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Nr. 174

baltion n.Haupterpedition: Gießen, Seltersweg 88.

Ferusprechenschink Nr. 362.

Freitag, den 27. Juli 1906

Gießener

15. Jahrgang

Gratisbeilagen: Oberhefftsche Familienzeitung( thy

und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich).

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Weglar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Volizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen

Keine Gefängnisftrafe für Kinder.

Der preußische Minister des Innern, Dr. v. Bethmann­Hollweg, hat an die zuständigen Polizeibehörden einen Erlaß gerichtet, der auch in anderen deutschen Bundesstaaten nicht ohne Nachahmung bleiben dürfte. Der Erlaß soll verhüten, daß jugendliche Personen und namentlich Schulkinder auf Grund polizeilicher Strafverfügungen den Gefängnissen zugeführt werden.

werden. Der Großkronrat Ignatiew, Trepow und Pob­jedonoszew seien vom Zaren mit der obersten Gewalt, General Trepom mit der ausführenden Macht betraut.

Andererseits verlautet, daß der Zar infolge des Ein­druckes, den die Auflösung der Duma im Auslande hervor­gerufen hat, entschlossen sei, ein liberales Ministerium zu bilden, um den revolutionären Gefahren die Spize abzu­brechen.

Regierung und Volksvertreter.

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Die Wahlen zur neuen Duma finden Anfang Dezember statt- wofern nichts dazwischen kommt, wo­durch diese Absicht geändert wird. Die heimkehrenden ehe­maligen Duma- Abgeordneten werden unbehelligt bleiben, sofern sie nicht öffentlich über die Tätigkeit der Duma be­richten. Andernfalls sind die Behörden angewiesen, unnach­fichtlich vorzugehen.

Nach geltendem Gesez können nämlich polizeiliche Straf­berfügungen wegen Uebertretungen auch gegen Personen im Alter von 12 bis 18 Jahren gerichtet werden. Diese Ver­fügungen substituieren im Falle des Unvermögens den Geld­bußen Haftstrafen. Es ist daher vorgekommen, daß jugend­liche Personen, ja sogar Kinder, die noch schulpflichtig waren, wegen geringfügigen Uebertretungen in Haft gebracht wurden, wenn die Geldstrafe sich nicht beitreiben ließ. Es bedarf teiner näheren Darlegung, daß den betroffenen Kindern dar­aus meist schwerster und kaum wieder gutzumachender moralischer Schaden erwuchs. Das Kind, das einmal im Gefängnis gewesen, verliert erfahrungsgemäß die Scheu vor dem Gefängnis; ist eine jugendliche Person einmal im Ge­fängnis gewesen, so hat für sie dieser Ort in der Regel teine Schrecken mehr. sichern. Die Furcht vor der Rückkehr schwindet. Es ist überflüssig, die weiteren Konsequenzen aus­

zumalen.

Um dies zu verhüten, hat das genannte Ministerium die Polizeibehörden angewiesen, bei dem Fehlen erschwerender Umstände, jugendlichen Personen gegenüber, die Geldstrafen so zu bemessen, daß eine Zahlung der Buße möglich wird und eine Umwandlung in Haftstrafe nicht einzutreten braucht. Wo aber höhere Geldbußen verhängt werden müssen, da soll ratenweise Zahlung gestattet sein und sollen die Betroffenen darauf aufmerksam gemacht und in geeigneter Weise dazu an­gehalten werden, die Ratenzahlung zu beantragen. In der Voraussetzung, daß nicht mangelnder guter Wille, sondern tatsächlich Zahlungsunvermögen vorliegt, sollen nach dem Willen des Ministers die Polizeibehörden da, wo eine Um wandlung der Geldstrafe und eine Vollstreckung der Haftstrafe fich anders nicht umgehen läßt, in jedem einzelnen Fall ge= wissenhaft prüfen, ob sich nach den besonderen Umständen nicht ausnahmsweise empfehlen würde, an allerhöchster Stelle

genommen

Am Mittwoch waren 100 Mitglieder der Kadettenpartei in dem finländischen Badeort Teryoki zu einer Beratung zu­sammengetreten. Die Versammlung sprach sich gegen die revolutionäre Bewegung aus, aber für die Durchführung der in Wiborg gefaßten Beschlüsse Ebenso wurde beschlossen, sofort Maßnahmen zu treffen, um der Partei in der neuen Duma möglichst viel Size zu

Die Kosaken wollen nicht schießen.

Auch in Moskau haben sie sich geweigert, auf das Volk zu schießen. In dem dort liegenden Kosakenregiment sollte jeder Mann 40 scharfe Patronen erhalten. Das ganze Regiment verweigerte die Annahme mit der Erklärung, daß sie wegen der Auflösung der Duma nicht auf das Volk schießen wollten. Die Kosaken riefen:" Wir werden fie auseinander jagen, aber nicht schießen!" Tatsächlich zog dann auch das Regiment mit blinden Patronen auf. Als abends die Agitatoren ver­haftet werden sollten, erflärte die gesamte Mannschaft, sie würden jeden Dienst einstellen, wenn auch nur einer der Kameraden verhaftet würde.

Weiter wird gemeldet:

Bormont, 26. Juli. 18 russische Offiziere, darunter 2 Generale, die hier und in Oeynhausen zum Kurgebrauch weilten, wurden von der Petersburger Militärkanzlei telegraphisch abberufen und zur Rückkehr nach Rußland befohlen.

Petersburg, 25. Juli. Am Zarenhofe wird die Frage erörtert, In welcher Weise die von Pobjedonoszew vorgeschlagene Finanz. operation die Kapitalien der russischen Kirchen und Klöster zur Er­haltung des Zarentums heranzuziehen, am zweckmäßigsten durchge­führt werden fann.

Moskau, 26. Juli. Die Führer der Organisation im Heere sind verhaftet. Die Verhaftungen sind eine Folge der Beschlag­nahme von Papieren bei dem Petersburger Sozialistenblatte Mysl" und seinem Chefredakteur, dem ehemaligen Dumaabgeord neten Solonifo.

den Erlaß der Strafe im Gnadenwege vorzuschlagen. Die Polizeibehörden sollen überdies ganz besonders prüfen, ob Kinder, denen eine strafbare Handlung zur Last gelegt wird, bei Begehung der strafbaren Handlung die zur Erfenntnis der Strafbarkeit erforderliche Einsicht be= sessen haben. Schon im Zweifelsfall son bon dem Erlaß polizeilicher Strafverfügungen überhaupt Abstand werden, sollen die Polizeibehörden auch bei der Uebersendung der Verhandlungen an die königliche Staatsanwaltschaft ausdrücklich darauf hinweisen, inwieweit und aus welchen Gründen sie die zur Erkenntnis der Straf­barfeit erforderliche Einsicht bei den Kindern als nicht vor­handen erachten. Am Schluß seines Runderlasses spricht der Minister das Vertrauen aus, daß es auf dem angegebenen bettenpartei.) Wege gelingen werde, jugendliche Personen und insbesondere Schulkinder in Zukunft auf Grund polizeilicher Strafver­fügungen den Gefängnissen nicht mehr zuzuführen.

Auf die Schlußbemerkung ist der größte Wert zu legen. Sie zeigt deutlich die Absicht des Ministers, daß wegen polizei­lichen Uebertretungen Kinder überhaupt nicht ins Gefängnis tommen sollen. Die Polizeibehörden können garnicht umhin, diese Absicht zu verstehen, und demzufolge werden sie ihr Verfahren darauf richten, die öffentliche Ordnung auch ohne die Volistreckung von Haftstrafen gegen Kinder aufrecht zu erhalten. Kein Zweifel, daß ihnen das im vollen Umfang gelingen wird. Wenn sie den Erlaß genau ausführen, so werden sie das vorgesteckte Ziel nicht verfehlen. Bei einem Kinde kann man nie mit Bestimmtheit sagen, daß es die zur Erkenntnis der Strafbarkeit seiner Handlung soweit es sich um Verfehlungen handelt, die der polizeilichen Rüge vorbe halten find erforderliche Einsicht besitzt. Der Zweifel ist also die fast ausnahmslose Regel, und damit ist die Voraus­Seßung gegeben, bei deren Zutreffen der Minister die Voll­ftredung einer Haftstrafe ausgeschlosse vissen will.

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Man sieht, daß es nicht nötig war, die Gesetzgebung zu bemühen, um die große Verbesserung herbeizuführen, die der in diede stehende Erlaß schafft.

Die Lage im Zarenreich. Ministerpräsident Stolypin erließ eine Kundgebung, in welcher er der Bevölkerung von Petersburg, insbesondere den arbeitenden Klassen, seinen Dank ausspricht für die ruhige und forrette Haltung, und baldige Aufhebung der Ausnahme­maßregeln zusagt, sowie verschiedene Reformen verspricht. Die Militärpatrouillen wurden bereits aus den Straßen zurück­gezogen.

Zuckerbrot und Peitsche.

Stolypin scheint die richtige Taktik eingeschlagen zu haben. Er hält dem Volte Zuckerbrot vor, indem er liberale Reformen berspricht; er zeigt ihm aber auch die Peitsche, indem er mit einer Diftatur droht. Ein Londoner Blatt weiß sogar zu ( melden, daß die Diktatoren schon ernannt sind und bereit gehalten

Moskau, 26. Juli. Die hiesige revolutionäre Organisation ist böllig vernichtet. In der Provinz sind bisher 17 Zeitungen unterdrückt worden.

Petersburg, 26. Juli. Sechs gewählte Reichsratsmitglieder, unter ihnen auch vier Vertreter der Wissenschaft, haben ihre Mandate niedergelegt.( Es sind dies die Angehörigen der Ka­

Politische Rundschau.

Deutfches Reich.

Nach Meldungen des Hauptmanns Hirsch, Chefs der 5. Kompagnie der Schußtruppe, aus Fratus find die Operationen in Deutsch- Ostafrika wieder aufgenommen worden, da die Auf­ständischen die Bedingungen der Auslieferung der Führer und der Waffen nicht erfüllten und die Führer entfliehen ließen. Hauptmann Schoenberg meldet aus Liwale die Ergreifung des Rebellenführers Abdallah Schimani.

* Die Erteilung eines jährlichen Erholungsurlaubs an Telegraphenarbeiter und sonst außerhalb des Beamtenver­hältnisses stehende Personen im Post- und Telegraphendienste ist vom Reichspostamt angeordnet worden. In Bezug auf die Zeit der Beurlaubung soll den Wünschen der einzelnen nach Möglichkeit entsprochen werden. Einen Rechtsanspruch auf die Bewilligung eines Erholungsurlaubs besteht nicht. Der Urlaub fann auch geteilt gewährt werden und beträgt, wenn diese Personen mehr als fünf Jahre an­stellungsberechtigende Dienstzeit haben, bis zu fieben Tagen, wenn sie mehr als zehn Jahre anstellungsberechtigende Dienst­zeit haben, bis zu zehn Tagen. Die Löhne und Vergütungen merden während des Urlaubs belassen.

* Der Kongreß der christlichen Gewerkschaften hat be= sondere Ergebnisse nicht zu verzeichnen. Aus den Debatten war nur eine über die Polenfrage bemerkenswert. Die andern Verhandlungsgegenstände haben für die Deffentlichkeit kein

Interesse.

* Die Fernhaltung ungeeigneter Schüler von den höheren Lehranstalten bezweckt eine Verfügung, die jüngst das Pro­binzialschulfollegium in Breslau erlassen hat. Darin wird bor allem gerügt, daß bei der Aufnahme von Schülern in die untersten Klassen der höheren Lehranstalten bisweilen eine unzulässige Nachsicht bei der Prüfung im Deutschen geübt wird. Zu solcher Nachsicht liegt keine Veranlassung vor, viel­mehr würde es zur Gesundung unserer höheren Schulen bei­tragen, wenn diejenigen Schüler. die jetzt in zu großer Zahl,

ohne innere Berechtigung diesen Anstalten zuströmen, ihnen ferngehalten würden und auf den Volksschulen eine be= fcheidenere, aber ihren Verhältnissen entsprechende Aus­bildung genießen.

Niederlande.

** Durch den Schicksalsschlag, der die Königin Wilhelmina betroffen hat, ist nicht nur die Hoffnung der Familie auf einen Threnerben wieder vernichtet, sondern auch die Frage der Thronfolge wieder aufgerollt worden. Das Staatsministerium beschloß auf Grund ärztlichen Befundes, die sofortige Regelung der Thronfolge durch Einbringung eines Thronfolgegesebes herbeizuführen. Nach dem jezigen Stande wäre der nächste Anwärter anf den Thron der Großherzog von Sachsen- Weimar, und eine Konferenz von 112 Abgeordneten des niederländischen Parlaments hat beschlossen, der Regierung die Thronfolge des Weimarischen Hauses zur gesetzlichen Festlegung vorzuschlagen. Da aber ein König von Holland außer der holländischen nur höchstens die luxemburgische Krone tragen darf und der letzte Fürst von Sachsen- Weinar taum auf die Krone seines eigenen Landes verzichten wird, so fiele das Kronerbrecht an den Prinzen Heinrich von Reuß- Köstriz oder an dessen Sohn, Prinz Heinrich XXXII. Ein Teil des Volkes verlangt aller­dings, falls die Königin finderlos stirbt, es dem Volke frei­stehen solle, sich selbst eine Regierungsform und ein Staats­beshaupt mählen. Cin folher Bohlag hat aber keine Ausky ani analme

Frankreich.

** Es scheint fast, als sollte der Name Dreyfus aus den Beitungsspalten nicht mehr verschwinden. Seit gestern bes schäftigt sich sogar auch die Auslandspresse wieder mit ihm. Dreyfus foll, als er Mittwoch Abend zum erstenmal roteber zu einem Essen der Artillerie- Offiziere im ,, Cercle Militair" erschien, von einem Hauptmann tödlich beschimpft worden sein, meiden die einen. An der ganzen Geschichte sei fein Wort wahr, berichten die andern. Wann wird man den Namen Dreyfus zum letztenmal in den Zeitungen lesen?

England.

** Das Verhältnis zu Rußland wurde im Unterhause in eigenartiger Weise berührt. Der fonservative Abgeordnete Turnour richtete an die Regierung die Anfrage, ob sie der russischen Regierung ihre guten Dienste anbieten wolle zur Neubildung der Duma. Der Premierminister Campbell­Bannermann erwiderte, er wisse nicht, ob der Abgeordnete Turnour im Ernste eine Beantwortung seiner Frage wünsche. Seine Antwort auf die Anfrage sei verneinend; eine nähere Erklärung derselben gebe er nicht. Italien.

** In Rom macht sich eine starke Agitation gegen den Zweikampf im Heere geltend. Ein vom König Viktor Emanuel eröffneter Kongreß von pensionierten Offizieren des Heeres spricht den Wunsch aus, daß die Geseze der Ritter­lichkeit vorschreiben, jede Ehrenfrage vor allem einem Ehren­gerichte vorzulegen. Er wünscht, daß gemäß den Ansprüchen der modernen Zivilisation, das Duell abgeschafft werde. Dieser Beschluß ist um so wichtiger, als gegenwärtig in der italienischen Armee Duelle häufiger find, als in irgend einem anderen Heere.

Amerika.

** Da die neue Fleischinspektionsbill in den Vereinigten Staaten nur vom Bundesinspektor besichtigte Waren zuläßt, werden ausländische Fleischprodukte vom zwischenstaatlichen Verfehr ausgeschlossen und nur in den Küstenstädten zu gelassen.

Alien.

** Wichtige Reformen in China werden geplant. Nach einer Meldung aus zuverlässiger Quelle wird der Zopf beim Militär und bei der Polizei noch vor den Herbstmanövern abgeschafft werden. Die chinesischen Zeitungen berichten, daß auch ein Verbot des Fußbindens bevorstehe.

Afrika.

** In Johannisburg herrscht große Besorgnis bezüglich der Aufrechterhaltung der britischen Vorherrschaft bei der neuen Transvaalverfassung. Man versucht ein Kompromiß zwischen Briten und Buren zustande zu bringen, jedoch ohne große Aussicht auf Erfolg. Falls die Buren die Majorität im Transvaal- Parlament erhalt iegt die Zukunft der Finanzen und damit ganz Südafrikas in ihrer Hand. Kleine politifche Nachrichten.

Frankfurt a. M., 26. Juli. Dem preußischen Landtage sol in Der nächsten Session eine Vorlage über Anlegung einer Talfperre im Taunus zugehen.

Dresden, 26. Juli. Im höheren Schulwesen Sachsens stehen sehr wichtige Aenderungen bevor; außer der Einführung der Ober­realschulen ist auch eine Aenderung des Lehrplanes für die Gam nasien und Realgymnasien ins Auge gefaßt.

Wien, 26. Juli. Für den verstorbenen Ferdinand v. Saar soll Peter Rosegger ins Herrenhaus berufen werden.

London, 26. Juli. Das englische Flottenbauprogramm soll eine bedeutende Erweiterung erfahren. Es heißt, anstatt zweier ,, Dreadnoughts" und zweier großer Panzerkreuzer seien jezt drei ,, Dreadnoughts" projektiert.

London, 26. Juli. Die Mitglieder der Interparlamentarischen Konferenz wurden heute im Buckingham- Palast vom König Eduard empfangen.

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" Zauschen?

rennen also den wahren Brunb melner

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" Jawohl, leider 1" Ste

bamaligen plöglichen Abreise?"

" Ich war wie aus allen Himmeln gestfirzt, als ich bas

erfuhr."

Ihr Bruder Willy. Wer hat Ihnen etwas darüber erzählt?"

Stinb, 618

babin wird

beln After

schler Lieber

deine gute Mutter. Wer weiß, ist bas Herd dürft eine junge Frau auch eher i baut, wo du einstmals hausen wirst 1" orfibaus schon ge Biertelstunde, wintte mich der Vater in feine Arbeitsstube im Sonnenschein auf ber Bant ober gar hinterm Ofen boden als fich braußen die Seel aus'n Leib rennen. Und an deinem The ich diesmal wieder von daheim schieb, in ber lebten bren Play Finden als