Nr. 8.

gten eine

ipruch

te tennte

end ihres

71. I iſt 80

ein gro

ten.

usbrach, Grund­

urchtbare

es, die

e Rauch

ta. Canjas er d. Vier

pidimie

Cach den

ger als

dhe zum

- bereits ir Folge

ereignete rgarbeiter rden.

ustrie er 3,2 Mil­g gleich Mitglied Leute be­

an den

Aufsichts

idspilzen Kürzung

Dr. May

n, Kreis

der wirt

e ist im

iche Erb­

-elt auf 72

irgendwie

ympathisch, ng irgend Sprache be

dlich macht. Dor Ueber

Sch.

hen Spiel

ann A.-G. für unser

n. Es ist Das Gebiet orzüglichen

30. Auch

Derden, wie Monat an

ats infolge schlägen, in

stürmisch,

Bald darauf

a zum Mo

Gießen.

Ben

nikum rkm. Abtl.

au..- Stark­

ndm.n Flugt­

Binfung

thwarenfabrit italt 6.m.b.5.

efucht

lage, Jutalfo, Reeuitätsnachw. Ala- Berlin W.35

Gießener Zeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­sendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

43. Jahrg.

Politische Rundschau.

Das Reichskabinett beschäftigte sich mit dem Schritt der Zentralfraktion. Es wurde beschlossen, in den nächsten Tagen eine Parteiführerbesprechung einzuberufen, in der Mitteilung über den Stand der Saarverhandlungen gemacht werden soll.

Beim Empfang des Vereins Auswärtiger Presse in Ber­lin hielt Reichsfinanzminister Dr. Moidenhauer einen Vortrag über Youngplan und Finanzlage.

von Brandenburg hat den Magistrat

von Berlin um Auskunft

( Gießener Tageblatt)

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen. Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschecktonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Samstag, den 1. Februar 1930

heim, wo sich das Fliegerlager, Uhlerhorn, wo sich das Muni­tionsdepot befindet, im rechtsrheinischen Truppenübungslager Griesheim und in Worms. Ferner ist wie bekannt, Bingen nach dem Abzug der britischen Besatzung mit einer Abteilung französischer Truppen belegt worden. Die Zahl der von der Besagung beschlagnahmten Privatwohnungen hat in Mainz und Worms einige Verringerung erfahren. So wurden freigegeben in Mainz von rund tausend bei der Bevölkerung beschlagnahm­ten Wohnungen 65 selbständige Wohnungen, 61 Teilwohnungen und 84 Einzelzimmer; in Worms: 59 selbständige und 42 Teil­wohnungen.

( Neueste Nachrichten)

Anzeigenpreise: die 30 mm breite Petitzeile auswärts 24 Pfg., lokal 12 Pfg., die 90 mm breite Reklame- Petitzeile 96 Pfg. Platz­vorschriften ohne Verbindlichkeit. Bei Wiederholung Rabatt. Für Vollklischee- Anzeigen außerdem besondere Ermäßigung.

Nummer 9

Finanzreform ein Teil der Gesamtreform.

Wenn auch die gegenwärtige Erledigung des Reparations­problems und vor allem die noch weit von einer Lösung ent­fernte Vereinigung der Ostfragen uns noch lange nicht davon befreit haben, den Fragen der auswärtigen Politik unser be­sonderes Augenmerk zu widmen, wenn auch ferner das Ringen um den Inhalt des neuen Staates zwar noch nicht abgeschlossen ist, obgleich es uns nicht mehr in dem Maße erschüttert wie im vergangenen Jahrzehnt so spüren wir doch allenthalben, daß Kampf um unser nationales Leben und der Arbeit an den ele­mentarsten Aufgaben des Wiederaufbaues uns nicht widmen konnten, hervordrängen und der Entscheidung harren.

-

Der Derpräsident it exjught, welche Maßnahmen zur Det: Das thüringische Kabinett gegen den Mungplan. jest ganz andere Probleme, denen wir bisher bei dem politiſchen

Alle vorgesehenen lung des Fehlbetrages vorgesehen seien. Sparmaßnahmen müßten unbedingt durchgeführt werden. Gleich­zeitig will er wissen, welche Vermögenswerte die Stadt aus früheren Ueberschüssen angeschafft hat und noch besitzt.

Die neugewählte Generalsynode in Preußen, die Gesamt­vertretung der evangelischen Kirche der altpreußischen Union, die am 22. Februar zu längeren Verhandlungen im Plenar­sigungssaale des Reichswirtschaftsrates zusammentritt, wird u. a. den Haushaltplan festsehen und eine Reihe Kirchen- Gesez­entwürfe beraten.

Die Demonstration der Arbeitslosen in Wien, für die die Wiener Kommunistische Partei eine große Agitation entfaltet hat, verlief ohne besonderen Zwischenfall.

In Le Havre ist unter den Seeleuten ein Streik ausgebro­chen, so daß der französische Passagierdampfer„ Isle de France", der nach Newyork hätte abgehen sollen, nicht auslaufen konnte. Die Passagiere sind mit einem englischen Schiff abgereist.

Der frühere portugiesische Kriegsminister und Befehlshaber des portugiesischen Heereskontingents in Frankreich während des Weltkrieges, General Cordes, ist am Mittwoch gestorben.

Nachforschungen nach dem verschollenen französischen Flug­zeug, das den Dienst zwischen Nordafrika und Südamerika versah, sind ergebnislos verlaufen.

Voranschlagsberatungen.

Der Finanzausschusses des hessischen Landtages ist für Don­nerstag, 6. Februar, vormittags 10% Uhr, und folgende Tage zur Erledigung einer Anzahl Vorlagen einberufen. Beraten werden die Regierungsvorlagen über Verwendung der im Staatsvoranschlag vorgesehenen Mittel für Straßenneubauten, Unterbringung der Finanzämter in Worms, die Vereinbarung mit der Hefrag und eine Vorlage über die internationalen Meisterschaften der Studenten in Darmstadt 1930. Weiter ent­hält die Tagesordnung eine Anzahl Anträge und Eingaben. Die Beratungen über den Staatsvoranschlag beginnen im Aus­schuß voraussichtlich Dienstag, 18. Februar.

25,6 Millionen Steuerrückstände in Hessen.

Darmstadt, 31. 1. Ein für die schwere Not der hessischen Wirtschaft bezeichnendes Bild ergibt sich aus einer Aufstellung, die der Reichsfinanzminister über den Stand der rückständigen Steuern, Zölle und Abgaben am 1. Oktober 1929 im Landes­finanzamtsbezirk Darmstadt( also Volksstaat Hessen) jetzt unter­breitet hat. An Rückständen waren zu verzeichnen bei der Ein­tommensteuer 5,6 Mill. Mark, bei der Körperschaftssteuer 2,7 Mill. Mark, bei der allgemeinen Umsatzsteuer 1,7 Mill. Mark, bei der Hersteller- und Kleinhandelssteuer 14 000 Mark, bei der Vermögenssteuer 1,4 Mill. Mark, bei der Erbschaftssteuer 4,1 Mill. Mark, bei der Gesellschaftssteuer 149 000 Mark. Insge samt sind bei den Besiz- und Verkehrssteuern 16 Mill. Mart rückständig. Auch beim Sieuerabzug vom Lohn stehen 105 000 Mark aus. Bei den Zöllen betragen die Rückstände 17 Mill. Mark( dabei allerdings einige beträchtliche Nachverzollungen geschmuggelter Waren), bei der Tabaksteuer 1,3 Mill. Mark, bei der Biersteuer 21 000 Mark, bei der Spiritussteuer 7,1 Mill. Mark( auch hier einige Straferhebungen), bei der Schaumwein­Steuer 16 500 Mark, bei der Zündwarensteuer 17 802 Mark und bei der Spielkartensteuer 3140 Mart, insgesamt 25,6 Mill. Mt.

Das hessische besetzte Gebiet hat die stärkste Besekung.

Main, 31. Jan. Nach der Räumung der zweiten rheinischen Besatzungszone hat von der dritten Zone das hessische besetzte Gebiet jetzt auch die absolut höchste Besagungszahl. Sie betrug Mitte Dezember 14 600 Mann; in der Pfallz standen zu dieser Zeit 11 800, im preußischen besetzten Gebiet 7 700 und in dem badischen Kehler Brückenkopf 1 500 Besatzungstruppen, sodaß die Besatzungsstärke noch rund 35 000 Mann beträgt.

Garnisonen befinden sich, abgesehen von kleineren Komman­dos, in verschiedenen Orten im hessischen besetzten Gebiet zur Zeit in Mainz, Budenheim, Gonsenheim, Weisenau, Wackern­

Weimar, 31. Jan. Das thüringische Kabinett hat gegen eine Stimme beschlossen, den Bevollmächtigten Thüringens vom Reichsrat zu beauftragen, für Ablehnung des Youngplanes zu stimmen.

Becker zurückgetreten.

Berlin, 31. 1. Der preußische Kultusminister Becker ist zurückgetreten. Zum Nachfolger Dr. Beckers wurde der Vize­präsident des Provinzialschulkollegiums, Grimme, ernannt.

Weber 3 Millionen arbeitslos!

be.

Berlin. Der Schwerdruck der Arbeitslosigkeit hat nach dem Bericht der Reichsanstalt in der Zeit vom 20. bis 25. Januar noch zugenommen. Die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der versicherungsmäßigen Arbeitslosenversicherung fanntlich nicht die Gesamtlast der Arbeitslosenunterstützung betrug am 22. Januar rund 2 140 000. Sie ist in der Berichts­woche um etwa 90 000 gestiegen. Am stärksten war die Zu= nahme der Arbeitslosigkeit in Bayern und Schlesien, am schwäch­sten in Niedersachsen, Nordmark, Westfalen und Rheinland.

Nach der üblichen Verhältniszahl zwischen Hauptunterstützung und Arbeitslosigkeit jeder Art insgesamt sind in Deutschland 3,4 Millionen Menschen gezwungenermaßen beschäftigungslos! Eine herrliche Prognose für den Youngplan und den Reichs­haushalt 1930!

Die Krawalle in Hamburg.

Hamburg, 31. 1. Im Anschluß an die heutige Erwerbslojen­versammlung bei Sagebiel, an der etwa 3000 Personen teilnah­men, kam es gegen 15 Uhr zu erneuten Zusammenstößen mit der Polizei. Die Demonstranten suchten geschlossen nach dem Hol­stenplay, dem Schauplatz der gestrigen Reibereien, durchzudrin­gen. Die Polizei ging energisch vor. Die die Straßen säu­bernden Beamten wurden dabei von Kohlenwagen mit Briketts beworfen. Auch von dem Neubau des Deutschnationalen Hand­lungsgehilfenverbandes am Holstenplay warf man wieder mit Steinen und Holzstücken. Die Beamten gaben mehrere Schüsse ab und nahmen etwa 20 Personen in Haft. Nach Angaben der Polizei ist eine Person durch einen Schuß verlegt worden. Bald nach 16 Uhr war die Ruhe wieder hergestellt.

Die Berliner Polizei in Alarmbereitschaft! Berlin, 31. 1. Trotz des strengen Kundgebungsverbotes deuten alle Anzeichen darauf hin, daß die Linksradikalen ent­sprechend den seit langem ausgegebenen Parolen den Versuch machen werden, nicht nur ihre Anhänger, sondern vor allem das große Heer der Erwerbslosen am morgigen Samstag auf die Straße zu bringen. Eine ganze Reihe von Plägen, namentlich im Osten, im Zentrum und in Neukölln, sind auf den beschlag­nahmten Flugzetteln als Sammelplätze für Samstagabend 17,30 Uhr angegeben worden und in den Aufrufen befindet sich die bezeichnende Aufforderung„ keinen Zoll zurückweichen". Angesichts dieser Lage, namentlich aber auch im Hinblick auf die letzten blutigen Krawalle in Hamburg sind vom Berliner Po­lizeipräsidium und vom Kommando der Schutzpolizei umfaſ= sende Vorkehrungen getroffen worden, um Zusammenrottungen im Keime zu ersticken und die Ordnung aufrecht zu erhalten. Für die Schutzpolizei ist von Mittag an die„ große Alarmstufe"

angeordnet worden.

Kommunistische Propaganda in der französischen Armee. Paris. Nach dem„ Echo de Paris" haben die kommunisti­schen Elemente des in Hagenau liegenden 12. Artillerieregi­ments sogar ein eigenes Blatt besessen, das von den fünf ver­hafteten Regimentsangehörigen heimlich verteilt wurde. Die­ses Blatt, dessen Untertitel ,, Kampf- und Schutzorgan der 12. Artilleriekaserne" lautete, haben Beleidigungen der Offiziere und Unteroffiziere enthalten.

Zusammentritt des Landesausschusses der Deutschen Volkspartei. Der Landesausschuß der Deutschen Volkspartei Hessens tritt am morgigen Sonntag, 22 Uhr, im Hotel ,, Monopol" in Frank­furt a. M. zu einer bedeutsamen Sigung zusammen. Die Lage nach der Haager Konferenz wird Grundlage der Aussprache sein. Einen breiten Raum werden in den Verhandlungen des weite­ren die hessischen Fragen einnehmen, die, nachdem das Sofort­Programm der Regierung vorliegt, von besonderer Wichtigkeit sein werden.

Die Entwirrung der Wirtschaftspolitik ist unser derzeitiges Schicksal. Es gibt Politiker, die in berechtigter Sorge das ge= genwärtige Jahr 1930 mit dem schwersten der vorangegangenen Nachkriegsjahre, mit 1923, vergleichen und meinen, daß erit der Tiefstand vom November 1923, als die letzten Dämme bra­chen und die tosende Flut alles zu vernichten drohte, erreicht werden mußte, bis dem in völlige Lethargie verfallenen deut­then Bürgertum geholfen werden konnte. Wir lehnen eine Se aufbeschwörung derartige: Kotastrophenzustände entschieden ab und wollen nicht noch einmal wie der„ Reiter über den Bodensee" über verschlingende Abgründe taumeln; trotzdem se­her. wir voller Bitterkeit, wie der Wille zur Tat sich auch jetzt nicht durchsetzen und zu einigender Kraft kommen will, ohne den sehr wohl das Katastrophenjahr von 1923 sich wiederholen könnte.

Wirtschaftspolitik ist jetzt unser Schicksal.

Diese Erkenntnis ist allgemein; doch umstritten ist der Weg und lähmend wirkt die Verwirrung unseres politischen Lebens, die Willens und Tatenlosigkeit der Mehrheiten in Parlament und Regierung. Dede Kompromisse und taktische Erwägungen sind das beliebte Spiel geworden, um großen vorwärtstreiben­den Entscheidungen und Lösungen auszuweichen. Stück und Flickwerk ist an Stelle organischer Arbeit getreten.

Ein typisches und zugleich abschreckendes Beispiel hierfür ist die entsetzliche Pfuscherei in der Finanzpolitik der letzten, ins besondere der allerletzten Zeit. Daß Finanzreform die drängend­ste Aufgabe ist, ist niemandem mehr zweifelhaft, daß die Finanz­not aber nur ein wenn auch gegenwärtig das am grelligen beleuchtete Stück unserer Gesamtnot ist, ist noch nicht Gemein­gut unserer Politiker geworden.

-

Finanzreform ist ein Stück der Gesamtreform. Eine isolierte Behandlung ist unmöglich. Jetzt, wo die, außenpolitischen fi­nanziellen Verpflichtungen festgelegt sind, ist der Weg frei geworden für die Gesamtreform unseres innerstaatlichen Lebens. Unmöglich ist die Wiederholung der dilettantischen, ideenarmen und willensschwachen Methoden der letzten Monate, in denen Behebung der Kassennot mit Finanzreform, gleichgesetzt würde, wo in dem Taumeln von Ultimo zu Ultimo sich unsere Kraft verzehrte. Jetzt ist der Weg frei:

r beg einer großen und

Finanzreform heißt Wirtschafts- und Staatsreform. Wenn auch der Weg einer großen und in gewissem Sinne endgültigen Finanzreform nur in Etappen gegangen werden kann, so muß der Plan für den ganzen Weg bereits am Anfang feststehen. Wenn auch am Anfang der Reform Behebung der Arbeitslosigkeit und Ankurbelung der Wirtschaft durch Ausga­benabbau und Steuersenkung steht, so ist der nächste, jetzt gleicher­maßen schon festzulegende Weg der Finanzreform die Befreiung der Wirtschaft von den zahllosen Zwangsmaßnahmen, die ihre Arbeit zufolge der Gesetze der jüngst vergangenen Jahre lähmen. Wir brauchen die Sicherung wirtschaftlichen Arbeitens im Sinne des Artikels 153( Entschädigungsanspruch bei unmittelbarer aber auch unmittelbarer Enteignung) und des Artikels 164( Suz des Mittelstandes). Wo bleiben die Ausführungsgesetze zu die­sen Verfassungsbestimmungen? Aber auch zur Staats- und Ver­waltungspolitik greift die notwendige Reformarbeit hinüber; denn endlich muß der endgültige Finanzausgleich vorbereitet und geschaffen werden. Die Vielseitigkeit der hier vorliegenden Probleme, das sofortige Hinüberspielen auf das Gebiet der deutschen Frage, darf uns nicht abschrecken, dieses heiße Eisen onzupacken. Ohne endgültige Klärung des Lastenausgleiches zwischen Reich, Ländern und Gemeinden, wobei zweifellos das Schwergewicht von den Ländern auf die Kommunen wird ver= legt werden müssen, ist überhaupt keine sparsame und rationelle öffentliche Wirtschaft denkbar.

Undenkbar ist ferner eine finanzielle Ersparnis ohne tief­greifende Bereinigung unserer maßlos übersteigerten Verwal­tung. Eine starke Rationalisierung der Arbeit im Sinne einer Aufhebung entbehrlicher Zwischeninstanzen und Verlegung des Schwergewichtes der Kleinarbeit von der Zentrale nach den unteren Verwaltungsbezirken ist unerläßlich. Unerläßlich iſt ferner zunächst wiederum vom finanziellen Standpunkt ge­schen die Parlamentsreform. Ein verarmtes Voll tann sich den Lurus um nicht zu sagen, den Jrrsinn von vielen Dugenden von Ministern und mehreren Tausenden von Abge­P

-