arbeitsplan des laufenden Jahres ein. Die Pfingstfahrt wird den alljährlichen Höhepunkt des Vereinslebens bilden, eine Werbewoche ab wechselnd in Rheinhessen und Starkenburg- Oberhessen die fi nanzielle Schlagkraft des Verbandes stärken. Auf dem Heili genberg bei Jugenheim wird Anfang Juli eine Ausstellung von Frauenarbeiten aus dem VDA. stattfinden.

Kaliwerk Vienenburg am Harz zerstört. Goslar, 9. Mai. Donnerstagvormittag ereignete sich auf dem Kalischacht 1 der zur Preußag gehörenden Berginspektion Vienenburg ein starker Laugeneinbruch in der untersten Sohle, den man mit allen Mitteln zu bekämpfen suchte. Infolge des dauernden heftigen Laugenzuflusses auch nach Schacht 2 miẞ­lang aber die Gegenwehr. Daher mußte der ganze Grubenbau alsbald geräumt werden. Die gesamte Belegschaft konnte sich durch Schacht 2 in Sicherheit bringen. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Die sofort unternommenen Pumparbeiten, durch die man anfangs dem Einbruch begegnen wollte, wurden sehr bald als zwedlos ausgegeben. Das Bergwerk gilt als ver­loren. Durch starke Erdsenkunden wurde streckenweise der Eisen­bahndamm zerstört. Der Verkehr wurde deshalb auf mehreren Streden gesperrt und umgeleitet. Auch ein Teil der Ortschaft Vienenburg gilt als gefährdet.

Im Referentenentwurf über die Osthilfe steht die Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse an erster Stelle. Das weit­maschige und obendrein durch die willkürliche Grenzziehung viel­fach zerrissene Straßennet muß den Bedürfnissen des Verkehrs angepaẞt werden. Die Reichsregierung soll ermächtigt werden, die erforderlichen Geldmittel zu beschaffen, notfalls auf dem Wege einer Anleihe. Bei der zu erwartenden Knappheit der Mittel ist die Frage von größter Bedeutung, mit welchen Bau­weisen das Straßennek am billigsten und schnellsten dem neu­zeitlichen Verkehr angepaßt werden kann.

Bekanntlich genügen die vorhandenen Schotterstraßen nur deshalb nicht für den durchschnittlichen Kraftverkehr, weil die saugenden Reifen eine schnelle Schlaglochbildung herbeiführen.

Der neue Sozialismus.

Unsere Kriegsgefangenengräber in Frankreich.

Da die meisten Besucher Frankreichs nur den im ehemaligen Frontgebiet gelegenen deutschen großen Sammelfriedhösen be= gegnen, hört man nur selten etwas über das Schicksal der Grä­ber der hinter der Front in Kriegsgefangenschaft verstorbenen deutschen Soldaten. Es ist wenig bekannt, daß weit hinter der ehemaligen Front bis an die Küste des Atlantischen Ozeans und in Südfrankreich auf etwa 400 Gemeindefriedhöfen 11 000

aus größere Gefahr für unsere Kultur und Wirtschaft, als der einer bolschewistischen gewaltsamer Zerschlagung des Privatkapitalismus, schon weil er leichter durch­führbar und zunächst ungefährlicher ist als der Bolsche­wismus. Gesetzgebung und Verwaltung arbeiten be­kanntlich seit dem Zusammenbruche ganz planmäßig an der Zurückdrängung der privaten und der Stabilisie­rung einer staatlichen Planwirtschaft, ohne sich der Tatsache zu erinnern, daß in der Weimarer Verfassung ausdrücklich die kapitalistische Wirtschaftsform in Deutsch­land anerkannt wird. Heimann und Tolmin geben so­mit nur eine tatsächliche Entwicklung in theoretischer Form wieder. Freilich wird die Heimannsche These dem Arbeiter in ihrer wissenschaftlichen Nüchternheit vorerst wohl noch nicht recht zusagen. Die Tarnow'sche These war propagandistisch in jedem Falle wirksamer. Für den Außenstehenden ist es fraglos höchst interessant, zu be­obachten, wie Methoden und Theorien des Sozialis­mus wechseln, während das Ziel unverrückt bleibt.

Nachdem die Tarnow'sche Kauffrafttheorie so gründ­lich erledigt ist, daß man kaum mehr von ihr zu sprechen wagt, sieht man sich in den führenden Kreisen des So­zialismus naturgemäß nach neuen Theorien, zur Unter­mauerung der geistigen Fundamente des Sozialismus um. Besonders aufschlußreich in dieser Hinsicht ist ein Vortrag, den vor kurzer Zeit der bekannte sozialistische Gelehrte Professor Eduardeimann in Berlin über Grundsätzliche Probleme der Sozialisierung" gehalten hat. Heimann vermied es zwar, Tarnow ausdrücklich zu nennen, aber er bezeichnete die Konsumtheorie als falsch und gefährlich für den Sozialismus. Man müsse aufhören, in der gewerkschaftlichen Lohnpolitik mit ihr zu operieren, der Sozialismus könne sich den Zwiespalt zwischen moderner wissenschaftlicher Erkenntnis und dieser Theorie nicht mehr leisten. Auch der Finanzthe­oretiker der Sozialdemokratie, Herz, habe sich vor fur­zem in Hamburg gegen sie ausgesprochen, Kapital­bildung sei notwendig, nur müsse sie immer mehr durch die Hände der Arbeiterschaft gehen, Lohnerhöhungen nur in erhöhtem Konsum münden zu lassen, sei falsch. Genau dieselbe Auffassung hat Helmut Tolmin kürz­lich in einem viel beachteten Aufsaß in den Sozialisti­schen Monatsheften entwickelt, wo er klipp und flar sagt:„ Unsere Arbeitslosigkeit, unsere wirtschaftliche Krise ist nicht die Krise eines reichen Landes mit schlecht geordneter Güterverteilung, sondern die Krise eines armen und verschuldeten Landes. Wer arm ist, kann aber nur durch Sparen und Arbeiten wieder zu Wohl­stand gelangen, nicht durch gesteigerten Güterverbrauch." Tolmin bejaht dann in Uebereinstimmung mit Hei­mann die Notwendigkeit der Kapitalbildung: Nur soll das Kapital nicht mehr beim Privatunternehmer, son­dern bei den Gewerkschaften und der öffentlichen Hand gebildet werden.

Diese ganze Entwicklung ist überaus interessant und sollte mehr beachtet werden, als es der Fall ist. Die Kinderkrankheit des Sozialismus, das Kapital zu diffa­mieren und zu zerschlagen, ist überwunden. Die An­wendung vom proletarisch- heroischen zum praktischen, evolutionären Sozialismus tritt deutlich hervor. Der Kapitalismus als solcher wird bejaht, aber es soll sozu­jagen statt eines Privatkapitalismus ein staatlicher So­zialfapitalismus daraus werden. Dieser Weg des evo­lutionären Sozialismus bedeutet im Grunde eine weit­

Wie die Gewerkschaften die Arbeitslosigkeit bekämpfen.

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lichungen in den letzten Jahhren nicht selten einen er­heblichen Einblick in die wirkliche Lage der Wirtschaft erkennen ließen, gerade jetzt in einer so kritischen Lage zu agitatorischen Bhrasen greift, die zuwiderlegen Eulen nach Athen tragen hieße, und überalterte Schlag­worte wiederholt, statt seinen großen Einfluß zur Auf fiärung seiner Mitglieder über das, was not tut, zu be nugen. Der Gewerkschaftsbund weiß so gut wie jeder andere Mensch in Deutschland, daß eine Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichbleibenden Löhnen die Selbstkosten der Wirtschaft steigern, damit zahllose Betriebe, die sich heute noch so gerade halten, zum Erliegen bringen und damit die Arbeitslosigkeit nicht vermindern, sondern nur noch weiter steigern wird. Auch in gewerkschaft­lichen Kreisen, sowohl in denen der freien wie der christ lichen, hat sich die Erkenntnis von den natürlichen Grenzen der Lohnpolitik in den letzten Jahren immer mehr verbreitert, und charakteristischerweise ist gerade soeben bei der Kölner Zusammenkunft der Christlichen Metallarbeiter eingehend von diesen natürlichen Gren­zen und sogar von der„ Gefahr zu hoher Löhne" ge sprochen worden. Die Tarnow'sche Lohnkrafttheorie, nach der mechanische Lohnerhöhungen die Kaufkraft der Massen steigern und das sicherste Mittel zur Hebung des allgemeinen Wohlstandes reichliche Geldausgaben sein sollen ,, warum arm sein?" so lautet das Tar now'sche Schlagwort- wird in gewerkschaftlichen Krei sen kaum mehr erwähnt. An der richtigen Einsicht scheint es somit auch im gewerkschaftlichen Lager nicht zu fehlen, und offenbar sind es wesentlich agitatorische Gründe, die den Allgemeinen deutschen Gewerkschafts­bund gerade jetzt dazu treiben, populäre Forderungen, wie die einer Arbeitszeitverkürzung, in die Debatte zu werfen, obwohl sie selbst ganz genau wissen, wo die Gründe unserer Arbeitslosigkeit liegen und wo die Wege zur Abhilfe zu suchen sind. Der letzte Jahres bericht des Gewerkschaftsbundes enthält eine Reihe tref fender und tiefer Erkenntnisse auf dem Gebiete der Wirtschaftspolitik, und es fällt schwer zu glauben, daß ihn plöglich die in den letzten Jahren so gezeigte wirt­schaftliche Einsicht verlassen haben sollte. In diesem Falle scheint sich der Kandidat Jobs dümmer zu stellen als er ist. Aber was tut man nicht im heutigen Deutsch­land um seiner Wähler willen! Der Gewerkschaftsbund wird sich bei dieser Verleugnung seiner besseren Einsicht mit Recht auf die politischen Parteien berufen können. Die machen es auch nicht besser.

Bei der soeben veröffentlichten Entschließung des Allgemeinen deutschen Gewerkschaftsbundes zur Frage der Arbeitslosigkeit drängt sich unwillkürlich der flaj­sische Vers der Jobstade auf

„ Ueber diese Antwort des Kandidaten Jobses Geschah allgemeines Schütteln des Kopfes."

Mit einer Unbefangenheit, die erstaunt, mit einer Nai­vität, die entwaffnet, wird hier erklärt, daß der Grund der Arbeitslosigkeit in der Rationalisierung und der durch sie bedingten Brotlosmachung zahlreicher Ar­beiter liegt, und daß dementsprechend das einzig wirk­same Mittel zu ihrer Bekämpfung in der Verkürzung der Arbeitszeit besteht. Wir haben nicht gewußt, daß die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit eine so einfache Sache ist: durch Einführung der 42- Stunden- Woche läßt sich nach Auffassung der Gewerkschaften das ganze Problem im Handumdrehen lösen. Es ist das Ei des Kolumbus: wir müssen uns schämen, daß fein Kolumbus unter uns war, und daß es dem Gewerkschaftsbund por­behalten blieb, dieses Ei auf den Kopf zu stellen. Im Ernst gesprochen, gehört es zu den betrübendsten Zeichen der Zeit, daß der Gewerkschaftsbund, dessen Veröffent­

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