Nr. 95

Tichweitern

al- Bevoll ngsbauge gungsvor

Gläubiger Fiebigungs ig von 50

amt rund

m( Ober löglich in 1 Steiger, verden.

30. K. J.

RM.

des alten nd fühlte,

ochzeit die

5 Jahren

in Berlin

s Wesens, von allen, m neuen mütter:

stammend, burgijchen

m nächsten Sorgen ihr en Schloß = südlicher er an der Prinzessin utter, dem

gendlicher id zaubert

heute ent=

e Staats

ne Pflicht milie und Leser dank anregen

der Welt­Zeitschrift

R. Voigt vorliegen elteislehre

e Tat zu

trefflichen

e und die

arz und Derschrift. ventrant

nter dem tersportes

nige zeit eiten Teil

rtarten in

t fostenlos

rzer Ver

Harz, Pojt

ante Gujti

tte? Und tel Emils

erkwürdige

fen, wenn das in der e Nr. 48

n mit An

Gießen.

0/31

schaft Stoff!

este, haltbare

ung wie folgt:

.50

.50

en

RM

16.

b Fabrikation

Postfach 158

Meister

schinen

d Miete

on Nr. 3715

Gießener Zeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­sendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

43. Jahrg.

Politische Rundschau.

Bei starkem Andrang des Publikums begann gestern die 85. Seffion des Hessischen Landtages. Mit langen Debatten wurde über die Winterhilfe beraten.

Im Reichstag ist ein Antrag der nationalsozialistischen Fraktion eingegangen, in dem die sofortige Außerkraftsegung der Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Wirt­schaft und Finanzen vom 1. Dezember 1930 verlangt wird.

Die Anträge auf völlige Aufhebung der Juli- Notverord­nung wurden gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutschrationalen, der Wirtschaftspartei und der Kommunisten im Haushaltsausschuß des Reichstags abgelehnt.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages stimmte am Dienstag einer Entschließung der Landvolkpartei zu, worin die Reichsregierung ersucht wird, so lange die Handelsvertragsver handlungen mit Polen zu suspendieren, bis dem Deutschen Reich von Polen in allen zurzeit bestehenden Differenzen volle Genugiuung geworden ist.

Die

neue

Notverordnung des Reichspräsidenten

vom

1. 12. 1930 ist unter Nr. 47 im Reichsgesetzblatt 1930 erschienen. Die Notverordnung umfaßt nicht weniger als 87 Seiten des Reichsgesetzblattes und enthält die Materien: Zur Sicherung des Haushalts, der Steuerreform, die geplanten Maßnahmen jur Aenderung der Wohnungswirtschaft, die Maßnahmen zum Schutze der Landwirtschaft, Vereinfachungen und Ersparnisse auf dem Gebiete der Rechtspflege und die Aenderungen der Verordnungen des Reichspräsidenten vom 26. Juli 1930.

Die von Deutschland beantragte Abschaffung der Angriffs: waffen wurde gestern vom Abrüstungsvorausschuß des Völker: Bundes bei der dritten Lesung des Abkommenentwurfs abge= Tehnt.

Völkerbundes in Genf Der Abrüstungsausschuß des lehnte gestern den Antrag des Grafen Bernstorff, dem Völker­bundsrat den 5. November 1931 als Datum für die Einberu­fung der Konferenz vorzuschlagen, ab. Die Vertreter der Rüstungsmächte versuchten mit allen möglichen Winkelzügen, einer Abstimmung über diesen Antrag aus dem Wege zu gehen.

In der am Sonntag in Berlin stattgefundenen Tagung des Zentralverbandes der Deutschen Volkspartei wurde der Partei­führer Eduard Dingelden- Darmstadt zum Führer der Deutschen Volkspartei gewählt. Der seitherige Führer, Dr. Scholz, wurde zum Ehrenvorfigenden ernannt.

Die rechts: und staatswissenschaftliche Fakultät der Univer­ität Marburg hat beschlossen, beim preußischen Innenminister die Wiederberufung des bisherigen Reichsjustizministers Dr. Bredt in seine alte Stelle zu beantragen.

In Kassel wurde am Sonntag die Radikal- Demokratische Partei gegründet. Vorsitzender wurde Dr. Braubach- Berlin, da Professor Quidde dieses Amt ablehnte.

wegen

Im Reichspostministerium find die Vorarbeiten Sertung der Postgebühren jetzt so weit gefördert, daß demnächst der Verwaltungsrat der Deutschen Reichspost mit der Vorlage befaßt werden wird.

Infolge der allgemein ungünstigen Wirtschaftslage und in­folge der Tatsache, daß in diesem Jahre das Vorweihnachts= geschäft so gut wie vollständig ausgeblieben ist, hat der Arbeit­geberverband im Einzelhandel Großberlin den Tarif für die Berliner Einzelhandelsangestellten zum 31. Dezember 1930 zweds Herabsehung der gegenwärtigen Gehälter gekündigt.

Die mit der Neubildung der österreichischen Regierung be­auftragte Landeshauptmann Dr. Enders hat die Verhandlungen über die Bildung einer bürgerlichen Regierung aufgenommen.

Die ungarischen Parteien haben an die tschechische Regierung eine dringende Interpellation gerichtet, in der behauptet wird, daß das Innenministerium dem Landespräsidenten für die Slo­wakei eine Geheiminstruktion anläßlich der Volkszählung über­mittelt habe, die ganz offen die von Prag ausgeübten Metho= den der systematischen Entnationalisierung der Minderheiten in der Slowakei enthält.

In der weiteren Verhandlung gegen die„ Industriepartei" legten die Angeklagten, Professor Ramsin, Kallinikow, und La­ritschew, ein Geständnis über ihre Spionagetätigkeit ab. Sie erklärten, daß sie Spionagematerial über die russische Mu­nitionsindustrie dem französischen Generalstab zugeleitet hätten.

Der Vorschlag des amerikanischen Bürgerausschusses an die Regierung, eine Anleihe in Höhe von einer Milliarde Dollar zur Behebung der Arbeitslosigkeit aufzulegen, findet in Kon­greßtreisen sehr freundliche Aufnahme. Die Einbringung eines entsprechenden Antrages ist bald zu erwarten.

Der deutsche Frachtdampfer„ Ludwigshafen" des Nord­deutschen Lloyd ist in der Nacht auf Sonntag etwa 35 Meilen von Kap Mala im Golf von Panama in Brand geraten. Passa­giere und Besagung sind wohlauf.

Zum vierten Male hat am Montag Wilhelmshaven den Schulkreuzer„ Emden" zur Auslandsreise verabschiedet. Auch dieses Mal waren die Kais und die Hafenanlagen mit einer großen Menschenmenge und den Abordnungen der Marine­truppenteile dicht besetzt.

( Gießener Tageblatt)

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen. Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschecktonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Mittwoch, den 3. Dezember 1930

( Neueste Nachrichten)

Anzeigenpreise: die 30 mm breite Petitzeile auswärts 24 Pfg., lokal 12 Pfg., die 90 mm breite Retlame- Petitzeile 96 Pfg. Platz­vorschriften ohne Verbindlichkeit. Bei Wiederholung Rabatt. Für Bollklischee- Anzeigen außerdem besondere Ermäßigung.

Nummer 96

Bürgerschaftswahlen im Staat Bremen Bericht über die wirtschaftl. Lage des deutschen

( Wahlkreis Stadt Bremen, Bremerhaven, Vegesack und Land­gebiet) am vergangenen Sonntag berechnet sich wie folgt:

Zentrum Staatspartei

30. 11. 1930

14.9.1930

Sozialdemokraten Kommunisten

62 555

73 063

21 679

25 534

Deutschnationale

11 903

Deutsche Volkspartei

25 815

Wirtschaftspartei

Nationalsozialisten

3 362 51324 4238

15 370 36 029 8514 26 045 5238

8 730

1894

Christl Soz. Volksd.

1.389

7252 1541

Die Verteilung der Mandate:

Sozialdemokraten

40( 50)

Nationalsozialisten

12( 10

Wirtschaftspartei

6( 9)

Hausbesitzer

15( 17)

Konservative

Konservative

Kommunisten Deutschnationale Deutsche Volkspartei Zentrum

2( 2) Staatspartei

32( 2) 2( 8) 5( 9) 1( 1) 5( 12)

Bolkswirtschaftliche ärrlehren?

Inländische und ausländische Baustoffe.

Es wird uns geschrieben:

Eine unnötige Verwendung von Auslandsstoffen bei ,, öffentlichen" Bauten, insbesondere bei wertschaffender Arbeits­losenfürsorge soll durch Reichstagsbeschluß vom 16. Juli 1930 eingeschränkt werden. Im Anschluß an die entsprechenden Aus­führungsbestimmungen ist ein Streit darüber entstanden, ob die beim deutschen Straßenbau verwendeten Asphalte, die größtenteils unter Zollverschluß in 2 Hamburger Werksanlagen und in fleineren Werken innerhalb Deutschlands aus auslän­dischem Rohöl abgeschieden werden, als Auslandsware zu be= werten seien oder nicht. Die Beantwortung dieser Frage dürfte allgemein interessieren.

Beim modernen Straßenbau werden Straßenteer und Asphalt zum Binden des Schottergesteins verwendet. Diese Stoffe find in technischer Beziehung gleichwertig. Aber in be= zug auf die Rauheit und Verkehrssicherheit sind Teerstraßen den Asphaltstraßen überlegen. Da Straßenteer aus deutschem Steinkohlenrohteer hergestellt wird, der bei der Erzeugung von Koks und Gas zwangsläufig anfällt, Asphalt hingegen einge­führt wird, liegt die Verwendung von Straßenteer im allge­meinen Interesse. Denn Kohle ist fast der einzige Reichtum Deutschlands, und der Kampf um den Absatz deutscher Kohle fann um so erfolgreicher geführt werden, je ausgiebiger jämt­liche Nebenerzeugnisse der Kohle im Inland verwertet werden fönnen. Ohne Verwertung der Nebenerzeugnisse ist der Kohlen­bergbau unrentabel.

Asphalt( oder Erdölbitumen) wird als Rückstand der aus­ländischen Benzin- und Schmierölherstellung eingeführt. Diese Rückstände werden nach Angaben der beteiligten Firmen zwecks Ersparnis an Fracht- und Verpackungskosten in Tank­schiffen flüssig nach Deutschland befördert und hauptsächlich in 2 großen Werksanlagen in Hamburg von den Beimengungen getrennt, die für Straßenbauzwede ungeeignet sind. Bei dieser sogen. Raffinierung wird das Bitumen( Asphalt) nur von den anderen Bestandteilen des rohen ausländischen Erdöls abge­schieden. Dabei bleibt der ausländische Rohstoff, das Bitumen, chemisch und physikalisch unverändert. Auch die Bitumenemul­sionen enthalten den unveränderten ausländischen Rohstoff nur in Mischung mit Wasser und etwa 2% deutschen Emulgatoren und müssen deshalb auch als Auslandserzeugnisse gelten. Da in den Hamburger Asphaltumschlagsdestillationen je Gewichts­einheit nicht mehr Leute beschäftigt werden als bei der Destil­lation von Straßenteer aus Rohteer, bringen diese Anlagen feine zusätzliche Beschäftigung, sondern nur eine Verschiebung deutscher Arbeitskräfte.

Nach Außerung erster deutscher Straßenbauer und Wissen­schaftler ist deutscher Straßenteer dem ausländischen Erdöl­bitumen oder Asphalt zumindest gleichwertig. Deshalb ist seine Verwendung angesichts unseret Tributlasten ein Gebot der Selbsterhaltung.

Um die Atempause.

Bekanntlich hat der Reichstag im verg. Jahr den 5- Uhr: Ladenschluß am Heiligen Abend gesetzlich eingeführt, eine Maß­nahme, die von den sozial denkenden Kreisen unseres Volkes lebhaft begrüßt wurde und die sich auch in der Praxis, aufs Ganze gesehen, durchaus bewährt hat. Nun machen sich im Hinblick auf den Heiligen Abend 1930 wieder Bestrebungen geltend, jenen Beschluß rückwärts zu revidieren. Bei der Stim mung in der Oeffentlichkeit wird ein Erfolg diesen Bestrebungen gewiß nicht beschieden sein. Es entsteht der Eindruck, als ob man in manchen Kreisen jedoch für gewisse soziale und mensch liche Rücksichten kein Verständnis habe. Zur Linderung der Rot des gewerblichen Mittelstandes wäre eine verlängerte Arbeits­zeit am Heiligen Abend ein recht ungeeignetes Mittel. Viel­mehr wird uns eine wirkliche Atempause für Leib und Seele gerade an diesem Weihnachten der Not unentbehrlicher sein denn je. Dazu wird auch der 5- Uhr- Ladenschluß am Heiligen Abend dienen können.

Handwerks im Monat November 1930.

Vom Reichsverband des deutschen Handwerks wird uns geschrieben:

Der Monat November pflegt stets zu den geschäftlich stillsten Monaten im Handwerk zu zählen. In diesem Jahr war der Rückgang unter dem Einfluß der allgemeinen schlechten wirtschaftlichen Lage besonders stark fühlbar. Infolge der großen Kapitalnot und der allgemeinen Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Wirtschaft, kam die Bautätigkeit bei­nahe völlig zum Stillstand. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung vermochte nur vereinzelt noch eine geringe Belebung des Baumarktes zu bringen. Auch die Bauneben­gewerbe hatten, abgesehen von notwendig werdenden Repara­turarbeiten, fast keine Aufträge zu verzeichnen. Vor allem in den Außenberufen ruhte die Tätigkeit mit Rücksicht auf die nasse Witterung fast völlig. Die Zahl der arbeitslosen Ges hilfen stieg infolgedessen beträchtlich. Von den wenigen Handwerksberufen, für die der November mit zur Haupt­geschäftszeit gehört, wird berichtet, daß die in diese Zeit ge­setzten Hoffnungen in keiner Weise erfüllt sind. Die Nah­rungsmittelhandwerke weisen troß gesenkter Preise einen wei teren Rückgang ihrer Umsätze auf. Auch im Schneider­handwerk hat die Saison ein vorzeitiges Ende gefunden. Im Sattler, Tapezierer, Uhrmacher und Juwelierhandwerk ist die sonst in der zweiten Hälfte des November spätestens ein­setzende Nachfrage nach Geschenkartikeln für das Weihnachts­fest nahezu völlig ausgeblieben. Die Geschäftstätigkeit dieser Gewerbezweige hielt sich vielmehr in dem bisherigen Rahmen. Man erwartet infolge der geringen Kaufkraft des Publikums auch kein lebhaftes Weihnachtsgeschäft. Eine leichte Belebung für das bevorstehende Weihnachtsfest ist bislang lediglich vom Möbeltischlerhandwerk gemeldet. Gehoben hat sich die Be­schäftigung auch beim Elektroinstallationshandwerk, das durch verstärkte Lichtreklame und die Anlage von Radioempfangs Abgesehen geräten vermehrte Aufträge zu verzeichnen hatte. von der allgemeinen Wirtschaftsnot und geschwächten Kauf­kraft der Kundschaft glaubt das Handwerk, den schlechten Ge­schäftsgang auf die Preissenkungsaktion der Regierung zurück­führen zu müssen. Die Bevölkerung erwartet unter dem Druck der behördlichen Maßnahmen starke Preisrückgänge und hält daher mit der Auftragserteilung zunächst zurück.

-

Auf dem Arbeitsmarkt hat sich die Lage entsprechend der Beschäftigung der Betriebe verschlechtert. Die Zahl der er­werbslosen Handwerksgehilfen hat weiter zugenommen damit auch die Klagen über die Schwarzarbeit Erwerbsloser. Die Zah Meldungen über Lohnsenkungen liegen nicht vor. lungsweise der Kundschaft hat mit der zunehmenden Arbeits­losigkeit eine weitere Verschlechterung erfahren. Die finan zielle Lage der Betriebe gestaltete sich dadurch immer schwieriger. Anträge auf Steuerstundung und erlaß usw. nehmen infolge dessen zu. Die Beschaffung der benötigten Rohstoffe und Materialien bereitete keine Schwierigkeiten. Für Zement, Glas, Holz, Kupfer, Lötzinn, Zinkblech, Dekorationsstoffe und Buchbindermaterialien werden Preisrückgänge gemeldet.

Bildungsausgaben in Preußen.

Zeiten geistiger, seelischer, nationaler Not und Bedrängnis haben schon oft den innersten und stärken Antrieb für eine be­sonders pflegsame Behandlung nationaler Bildungs- und Kul­turfragen gegeben, haben trotz wirtschaftlicher Enge das Schul­und Bildungswesen tatkräftig und zielbewußt innerlich und äußerlich vorwärts und aufwärts entwidelt. Nicht nur in Preußen oder Deutschland ist es so gewesen. Jahre nur wirt­schaftlicher Not begünstigen anscheinend diese aufstrebende kul­turelle Triebkraft nicht. Der Grundsatz des preußischen Finanz­ministers ,,, den Umfang der zu leistenden Ausgaben nach dem Umfang der zur Verfügung stehenden Einnahmen" zu bemessen, ist unhaltbar in seiner Anwendung auf den öffentlichen Haus­halt. Bei seiner Anwendung würden gerade die Staatsverwal tungen getroffen werden, die in der Hauptsache Zuschußverwal­tungen sind, womit keinesfalls gesagt ist, daß sie zu den weni­ger wichtigen Ressorts zählen. Niemand wird ernsthaft be­zweifeln wollen, daß das preußische Ministerium für Wissen­schaft, Kunst und Volksbildung eine der wichtigsten Aufgabe in der preußischen Verwaltung zu erfüllen hat. Und doch ist dieses Ministerium eine Zuschußverwaltung im wahrsten Sinne des Wortes, betragen doch die Gesamteinnahmen nur rund 30 Mil­lionen RM., denen Gesamtausgaben von rund 749,5 Millionen RM. gegenüberstehen. Die Gesamtausgaben des Ministeriums belaufen sich auf rund 749 Millionen Mark, der erforderliche Staatszuschuß wird mit 719 Millionen Mark veranschlagt. Die einzelnen Abschnitte im Voranschlag des Haushaltes weisen für 1931( 1930) folgende Anjakposten für Zuschüsse des Staates aus: Ministerium 2,894 Millionen RM.( 2,901), Wissenschaft 77,382 Millionen RM.( 80,470), Kunst 22,852 Millionen RM. ( 22,990), Volksbildung( höhere Schulen, Volksschulen, Mittel­schulen, Pädagogische Akademien usw.) 539,281 Millionen RM. ( 533,529), Kirchen 76,397 Millionen RM.( 84,604). Der Staatsbeitrag zu den Volksschulunterhaltungskosten wird ins­gesamt mit 439,6 Millionen RM. angegeben.