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Nr. 3.

9 Jahren. Er war eint feinen Eltern dadurch

es oder das verboten. ourde er natürlich be lange, da waren seine er tat wieder etwas urde es auch in dem will.

Frig. Er war ein gan Ber und stärker. Eines 6 des Dorfes, wo im mund Räuber fpielen. er aber feine Schular es ihm eine Mutter. it und er fann darüber Haus verlassen könn

ch fertig werden. 60 Erde lag. Da hörte er Treppe hinaufstieg, um an aufgehängten Bä und

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Gießener Zeitung

Erscheint: Samstags.

( Neueste Nachrichten)

Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­endung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

11. Jahrg.

3 alles Heulens und n ging er zu den El hnen, was vorgefallen über den Ungehorsam noch etwas trockenes mußten fie bis abends denken, daß ble Bei ie Eltern daheim wohl keln, erschien der Gen beiden heraus. 3itternd

te fie zu ihren Eltern.

getan haben, weiß ich wohl denken können.

Politische Tagesschau.

Die Tagesordnung der Reichstagssigung vom 19. januar, der ersten nach den Weihnachtsferien, enthält als ein­igen Punkt die Beratung des Reichsetats für 1928.

In dem hochpolitischen Beleidigungsprozeß, des perrn v. Treskow gegen den Major Badice fällte das Land­gericht das Urteil, das auf Freispruch lautete.

Die Zentrumspartei des Saargebietes hat als Pa­role für die kommenden Wahlen den Spruch:„ Zurück zum Deutschen Reich" aufgestellt.

Gestern wurde durch die erste diesjährige Kammer- und Se natssigung in Frankreich die parlamentarische Tätigkeit wieder aufgenommen.

Amerika hat seinen internationalen Antikriegspakt der apanischen Regierung offiziell überreichen lassen. Man nimmt in, daß Japan, vielleicht mit einigen Vorbehalten, diesem Ver­trage zustimmen wird.

Die Sowjetregierung hat eine ganze Reihe, ca. 30 Oppositionsführer, nach Sibirien verbannt. U. a. Trotzki, Radek, Sinowjew und Rakowski.

Um das Schulgeset.

Berlin. Jm Reichstag traten gestern nachmittag die Par­teiführer und Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien mit den Schulsachverständigen der Regierung zusammen und ver­juchten, eine Formulierung zu finden, um die Schwierigkeiten für die weitere Beratung des Schulgesetentwurfs zu beseitigen. Es handelt sich um die Fragen der Erhaltung der Simultan­schule und der Beaufsichtigung des Relionsunterrichtes, in wel­chen die Auffassungen der Regierungsparteien bekanntlich aus­einandergehen. Der Verlauf der Verhandlungen läßt noch kein Urteil über das Ergebnis zu. Die Verhandlungen werden heute jortgesetzt werden.

Die Länderkonferenz.

Berlin. Das Reichskabinett beschäftigt sich dieser Tage mit der Tagesordnung der Länderkonferenz am 16. und 17. Januar. Ein interministerielles Komitee unter dem Vorsitz des Reichs­sparkommissars hat die Besprechungen vorberaten, das Kabinett wird positive Vorschläge machen und in Form von Richtlinien vor dem Zusammentritt den Regierungen der Einzelstaaten vor­legen. Das dürfte am Ende nächster Woche der Fall sein.

Ein päpstliches Rundschreiben.

Da die Vereinheitlichungsbestrebungen der Politik auch auf die Religion, unter Gleichsetzung aller Bekenntnisse, überzu­greifen drohten, fühlt der Papst sich veranlaßt, dagegen Stellung zu nehmen.

Sein Rundschreiben widerlegt u. a. verschiedene von Nicht­katholiken für ihre Vereinigungsbestrebungen geltend gemach­ten Argumente. Es legt ihre Auffassung von der wahren Ein­heit der Kirche dar und betont, diese Einheit könne nur ge­fördert werden, indem für die Rückkehr der Abtrünnigen zur römischen Kirche, der einzigen und wahren Kirche Christi, die sie schmählich verlassen hätten, gesorgt werde, und indem die Nicht­katholiken überhaupt dahin gebracht würden, sich dem römischen Priester, dem Stellvertreter des Heilands, zu unterwerfen. Zum Schluß wird der Wunsch ausgesprochen, daß alle, die in Jrr=

Druck und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526 Postscheckkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. Mr.

Mittwoch, den 11. Januar 1928

( Gießener Tageblatt)

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Nummer 4

Verwaltung einst und jetzt.

Der Preußische Landtag nahm am Montag in seinen Aus­schüssen die Arbeit wieder auf. Der Hauptausschuß begann am Nachmittag die Etatsberatung.

Im nachfolgenden geben wir einige Ziffern wieder, die ge­rade im Zusammenhang mit den Etatsverhandlungen in Preu­Ben nicht ohne Interesse sind.

Obwohl nach Angaben des preußischen Finanzministers das Jahr 1927 mit einem schätzungsweisen Fehlbetrag von 62 Mil­lionen RM. abschließt und für das Jahr 1928 ein Fehlbetrag von 84 Millionen RM. zu erwarten ist, insgesamt ein Defizit von rund 150 Millionen RM. vorliegt, glaubte er, den Etat ausbalancieren zu können, da die finanziellen Grundlagen der preußischen Staatswirtschaft durchaus fest und gesund sein sol­len. Ohne grundlegende Systemänderung der heutigen Finanz­und Steuerpolitik, sowie der Ausgabenwirtschaft wird dieses dem Minister nicht gelingen. Früher hat sich die Ausgaben­wirtschaft danach gerichtet, was der Staat hatte, heute wird das ausgegeben, was der Staat zu brauchen glaubt. Auf die Lei­stungsmöglichkeit des Volkes und der Wirtschaft wird dabei feine Rücksicht genommen. Daher die Forderung: Keine Aus­gabe ohne Dedung! Bei den Kommunen muß wieder in der Personalpolitik die alte Sparsamkeit von früher durchgeführt werden. Alt- Berlin z. B. hatte in der Vorkriegszeit einen Oberbürgermeister, einen Bürgermeister, 12 Stadträte und mehrere tausend Bürger, die ehrenamtlich für die Vaterstadt ihre Arbeitskraft hergaben. Diese Einrichtung ist heute im Parteiinteresse beseitigt. Heute hat die Altstadt Berlin neoen dem Oberbürgermeister und dem Bürgermeister noch 6 Bezirks­bürgermeister und statt 12 Stadträten deren 68.

Das ist ein kleiner Ausschnitt aus dem Ganzen! Es ist daher kein Wunder, wenn die Etats von Jahr zu Jahr in ihren Ausgaben ungeheuer anwachsen und die steuerliche Belastung der Wirtschaft bereits bis zum Unerträglichen gestiegen ist. Die Steuern für Reich, Länder und Gemeinden betrugen im Jahre 1913: 3,8 Milliarden Mark, im Jahre 1925: 11 Milliarden RM., im Jahre 1927: 13,7 Milliarden RM. Die sozialen Lasten Krankenkasse, Reichsversicherung, Invalidenversiche­rungen usw. 1913: 1300 Millionen Mark, 1925: 2900 Mil­lionen RM., 1927 nicht ganz 5 Milliarden RM. Das sind zu= sammen: 1913: 5,14 Milliarden Mark, 1927: 18.7 Milliarden RM. Ungefähr das Vierfache von dem also, was vor dem Kriege gezahlt wurde! Vor dem Kriege wurde beispielsweise für eine Hausangestellte für die Klebemarke wöchentlich 20 Pfg., für die Krankenversicherung in Berlin auf das ganze Jahr 9 M gezahlt. Heute zahlt man statt 20 Pfg. 1,20 RM. Klebemarke und 9 v. H. vom Monatseinkommen an Krankenkassen beitrag. Ist da nicht die Frage berechtigt, ob der Sozialversicherte heute tatsächlich viermal soviele soziale Wohltaten als im Jahre 1913 empfängt?!

beiträgen von rund 5 Milliarden sind das insgesamt 22,2 Mil­liarden gegenüber 5,14 Milliarden in der Vorkriegszeit, d. H. also mehr als das Vierfache im Vergleich zu 1913 bei damals glänzender Wirtschaft und 70 Millionen Einwohnern gegen­über heute im verarmten Deutschland mit nur 60 Millionen Einwohnern. Auf ein Einkommen von tausend Mark entfielen im Jahre 1913 an steuerlicher Belastung 73 Mark gegenüber heute 370 RM. Diese Zahl steigt noch um ein Bedeutendes unter Berücksichtigung der Tatsache, daß Einkommen bis tausend Mark heute steuerfrei sind, so daß sich also die Gesamtbelastung für die Wirtschaft auf mindestens 450 Mark für je tausend Mark Einkommen beläuft. Nach einer Statistik entfallen auf 40 000 Krankenkassenärzte 27 000 Krankenkassenbeamte, d. h. auf je 1½ Aerzte kommt 1 Beamter. Neben dieser schweren Belastung durch Steuern und Abgaben hat die Wirtschaft noch die schwerste Konkurrenz durch die Beteiligung der öffentlichen Hand an der Privatwirtschaft zu tragen. Dazu kommen die Beamtenwirtschaftsbetriebe und Konsumgenossenschaften, die dem gewerblichen Mittelstand schwersten Schaden zufügen. Es wer­den dadurch gerade diejenigen Volkskreise betroffen, aus deren Arbeitsertrag mit in erster Linie die Mittel fließen, um die Existenzsicherheit des Berufsbeamtentums zu gewährleisten.

Unter Berücksichtigung dieser Tatsachen ist es nicht verwun­derlich, wenn nach der amtlichen Erhebung vom Oktober d. Js. von einem Steuersoll von 7750 Millionen 611 Millionen Mark Steuern nicht bezahlt wurden. Diese Summe spricht eine deut­liche Sprache!

Nicht durch Erhöhung der Löhne und Gehälter und damit der Ausgaben, sondern durch eine andere und gleichmäßigere Verteilung der Lasten und Abgaben auf alle Schultern, Steuer­abbau durch Verwaltungsreform und damit Senkung der Preise für die täglichen Bedarfswaren kann die Kaufkraft und Lebens­haltung gehoben und die Ertragsfähigkeit der Wirtschaft wieder hergestellt werden. Um aber die Senkung der Steuern und da­mit den Preisabbau durchzuführen, ist in erster Linie ein rück­sichtsloser Abbau des aufgeblähten Verwaltungsapparates not­wendig, sowohl in Reich, Land als auch in den Gemeinden. Die überflüssigen Dienststellen, die überflüssigen Ministerien müssen abgebaut, bezw. zusammengelegt werden. Höhere Gehälter bie­ten feine Vorteile, wenn gleichzeitig nicht die Lebenshaltungs­fosten herabgesetzt werden. Hier sollte der Hebel angesetzt wer­den. Verbilligung der Warenproduktion durch Steuersenkung ist die erste Voraussetzung für das Aufleben unserer Wirtschaft. Es ist wirklich bedauerlich, daß die Deffentlichkeit erst Verständnis für diese Dinge fand und auch das Parlament drejen Vorgängen erst Beachtung schenkte, nachdem der Reparationsagent Parker Gilbert also ein Ausländer die deutsche Oeffentlichkeit auf diese Fehler der deutschen Finanzwirtschaft aufmerksam gemacht hatte. Die warnende Stimme des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht, der in gleichem Sinne wie der Reparationsagent sich

Aber die Ausgaben werden im Jahre 1928 weitersteigen. I zu den Fehlern vor allen Dingen der kommunalen Finanzpolitik Für die Durchführung der Besoldungsordnung sind insgesamt, also nicht in Preußen allein, etwa 1,5 Milliarden erforderlich, für die Liquidationsschäden etwa 400 Millionen, für die Dawes­lasten 1928: 400 Millionen, 1929: 750 Millionen, für die Rent­nerfürsorge 400 Millionen. An neuen Lasten kommen also für 1928 weitere 3,5 Milliarden hinzu. Zusammen mit den Sozial­

Handwerk und Gewerbe veranstalten

lehren befangen sind, endlich in die Arme des Nachfolgers Betri im Rheingau eine Mittelstandsfundgebung.

zurückkehren.

Frankreich schweigt beklommen.

Die Erörterungen über den französisch- amerikanischen Patt ist aus den Pariser Zeitungen verschwunden, nachdem man wochenlang versichert hatte, der Abschluß des Paktes wäre eine Notwendigkeit für Frankreich. Man erzählt sich in Paris, Briand hätte sich geäußert, das Kind, das er den Amerikanern gesandt habe, sei nicht mehr wieder zu erkennen, jetzt habe er nurmehr den einen Wunsch, die Amerikaner möchten ihn in Frieden lassen.

den Wahlen in Bolen.

Königshütte. Der Primus von Polen, der Kardinal Hlond, hat dem Domherrn Klinke- Posen verboten, zum polnischen Sejm weiter zu kandidieren. Hoffentlich ist dieses Verbot des geist­lichen Oberhirten gegen den deutschen Priester auch an die übrige, polnische Geistlichkeit ergangen. Bekannt ist darüber noch nichts.

kam noch eine böse keine Schularbeiten ge­r. machen. Endlich war en Herzen schlichen fie O zuvor auch von dem getan hatten. Sie be It so viel, weil er au­hatte. Frig hatte d ge­Eltern und dem Lehrer nie wieder ungehorsam esmal ihr Bersprechen ehorsam führen kann. henden Vorbild, dann b, was die Hauptfa.he einen Rummer,

Klein in Gießen.

14 Million Unkosten 1070 Bände von Akten. Heute ist ein Jahr seit dem Beginn der Hauptverhandlung im Barmat- Prozeß abgelaufen. Bisher ist an 157 Tagen verhan­delt worden. Die Akten sind bis jetzt auf 70 Hauptbände und 1000 Nebenbände angeschwollen. Die Anklage allein umfaßt 648 Druckseiten. Bisher sind 59 schriftliche Gutachten der Sachver­tändigen erstattet worden. Die Protokolle der Hauptverhandlung cllein füllen 7 Attenbände mit 2800 Seiten. Die Kosten des nun­achr stark drei Jahre dauernden Strafverfahr ns, also einschließ­lich des staatsanwaltschaftlichen Ettelun verfahrens, der Boruntersuchung und der bisherigen Hauptverhandlung betra­gen etwa 230 000 RM.

Eltville. Zu der von dem Kreisverband für Handwerk und Gewerbe im Rheingau veranstalteten Mittelstandskundgebung waren Landtagsabgeordneter Kniest- Kassel und Reichstagsab­geordneter Nientimp: Bochum als Referenten erschienen. Abg. Kniest bezeichnete den Aufschwung des vergangenen Jahres als eine Scheinblüte. Deutschland lebe auf Kosten Amerikas. Es wäre notwendiger, daß wir uns in den täglichen Bedürfnissen etwas einschränkten und nicht seidene, sondern deutsche wollene Strümpfe tragen würden. Schachts Mahnungen seien nicht unbe­rechtigt. Anleihen sollten nur zu werbenden Zweden verwandt werden. Der Mittelstand müsse sich mehr auf sich selbst und weni­ger auf Staatsbeihilfen stützen. Dank der Mitarbeit aller Frak­tionen sei der Steuersaz herabgesetzt worden; am niedrigsten sei er in Preußen. Städtische Regiebetriebe seien zu unterbinden, weil sie eine Schädigung des Handwerks und Mittelstandes bedeuten. In dasselbe Kapitel gehörten auch die Beamtenwa­renhäuser und Konsumvereine. Das Städtebau- Gesez bringe eine Bevormundung des freien Mannes. Reichstagsabgeordneter Nientimp verlangte in seiner Rede Rationalisierung auch in den Verwaltungen. Ein Telefongespräch solle ein Aktenbündel erse= zen. Das deutsche kulturelle Leben müsse gefördert, die ameri­tanische Schablonisierung vermieden werden. Das Sittengesetz müsse wieder zur Geltung kommen, auch in der Unterstützung der Erwerbs- und Arbeitslosen. Die Arbeitskraft des Einzelnen sei zu schützen.

Hessische landwirtschaftliche Woche 1928.

Darmstadt. Gestern begann hier die Hessische landwirtschaft­liche Woche, die, aus einem Vortragskurs der Landwirtschafts­kammer und einer Reihe von Veranstaltungen der landwirt­schaftlichen Organisationen und politischen Parteien besteht. Zu

geäußert hatte, wurde nicht nur überhört, sondern Dr. Schacht wurde in der Presse wegen seiner Aeußerungen obendrein von seinen eigenen Landsleuten angegriffen. Hoffentlich raffen sich die Parlamente jetzt zu einer durchgreifenden Systemänderung in der Finanzwirtschaft auf, damit endlich einmal gesunde Grund­lagen für die deutsche Wirtschaftspolitik geschaffen werden.

der Tagung sind zahlreiche Vertreter entsandt. In der Begrüs= sungsansprache gab der Präsident der Landwirtschaftskammer Hensel, einen Rückblick auf das vergangene Jahr, das er ein Katastrophenjahr nannte. Gutsbesitzer Deicke aus Pommern, legte sodann in einem Vortrag dar, daß die deutschen Landwirte sich die Erfahrungen der amerikanischen Landwirte zu eigen machen müßten und ihre Viehzucht nicht mehr auf Farbe und Form, sondern ausschließlich auf möglichst hohe Milchleistungen einstellen müßten. Prof. Dr. Honcamp( Rostock) sprach darauf über die rationelle Fütterung der Kühe.

In der nachmittags stattfinden Landbundstagung sprach Landtagsabgeordneter Glaser- Nordheim, der Sparsamkeit im hes= sischen Staatshaushalt verlangte und, wie in Hessen, Ausstellung eigner Landbundlisten für die Wahlen in den deutschen Parla­menten empfahl. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der es u. a. heißt:„ Die Grundlage des Staates muß ins Wanken geraten, wenn der Bauernstand und die Landwirtschaft nach und nach zugrunde gehen. Um dieses Unheil von Deutschland abzu­wenden fordern wir Regierungen und Parlamente auf, Mittel und Wege zu suchen, die den Untergang der Landwirtschaft auf­zuhalten vermögen."

Zur Belebung der Bauwirtschaft im Jahre 1928 hat der hessische Fianzminister die gleichen steuerlichen Begünsti= gungen wie in den Vorjahren zugelassen. Danach bleiben Woh­nungsneubauten, die im Kalenderjahre 1928 begonnen werden, für das z. 3. der Fertigstellung laufende und für die nächstfol­genden fünf Rechnungsjahre auf Antrag grundsteuerfrei; ent= sprechendes gilt für den verhältnismäßigen Teil der Grundsteuer von solchen Neubauten, die nur zum Teil Wohnzwecken dienen. Ein Bau gilt in diesem Sinne als begonnen, wenn mit der Auf­führung des Mauerwerks angefangen wurde. Das bebaute Grundstück wird während der Dauer der Steuerfreiheit des Neu­baues zur Grundsteuer so herangezogen, als ob es unbebant geblieben wäre.