Samstag, den 8. März 1930.
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Gießener Zeitung
weise auch an Kommunen und Einzelfirmen. Sie wurden meist| Aufkommen der Beförderungssteuer, den Gläubigermächten mit fo= in Devisen gegeben und dadurch war Bartransferierung weit nicht Sachlieferung von den Gläubigerstaaten angenommen wurden in den ersten Jahren des Dawesgutachtens möglich.
Eine neue Konferenz trat am 12. 2. 1929 zusammen, da das Gutachten des Reparationsagenten Schwierigkeiten der Zahlungsfähigkeit des deutschen Reiches und besonders auch die Schwierigkeit des Transferschutzes befürchten ließ. Auf dieser Konferenz wurde ein neuer Zahlungsplan, der Youngplan auf gestellt, von dem behauptet wird, daß er zwar gewisse Erleichterungen brächte, daß er aber ebenso wie der Dawesplan, die Leistungsfähigkeit Deutschlands bei weitem überschätze.
Während in dem D.- Plan ein endgültiges und umfassendes Abkommen über alle Reparationsfragen und verwandte Probleme zunächst noch nicht getroffen und dieser solche erleichtern sol'te, ist in dem Youngplan zum ersten Mal Deutschland als gle.chberechtigter Vertreter des internationalen Sachverständiger:- Komitees aufgetreten, während die Zahlung des D- Plan ohne Der Iliitwirkung deutscher Vertreter festgelegt worden war. Y.- Plan hat die Schuld Deutschlands aus einer politischen in eine kommerzielle umgewandelt. Der D.- Plan hatte eine feste Begrenzung der Jahresraten Deutschlands nicht festgesetzt, während die Zahlungsdauer der deutschen Leistungen nach dem Y.Plan auf 37 Jahre( 1. 9. 29- 31. 3. 66) zunächst begrenzt ist. Er sieht für weitere 22 Jahre noch zusätzliche Leistungen Deutschlands vor, für die noch besondere Bestimmungen vorgesehen sind. Die nach dem D.- Plan festgesezte Jahresleistung von 2,5 Milliarden ist durch den Y.- Plan auf 1,988 Milliarden ermäßigt. Für die weiteren 22 Jahre( bis 31. 3. 88) liegt die durchschnittliche Jahresleistung Deutschlands wesentlich tiefer.
Die schnelle Steigerung der Jahresrate des D.- Plans ist nach dem Y.- Plan weggefallen. Sie stellt sich wie folgt dar: in Mill. Reichsmark Zeit der Zahlung
1. 9. 29 bis 31. 3. 30
" 31. 3. 31.
" 31.3.32
" 31.3.33
742,8
1707,9
1685,0
1738,2
1934 bis 1936 steigen die Zahlungen von 1804,3 auf 1892,9 1937,7 1995,3 2042,8 2199,5 2361,8 2393,8 2428,2
"
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" 1
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1937 1940 1948 1958 1958
1939 1947
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11
2215,2
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1966
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Falls die Hauptgläubiger ihrerseits einen Nachlaß ihrer Kriegsschulden von den Vereinigten Staaten erreichen, soll diese Erleichterung auch Deutschland zugute kommen. Außerdem soll zur Deckung der Reparationszahlungen in den letzten 22 Jahren ein bestimmter Prozentsaz des Reingewinns, den die Reparationsbank während der ersten 37 Jahre angesam melt hat, Verwendung finden.
Das nach dem D.- Plan eingesetzte weitverzweigte ausländische Kontrollsystem, unter der Oberleitung der Reparationskommission ist durch den Y.- Plan weggefallen. Die Reparationszahlung wird durch eine internationale Bank verwaltet, die ohne politische Färbung ist. Ihr Betriebskapital ist auf 400 Millionen festgesetzt. In deren Direktorium mit 25 Mitgliedern ist der deutsche Reichsbankpräsident vertreten. Während noch der D.- Plan bestimmte Einnahmen( aus Zöllen, Tabak, Bier- und Zuckersteuer und dem Spiritusmonopol) verpfändete, schafft der Youngplan dafür nur ein Pfandrecht negativer Art: die deutsche Regierung darf diese Einnahmen nur mit Zustimmung der Bank für internationalen Zahlungsausgleich für irgend eine Anleihe oder einen Kredit verpfänden. Die Obligationen der Reichsbahn sind beseitigt. Sie hat lediglich eine Bescheinigung über ihre Schuldenhaftung bei der Bank für internationalen Zahlungsausgleich zu hinterlegen. Die Industrieobligationen fallen als internationale Bindung fort. Das
Gefahrenherde der Zahnfaule
Nr. 19
schusses des Hessischen Landtages brachte das Kapitel 21 des Etats( auswärtige und Reichsverhältnisse) eine längere Debatte. Unter Ablehnung eines volksparteilichen Antrags auf Aufhebung der Gesandtschaft und eines Landbundantrages auf Streichung der Dienstauswandsentschädigung für den Gesandten wurde das Kapitel genehmigt.
Gutachten des Reichssparkommissars über die Staatsverwaltung des Volksstaates Hessen.
Wie bereits früher schon mitgeteilt, werden aus diesem Gutachten besondere Drucke über„ Schulwesen“,„ Polizei“,„ Gerichte und Strafanstalten" sowie„ Vermessungswesen" hergestellt. Interessenten, Verbände, Schulvorstände seien auf diese Sonderausgaben aufmerksam gemacht.
290 Millionen verpfändet, wird frei. Während Deutschland nach dem D.- Plan die Last der Verantwortung zur Aufbringung, der zur Abdeckung der Reparationsschulden notwendigen Devisen dadurch hatte, daß der Reparationsagent diese vornahm, hat nun Deutschland nach dem Y.- Plan die Uebertragung der Zahlung in ausländische Währung( Transfer) selbst vorzunehmen. Der Transferschutz wird nach dem Y.- Plan erheblich eingeschränkt. Die Entscheidung über sein Wirksamwerden trafen nach dem D.- Plan nur die Gläubigermächte. Sollte die Umwandlung der deutschen Reparationszahlung in aus: ländischer Währung nach Ansicht der deutschen Regierung Edywierigkeiten für Wirtschaft und Gewerbe verursachen oder zu verursachen drohen, so hat sie nach dem Y.- Plan gewisse eigene Entschließungsfreiheiten. Sachlieferungen sind nach dem -Plan allerdings nur für die ersten 10 Jahre vorgesehen. Diese Sachlieferungen bedeuten an dem System der gesamten Reparationszahlungen für Deutschland bis zu einem gewissen Grade eine Erleichterung bei der Uebertragung der Zahlungen, Ablehnung durch Gewerkschaften und Sozialdemokratie. schaffen auch eine Verpflichtung der Siegermächte zu deren Abnahme, die früher öfters Schwierigkeiten begegnete. Sie kommen den Bedürfnissen der deutschen Wirtschaft entgegen und find gegenüber Barzahlungen das kleinere Uebel. Die Beschränkung der Sachlieferungen auf obige Zeit ist für das deutsche Handwerk allerdings von Nachteil.
( Schluß folgt)
Hessische Politik.
Hessens Staatsvoranschlag.
Abstimmungen des Finanzausschusses des Hess. Landtages über die Anträge zum Pensionsetat. Der Zentrumsantrag, 200 000 Mark als Ausgleich für die durch die Streichung der Kinderzuschläge vom 16. bis 21. Lebensjahr entstehenden Härten in den Etat einzustellen, wurde mit 9: 3 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Ein sozialdemokratischer Antrag, den Betrag für außerordentliche Vorsehungen zur Linderung der Notlage von Beamten von 80 000 Rmt. wieder wie früher auf 150 000 Rmk. zu erhöhen und daraus die Härten beim wegfallenden Kindergeld zu ersetzen, wird mit 8: 5 Stimmen abgelehnt. Ein Zentrumsantrag, die Fonds von 80 000 auf 50 000 Rmt. Im herabzusetzen, wurde gegen 4 Stimmen angenommen. übrigen wurde der Pensionsetat in der vorgesehenen Fassung verabschiedet.
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Kapitel 18( Landtag) sieht an Ausgaben 369 666 Rmf. vor, was eine Steigerung um 60 000 Rmf, gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Es sind dabei allerdings für die kommende Landtags= wahl 1930 35 000 Rmt. vorgesehen. Der Ausschuß beschloß einstimmig, die Aufwandsentschädigung der Abgeordneten zu fürzen, und zwar bei Gruppe 1( die in Darmstadt wohnenden Abgeordneten erhalten monatlich 150 Rmf.) um ein Sechstel, bei Gruppe 2( Abgeordnete, die in einem Tage hin und zurüdteisen können, erhalten monatlich 200 Rmt.) um ein Achtel und bei Gruppe 3( Abgeordnete, die bei Tagungen jeweils übernachten müssen, erhalten 250 Rmt.( um ein Zehntel. Die Tagegelder der Ausschußmitglieder( Gruppe 1 9 Rmk., Gruppe 2 und 3 12 Rmf.) werden um ein Sechstel gekürzt. Die Ersparnis dürfte etwas über 20 000 Rmt. ausmachen. Das Kapitel selbst fand dann Genehmigung.
Bei Kapitel 19( Staatspräsident) fand ein Antrag, eine Aufstellung sämtlicher Autos und Fahrzeuge bei den Amtsstel len dem Landtag vorzulegen, einstimmige Annahme. Annahme fand ein Zentrumsantrag, der den Legationsrat beim Staatsministerium und einen Kanzleiobersekretär auf Inhaberposten bewilligt, der für Ausgleichskosten 2000 Rmt, streicht und deit Dispositionsfonds des Gesamtministeriums um 5000 auf 20 000 Rmt. kürzt.
Die hessische Gesandtschaft in Berlin bleibt. Darmstadt, 7. 8. In der heutigen Sitzung des Finanzaus
Verwaltungskosten- Beiträge statt Realsteuern?
Der Reichstag, der durch seine hemmungslose Bewilligungsfreudigkeit dem Schlendrian unserer Finanzverwaltung vielfach Vorschub geleistet hat, würde sich, so schreibt die FleischerVerbandszeitung", ein großes Verdienst erwerben, wenn er sich seiner Verantwortung und Kontrollfunktion als Sachwalter des steuerzahlenden deutschen Volkes mehr als bisher bewußt würde.
Seit mehreren Jahren fordern die Oppositionsparteien im Preußischen Landtag den Abbau der Realsteuern.
Es wurde der Vorschlag gemacht, die Realsteuern durch einen einmaligen Verwaltungskostenbeitrag zu ersetzen, um dadurch eine Beteiligung aller Bevölke rungskreise an den kommunalen Lasten herbeizuführen.
Dieser Vorschlag ist seitdem heftig kritisiert worden; bis plötzlich in den letzten Wochen auch von offizieller Seite Erwägungen über die Einführung eines Verwaltungskostenbeitrages lautbar geworden sind. Diese Umstellung der amtlichen Meinung ist wohl zweifellos auf die Erkenntnis zurückzuführen, daß die bisherige Belastung für die Wirtschaft, insbesondere für das mittelständische Gewerbe und Handwerk, einfach nicht mehr tragbar ist. Nach dem preußischen Finanzminister Dr. HöpferAschoff, der sich mit dem Verwaltungskostenbeitrag in positivem Sinne beschäftigte, hört man sogar Aehnliches aus dem Reichs: finanzministerium, und dann hat der Reichsverkehrsminister Stegerwald vor einigen Tagen in einer Zentrumsversammlung zur Steuerpolitik erklärt:
,, Die Steuerreform müßte so eingerichtet werden, daß eine Kapitalneubildung möglich werde und der Einbau einer Steuer in die Gemeindefinanzen müsse kommen, so daß auch diejenigen sichtbar von der Steuer betroffen werden, die die Ausgaben beschließen."
Die Sozialdemokratie wehrt sich gegen eine solche Reform noch immer mit aller Entschiedenheit, weil man den bisherigen Zustand im Interesse der Parteipolitik nicht aufgeben möchte.
Es wird von dieser Seite immer behauptet, die von dem Verwaltungskostenbeitrag zu treffenden Kreise wären nicht in der Lage, auch nur die bescheidensten Summen aufzubringen. Da ist es doch ganz interessant, einmal die Beiträge zum Ver gleich heranzuziehen, die die Arbeitnehmerschaft für ihre Gewerkschaften zu entrichten hat. So bezahlten unter anderem: Die Buchbinder für ihre Gewerkschaft im Jahre 1927 45,46 M Beitrag, die Holzarbeiter 41,11 M, die Kupferschmiede 54,58 M, die Maler 48,52 M, die Zimmerer 57,33 M, die Litographen 78,38 M und die Buchdrucker gar 124,25 M. Durch die inzwischen gestiegenen Löhne haben sich diese Zahlen noch weiter erhöht.
Es ergibt sich aber auch daraus, daß diese Kreise sehr wohl in der Lage sind, einen niedrig gehaltenen Verwaltungskostenbeitrag zu zahlen man rechnet für die unterste Gruppe, die überhaupt in Frage kommt mit 2 Mart pro Monat.
In den den Zahn- Zwischenräumen
sind die Herde aller Fäulniserreger. Man hat durch mikroskopischen Befund festgestellt, daß mehr als 10 verschiedene Bazillen, Kokken, Spirochäten, Schimmel- und Hefepilze in dem Belag der Zahn- Zwischenräume enthalten sind, wenn die Zahnpflege vernachlässigt wird oder unvollkommen ist. Als Folgen sind zu erwähnen: Obler Mundgeruch, häßlicher Zahnbelag und Zahnkrankheiten, insbesondere Zahnfäule( Karies) und Paradentose. Eine glatte Borstenfläche der Zahnbürste dringt erklärlicherweise schwer in die Tiefe der Zahn- Zwischenräume ein. Aus dieser Erwägung heraus ist die Chlorodont- Zahnbürste mit gezahntem Borstenschnitt konstruiert. In Verbindung mit der berühmten Chlorodont- Zahnpaste ist eine gründliche Reinigung auch in den Zahn- Zwischenräumen möglich und der Effekt ist schon äußerlich bemerkbar: Elfenbeinartiger Glanz auch an den Seitenflächen und angenehmer erfrischender Atem. Kaufen Sie bei Bedarf nur eine Chlorodont- Qualitäts- Zahnbürste, sie befindet sich in geschlossener hygienischer Verpackung, ist also von Menschenhand noch nicht befühlt, wie dies beim Kauf leider oft geschieht, und kostet nicht mehr als eine andere gute Zahnbürste.- Einheitspreis 1 Mk., in zwei Härtegraden. Kinderzahnbürste 60 Pf.- Verlangen Sie nur echt Chlorodont in blau- grün- weißer Originalpackung und weisen Sie jeden Ersatz dafür zurück.
Treue.
Von Dr. Karl Klein, Buchschlag.
Nichts ist schöner als germanische, als deutsche Treue. Was zeigt die Treue? Nie einen schwachen Charakter. Denn bei einem solchen bezeichnet man sein Verhalten als Anhänglichfeit oder auch als Nachlaufen während guten Zeiten. Zur Treue gehört das Hervortreten als Persönlichkeit, eine aktive Betätigung. Zur Treue gehört das Ausharren in der Not. Erst in der Not läßt sich die Treue erweisen. Die Treue verlangt einen festen Charakter. Da offenbart der Mensch, wes Geistes Kind er ist, zeigt seinen wahren Charakter. Zur Betätigung der Treue gehört, daß sie nicht leicht, sondern schwer fällt In guten Zeiten läßt sich die Treue nicht erweisen, sondern nur in schlechten. Erst in ihnen ist ein Bekunden der Treue möglich. Davon, daß Treue gehalten, wird gesprochen. Die Treue bewahren und sich in der Treue bewähren, ist er= forderlich. Vor der Betätigung der Treue in Not und Unglück ist sie nur ein Gelöbnis. In Not und Unglück muß der Mensch zeigen, ob er zu seinen Worten hält, oder ob sie nur leerer Schall und Rauch, ob sie nur schöne Redensarten waren, hinter denen sich nichts Ernsthaftes verbarg. Im Halten der Treue bleibt sich der Mensch selbst treu, zeigt seine Festigkeit erst den innerlichen Halt und Gehalt. Deutsche Treue zeigt den deutschen Menschen an.
Das Halten der Treue ist ein Zeichen aufrechten Mannestums, tut innere Unabhängigkeit und Freiheit dar. Denn in den Zeiten, wo in Not und Unglück sich die Treue befunden muß, ist der Mensch äußerlich an sie nicht mehr gebunden. Die Bindung hängt nur noch von dem eigenen Willen, von der Willensstärke ab. Das Nichthalten der Treue, der Treubruch, zeigt einen innerlich nicht aufrechten, unfreien Menschen an. Er beugt sich vor der äußeren Wendung. Er schwimmt mit dem seinen Lauf verändernden Strom. Er läuft hinter
der Gunst des Augenblides her. Er ist der Mensch, der Schwanfungen unterworfen ist. Er ist der Gefolgsmann und Hörige von Günstlingen des Glücks, hinter denen er um augenblicklicher Vorteile halber herläuft Solche wetterwendischen Menschen werden von Zeitverhältnissen gemeistert, können ihre Zeit nicht meistern.
Das höchste der Treue ist die Treue zum Vaterland, das über alles gehen muß. Im Munde wird sie geführt, im Lied viel besungen. Wirklich gehalten wird gerade sie durchaus nicht immer. In den Zeiten vor dem Krieg und in der Zeit der ersten Kriegsbegeisterung hat man so viel gehört von dem Schwur ewiger Treue zum Vaterland. Je lauter diese Schwüre waren und soweit sie nur das Bedürfnis waren, als Schreier sich der Zeitströmung folgend hervorzutun, desto schneller wurde sie vergessen, wie die Zeiten tamen, wo Nachhaltigkeit verlangt und Durchhalten notwendig wurde. Von früheren Treugelöbnissen wollte man nichts mehr wissen. Man fand angebliche Entschuldigungen für den Wechsel, den man aus Jchsucht vorgenommen. Wo das Vaterland in Not war, wollte man von ihm nichts mehr wissen, schmähte das Vaterland als eine Erfindung von Kriegslüsternen und Kriegsverlängerern. Es gab solche, die es laut aussprechen durften, daß sie kein Vaterland kennen würden, das Deutschland heißt und daß sie an die Treue zu ihm nicht gebunden seien. Viele glaubten lärmend und schreiend sich in Vaterlandsverrat hervortun zu müssen. Das Brüsten mit dem Vaterlandsverrat konnte laut hervortreten.
Aber deutsche Treue, die Treue zum Vaterland, kann nicht untergegangen sein. In Millionen von Herzen lebt sie noch, wird treu verwahrt im Innern. Bei diesen kann sie nicht verschwinden, kann nicht untergehen, kann nicht herausgerissen werden. Die Treue liegt im deutschen Blute. Es ist teine angenommene Treue, es ist tein angelegtes Gewand. Die Liebe ist die Knospe ja, aus der die Treue bricht. Die Liebe zum Vaterland ist der Urquell, aus der die Treue hervorbricht.
870 mm
Wer die Liebe zum Vaterland im Herzen trägt, kann nicht an ders als dem Vaterland treu ergeben sein, als treu in allen Nöten zu ihm halten.
Wir alten Krieger und Soldaten halten die Liebe und die Treue zum Vaterlande hoch. Das Vaterland über alles ist unser Wahlspruch und Wahrspruch. Bei uns ist der Hort alter deutscher Treue. Was wir lieben, wollen wir bewahren, ihm gegenüber wollen wir uns bewähren. Der Pflichten der Liebe und Treue zum Vaterland sind wir uns bewußt und wollen sie erfüllen. Wir wollen den Geist deutscher Treue hochhalten und ihn fortpflanzen auf Kinder und Entel. An den Taten deutscher Treue, die vollbracht wurden, sollen sie sich ein Bei spiel nehmen. Es wird wieder eine Zeit kommen, wo diese Treue gewertet wird. Einstweilen wollen wir das kostbarste Gut, die Treue und Liebe zum Vaterland aufbewahren. Wir wollen jederzeit Bekennermut an den Tag legen. Wir wollen Eintreten für den Vaterlandsgedanken. Wir wollen derer ge denken, die die Treue bis in den Tod bewahrt haben.
In der Trübnis der Zeiten erschallt bei uns immer wieder das Deutschlandlied In frohen Zeiten, im Schwang der Be geisterung eines herrlichen Deutschlands war es erdacht. In der Not der Zeit tam ein neuer Vers dazu:„ Und im Unglüd nun erst recht." Darin liegt das Bekenntnis zur Treue. Das Gelöbnis der Treue in schwerer Zeit hat tiefen Wert und tiefe Bedeutung. Es wird mit wahrem innerem Ernst abgelegt. Wir wollen dies Gelöbnis gemeinsam ablegen. Als Treue wollen wir uns zusammenfinden und in der Treue zum Vater land gegenseitig stärken. Wir wollen die Fahne der Treue hochhalten. Mag kommen, was da will, es soll in späteren Zeiten von uns gesagt werden können, daß wir alten Krie ger und Soldaten zu unserer Fahne gehalten haben, daß wit uns treu geblieben sind, daß wir die Treue zum Vaterland jederzeit bewahrt haben, daß uns das Vaterland immer über alles ging.
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